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Urteile für Erinnerung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-03-29
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "be Well energy+ (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Die hier vorliegende grafische Ausgestaltung in der wellenförmigen Schreibweise mit Schattenwurf bewege sich im Rahmen des Werbeüblichen und gehe über die Hervorhebung der beschreibenden, schutzunfähigen Wortbestandteile nicht hinaus. 5 Die gegen diesen Beschluss eingelegte Erinnerung hat dieselbe Markenstelle durch Beschluss vom 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 70/10
2011-08-30
BGH 2. Strafsenat, Strafverfahren u.a. wegen Untreue: Prozessordnungsgemäße Einführung einer Vielzahl von Urkunden in die Hauptverhandlung; maßgeblicher Vermögensschaden einer Kommanditgesellschaft
...Angesichts der hohen Anzahl der von der Kammer verwerteten Kontoauszüge und Einzelbuchungen ist auszuschließen, dass die als Zeugen gehörten Bankmitarbeiter und Polizeibeamten das entsprechende Zahlenwerk aus eigener Erinnerung heraus im Einzelnen bestätigen konnten (vgl. BGH NJW 2002, 2480, in BGHSt 47, 318 insoweit nicht abgedruckt). 9 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 652/10
2016-10-19
BSG 14. Senat, Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Vorverfahren - Erledigung der Kostengrundentscheidung bei anschließendem gerichtlichen Verfahren
...positiven Kostengrundentscheidung im Widerspruchsbescheid ein eigenständiges Kostenfestsetzungsverfahren nach § 63 Abs 3 SGB X durchgeführt, könnte dies zu abweichenden Entscheidungen zweier Kostenfestsetzungsstellen - der Behörde nach § 63 Abs 3 Satz 1 SGB X und des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle des SG nach § 197 SGG - führen und weitere Verfahren (Klagen gegen die behördliche Kostenfestsetzung, Erinnerungen...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 14 AS 50/15 R
2013-01-29
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Farbige Randgestaltung (rot) auf Telefonverzeichnis I (Positionsmarke)" – grafische Darstellbarkeit – Beschreibung - Unterscheidungskraft –
...Die angesprochenen Verkehrskreise würden darin keine Herstellerhinweise erkennen und auch künftige Kaufentscheidungen nicht auf die Erinnerung an diese Ausgestaltung stützen. Die Streifen dienten lediglich der Ausschmückung....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 564/12
2012-10-24
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "forU2 (Wort-Bildmarke)/U2" – keine Verwechslungsgefahr -
...Im Übrigen lägen hinsichtlich der Waren keine Angaben über den erzielten Umsatz vor. 16 Auch die ergänzend vorgelegten Unterlagen, welche u. a. nochmals die Art der Benutzung im Hinblick auf die hier relevanten Waren „Bekleidungsstücke“ darstellten, beinhalteten keine Angaben über den Umfang der Benutzung auf diesen Waren. 17 Die von der Widersprechenden gegen diese Entscheidung eingelegte Erinnerung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 156/10
2012-09-17
BPatG 10. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – "Bergbaumaschine (europäisches Patent)" - Wiedereinsetzung in die Frist zur Einreichung einer deutschen Übersetzung der europäischen Patentschrift und zur Zahlung einer Veröffentlichungsgebühr – Büropersonal darf die gegenüber dem Patentamt zu beachtende Frist zur Einreichung einer Übersetzung und Zahlung einer Gebühr zum Zwecke der Validierung eines europäischen Patents ohne Vornahme dieser Handlungen nicht löschen - Anwalt muss organisatorische Vorkehrungen gegen...
...Die australischen Kollegen hätten diese Erinnerung nicht als solche verstanden, da sie ja aus ihrer Sicht den Auftrag zur Einleitung der nationalen Phase in Deutschland bereits mit Schreiben vom 15. August 2006 gegeben hatten....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 10 W (pat) 22/09
2013-01-29
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Farbige Randgestaltung (rot) auf Telefonverzeichnis II (Positionsmarke)" – grafische Darstellbarkeit – Beschreibung - Unterscheidungskraft –
...Die angesprochenen Verkehrskreise würden darin keine Herstellerhinweise erkennen und auch künftige Kaufentscheidungen nicht auf die Erinnerung an diese Ausgestaltung stützen. Die Streifen dienten lediglich der Ausschmückung....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 567/12
2013-04-23
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BIOPHEN/BIONSEN (Gemeinschaftsmarke)" – zur rechtserhaltende Benutzung einer Gemeinschaftsmarke – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr
...Die Verwechslungsgefahr entsteht, wenn der Verkehr eine Marke nur undeutlich in Erinnerung hat und sie in einer anderen Marke wiederzuerkennen glaubt (vgl. Ströbele/Hacker MarkenG 10. Aufl., § 9 Rn. 220 m. w....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 125/10
2011-05-04
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FRUUTA (Wort-Bild-Marke)/Fructa" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Für die Bestimmung des Grades der Kennzeichnungskraft ist dabei maßgeblich, inwieweit sich die Marke dem Publikum aufgrund ihrer Eigenart und ihres ggf. durch Benutzung erlangten Bekanntheitsgrades als Produkt- und Leistungskennzeichnung einzuprägen vermag, so dass sie in Erinnerung behalten und wiedererkannt wird (vgl. Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 2. Aufl., Rn. 320 zu § 14)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 85/08
