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Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-11-13
BPatG 27. Senat
...Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts, Markenstelle für Klasse 41, vom 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 101/16
2016-05-03
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PERCEPTIVE INTEGRATION" – keine Unterscheidungskraft
...März 2014 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für folgende Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 41: Erziehung; Ausbildung; Unterricht; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren und Workshops; Ausbildung von Referenten und Therapeuten 5 Klasse 44: Stresstherapien; Therapien zur Lösung seelischer Konflikte 6 Mit Beschluss...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 525/15
2011-08-24
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Active Philanthropy" – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung
...Oktober 2006 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für nachfolgende Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 35 Beratung bei der Organisation und Geschäftsführung von Unternehmen; Büroarbeiten; Unternehmensverwaltung; 5 Klasse 41 Veranstaltung und Durchführung von Workshops; Veröffentlichung von Büchern; Ausbildung; 6 Klasse 42 Dienstleistungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 64/10
2015-03-25
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „Central Media Spots/CENTRAL MEDIA“ – Dienstleistungsidentität – keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr – kein gedankliches Inverbindungbringen
...Juli 2008 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für Dienstleistungen aus den Klassen 35, 38, 41 und 42 eingetragen worden. Nach einem im Widerspruchsverfahren vor dem DPMA erklärten Teilverzicht lautet das Verzeichnis wie folgt: 4 Klasse 35: Werbung; Unternehmensverwaltung; 5 Klasse 38: Telekommunikation. 6 Gegen die Eintragung dieser Marke, die am 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 1/12
2016-07-06
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SKY DEUTSCHLAND/SKY (Unionsmarke)" – zur Beschwerdeberechtigung und Verfahrensführungsbefugnis – zum Nachweis der Bestellung eines Inlandsvertreters – Waren- und Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...Oktober 2009 unter der Nummer 30 2009 027 877 als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen worden für die Waren und Dienstleistungen der 4 Klasse 03: Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle; 5 Klasse 35: Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung; 6 Klasse 39: Transportwesen. 7 Gegen die Eintragung dieser Marke, die am 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 11/15
2017-11-30
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Rap Shot/RAP (Unionsmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Februar 2015 nur noch gegen die bei der prioritätsjüngeren angegriffenen Marke oben aufgeführten Waren der Klassen 3 und 5. 20 Die Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen Patent- und Markenamts hat mit Beschluss vom 17. August 2015 die Gefahr der Verwechslung im Sinne des § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG zwischen den sich gegenüberstehenden Marken verneint und den Widerspruch zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 1/16
2011-09-26
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SCHLUMPFWICHSE" – Verstoß gegen die guten Sitten - keine Eintragungsfähigkeit
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 26. September 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richter Reker und der Richterin Dr. Schnurr beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 8/11
2011-02-09
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ARSCHLECKEN24 (Wort-Bild-Marke)" – Schutzunfähigkeit wegen Verstoßes gegen die guten Sitten
...Senat München 26 W (pat) 36/10 Markenbeschwerdeverfahren – "ARSCHLECKEN24 (Wort-Bild-Marke)" – Schutzunfähigkeit wegen Verstoßes gegen die guten Sitten In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2009 000 752.7 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 9. Februar 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 36/10
2013-04-22
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "menofemina (Wort-Bild-Marke)/MENOFEM/MENOFEM" – zur Kennzeichnungskraft – Warenähnlichkeit und -identität – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 22. April 2013 durch Richterin Dorn als Vorsitzende und die Richter Schwarz und Paetzold beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts, Markenstelle für Klasse 5, vom 19. Dezember 2011 wird aufgehoben, soweit die Löschung der angegriffenen Marke angeordnet wurde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 12/12
2011-03-30
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "OFFICELED" – keine Unterscheidungskraft
...Die genannte Marke "JUWELLED" sei eine für sie, die Anmelderin, unter der Nr. 30 2008 072 813 eingetragene deutsche Marke. Das angemeldete Zeichenwort stelle nach dem ersten Eindruck eine Phantasiebezeichnung dar, die zwanglos so ausgesprochen werden könne, dass der hintere Wortteil "LED" nicht in seiner Bedeutung erkannt werde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 41/10
