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Urteile für Europäische Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-03-26
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FACILE" – Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 26. März 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie der Richter Reker und Dr. Himmelmann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 555/11
2012-03-28
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bildmarke Aufsatztasche II" - keine Unterscheidungskraft -
...Außerdem könne sich die Anmelderin ohnehin nicht auf andere eingetragene Marken berufen. 8 Gegen diese Entscheidung richtet sich die Beschwerde der Anmelderin, mit der sie (sinngemäß) beantragt, 9 den Beschluss der Markenstelle vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 589/10
2016-11-09
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "AdvoEurope/Advo (Unionswortmarke)" – nachträgliche Beschränkung des Widerspruchs – keine Befugnis des DPMA über die nicht mehr angegriffenen Dienstleistungen zu entscheiden - Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr
...Juli 2011 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) angemeldeten und am 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 14/15
2012-11-14
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Kimberley" – geographische Herkunftsangabe – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Noch weniger bekannt seien ihm die Namen kleinerer europäischer Orte und anderer Städte und Regionen außerhalb Europas....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 43/11
2010-03-22
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "OAK (Wort-Bild-Marke)/OAKWOOD (Wort-Bild-Marke)" – Warenidentität und -ähnlichkeit – keine klangliche, schriftbildliche und assoziative Verwechslungsgefahr
...Senat München 27 W (pat) 4/10 Markenbeschwerdeverfahren - "OAK (Wort-Bild-Marke)/OAKWOOD (Wort-Bild-Marke)" – Warenidentität und -ähnlichkeit – keine klangliche, schriftbildliche und assoziative Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache betreffend die Marke 306 43 673 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 4/10
2010-05-04
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Speicherstadt" – geographische Herkunftsangabe – bekannte Sehenswürdigkeit – beschreibende Angabe – keine Herkunftsfunktion – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Ein Freihaltebedürfnis an der angemeldeten Marke sei nicht gegeben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 76/08
2017-04-10
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "AngelDurst/ANGEL D’OR" – Warenidentität und –ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Der einzige Unterschied liege in der Endung „st“ der angegriffenen Marke, die in der Widerspruchsmarke keine Entsprechung finde. Durch den identischen Bestandteil „Angel“, der mit „Engel“ übersetzt werde, seien sich die Marken auch begrifflich ähnlich....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 559/16
2010-01-19
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CHIP control" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Viereck und Eisenrauch in der Sitzung vom 19. Januar 2010 beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die am 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 79/08
2010-05-12
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Strategy Circle" – beschreibender Hinweis – Freihaltungsbedürfnis – Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Wegen näherer Einzelheiten zu diesen Marken wird auf die Seiten 1 bis 5 ihres Schriftsatzes vom 22. April 2010 (Bl. 50 - 54 GA) und die Anlagen 5 bis 10 (Bl. 57 - 82 GA) Bezug genommen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 101/10
2017-10-18
BGH 1. Zivilsenat
...November 2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt die Löschung der Marke beantragt. In dem verwendeten amtlichen Formblatt war angekreuzt "Die Marke ist entgegen § 3 MarkenG eingetragen worden (§ 50 Abs. 1 i. V. m. § 3 MarkenG)"....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 106/16
2011-11-24
BGH 1. Zivilsenat, Schutz einer Gemeinschaftsbildmarke für Möbel: Markenmäßige Verwendung eines gemeinfrei gewordenen Kunstwerks; Verkehrsverständnis bei markenmäßiger Verwendung eines Bildmotivs - Medusa
...Diese seien - ebenso wie ihre Wortmarke "VERSACE" - in Deutschland bekannte Marken....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 175/09
2018-02-15