2012-12-11
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Agriworld" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...November 2007 und auf Grund der dagegen eingelegten Erinnerung mit weiterem Beschluss vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 20/11
2013-01-29
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Farbige Randgestaltung (rot, grau) auf Telefonverzeichnis II (Positionsmarke)" – grafische Darstellbarkeit – Beschreibung - Unterscheidungskraft –
...Der Verkehr werde darin keine Herstellerhinweise erkennen und auch künftige Kaufentscheidungen nicht auf die Erinnerung an diese Ausgestaltung stützen. Die Streifen dienten lediglich der Ausschmückung....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 566/12
2013-01-24
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Farbmarke rot (RAL 3000)" – fehlende Unterscheidungskraft –
...Januar 2012 mit Erinnerung vom 12. Juli 2012) hat sie das Warenverzeichnis mit Schriftsatz vom 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 95/10
2015-02-12
BGH 3. Zivilsenat, Amtshaftung des Notars: Folgenlosigkeit einer Verletzung der Pflicht zur Beseitigung von Grundbucheintragungshindernissen für ein dingliches Wohnungsrecht bei dessen Anfechtbarkeit im Falle der vorrangigen Eintragung
...Hierauf reagierte die Beklagte ebenso wenig wie auf die Erinnerung des Grundbuchamts vom 16. März 2010. Das Grundbuchamt wies den Eintragungsantrag vom 7. Dezember 2009 mit Beschluss vom 20. April 2010 zurück. 2 Auf den als Beschwerde bezeichneten erneuten Eintragungsantrag der Beklagten vom 10. Mai 2010 wies das Grundbuchamt mit Verfügung vom 12....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 29/14
2014-01-22
BGH 1. Zivilsenat, Markenverletzung: Wegfall der durch eine Markenanmeldung begründeten Erstbegehungsgefahr - REAL-Chips
...Hierfür spricht, dass das Publikum in der Erinnerung nicht nach der rechtlichen Art der Kennzeichen differenziert und daran gewöhnt ist, dass große Handelsketten ihr Unternehmenskennzeichen regelmäßig auch zur Kennzeichnung von ihnen angebotener Waren verwenden (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 71/12
2013-05-21
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "la BIOCOME/Bionome" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Warenähnlichkeit - Verwechslungsgefahr
...Im Zeichenvergleich hat sie eine Prägung der angegriffenen Marke durch „BIOCOME“ und eine sich daran anschließende klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr bejaht. 13 Die gegen diesen Beschluss eingelegte Erinnerung der Markeninhaberin hat die Markenstelle mit Beschluss vom 2. Dezember 2011 durch eine Beamtin des höheren Dienstes zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 3/12
2014-08-21
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "vit-O (Wort-Bild-Marke/Vitos" –Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...Gerade in der Erinnerung blieben die Gemeinsamkeiten stärker präsent. Dies sei in erster Linie die jeweils erste Silbe, die bei beiden Marken identisch sei: „Vit". Der Buchstabe „s" am Ende der Widerspruchsmarke sei entgegen der Wertung der Markenstelle gerade nicht prägend und bestimmend. Klanglich unterschieden sich die Marken praktisch nicht, da das „s“ am Ende der Widerspruchsmarke untergehe....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 506/13
2013-06-27
BSG 10. Senat
...Dass in dem Verfahren S 35 KA 1182/02 = L 3 KA 207/04 das LSG am 5.5.2011 über die Änderung des festgesetzten Streitwertes und am 17.8.2011 über eine Erinnerung des Klägers entschieden habe, sei in diesem Zusammenhang entgegen der Auffassung des Klägers unerheblich....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 10 ÜG 5/13 B
2010-04-29
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Chocomels/CHOCMEL (Wort-Bild-Marke)" – unmittelbare klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr - zur rechtserhaltenden Auslandsbenutzung - abweichende Benutzungsform -
...Ausgehend von einer durchschnittlichen Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke und vorhandener Warenähnlichkeit bestehe zwischen den Vergleichszeichen eine erhebliche klangliche sowie schriftbildliche Verwechslungsgefahr. 12 Auf die Erinnerung der Markeninhaberin und nach Vorlage einer weiteren eidesstattlichen Versicherung der Widersprechenden zur Benutzung der Widerspruchsmarke vom 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 16/09
2018-08-14
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Feinstil/Feingefühl" – zur Kennzeichnungskraft – teilweise Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen
...Das Publikum leite seine Herkunftsvorstellung bei der Begegnung mit einer Marke aus seiner meist undeutlichen Erinnerung an die andere Marke ab, was im Falle der Bedeutungsorientierung mehr individuellen Spielraum mit der Folge irriger Herkunftstäuschung zulasse als bei dem schärfer definierten Klang und Bild. 17 Die Beschwerdeführerin beantragt sinngemäß, 18 den Beschluss der Markenstelle für Klasse...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 592/17
2018-09-28
BVerwG 2. Wehrdienstsenat
...Mangels einer entsprechenden Erinnerung der Zeugin Dr. A. ist jedoch nicht feststellbar, dass dem früheren Soldaten für die Einarbeitung in die Datensicherung eine bestimmte Frist gesetzt worden ist. Fest steht dagegen, dass der frühere Soldat am 20....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 14/17