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Urteile für DNA

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-03-28
BGH 5. Strafsenat, Strafzumessung: Verstoß gegen den Grundsatz der Spezialität
...Die Beweiswürdigung hält trotz der unaufgelösten Widersprüche zwischen den Angaben der Nebenklägerin und der Einlassung des Angeklagten einerseits und der Aussage des Zeugen H. andererseits angesichts der vorhandenen objektiven Beweismittel (DNA-Spuren, Verletzungen der Nebenklägerin und Fundort ihrer Brille) im Ergebnis sachlich-rechtlicher Prüfung stand. 3 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 49/12
2018-04-11
BGH 2. Strafsenat, Beschreibung des psychischen Defekts bei narzisstisch-dissozialer Borderlinestörung
...Der Angeklagte lebe nach dem „Motto“ „Es kann nicht sein, was nicht sein darf“, was unter anderem auch aus seinem Verhalten im Prozess (Behauptung einer „gefälschten Auskunft der Bezirksregierung“, „unfähigen/inkompetenten DNA-Sachverständigen“) hervorgegangen sei....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 71/18
2016-11-30
BGH 12. Zivilsenat, Abstammungssache: Anspruch auf Einwilligung in die genetische Untersuchung trotz vorliegendem Abstammungsgutachten
...Januar 2005 (BGHZ 162, 1 = FamRZ 2005, 340 und XII ZR 60/03 - FamRZ 2005, 342) hatte der Senat entschieden, dass der für eine Vaterschaftsanfechtungsklage erforderliche Anfangsverdacht nicht durch ein heimlich eingeholtes DNA-Gutachten dargelegt werden kann....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 173/16
2015-10-29
BGH 3. Strafsenat, Zeugnisverweigerung eines Angehörigen: Verbot nachteiliger Schlüsse bei Unterlassen sämtlicher Angaben
...Das Landgericht stützt seine Überzeugung von der Täterschaft des Angeklagten insbesondere auf DNA-Spuren, die auf dem Panzerklebeband, mit dem die Geschädigte gefesselt worden war, sichergestellt wurden und die mit einem Wert von 1:10 Milliarden auf den Angeklagten als Spurenleger weisen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 288/15
2015-08-05
BGH 1. Strafsenat, Beweisaufnahme im Strafverfahren: Ablehnung eines Beweisantrags über Indiz- oder Hilfstatsache wegen Bedeutungslosigkeit; Anforderungen an die Begründung
.... , die in seinem Geldbeutel sichergestellten Zettel mit handschriftlichen Aufzeichnungen durch einen Sachverständigen zum Beweis der Tatsache untersuchen zu lassen, dass sich darauf weder Fingerabdrücke noch DNA dieses Angeklagten befinden, hat das Landgericht mit der Begründung als tatsächlich bedeutungslos zurückgewiesen, die Beweistatsache lasse nur einen möglichen, nicht aber einen zwingenden...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 300/15
2018-12-18
BGH 1. Strafsenat
...Vielmehr hat die Strafkammer ihre entsprechende Überzeugung tragfähig auf die an einer Maskierung gesicherten DNA-Spuren und die Angaben zweier Mittäter gestützt. Zudem sind auch die subjektiven Voraussetzungen des § 250 Abs. 1 Nr. 1 lit. b) StGB durch die Urteilsgründe belegt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 512/18
2015-03-25
BVerfG 1. Senat 1. Kammer, Ablehnung der Auslagenerstattung im Verfassungsbeschwerdeverfahren nach Erledigterklärung - hier: Erledigterklärung nicht durch Gesetzesänderung (Neuschaffung des § 1686a BGB) veranlasst
...Das Amtsgericht erließ nach mündlicher Anhörung der Beteiligten einen Beweisbeschluss, wonach über die Abstammung des Kindes ein schriftliches DNA-Gutachten einzuholen sei. Das Gericht ging dabei davon aus, dass ein Umgangsrecht eines leiblichen, aber nicht rechtlichen Vaters auch ohne sozial-familiäre Bindung in Betracht komme....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 505/13