BGH 1. Zivilsenat, Markenrechtsverletzung im Internet: Benutzung von Marken als Schlüsselwörter einer seiteninternen Suchmaschine; Beeinträchtigung der herkunftshinweisenden Funktion der Marke - ORTLIEB
...Zivilsenat I ZR 138/16 Markenrechtsverletzung im Internet: Benutzung von Marken als Schlüsselwörter einer seiteninternen Suchmaschine; Beeinträchtigung der herkunftshinweisenden Funktion der Marke - ORTLIEB ORTLIEB 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 138/16
2012-11-28
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "JOSE MA SOGAS MASCARO/MASCARÓ" – keine Verwechslungsgefahr
...Ergänzend hat die Widersprechende vorgetragen, dass sie über eine Serie von in der Europäischen Gemeinschaft bzw. international registrierten Marken verfüge, in denen das Wort „MASCARÓ“ Hinweischarakter auf ihr Unternehmen entwickelt habe. „MASCARÓ“ sei zudem ihr Unternehmenskennzeichen. In Deutschland würden ihre Produkte von ihrer Tochtergesellschaft „ M… SL“ vertrieben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 515/11
2010-07-23
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EVENT-BRIGADE" – Unterscheidungskraft
...Senat München 27 W (pat) 532/10 Markenbeschwerdeverfahren – "EVENT-BRIGADE" – Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die angemeldete Marke 30 2009 027 088.0 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 532/10
2012-01-10
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "People WEAR ORGANIC" – keine Unterscheidungskraft
...Die Schutzfähigkeit als Marke ist dabei stets anhand der angemeldeten Bezeichnung in ihrer Gesamtheit zu beurteilen. 19 Ist - wie hier - die Unterscheidungskraft einer Wortfolge zu beurteilen, so bestehen grundsätzlich keine abweichenden Anforderungen gegenüber anderen Wortmarken. Bei einer aus mehreren Wörtern bestehenden Marke ist auf die Bezeichnung in ihrer Gesamtheit abzustellen (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 606/10
2018-07-16
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "AQM/AQS (Unionsmarke)/AQI/AQC (Unionsmarke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Glaubhaftmachung der bestrittenen Benutzung - verfahrensrechtliche Obliegenheit des Widersprechenden – zur Aufklärungspflicht des Gerichts – fehlende Glaubhaftmachung – Kostenentscheidung – teilweise Kostenauferlegung
...Oktober 2011 veröffentlichten Marke hat die Beschwerdeführerin als Inhaberin der seit dem 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 561/17
2010-07-06
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "experimenta" – keine Unterscheidungskraft
...Dies ist damit begründet, die angemeldete Marke sei die lateinische Bezeichnung für "Versuche, Experimente". Die Bezeichnung biete sich ohne Weiteres als Inhaltsangabe für die besagten Dienstleistungen an....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 156/09
2013-04-22
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "menofemina (Wort-Bild-Marke)/MENOFEM/MENOFEM" – zur Kennzeichnungskraft – Warenähnlichkeit und -identität – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Entgegen der Ansicht der Inhaberin der angegriffenen Marke sei die Kennzeichnungskraft ihrer Marke normal und nicht geschwächt; zumindest könne sich die in gleicher Weise gebildete jüngere Marke nicht auf eine Kennzeichenschwäche berufen. Die gegenüberstehenden Zeichen seien bildlich und klanglich hochgradig ähnlich....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 12/12
2013-02-20
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "A1 A-One Consult (Wort-Bild-Marke)/A1" – Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine bildliche und klangliche Ähnlichkeit – begriffliche Verwechslungsgefahr
...Senat München 29 W (pat) 70/11 Markenbeschwerdeverfahren – "A1 A-One Consult (Wort-Bild-Marke)/A1" – Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine bildliche und klangliche Ähnlichkeit – begriffliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 403 43 417 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im schriftlichen Verfahren am 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 70/11
2013-01-16
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LAVANDA (IR-Marke)" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Senat München 26 W (pat) 560/12 Markenbeschwerdeverfahren – "LAVANDA (IR-Marke)" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 1 041 616 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 16. Januar 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 560/12