375 Treffer für

Garten Urteile

DOKUMENTART
GERICHT
" erfahre in der Zusammensetzung mit "-garten" eine sprachübliche Ergänzung. Im übertragenen Sinn
2015 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als es die Nutzung des Gartens regelt. Im Umfang
, Sonnenschirme; 6 Klasse 20: Möbel aller Art, insbesondere Garten- und Parkmöbel; Spiegel; Truhen, Gartentröge
Bundesfinanzhof 2011-07-13 BFH 6. Senat VI R 61/10 Erd- und Pflanzarbeiten im Garten
beinhaltete die Mitbenutzung des Gartens. Der damalige Vermieter veräußerte das Grundstück später an die W
beschreibe, die dazu bestimmt seien, aus Gärten „Wundergärten“ zu machen, setze eine analysierende
er als Außendienstmitarbeiter im Garten- und Technikbereich arbeite. Daraufhin stellte die Beklagte
zunächst mit Bekannten auf dem Altstadtfest in H. aufhielt, später aber allein in den E. garten ging
: Unmittelbares Ansetzen bei Eindringen in den Garten sowie "Zuschaffenmachen" vor der Terrassentür 1
, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe
Samenkörner und land, garten und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende
mit den beanspruchten Waren nur als sachbezogenen Hinweis im Sinne von „Kräuter aus dem Garten
) Wird ein unbebautes, bislang als Garten eines benachbarten Wohngrundstücks genutztes Grundstück veräußert
streiten über die Geltung des zwischen dem Bundesverband Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau e.V
von elektronischen Publika-tionen (nicht herunterladbar), Betrieb von zoologischen Gärten, Erstellen
. Sie ist geschützt für folgende Waren: 6 „Klasse 1: Chemische Erzeugnisse für land-, garten
zum Beanstandungsbescheid vom 21. Juni 2011, Bl. 10 VA), "Essbarer Garten", "Essbarer Sommer", "essbare Stadt" (Anlagen
der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten in Berlin-Brandenburg 1. Das ausschließliche Recht
I. 2 Gegen die am 17. September 2008 für 3 „Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten
Die Klägerin ist die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg