Verordnung über Anforderungen an eine nachhaltige Herstellung von flüssiger Biomasse zur Stromerzeugung (BioSt-NachV)

Ausfertigungsdatum: 23.07.2009

Stand: Zuletzt geändert durch Art. 125 G v. 29.3.2017 I 626

Eingangsformel

Inhaltsübersicht

Teil 1

Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

Teil 2

Nachhaltigkeitsanforderungen

§ 3 Anforderungen für die Vergütung

§ 4 Schutz von Flächen mit hohem Naturschutzwert

§ 5 Schutz von Flächen mit hohem Kohlenstoffbestand

§ 6 Schutz von Torfmoor

§ 7 Nachhaltige landwirtschaftliche Bewirtschaftung

§ 8 Treibhausgas-Minderungspotenzial

§ 9

§ 10 Bonus für nachwachsende Rohstoffe

Teil 3

Nachweis

Abschnitt 1

Allgemeine Bestimmungen

§ 11 Nachweis über die Erfüllung der Anforderungen für die Vergütung

§ 12 Weitere Nachweise

§ 13 Übermittlung der Nachweise an die zuständige Behörde

Abschnitt 2

Nachhaltigkeitsnachweise

§ 14 Anerkannte Nachweise

§ 15 Ausstellung von Nachhaltigkeitsnachweisen

§ 16 Ausstellung auf Grund von Massenbilanzsystemen

§ 17 Lieferung auf Grund von Massenbilanzsystemen

§ 18 Inhalt und Form der Nachhaltigkeitsnachweise

§ 19 Nachtrag fehlender Angaben

§ 20 Unwirksamkeit von Nachhaltigkeitsnachweisen

§ 21 Weitere Folgen fehlender oder nicht ausreichender Angaben

§ 22 Anerkannte Nachhaltigkeitsnachweise auf Grund der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung

§ 23 Weitere anerkannte Nachhaltigkeitsnachweise

§ 24 Nachhaltigkeits-Teilnachweise

Abschnitt 3

Zertifikate für Schnittstellen

§ 25 Anerkannte Zertifikate

§ 26 Ausstellung von Zertifikaten

§ 27 Inhalt der Zertifikate

§ 28 Folgen fehlender Angaben

§ 29 Gültigkeit der Zertifikate

§ 30 Anerkannte Zertifikate auf Grund der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung

§ 31 Weitere anerkannte Zertifikate

Abschnitt 4

Zertifizierungssysteme

§ 32 Anerkannte Zertifizierungssysteme

§ 33 Anerkennung von Zertifizierungssystemen

§ 34 Verfahren zur Anerkennung

§ 35 Inhalt der Anerkennung

§ 36 Nachträgliche Änderungen der Anerkennung

§ 37 Erlöschen der Anerkennung

§ 38 Widerruf der Anerkennung

§ 39 Berichte und Mitteilungen

§ 40 Anerkannte Zertifizierungssysteme auf Grund der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung

§ 41 Weitere anerkannte Zertifizierungssysteme

Abschnitt 5

Zertifizierungsstellen

Unterabschnitt 1

Anerkennung von Zertifizierungsstellen

§ 42 Anerkannte Zertifizierungsstellen

§ 43 Anerkennung von Zertifizierungsstellen

§ 44 Verfahren zur Anerkennung

§ 45 Inhalt der Anerkennung

§ 46 Erlöschen der Anerkennung

§ 47 Widerruf der Anerkennung

Unterabschnitt 2

Aufgaben von Zertifizierungsstellen

§ 48 Führen von Schnittstellenverzeichnissen

§ 49 Kontrolle der Schnittstellen

§ 50 Kontrolle des Anbaus

§ 51 Kontrolle des Anbaus bei nachhaltiger landwirtschaftlicher Bewirtschaftung

§ 52 Berichte über Kontrollen

§ 53 Weitere Berichte und Mitteilungen

§ 54 Aufbewahrung, Umgang mit Informationen

Unterabschnitt 3

Überwachung von Zertifizierungsstellen

§ 55 Kontrollen und Maßnahmen

Unterabschnitt 4

Weitere anerkannte Zertifizierungsstellen

§ 56 Anerkannte Zertifizierungsstellen auf Grund der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung

§ 57 Weitere anerkannte Zertifizierungsstellen

Abschnitt 6

Besondere und Übergangsbestimmungen zum Nachweis

§ 58 Nachweis über die Erfüllung der Anforderungen für den Bonus für nachwachsende Rohstoffe

§ 59 Nachweis durch Umweltgutachterinnen und Umweltgutachter

§ 60 Nachweis durch vorläufige Anerkennungen

Teil 4

Zentrales Informationsregister

§ 61 (weggefallen)

§ 62 (weggefallen)

§ 63 (weggefallen)

§ 64 (weggefallen)

§ 65 (weggefallen)

§ 66 Informationsregister

§ 67 Datenabgleich

§ 68 Maßnahmen der zuständigen Behörde

§ 69 (weggefallen)

Teil 5

Datenerhebung und -verarbeitung, Berichtspflichten, behördliches Verfahren

§ 70 Auskunftsrecht der zuständigen Behörde

§ 71 Berichtspflicht der zuständigen Behörde

§ 72 (weggefallen)

§ 73 Datenübermittlung

§ 74 Zuständigkeit

§ 75 Verfahren vor der zuständigen Behörde

§ 76 Muster und Vordrucke

§ 77 Außenverkehr

Teil 6

Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 78 Übergangsbestimmung

§ 79 Inkrafttreten

Anlage 1 (zu § 8 Absatz 3)Methode zur Berechnung des Treibhausgas-Minderungspotenzials anhand tatsächlicher Werte

Anlage 2 (zu § 8 Absatz 4)Standardwerte zur Berechnung des Treibhausgas-Minderungspotenzials

Anlage 3 (zu § 18 Absatz 2)Muster eines Nachhaltigkeitsnachweises

Anlage 4 (zu § 24 Absatz 1)Muster eines Nachhaltigkeits-Teilnachweises

Anlage 5 (zu § 33 Absatz 1, § 43 Absatz 1)Inhaltliche Anforderungen an Zertifizierungssysteme

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