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Urteile für Domain

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Zivilsenat I ZR 155/09 Domain-Parking-Programm: Haftung des Diensteanbieters für Kennzeichenverletzungen von Kunden auf unter ihrem Domainnamen eingestellten Internetseiten mit Werbeverweisen - Sedo Sedo 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 155/09
...Januar 2009 hat die Markenstelle für Klasse 05 des Deutschen Patent- und Markenamts den vom Widersprechenden auf Grundlage der Internet-Domain http://....de erhobenen Widerspruch als unzulässig verworfen, da dieser nicht auf einen in § 42 Abs. 2 Nr. 1 - 3 MarkenG (in der zum Zeitpunkt der Einlegung des Widerspruchs am 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 29/10
...Der Wortbestandteil „GREEN“, der dadurch neben der Second-Level-Domain „Surf“ wie eine Top-Level-Domain wirke, bezeichne keine solche. Im Zusammenhang mit der Dienstleistung „Werbung“ könne der Wortbestandteil “Surf“ auch im Sinne der Sportart „Surfen“ verstanden werden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 522/11
...Übertragung, Ausgabe und/oder Wiedergabe von Daten, Sprache, Texten, Signalen, Ton und/oder Bild; mobile Telekommunikationsgeräte; Dienstleistungen des Einzelhandels für Telekommunikationsendgeräte; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Zusammenstellung, Systematisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung und Systematisierung von Daten und Informationen über Internet-Domains...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 75/11
...Den Bestandteilen "WWW." und der als bloßes regionales oder organisatorisches Zuordnungskriterium dienenden Top Level Domain ".de" kommt innerhalb einer Internetadresse keine eigenständige Bedeutung für die Individualisierbarkeit zu....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 5/12
...Die Registrierung dieser Domains erfolgte in zeitlichem Zusammenhang mit der Anmeldung der angegriffenen Marke im Jahre 2001. 12 Der Beschwerdegegner und Löschungsantragsteller, ein im Jahr 1972 gegründeter, auf dem Gebiet des Polosports tätiger gemeinnütziger Verband, der unter dem Namen „D… e.V....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 8/15
...Insbesondere die Verwendung des Domain-Namens der Homepage des Klägers als Robenaufdruck ist, wie der Anwaltsgerichtshof in dem angefochtenen Urteil und die Beklagte in dem Bescheid vom 26. Mai 2015 zutreffend ausgeführt haben, Werbung. Denn sie zielt darauf ab, den Verkehr für die Inanspruchnahme von Leistungen des Klägers zu gewinnen (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. AnwZ (Brfg) 47/15
...Damit handele es sich in Bezug auf die zurückgewiesenen Waren und Dienstleistungen um einen rein beschreibenden Sachhinweis auf ein rund um die Uhr in Deutschland verfügbares Angebot, woran auch der Wortbestandteil ".de" nichts ändere, da es sich bei diesem um eine Top-Level-Domain handele, welche lediglich ein geographisches Zuordnungskriterium darstelle....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 2/12
...Dem Bestandteil ".de" komme als allgemein bekannter Top-Level-Domain in Form der Länderkennung für Deutschland keine unternehmenskennzeichnende Bedeutung zu. Die beanspruchten Druckereierzeugnisse könnten sich - auch abrufbar im Internet - inhaltlich mit Klebematerialien und -verfahren oder mit Internetangeboten zum Thema Kleben befassen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 505/10
...August 2006 ließ er die Internet-Domains "pitlane24.com" und "pitlane24.de" registrieren, am 16. Februar 2007 erfolgte die Registrierung von acht weiteren europäischen Internet-Domains mit der gleichen Second-Level-Domain ("pitlane24") auf seinen Namen. 8 Zur Realisierung der o. g. Geschäftsidee wurde mit Gesellschaftsvertrag vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 95/10