2011-03-03
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Rinderkopf mit Werkzeugen zur Klauenpflege im wappenartigen Rahmen (Bildmarke)/Rinderkopf mit Werkzeugen zur Klauenpflege im wappenartigen Rahmen (Bildmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsähnlichkeit – bildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr – teilweise Zurücknahme des Widerspruchs – teilweise Wirkungslosigkeit des angefochtenen Beschlusses
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 3. März 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker und der Richterinnen Winter und Hartlieb beschlossen: 1. Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 105/09
2012-06-12
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "OstseeWelten" – keine Unterscheidungskraft
...September 2009 für die Dienstleistungen 2 „Unterhaltung, kulturelle Aktivitäten (mehrdimensionales, interaktives Kino, auch Bildungsverträge; Spielgeräte-Betrieb); Produktion von dreidimensionalen Filmen sowie Software für elektronisches Entertainment; Verpflegung von Gästen, Veranstaltungsservice“ 3 angemeldete Wortmarke 30 2009 065 150 4 OstseeWelten 5 hat die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 526/11
2012-01-25
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FINDE DEIN PROJEKT" - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...I 1 In zwei Beschlüssen, von denen einer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, hat die Markenstelle für Klasse 20 des Deutschen Patent- und Markenamts der u. a. für die Waren 2 Klasse 6: Befestigungsmaterialien aus Metall, Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Dübel aus Metall; 3 Klasse 20: Befestigungsmaterialien (nicht aus Metall); Dübel aus Kunststoff; Mehrkomponenten-Kunstsstoffmaterialien zur Herstellung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 37/10
2010-02-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CHOCOLATERIA (nationale [indische] Marke)" – gattungsmäßige Bezeichnung - keine Unterscheidungskraft
...Senat München 25 W (pat) 70/09 Markenbeschwerdeverfahren – "CHOCOLATERIA (nationale [indische] Marke)" – gattungsmäßige Bezeichnung - keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 307 29 875 . 2 hat der 25. Senat (Marken Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 70/09
2010-05-04
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Speicherstadt" – geographische Herkunftsangabe – bekannte Sehenswürdigkeit – beschreibende Angabe – keine Herkunftsfunktion – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Ein Freihaltebedürfnis an der angemeldeten Marke sei nicht gegeben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 76/08
2010-11-23
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MATCHWEAR" – Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 23. November 2010 durch Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Kruppa und Richterin am Landgericht Werner beschlossen: I. Die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 31. Juli 2009 und vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 16/10
2010-10-28
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Sunspice/Sun" – unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr -
...erhoben. 11 Die Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts hat in einem Erstbeschluss vom 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 78/09
2012-06-13
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "filterclean puro/FILTER Clean (Wort-Bildmarke)/FILTER Clean" – keine Verwechslungsgefahr -
...Senat München 28 W (pat) 573/10 Markenbeschwerdeverfahren "filterclean puro/FILTER Clean (Wort-Bildmarke)/FILTER Clean" – keine Verwechslungsgefahr - In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2008 009 650.0 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 573/10
2019-03-20
BPatG 28. Senat
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 20. März 2019 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Kortbein und der Richter Schmid und Dr. Söchtig beschlossen: Die Beschlüsse des Deutschen Patent- und Markenamts, Markenstelle für Klasse 12, vom 6. Februar 2017 und vom 27. April 2018 werden aufgehoben. I. 1 Die Anmelderin hat am 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 31/18
2013-08-05
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "orange effect/ORANGE LABS (Gemeinschaftsmarke)/ORANGE (Gemeinschaftsmarke)" – zur Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – zur unmittelbaren Verwechslungsgefahr – zur Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der Markenusurpation - zur Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt eines Serienzeichens – zur Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 8. Mai 2013 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Grabrucker sowie der Richterinnen Kortge und Uhlmann beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 3. Juli 2012 wird aufgehoben, soweit der Widerspruch aus der Marke EM 8 164 758 zurückgewiesen worden ist....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 556/12