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Urteile für Erinnerung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-11-08
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – ARTES / ARTAS – schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr
...Selbst wenn von einem weiten Verständnis des lateinischen Wortes „Artes“ ausgegangen wird, handelt es sich bei der Bezeichnung nicht um einen derart geläufigen Begriff, dass sich die Erinnerung an dessen Bedeutung auch dann aufdrängt, wenn er dem Publikum als abstraktes Kennzeichnungsmittel für bestimmte Waren und Dienstleistungen isoliert und schlagwortartig entgegentritt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 63/14
2017-05-23
BVerwG 4. Senat, Uckermark-Höchstspannungsleitung; Rechtskraft eines Feststellungsurteils
...Entgegen der Erinnerung des Bevollmächtigten der Kläger wurde hierüber auch im Termin zur mündlichen Verhandlung und - besonders intensiv - im Erörterungstermin gesprochen. 18 bb) Keiner näheren Befassung bedurfte der Hinweis der Kläger auf die Studie von H. (1980)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 A 7/16, 4 A 7/16 (4 A 5/14)
2018-03-05
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Chorzeit" – keine Unterscheidungskraft
...Auf die Erinnerung des Anmelders hat die Markenstelle mit Beschluss vom 22. Juni 2015 den Erstbeschluss aufgehoben und die Eintragungsfähigkeit nur noch hinsichtlich der Dienstleistungen der 5 Klasse 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; kulturelle Aktivitäten 6 mangels hinreichender Unterscheidungskraft gemäß §§ 37 Abs. 1, 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG verneint....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 23/15
2012-12-18
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bildmarke (Wildschütz Jennerwein)" –Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...plattierte Waren; Juwelierwaren, Schmuckwaren“ eine Vielzahl von Waren fiele, für die dem angemeldeten Bild die Unterscheidungskraft fehle. 15 Soweit der Anmelder einen Antrag auf Durchführung einer Anhörung nach § 60 Abs. 2 Satz 1 MarkenG gestellt haben könnte, wäre dieser nach § 60 Abs. 2 Satz 2 MarkenG mangels Sachdienlichkeit zurückzuweisen. 16 Für den vom Anmelder für den Fall der Nichtabhilfe der Erinnerung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 51/12
2014-04-03
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Farbimpulse/Impuls" – fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – keine Auferlegung der Kosten des Beschwerdeverfahrens
...Daher sei zu erwarten, dass der Verkehr jedenfalls aus der Erinnerung heraus einer Verwechslungsgefahr unterliege. 24 Die eingereichten Benutzungsunterlagen in Form einer eidesstattlichen Erklärung, von Rechnungen, von Fotos von Warenpräsentationen und von Fotos verschiedener Werbematerialien seien geeignet, die rechtserhaltende Benutzung der Widerspruchsmarke glaubhaft zu machen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 80/12
2014-01-15
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "net-m (Wort-Bild-Marke)/M"net" – Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Mit dem auf die Erinnerung der Markeninhaberin ergangenen Beschluss vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 52/12
2010-11-02
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Portal Akasha" – keine Unterscheidungskraft
...Die Erinnerung der Anmelderin ist erfolglos geblieben; die Anmeldung sei nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG von der Eintragung ausgeschlossen. Von der Anmelderin angeführte Voreintragungen seien nicht geeignet, einen Anspruch auf Eintragung zu begründen. 8 Die Anmelderin hat Beschwerde eingelegt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 112/09
2010-11-10
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "XXL Bonus" – keine Unterscheidungskraft
...Gegenüber ihren Wortbestandteilen tritt die graphische Ausgestaltung im Gesamteindruck der Wort-Bildmarke jedoch zurück und bleibt selbst nicht prägnant als betriebskennzeichnend in Erinnerung (vgl. auch BGH GRUR 1991, 136, 137 - NEW MAN; Fezer, Markenrecht, 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 180/09
2011-12-21
BGH 1. Strafsenat, Abgrenzung zwischen Tötungsdelikt und gefährlicher Körperverletzung: Vorliegen des Willenselements des bedingten Tötungsvorsatzes; Rücktritt vom unbeendeten Tötungsversuch
...Im Februar 2008 griffen er und ein Mittäter eine 18-jährige Teilnehmerin und einen 19-jährigen Teilnehmer einer Demonstration gegen eine Mahnwache der NPD zur Erinnerung an die Zerstörung Dresdens auf deren Rückweg zum Bahnhof unvermittelt mit Faustschlägen gegen den Kopf und mit Fußtritten an....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 400/11
2010-01-21
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GMP:READY" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Die angemeldeten Waren und Dienstleistungen seien als Laborgeräte oder zur Schulung und Unterweisung zur Einhaltung der GMP-Richtlinien geeignet. 8 Die Erinnerung der Anmelderin war erfolglos geblieben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 80/09
2018-04-26
