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Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Senat München 26 W (pat) 562/12 Markenbeschwerdeverfahren – "DRTO (Wort-Bild-Marke)/D-RTU" – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2010 022 212 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 562/12
2018-06-18
BPatG 29. Senat
...Senat München 29 W (pat) 17/16 In der Beschwerdesache betreffend die Marke 30 2011 021 202 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 18. Juni 2018 durch die Vorsitzende Richterin Dr. Mittenberger-Huber, die Richterin Akintche und die Richterin Seyfarth beschlossen: 1. Die Beschwerde wird zurückgewiesen. 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 17/16
...Senat München 24 W (pat) 11/14 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "YogiMoon" – bösgläubige Markenanmeldung – unlautere Behinderungsabsicht – Strohmann - Kostenauferlegung In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2011 008 280 – S 219/11 Lösch hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 11/14
...September 2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt unter Verwendung des vom Amt herausgegebenen Formblatts die Löschung der Marke beantragt. Dabei hat er angekreuzt, die Marke sei zum einen entgegen § 3 MarkenG und zum anderen entgegen § 8 MarkenG eingetragen worden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 3/17
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 9. November 2016 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Dr. Mittenberger-Huber, der Richterin Akintche und des Richters Dr. von Hartz beschlossen: 1. Auf die Beschwerde des Anmelders wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 16 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 538/13
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 3. Mai 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 1 des Deutschen Patent und Markenamtes vom 19. November 2015 und vom 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 45/16
...Die Anmelderin hat beim Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung der Wortmarke T- für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 35, 38, 41 und 42 beantragt. 2 Die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung wegen des Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 39/09
...Zivilsenat I ZR 217/10 Markenschutz im Internet: Adword-Werbung mit einer fremden Marke als Schlüsselwort - MOST-Pralinen MOST-Pralinen Wird Internetnutzern anhand eines mit der Marke identischen oder verwechselbaren Schlüsselworts eine Anzeige eines Dritten angezeigt (Keyword-Advertising), ist eine Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion der Marke grundsätzlich ausgeschlossen, wenn die Anzeige in...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 217/10
...Zur Begründung ist ausgeführt worden, die angemeldete Marke sei nicht unterscheidungskräftig nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG; ein bestehendes Freihaltebedürfnis könne dahingestellt bleiben. 16 Zur Begründung führt sie aus, in Zusammenhang mit Unterhaltungsdienstleistungen, insbesondere der Veranstaltung von Unterhaltungsshows, Comedy, Kabarett etc. werde die angemeldete Marke als unmittelbar beschreibender...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 503/13
...Oktober 2013 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für die folgenden Waren und Dienstleistungen angemeldet worden (verfahrensgegenständliche Waren und Dienstleistungen in Fettdruck): 4 Klasse 7: Landwirtschaftliche Maschinen und maschinelle landwirtschaftliche Geräte, sowie deren Teile, Bestandteile und Zubehörteile hierfür, insbesondere Mähdrescher...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 517/15
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 14. Februar 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie der Richterin Dr. Schnurr und des Richters am Oberlandesgericht Heimen beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 84/10
...Senat München 28 W (pat) 133/09 Markenbeschwerdeverfahren – "MERCURY (Wort-Bild-Marke)/Merkur" –mangelnde Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – zur Aufklärungspflicht des Gerichts In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 306 38 979 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 8....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 133/09
...September 2009 als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register unter der Nummer 30 2009 019 334 eingetragen worden für Waren und Dienstleistungen der 3 Klasse 16: Druckereierzeugnisse; Bücher; Veröffentlichungen (Schriften); Zeitschriften, Zeitungen; Papier und Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), insbesondere in Form von Druckereierzeugnissen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 73/12
...Senat München 26 W (pat) 4/17 Markenbeschwerdeverfahren – "Domnic.de (Wort-Bild-Marke)/DomiNIC" – keine Verwechslungsgefahr – keine Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2011 061 370 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 24....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 4/17
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 14. Dezember 2017 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Kortbein, des Richters Schmid und des Richters Dr. Söchtig beschlossen: 1. Auf die Beschwerde des Anmelders wird der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts, Markenstelle für Klasse 37, vom 7. Dezember 2015 aufgehoben. 2....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 516/17
...Senat des Bundespatentgerichts (Marken-Beschwerdesenat) am 26. Juni 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Albrecht, des Richters Hermann und des Richters k.A. Schmid beschlossen: Auf die Beschwerde werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 41 vom 8. November 2011 und vom 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 64/13
...Januar 2015 die Bezeichnung 2 … 3 für diverse Dienstleistungen der Klassen 35, 41 und 42 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register angemeldet. 4 Mit Beschluss vom 20. Mai 2016 hat die Markenstelle für Klasse 42 des DPMA die unter der Nummer … geführte Anmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft i....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 511/17
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 13. Februar 2017 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge sowie der Richter Reker und Schödel beschlossen: Die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 2. Mai 2014 und 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 58/16