2018-02-14
BGH 4. Strafsenat, Strafverfahren: Grenzen der Mitwirkung eines als Zeuge vernommenen Staatsanwalts
...Zur Bestätigung dieses Geständnisses hat sich die Strafkammer - neben einer mit hoher Wahrscheinlichkeit dem Angeklagten zuzuordnenden DNA-Spur auf dem Bett des Opfers und den Bekundungen des Tatopfers zum Tatgeschehen - auch auf die Angaben der Zeugen F. und Dr....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 550/17
2013-05-21
BGH 2. Strafsenat, Strafverfahren: Begründung der Ablehnung eines Beweisantrags wegen Bedeutungslosigkeit; Aufhebung eines alleinigen Maßregelausspruchs; Verhängung von Freiheitsstrafe an Stelle der aufgehobenen Unterbringungsanordnung
...Verstoß gegen § 244 Abs. 3 Satz 2 StPO abgelehnt. 4 a) Dem liegt folgender Verfahrensgang zugrunde: 5 Der die Tat bestreitende Angeklagte hat in der Hauptverhandlung den Antrag auf Einholung eines Sachverständigengutachtens zum Beweis der Tatsache gestellt, dass die Blutanhaftungen an einem am Tatort sichergestellten Papierfetzen von der Zeugin H. stammten, dass es sich dabei um ein Vollprofil der DNA...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 29/13
2015-06-16
BGH 2. Strafsenat, Strafverfahren gegen Mitangeklagte wegen Betäubungsmitteldelikten: Verfahrenshindernis des Fehlens eines Eröffnungsbeschlusses; Überzeugungsbildung von der Mittäterschaft aufgrund des Persönlichkeitsbildes eines Angeklagten
.... ", der auch im gefälschten Reisepass des Angeklagten N. genannt war, und aus dem Auffinden von DNA-Spuren des Angeklagten F. am Verpackungsmaterial in dem Paket darauf geschlossen, dass die Angeklagten N. und F. an dem Versand des sichergestellten Methamphetamin beteiligt waren. 13 Für den Ankauf der Betäubungsmittel in T. und deren Einfuhr konnte das Landgericht nicht auf konkrete Beweismittel zurückgreifen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 29/15
2011-09-01
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Revier Advokaten (Wort-Bild-Marke)" – zur Unterscheidungskraft
...Informationssammlungen; Apparate und Geräte für die Übertragung von Daten, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; CD-Player; Chips (integrierte Schaltkreise); codierte Service- und Identifikationskarten; Compact-Disks (ROM, Festspeicher); Compact-Disks (Ton, Bild); Computerbetriebsprogramme (gespeichert); Computerperipheriegeräte; Computertastaturen; Diktiergeräte; Disketten; Diskettenlaufwerke (für Computer); DNA-Chips...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 50/10
2011-01-13
BGH 3. Strafsenat, Revision im Strafverfahren: Anforderungen an die Rüge der Verletzung des Beweisantragsrechts oder die Aufklärungsrüge im Falle der Ablehnung der Verlesung von Verkehrsdaten des Mobiltelefonanschlusses des Angeklagten
...Neben dem Standort des Fluchtfahrzeugs sei ein "frischer" Zigarettenrest mit DNA-Spuren nach dem Muster des Angeklagten sichergestellt worden, außerdem hätten zwei Zeugen das Fluchtfahrzeug als dunkel und mit kurzem Heck beschrieben, was auf den Pkw des Angeklagten zutreffe....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 337/10
2010-06-10
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Audiosensogramm" – keine Unterscheidungskraft
...So heißt es zum Beispiel in einer Untersuchung zur DNA: „Das Ergebnis einer Reihe solcher Messungen zeigt das Sensogramm in Abbildung 23“ (vgl. http://deposit.d-nb.de/cgi-bin/dokserv?idn=973166282&dok_var=d1&dok_ext=pdf&filename=973166282.pdf)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 71/09
2017-07-27
