1.587

Urteile für Erinnerung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-03-11
BGH 1. Zivilsenat, Irreführende Werbung: Erwartungen des Durchschnittsverbrauchers an die Aktualität eines Preisvergleichsportals – Espressomaschine
...preisgünstigste Angebot ausgewählt zu haben, zumal er die Preisvergleichsliste mit dem Preis, der zur Platzierung des Angebots des Beklagten auf dem ersten Rang geführt habe, nicht mehr vor Augen habe. 19 Die Revision hält demgegenüber die Annahme für fernliegend und lebensfremd, der Verbraucher habe den ihm auf der Preisvergleichsseite genannten Preis bereits nach wenigen Sekunden nicht mehr in Erinnerung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 123/08
2012-11-08
BPatG 10. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – "Objektfassung" – Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der Patentjahresgebühr nebst Verspätungszuschlag – zur Überschreitung der Jahresausschlussfrist des § 123 Abs. 2 S. 4 PatG
...Nachdem auf seine Erinnerung vom 24. August 2005 keine Weisungen der I… eingegangen seien, habe Frau R… auch die Frist für die Zahlung mit Zuschlag gelöscht, ohne den Vorgang entsprechend den in der Kanzlei geltenden Weisungen noch einmal zwecks Rückfrage bei I. dem Vertreter vorzulegen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 10 W (pat) 32/10
2015-01-14
BGH 1. Strafsenat
...Februar 2004 - 3 StR 185/03, BGHSt 49, 72, 76). 34 Während das schriftliche Protokoll die Aussage des Zeugen in der Regel nicht wörtlich wiedergibt, vermittelt die Videoaufzeichnung die frühere Aussage des Zeugen - einschließlich der nonverbalen Vernehmungsinhalte und der erfolgten Interaktionen - in allen Einzelheiten sehr viel genauer als es der auf der Grundlage seiner Erinnerung aussagende Richter...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 ARs 21/14
2014-07-31
BVerwG 2. Senat, Beweiswertlosigkeit des Polygraphietests im Disziplinarverfahren
...86 Abs. 1 VwGO sieht die Beschwerde ferner darin, dass das Oberverwaltungsgericht den Beweisantrag des Beklagten abgelehnt hat, in Bezug auf die Tochter des Beklagten ein aussagepsychologisches Gutachten zur Frage einzuholen, ob deren Aussage als eine authentische, unbeeinflusste, originale Aussage angesehen werden kann oder ob sie möglicherweise ein unauflösbares Gemisch von ursprünglich eigenen Erinnerungen...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 20/14
2013-06-26
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "APOTHEKEN GesundheitsPortal (Wort-Bild-Marke)" – keine Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Wie die Markenstelle in der Entscheidung über die Erinnerung der Anmelderin selbst festgestellt hat, weicht die in der Anmeldung enthaltene Kombination einer Abbildung der sich um den Äskulapstab windenden Schlange in Verbindung mit der darunter positionierten flachen Schale sowohl von dem Symbol der Humanmediziner als auch von dem Symbol der Apotheker insoweit ab, als das Symbol der Humanmediziner...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 66/11
2018-01-24
BVerfG 1. Senat 3. Kammer, Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verurteilung wegen Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener (§ 189 StGB) verletzt bei mangelnder Berücksichtigung des politischen Kontextes der inkriminierten Äußerung und unzureichender Gewichtung des Persönlichkeitsrechts des Verstorbenen die Meinungsfreiheit des Verurteilten (Art 5 Abs 1 S 1 GG) - hier: Äußerungen bzgl eines 1952 in der DDR wegen "Boykotthetze" Hingerichteten im Kontext von Kritik am Umgang mit der DDR-Vergangenheit -...
...Dabei ist zu berücksichtigen, dass das Schutzbedürfnis des Verstorbenen in dem Maße schwindet, in dem die Erinnerung an ihn verblasst, so dass im Laufe der Zeit auch das Interesse an der Nichtverfälschung des Lebensbildes abnimmt (vgl. BVerfGE 30, 173 <196>)....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 2465/13
2012-07-24
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "your vision. our know how." – keine Unterscheidungskraft
...Die Wortfolge bleibe u. a. deshalb gut in Erinnerung, weil ihre letzten drei Silben bei zügiger Aussprache einen Gleichklang aufwiesen („Au-Nau-Hau“). Der Slogan sei interpretationsbedürftig, weil er zwei einfache Aussagen enthalte, die nicht miteinander verknüpft seien....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 542/10
2013-10-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SCHÖNER ERBEN" – keine Unterscheidungskraft
...Unter Übersendung eines Ausdrucks aus dem Internet hat die Markenstelle ferner darauf hingewiesen, dass die angemeldete Wortfolge im Zusammenhang mit Erbvorgängen vielfach verwendet werde. 9 Die gegen diesen Beschluss eingelegte Erinnerung der Anmelderin hat die Markenstelle mit Beschluss vom 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 21/12
2014-07-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "vita" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Dezember 2009 sowie die hiergegen gerichtete Erinnerung mit weiterem Beschluss vom 7. September 2011 zurückgewiesen. Sie ist der Ansicht, dass das angemeldete Zeichen gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG zur Beschreibung der beanspruchten Dienstleistungen geeignet sei....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 7/14
2010-08-23
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Blue Line DER WEG ZUM ZIEL (Wort-Bild-Marke)/Die blaue Linie" – allenfalls geringe Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – begriffliche Ähnlichkeit – Neutralisierung durch klangliche und schriftbildliche Unähnlichkeit – keine Verwechslungsgefahr