...Abbruchsprengungen, Beton-, Bohr- und Sägearbeiten, Großfeuerwerke") betreibt, die Recherche und Registrierung einer Internet-Domain ("Domainservice"), die Zusammenstellung der Webdokumentation - Bild- und Textmaterial - durch einen Webdesigner ("Vor-Ort-Beratung"), die Gestaltung und Programmierung einer individuellen Internetpräsenz nach bestimmten einzeln aufgeführten Vorgaben, das "Hosting" der...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 79/09
...Entwicklung und technische Prüfung elektronischer Kommunikations-, Text- und Informationsverarbeitungssysteme; Entwicklung von Technologien zum Schutz elektronischer Netzwerke; Vermietung von Internet-Host-Lösungen für Computerbenutzer, Bereitstellung von Speicherplatz im Web, technischer Entwurf sowie technische Beratung in Bezug auf den Zugang und die Verwendung von Internet, World Wide Web, Websites, Domain-Namen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 54/17
...Zivilsenat I ZR 131/10 Namensschutz für die Internet-Domain einer Behörde: Haftung der DENIC bei offenkundiger Namensrechtsverletzung - regierung-oberfranken.de regierung-oberfranken.de 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 131/10
...Verwaltung von Tarifen und Dienstleistungsangeboten sowie der Zuordnung zu diesen Gruppen; treuhänderische Unternehmensverwaltung zur Wahrung der Geschäftsinteressen Dritter; Dienstleistungen des Einzelhandels für Telekommunikationsendgeräte; Zusammenstellung, Systematisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung und Systematisierung von Daten und Informationen über Internet-Domains...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 104/12
...my-business-online.de; 32 W (pat) 258/03 - Schule Online; 32 W (pat) 156/03 - People Online; 26 W (pat) 534/11 - FairGasOnline; 26 W (pat) 535/11 - FairStromOnline; 27 W (pat) 216/00, 1stBavarian Onlineshop.com; vgl. auch EUIPO PAVIS PROMA, R 2220/2011-1 - CULTURES ONLINE). 18 Die Zeichenfolge „.de“ ist den inländischen Internetnutzern - und damit breitesten Verkehrskreisen - als länderspezifische Top-Level-Domain...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 46/16
...Sämtliche Marken gewähren unter anderem Schutz für Staubsauger und deren Zubehör. 2 Der Beklagte ist seit August 2006 Inhaber der Domain "keine-vorwerk-vertretung.de", die seit Januar 2007 mit seiner Homepage verknüpft ist....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 236/16
...einschließlich der Bestimmung von Tarifen und Diensten sowie der Zuordnung zu diesen Gruppen; treuhänderische Unternehmensverwaltung zur Wahrung der Geschäftsinteressen Dritter; Dienstleistungen des Einzelhandels für Telekommunikationsendgeräte; Zusammenstellung, Systematisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung und Systematisierung von Daten und Informationen über Internet-Domains...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 532/12
...Von Rechts wegen 1 Die Klägerinnen betreiben unter dem Domain-Namen "impulsonline.de" eine kostenlose Informationsplattform im Internet zu Versicherungs- und Finanzdienstleistungen. Die Nutzer können dort unter anderem Preise von Krankenkassen vergleichen. 2 Die Klägerin zu 1 ist Inhaberin der nationalen Wortmarke Nr. 301 57 554 "Impuls" mit Priorität vom 28....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 46/08
2018-06-18
BPatG 29. Senat
...Juli 2010 ferner die Rechte an der Domain www.visora.de innehabe. Von dieser erfolge seit Anfang 2011 eine Weiterleitung auf die Visora-Produktseite auf der Homepage der Firma C… GmbH (www.conventex.de), wo die Software "Visora" beworben werde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 16/16
.... - anti Kalk). 16 b) Die angemeldete Marke ist nach Art einer (unvollständigen) Internetadresse aufgebaut und umfasst die Bestandteile "gewerbezentrale" und ".de", wobei letzterer die übliche und allgemein bekannte Top-Level-Domain für Deutschland darstellt. 17 aa) Die Wortkombination "gewerbezentrale" lässt sich lexikalisch nicht nachweisen (vgl. WAHRIG Deutsches Wörterbuch, 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 55/10