BGH 2. Strafsenat, Revisionsgerichtliche Prüfung der Beweiswürdigung im Strafurteil: Rechtsfehler des Tatgerichts bei lückenhafter Beweiswürdigung
...Diese Aussage werde zudem durch gewichtige Beweisanzeichen bestätigt, nämlich durch im Pkw Land Rover sichergestellte DNA-Spuren des Angeklagten, durch das beim Bruder des Angeklagten sichergestellte Mobiltelefon des Geschädigten und durch Videoaufzeichnungen aus den Überwachungskameras der Tankstelle und des Autohauses....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 115/17
2016-01-19
BGH 10. Zivilsenat, Patentfähigkeit der Bereitstellung einer für ein Humanprotein codierenden Nukleinsäuresequenz - Rezeptortyrosinkinase
...erfindungsgemäß als Nachweis der Anwesenheit der Tandemverdopplungsmutation im Sinne des Merkmals b des Patentanspruchs 7 ausreicht. 31 aa) Das Patentgericht hat dies eingehend wie folgt begründet: Der Nachweis einer Tandemverdopplungsmutation nach Schritt b erfordere entgegen der Auffassung der Klägerin keinen über einen Längennachweis hinausgehenden Nachweis, etwa in Form der Sequenzanalyse der DNA...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 141/13
2011-12-14
BGH 5. Strafsenat, Strafverfahren gegen mehrere Beschuldigte: Umfang des Zeugnisverweigerungsrecht des Angehörigen eines Beschuldigten; Beruhenserfordernis in der Revision
...Dass ein (denkbares) Schweigen beider Zeugen neben den sie entlastenden, den Beschwerdeführer hingegen nachhaltig belastenden Erkenntnissen – etwa aus der daktyloskopischen Spurenauswertung, der DNA-Analyse (UA S. 43 ff.) und dem Tatzeitalibi des P. W....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 434/11
2018-10-10
BGH 2. Strafsenat, Tatbestandsvoraussetzungen des Regelbeispiels der Vergewaltigung
...Die unzureichende Darstellung des DNA-Gutachtens (vgl. zu den Anforderungen zuletzt: BGH, Beschluss vom 28. August 2018 – 5 StR 50/17 mwN, zum Abdruck in BGHSt vorgesehen), gefährdet den Bestand des Urteils angesichts des festgestellten Tatbildes und letztlich auch deswegen nicht, weil – was der Senat dem Gesamtzusammenhang der Urteilsgründe (insbes....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 134/18
2011-08-03
BGH 2. Strafsenat, Strafverfahren: Anforderungen an die Beweiswürdigung bei Freispruch
...So seien an den Tatwerkzeugen – einer zerbrochenen Tonschale und einem Messer – keine Fingerabdrücke oder DNA-Spuren der Angeklagten feststellbar gewesen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 167/11
2017-04-27
BGH 4. Strafsenat, Strafurteil: Darlegungsanforderungen im Rahmen der freien Beweiswürdigung
...Nachdem an Socken in der sichergestellten Tasche DNA-Spuren des Angeklagten gefunden worden waren, wurde er am 17. November 2015 erneut polizeilich vernommen. Nun behauptete er, er habe in der Tatnacht gemeinsam mit dem Zeugen B. , der ihm angeboten habe, ihm bei der Suche nach der PIN für die EC-Karte zu helfen, die Me. s aufgesucht....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 434/16
2018-10-18
BGH 3. Strafsenat, Strafurteil: Anforderungen an die Beweiswürdigung zur Abgrenzung von Totschlag und Mord durch Berücksichtigung des strafrechtlich relevanten Vorlebens des Angeklagten; Verhältnismäßigkeit der Anordnung einer zweiten Sicherungsverwahrung
...Sodann entfernte er am Tatort die Spuren, übersah dabei jedoch zum einen die Brille des Opfers sowie zum anderen ein Kaugummipapier mit DNA-Anhaftungen, die mit einer Wahrscheinlichkeit von eins zu 14,5 Quadrillionen von ihm stammen. Anschließend fuhr er mit seinem Fahrrad zum Maßregelvollzugszentrum zurück. 6 2. Das Landgericht hat die Tat als Totschlag (§ 212 StGB) gewertet....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 37/18