...auf die hier konkret gegenüberstehenden Waren und Dienstleistungen überhaupt von einer Ähnlichkeit gesprochen werden kann, ist sie allenfalls sehr entfernt. 24 c) Dies allenfalls äußerst geringe Grad an Warenähnlichkeit wird nicht durch einen entsprechend höheren Grad an Ähnlichkeit der konkurrierenden Marken ausgeglichen. 25 aa) Marken sind als ähnlich anzusehen, wenn ihre Übereinstimmungen in der Erinnerung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 2/10
2015-10-08
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MyWallet" – keine Unterscheidungskraft
...August 2012 hat die Markenstelle für Klasse 9 die Anmeldung zunächst vollständig und auf die Erinnerung der Anmelderin mit Beschluss vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 21/13
2015-11-25
BGH 12. Zivilsenat, Betreuervergütung: Ausschluss der Rückforderung aus Gründen des Vertrauensschutzes
...Insbesondere habe es den erhöhten Stundensatz von 33,50 € in einem Parallelverfahren auf ihre Erinnerung durch richterlichen Beschluss vom 16. November 2007 bestätigt. Hingegen sei das Zeitmoment nicht erfüllt. Dies gelte selbst dann, wenn der Vertrauensschutz entsprechend der Situation im Unterhaltsrecht bei Forderungen einsetzen sollte, die länger als ein Jahr zurückliegen würden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 261/13
2012-06-13
BFH 6. Senat, (Nachträgliches Bekanntwerden i.S. des § 173 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AO - offenbare Unrichtigkeit i.S. des § 129 AO)
...Es kann daher nicht ausgeschlossen werden, dass ihm die hieraus bekannt gewordene Höhe der Einkünfte des S noch im Gedächtnis war oder ihm die Bruchstücke seiner Erinnerung jedenfalls Anlass gaben, die Steuerakten des S beizuziehen....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 85/10
2010-12-16
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Telegate-Media/TELEGATE" – Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - unmittelbare Verwechslungsgefahr und Verwechslungsgefahr durch gedankliches In-Verbindung-Bringen
...Widerspruchsmarke auch ohne nähere Angaben der Widersprechenden zu Marktanteilen, die bei 37 % liegen sollen, und anderen Kriterien als allgemein bekannt angenommen werden kann und dem Bestandteil „Telegate" eine den Gesamteindruck der jüngeren Marke prägende Stellung schon aus diesem Umstand zuerkannt werden kann. 46 Marken sind nämlich bereits dann als ähnlich anzusehen, wenn ihre Übereinstimmungen in der Erinnerung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 34/10
2013-04-11
BGH 1. Zivilsenat, Beschwerdeverfahren vor dem Bundespatentamt in einer Markensache: Recht des Beschwerdegegners auf eine angemessene Frist zur Erwiderung auf die zu erwartende Beschwerdebegründung; Gehörsverletzung bei unterbliebener Unterrichtung der Gegenseite über ein Gespräch zwischen einem Verfahrensbeteiligten und einem Mitglied des Gerichts - MetroLinien
...Juli 2011 wies die Markenstelle die Erinnerung gegen den Beschluss vom 23. August 2006 zurück und legte der Widersprechenden die Kosten des Verfahrens auf....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 91/11
2014-01-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FACE CLINIC (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Gleiches gelte für die Dienstleistungen der Klasse 41 im Hinblick auf eine Aus- und Fortbildung „in plastischer Chirurgie in einer Gesichtsklinik“. 10 Die hiergegen eingelegte Erinnerung hat dieselbe Markenstelle durch Beschluss vom 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 13/12
2014-10-07
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BLACK FOREST Streetwear (Wort-Bild-Marke)/BADTORO (Gemeinschaftsbildmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Waren- und Dienstleistungsidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine assoziative Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer sog. selbständig kennzeichnenden Stellung
...„böser Stier“), der eine begriffliche Ähnlichkeit ausschließt, verfestigt die Wahrnehmung und Erinnerung an die insofern ohnehin ausgeprägten klanglichen und visuellen Unterschiede, wobei die Widerspruchsmarke zudem die Besonderheit aufweist, ein englisches Adjektiv und ein spanisches Substantiv zu verknüpfen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 513/14
2016-09-05
BPatG 23. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – "Verfahrenskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren" – Beschwerde hat keine Aussicht auf Erfolg – keine Patentfähigkeit – keine Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe
...April 2016 noch auf eine mit Postzustellungsurkunde übersandte Erinnerung vom 2. Juni 2016 zur Erledigung dieses Bescheids geantwortet. 16 Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten wird auf den Akteninhalt verwiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 23 W (pat) 25/14
2011-06-28
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TriTec TriTec Computersysteme (Wort-Bild-Marke)/TRiTEC ELECTRONIC GMBH (Wort-Bild-Marke)" – zur Einrede der Nichtbenutzung - keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr
...Dagegen hat die Markeninhaberin Erinnerung eingelegt und mit Schriftsatz vom 21. August 2005 - wörtlich - „nach § 43 Abs. 1 MarkenG die Einrede der mangelnden Benutzung erhoben“. Mit Beschluss vom 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 44/10
2016-07-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SANAMANDER (Wort-Bild-Marke)/Feuer-Salamander (Bildmarke)" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine visuelle Verwechslungsgefahr – begriffliche Verwechslungsgefahr
.... - Malteserkreuz), reichen die Unterschiede in den dann allein zu betrachtenden Bilddarstellungen durch die bereits (unter der Ziffer a.) oben ausgeführten bildlichen Unterschiede aus, um die Gefahr visueller Verwechslungen in nennenswertem Umfang zu verneinen. 28 Unter Berücksichtigung des Umstands, dass die Marken in der Regel nicht nebeneinander wahrgenommen werden, sondern in der Erinnerung miteinander...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 62/14