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Glatte Wand" – keine Unterscheidungskraft
...April 2016 zunächst vollständig und - auf Erinnerung der Anmelderin - mit Beschluss vom 5. August 2016 teilweise, nämlich für o. g....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 63/16
2010-02-16
BGH 8. Zivilsenat, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Fehlende Ursächlichkeit eines möglichen Organisationsverschuldens; anwaltliche Sorgfaltspflicht bei der Postausgangskontrolle
...Der gleichwohl verspätete Eingang des Verlängerungsantrags bei Gericht könne damit erklärt werden, dass der Bürobote, der an den konkreten Vorgang keine Erinnerung mehr habe, den Schriftsatz versehentlich in seiner Aktentasche belassen und erst im Rahmen des nächsten Botengangs am Mittwoch nach Ostern, also am 15. April 2009, bei Gericht abgegeben habe....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZB 76/09
2010-01-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Cream-motion/Cremozione" – zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität – keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr
...bzw. hochgradiger Warenähnlichkeit sowie einer durchschnittlichen Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke scheide eine Verwechslungsgefahr aus, da trotz klanglicher Annäherungen in den Anfangsbestandteilen "Cream" und " Cremo " die erheblichen Unterschiede in Silbengliederung und Vokalfolge für einen deutlichen, nicht überhörbaren Abstand beider Markenwörter sorgten. 13 Auf die dagegen gerichtete Erinnerung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 28/09
2011-03-02
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "M (Wort-Bild-Marke)/M (Wort-Bild-Marke)" - zur Verwechslungsgefahr von Einzelbuchstaben - zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Gefahr einer Verwechslung der Marken durch gedankliche Verbindung & 7551 M/M Zur Verwechslungsgefahr von Einzelbuchstaben
...Entgegen der Ansicht der Markenstelle weise die Widerspruchsmarke auch keine normale, sondern nur eine äußerst geringe Kennzeichnungskraft auf, da ihr als Einzelbuchstabe die Eignung fehle, dem Publikum als Kennzeichnungsmittel in Erinnerung zu bleiben und die Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Auch die Marken seien einander nicht ähnlich....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 504/10
2013-07-30
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Modus Undercover/Modus" – Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der Markenusurpation - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt des Serienzeichens - Kostenauferlegung
...Die hiergegen eingelegte Erinnerung der Widersprechenden, mit der sie zuletzt nur noch die Löschung der jüngeren Marke für "Möbel" weiterverfolgt hat, wurde vom Erinnerungsprüfer mit Beschluss vom 9. Mai 2012 ebenfalls zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 60/12
2014-07-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MERTRONIC/memonic" – Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr aus anderen Gründen
...Da „MERTRONIC“ durch die offene Aussprache der Anfangssilbe wie „MÄR“ mit nachfolgenden Konsonanten „TR“ der zweiten Silbe zusätzlich noch „abgehackter“ artikuliert wird als die fließend gesprochene Widerspruchsmarke, ist das Gesamtklangbild insgesamt so ausreichend differenzierend, dass auch aus der Erinnerung heraus nicht mit Verwechslungen zu rechnen ist. 42 Hinsichtlich des Schriftbilds besteht...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 49/12
2016-10-20
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Maras/Miras (Unionsmarke)" – Der Markenabstand reicht bei nicht identischen Waren aus, um eine Verwechslungsgefahr zu verhindern.
...Die sich gegenüberstehenden Waren würden von den angesprochenen Verkehrskreisen häufig nicht unmittelbar nebeneinander, sondern lediglich aus der Erinnerung heraus betrachtet. Hinzu komme, dass Verbraucher bei Waren der Klassen 29 und 30 ihre Erfahrungen mit diesen Waren mündlich weitergeben würden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 96/14
2018-03-15
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Multiflux" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Die hiergegen gerichtete Erinnerung der Anmelderin wurde mit Beschluss vom 27. Juli 2016 zurückgewiesen, da es sich bei dem Anmeldezeichen um eine merkmalsbeschreibende Angabe nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG handele. 7 Zur Begründung hat die Markenstelle ausgeführt, die angemeldete Marke setze sich aus den Bestandteilen „Multi” und „flux” zusammen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 66/16
2015-09-09
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EFFICIENTGRIP (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Juni 2011 gerichtete Erinnerung der Markeninhaberin hat die Markenstelle mit Beschluss vom 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 110/12
2014-01-15
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "net-m (Wort-Bild-Marke)/M"net" – Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Mit dem auf die Erinnerung der Markeninhaberin ergangenen Beschluss vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 48/12