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Urteile für Erinnerung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-07-21
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "THALASSA (IR-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Der Verkehr sehe in "Thalassa" daher lediglich eine Bestimmungsangabe. 8 Die Erinnerung ist erfolglos geblieben. Die Erinnerungsprüferin hat den Schutz wegen fehlender Unterscheidungskraft verweigert. "Thalassa" sei das griechische Wort für Meer sowie eine Meeresgöttin, davon leite sich die sog. Thalasso-Therapie ab....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 34/10
2012-02-17
BGH 5. Zivilsenat, Beweiskraft öffentlicher Urkunden: Nachweis der Unrichtigkeit eines gerichtlichen Eingangsstempels auf einem Schriftstück
...Auch wenn ein Zeuge dem Gericht als überaus zuverlässig bekannt und seine Aussage in jeder Hinsicht glaubhaft ist, lässt sich niemals völlig ausschließen, dass sich ein aus der Erinnerung wiedergegebener Vorgang anders als geschildert zugetragen hat....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZR 254/10
2016-09-13
BGH 5. Strafsenat, Strafverfahren wegen Betäubungsmitteldelikten: Tatrichterliche Bewertung eines Geständnisses; Überprüfung eines verständigungsbasierten Geständnisses
...Im vorliegenden Fall konnte deshalb kein Zweifel bestehen, dass der Angeklagte an das erst kurze Zeit zurückliegende Tatgeschehen eine auch in den wesentlichen tatbestandsausfüllenden Einzelheiten genügende Erinnerung hatte (vgl. demgegenüber für Sachverhalte von hoher Komplexität und mit zahlreichen Details BGH, Urteil vom 22. Mai 2014 - 4 StR 430/13, aaO; Beschlüsse vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 338/16
2011-09-29
BGH 3. Strafsenat, Strafverfahrenshindernis: Fehlender Eröffnungsbeschluss bei unterbliebener Unterzeichnung durch Beisitzer
...Im Hinblick auf den üblichen Geschäftsanfall und -gang bei den Landgerichten sowie die zwischen der etwaigen Beschlussfassung und der Hauptverhandlung liegende Zeit von nahezu drei Monaten ist nicht auszuschließen, dass der Vorsitzende die Feststellung nicht aufgrund einer eigenen konkreten Erinnerung an eine mündliche Beschlussfassung, sondern aufgrund des in den Akten befindlichen und auf dem Aktendeckel...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 280/11
2010-12-01
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Flinkster" – keine Unterscheidungskraft
...II. 10 Die Beschwerde ist zulässig, denn seit dem 1.10.2009 ist dieser Rechtsweg gemäß § 66 Abs. 1 Satz 1, 165 Abs. 3 MarkenG wahlweise auch unmittelbar gegen solche Beschlüsse der Markenstelle und Markenamtteilungen des DPMA eröffnet, die, wie hier, der Erinnerung unterliegen. 11 Die Beschwerde ist allerdings unbegründet....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 501/09
2010-07-30
BFH 7. Senat, Marktordnungsrecht: Sanktion für unerkanntes BSE-Fleisch
...Denn die Klägerin hat, wie das HZA mit Recht in Erinnerung ruft, die maßgeblichen Fakten nicht richtig dargestellt. Sie hat angegeben, das Fleisch sei belgischen Ursprungs....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VII B 187/09
2017-05-31
BGH 7. Zivilsenat, Rechtsbeschwerdeverfahren wegen einer Forderungspfändung: Einstellung der Zwangsvollstreckung durch den Bundesgerichtshof als Vollstreckungsorgan
...Auf die Erinnerung der Schuldnerin hat es mit Beschluss vom 7. November 2016 den Pfändungsbeschluss aufgehoben und die Wirksamkeit des Aufhebungsbeschlusses von seiner Rechtskraft abhängig gemacht. Die sofortige Beschwerde der Gläubigerin hat das Beschwerdegericht mit Beschluss vom 16. Januar 2017 zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VII ZB 2/17
2011-12-21
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "meso/UV-Repair (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
...Die gegen diesen Beschluss eingelegte Erinnerung hat dieselbe Markenstelle durch Beschluss vom 23. November 2010 zurückgewiesen. 5 Gegen diese Beurteilung richtet sich die Beschwerde des Anmelders....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 100/10
2013-04-04
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "who´s mcqueen" – fehlende Unterscheidungskraft –
...., die zum Thema McQueen und seinen filmischen Werken beitrügen. 10 Die nicht begründete Erinnerung der Anmelderin hat die Markenstelle mit am 8. August 2011 zugestellten Zweitbeschluss vom 4. August 2011 aus den Gründen des Erstbeschlusses zurückgewiesen. 11 Dagegen richtet sich die am 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 104/11
2012-03-12
BVerwG 9. Senat, Kostenfestsetzung; Reiseauslagen; Kombination Privataufenthalt mit Anreise zum Verhandlungstermin; Entschädigung für Zeitversäumnis; Verkündungstermin; Privatgutachten
...Nach der eigenen Einschätzung der Kläger waren sie damit für den Ausgang des Verfahrens nicht von Bedeutung. 10 Das Verfahren über die Erinnerung ist gerichtsgebührenfrei....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 KSt 6/11, 9 KSt 6/11 (9 A 13/09)
2011-02-24
