4.496

Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...I 1 Die Markenstelle für Klasse 20 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der für die Ware 2 "Klasse 20: Möbel" 3 bestimmten Marke 4 Fastfold 5 mit zwei Beschlüssen, von denen einer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen. 6 Zur Begründung hat die Markenstelle ausgeführt, die angemeldete Wortmarke bestehe aus einer Kombination der englischen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 13/12
...I. 1 Die IR-Marke 1 073 429 TUMMY TUCK ist im internationalen Register eingetragen für „pre-recorded video tapes, DVDs and audio and video recordings in the field of exercise”. 2 Die Markenstelle für Klasse 9 - Internationale Markenregistrierung - des Deutschen Patent- und Markenamts hat der IR-Marke mit Beschluss vom 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 521/13
...Der prägnante Doppelumlaut „üü“ in der angegriffenen Marke begründe zudem einen noch ausreichenden klanglichen Abstand zur Widerspruchsmarke. 13 Hiergegen wendet sich die Widersprechende mit ihrer Beschwerde vom 13. Juni 2016. Zur Begründung führt sie aus, das Deutsche Patent- und Markenamt habe zutreffend eine teilweise Warenidentität bzw....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 547/16
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 4. Mai 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Kortbein, des Richters Schmid und des Richters Dr. Söchtig beschlossen: 1. Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts, Markenstelle für Klasse 19, vom 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 508/17
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 26. Oktober 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Kortbein, des Richters Schmid und des Richters Dr. Söchtig beschlossen: 1. Auf die Beschwerde der Inhaberin der angegriffenen Marke wird der Beschluss der Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 24/17
...In Bezug auf die Waren, zu deren Bezeichnung die angemeldete Marke eingesetzt werden solle, stelle die angemeldete Marke eine Zielgruppenangabe dar. Die Verwendung solcher Zielgruppenangaben, wie z. B....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 34/11
...Senat München 24 W (pat) 34/09 Markenbeschwerdeverfahren – "WWW.DEUTSCHES-HYGIENEZERTIFIKAT.DE (Wort-Bild-Marke)" – Anmeldemarke erscheint als Siegel eines "Deutschen Hygienezertifikats" und das Bildelement als Variante des Äskulapstabes - keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2008 001 777.5 hat der 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 34/09
...I. 1 Die für die Waren „Appareils et instruments de mesure de longueurs“ international registrierte Marke 1 025 337 2 MICROMASTER 3 sucht um Schutz für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland nach. 4 Die Markenstelle für Klasse 9 - Internationale Markenregistrierung - des Deutschen Patent- und Markenamts hat der IR-Marke mit Beschluss vom 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 512/12
...Senat München 27 W (pat) 99/11 Markenbeschwerdeverfahren – "music line.de (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2010 030 909.1 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 10. Januar 2012 durch Vorsitzenden Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 99/11
2018-09-13
BPatG 30. Senat
...April 2009 angemeldete Wortmarke 2 DVAG – Deutsche Verwaltungsagentur 3 ist am 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 25/17
...Senat München 24 W (pat) 83/10 Markenbeschwerdeverfahren – "Wirkungslosigkeit eines Beschlusses der Markenstelle nach Widerspruchsrücknahme" – Widerspruch gegen eingetragene jüngere Marke - Löschung der angegriffenen Marke - Widerspruchsrücknahme im Beschwerdeverfahren – Erklärung der Wirkungslosigkeit des angefochtenen Beschlusses der Markenstelle In der Beschwerdesache betreffend die Marke 305 60...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 83/10
...Senat München 30 W (pat) 10/12 Markenbeschwerdeverfahren – "diapo deutsche internet apotheke (Wort-Bild-Marke)/ILAPO " – Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2008 065 515 hat der 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 10/12
...Senat München 28 W (pat) 606/17 Markenbeschwerdeverfahren – "GLYDE (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 1 321 155 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf Grund der mündlichen Verhandlung am 25. September 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Kortbein und der Richter Dr. Söchtig und Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 606/17
...Januar 2012 unter der Nummer 30 2011 064 855 als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen worden für Waren der 4 Klasse 33: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)._ 5 Gegen diese Marke hat die Inhaberin der Wortmarke 6 Freesecco 7 die am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 527/13
...Bei der angemeldeten Marke handele es sich um eine in der deutschen Sprache nicht gebräuchliche, neue Wortschöpfung, die keinen scharf umrissenen und glatt beschreibenden Begriffsgehalt aufweise. Die Markenstelle habe die angemeldete Bezeichnung einer unzulässigen zergliedernden Betrachtungsweise unterzogen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 104/10
...Senat München 26 W (pat) 87/13 Markenbeschwerdeverfahren – "City-POST 24 (Wort-Bild-Marke)/POST/Deutsche Post (Gemeinschaftsmarke)/ExtraPost" – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität – zur Kennzeichnungskraft – unmittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 306 45 567 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 87/13
...Senat München 30 W (pat) 524/12 Markenbeschwerdeverfahren – "UROLOGIE AM DOM (Wort-Bild-Marke)" – wesentlicher Verfahrensmangel – keine ausreichende Grundlage für Entscheidung – Zurückverweisung an die Markenstelle In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2011 020 774.7 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 524/12
...Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 7 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 13. April 2016 wird aufgehoben, soweit der Widerspruch zurückgewiesen worden ist. 2. Die Löschung der Eintragung der Marke DE 30 2015 000 818 auf Grund des Widerspruchs aus der Marke DE 300 05 195 wird auch für die Ware „Liftsteuerungen“ angeordnet. I. 1 Die Wort-/Bildmarke DE 30 2015 000 818 2 ist am 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 43/16
...Die Karibik sei dem deutschen Verbraucher als Herkunftsort von Bier nicht bekannt. Die klanglichen, schriftbildlichen und begrifflichen Unterschiede der Marken seien ausreichend groß, weil die Endung „EA“ der angegriffenen Marke in der deutschen Sprache ungewöhnlich sei. 20 Mit gerichtlichem Schreiben vom 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 92/13