BGH 5. Zivilsenat, Zwangsvollstreckungsvoraussetzungen: Herausgabevollstreckung betr. die Schuldnerwohnung aufgrund eines Beschlusses über die Anordnung der Zwangsverwaltung
...Daraufhin gab der Gerichtsvollzieher den Vollstreckungsversuch auf und stellte dem Zwangsverwalter anheim, eine richterliche Durchsuchungsanordnung herbeizuführen. 4 Die dagegen erhobene Erinnerung, mit welcher der Zwangsverwalter die Anweisung an den Gerichtsvollzieher angestrebt hat, ihn in den Besitz der in dem Untergeschoß des Gebäudes gelegenen Räume einzuweisen und dem Schuldner näher bezeichnete...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZB 280/10
2018-04-10
BGH 8. Zivilsenat, Berufungsverfahren: Heilung des Formmangel fehlender Unterzeichnung des Berufungsschriftsatzes; Gehörsverletzung bei Nichtberücksichtigung des entsprechenden Klägervortrags
...Nach telefonischer Erinnerung durch die Geschäftsstelle ist die unterschriebene Berufungsschrift am 20. April 2017 per Fax beim Landgericht eingegangen. Mit Schriftsatz vom 24. April 2017 hat der Klägervertreter die Berufung begründet. 4 Das Landgericht hat den Kläger mit Verfügung vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZB 35/17
2013-06-06
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Q GUARD (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Die gegen diesen Beschluss eingelegte Erinnerung hat die Markenstelle durch Beschluss vom 2. August 2011 zurückgewiesen. 5 Gegen diese Beurteilung richtet sich die Beschwerde der Anmelderin....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 93/11
2011-05-18
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MAXXI/Maxi Blue (Gemeinschaftsmarke)" – unterstellte Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...Auf die Erinnerung der Markeninhaberin ist diese Entscheidung aufgehoben worden. Insoweit hat der Erinnerungsprüfer in seinem Beschluss vom 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 64/10
2015-06-11
BGH 1. Zivilsenat, Berufung im Maklerlohnprozess: Vorliegen eines qualifizierten Maklrer-Alleinauftrags; verfahrensfehlerhaft unterbliebene erneute Vernehmung eines Zeugen
...Er habe auch nicht offen gelegt, woher seine Erinnerung stamme. Die Beklagte habe eine solche Treuhandabrede trotz Bestreitens der Klägerin nicht vorgelegt, obgleich ihr dies ohne weiteres möglich gewesen wäre....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 217/14
2011-06-30
BGH 3. Strafsenat, Verständigung im Strafverfahren: Bindungswirkung von Zusagen des Gerichts bezüglich der Strafaussetzung zur Bewährung im Vorfeld einer verfahrensbeschleunigenden Absprache
...Die beisitzenden Richter haben erklärt, eine genaue Erinnerung an den Wortlaut nicht zu haben. Einer von ihnen konnte nicht vollständig ausschließen, dass bei den Erörterungen der Begriff "Bewährung" gefallen ist. Der Sitzungsvertreter der Staatsanwaltschaft hat ebenfalls dargelegt, er könne sich an eine solche Äußerung des Vorsitzenden nicht erinnern....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 39/11
2012-06-12
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "IPR Manager" – Freihaltungsbedürfnis
...Internetauszügen ersichtlich. 15 Selbst vergleichbare Anmeldungen, wie IPR-ATTORNEY, e-manager und DSB-Manager, gäben keinen Anspruch auf Eintragung von "IPR Manager" als Marke. 16 Hinsichtlich der Waren "Verpackungsmaterialien aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Werbemittel, nämlich Schreibwaren und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Papier- und Papierwaren, soweit in Klasse 16 enthalten" hatte die Erinnerung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 8/12
2010-11-09
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Simpresso/surpresso" – weder klangliche noch schriftbildliche Verwechslungsgefahr -
...Deren klangliche und schriftbildliche Unterschiede reichten zum Ausschluss einer Verwechslungsgefahr aus. 15 Die Erinnerung der Widersprechenden ist in einem zweiten Beschluss der Markenstelle - Beamtin des höheren Dienstes - vom 14. August 2009 zurückgewiesen worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 66/09
2019-03-18
BPatG 26. Senat
...Auf die Erinnerung der Widersprechenden und die Vorlage weiterer Benutzungsunterlagen hat die Markenstelle mit Beschluss vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 38/16
2011-11-08
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "fotografierter Schuh" – vielfältige markenmäßige Verwendung von Streifen und geschwungenen Bögen im Bereich der Sportmode und Sportschuhe – Erfordernis klar definierbarer charakteristischer Elemente eines Serienelements – zur Kostenauferlegung im Falle einer Überprüfung der von Zivilgerichten getroffenen Aussagen zu markenrechtlichen Fragen durch das Bundespatentgericht
...Die dagegen eingelegte Erinnerung der Widersprechenden hat die Markenstelle mit Beschluss vom 24. Februar 2010 zurückgewiesen. 11 Den Widerspruch aus der Marke 2 025 817 hat die Markenstelle mit der Begründung zurückgewiesen, die Widersprechende habe eine rechtserhaltende Benutzung ihrer Marke nicht ausreichend glaubhaft gemacht....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 68/10