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Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-01-19
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "ROLLER" – Freihaltungsbedürfnis – Täuschungsgefahr
...Senat München 26 W (pat) 6/10 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "ROLLER" – Freihaltungsbedürfnis – Täuschungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 301 20 935 S 227/08 Lö hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 19. Januar 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 6/10
2013-04-02
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Willi Ostermann Wanderweg" – zur Nutzung von Namen historischer Persönlichkeiten – zum postmortalen Persönlichkeitsschutz – keine absoluten Schutzhindernisse
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Kopacek am 2. April 2013 beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 14. Januar 2013 wird aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 513/13
2014-04-17
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Zuko Monster/MONSTER ENERGY (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/MONSTER ENERGY (Gemeinschaftswortmarke)" - zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und -ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine mittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne – keine Gefahr ungerechtfertigter Ausnutzung der Wertschätzung einer bekannten Marke – Erfordernis eines gesonderten Widerspruchs gegen die angegriffene Marke aus einer bekannten...
...einer bekannten Marke – Erfordernis eines gesonderten Widerspruchs gegen die angegriffene Marke aus einer bekannten Benutzungsmarke In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 30 2012 017 563 hat der 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 55/13
2016-03-16
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "VANS. BORN TO RUN." – Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im schriftlichen Verfahren am 16. März 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Kortbein, der Richterin Uhlmann und des Richters am Landgericht Dr. Söchtig beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin gegen den Beschluss der Markenstelle für Klasse 12 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 43/13
2017-02-06
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Malteser KUCHLER Apotheke Alles Gute zur Gesundheit. (Wort-Bild-Marke)/Malteserkreuz im Wappen (Bildmarke)/Malteser (Wort-Bild-Marke)/MALTESER" – Prüfung des Widerspruchs aus der Widerspruchsmarke zu 2): zur Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – unmittelbare Verwechslungsgefahr – Ausnutzung der Wertschätzung einer bekannten Marke in unlauterer Weise – Gegenstandslosigkeit der Beschwerde hinsichtlich der weiteren...
...weiteren Widersprüche In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2009 058 766 hat der 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 517/14
2010-12-09
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Mit Liebe gemacht" – keine Unterscheidungskraft
...Sie beantragt sinngemäß, 9 den Beschluss der Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts vom vom 17. August 2010 aufzuheben. 10 In Zusammenhang mit einer Mengenfertigung bzw. industrieller Fertigung von Produkten, wie sie die Anmelderin betreibe, sei die angemeldete Wortfolge mit einem erheblichen Grad an Originalität ausgestattet. Anders als z....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 537/10
2016-09-15
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Notfall einfach.sicher.unabhängig. BOX (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...BOX (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2012 062 027.2 hat der 30. Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 15. September 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 528/14
2010-07-28
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SteierMarkt (Wort-Bild-Marke)/STEIER (Gemeinschaftsmarke)" – unterstellte rechtserhaltende Benutzung – teilweise Warenidentität – keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr
...Senat München 28 W (pat) 128/09 Markenbeschwerdeverfahren – "SteierMarkt (Wort-Bild-Marke)/STEIER (Gemeinschaftsmarke)" – unterstellte rechtserhaltende Benutzung – teilweise Warenidentität – keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 305 38 059 hat der 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 128/09
2012-09-26
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Stilwelt" – teilweise Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 26. September 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Grabrucker sowie der Richterin Kortge und der Richterin am Landgericht Uhlmann beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 529/10
2014-10-28
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CHEFS TROPHY" – Mehrdeutigkeit des Wortes Chef – Kombination mit englischsprachigem Ausdruck - keine Unterscheidungskraft
...Senat München 27 W (pat) 51/14 Markenbeschwerdeverfahren – "CHEFS TROPHY" – Mehrdeutigkeit des Wortes Chef – Kombination mit englischsprachigem Ausdruck - keine Unterscheidungskraft Chefs Trophy Das Wort „Chef“ hat im Deutschen und in Fremdsprachen sehr verschiedene Bedeutungen (false friend)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 51/14
2012-11-27
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "beactive (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Senat München 33 W (pat) 556/11 Markenbeschwerdeverfahren – "beactive (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2011 030 642.7 hat der 33. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Bender, den Richter am Amtsgericht Dr. Wache und die Richterin Dr. Hoppe am 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 556/11
2016-05-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "vital360°" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 14. April 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 519/14
2014-01-31
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „Gustav Mahler - Röschen“ – Namen berühmter Persönlichkeiten dürfen nicht monopolisiert werden, sondern müssen allen Wettbewerbern ungehindert in gleicher Weise zur Verfügung stehen – keine Unterscheidungskraft - kein betrieblicher Herkunftshinweis – produktbezogener Hinweis in Bezug auf Art, Form oder sonstige Gestaltung der beanspruchten Waren
...März 2011 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die Waren der 4 Klasse 3: Seifen; 5 Klasse 16: Schreibwaren; 6 Klasse 30: Back-, Konditorei-, Schokolade- und Zuckerwaren 7 angemeldet worden. 8 Die Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts hat diese unter der Nr. 30 2011 013 108.2 geführte Anmeldung nach entsprechender Beanstandung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 564/12
2014-01-31
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „Gustav Mahler - Röslein“ – Namen berühmter Persönlichkeiten dürfen nicht monopolisiert werden, sondern müssen allen Wettbewerbern ungehindert in gleicher Weise zur Verfügung stehen – keine Unterscheidungskraft - kein betrieblicher Herkunftshinweis – produktbezogener Hinweis in Bezug auf Art, Form oder sonstige Gestaltung der beanspruchten Waren
...Januar 2011 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die Waren der 4 Klasse 3: Seifen; 5 Klasse 26: Künstliche Blumen; 6 Klasse 30: Back-, Konditorei-, Schokolade- und Zuckerwaren 7 angemeldet worden. 8 Die Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts hat diese unter der Nr. 30 2011 004 456.2 geführte Anmeldung nach entsprechender Beanstandung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 561/12
2010-11-30
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der Anmeldegebühr – Organisationsverschulden – keine ausreichende Einweisung und Überwachung
...Senat München 27 W (pat) 592/10 Markenbeschwerdeverfahren – Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der Anmeldegebühr – Organisationsverschulden – keine ausreichende Einweisung und Überwachung In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2010 013 277.9 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 30. November 2010 durch den Vorsitzenden Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 592/10
2011-05-25
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FULLMEX" – Konkretisierung des Dienstleistungsverzeichnisses im Beschwerdeverfahren – Beseitigung formeller Mängel - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 25. Mai 2011 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Grabrucker, der Richterin Kortge und der Richterin Dorn beschlossen: Die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 35 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 16. Februar 2011 und 2. September 2010 werden aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 2 FULLMEX 3 ist am 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 57/11
2011-01-18
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "go-collect" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Marken (ABl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 136/09
2014-09-02
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PCC PAINTBALL CENTER CLOPPENBURG (Wort-Bild-Marke)/Personal Coaching & Consulting PCC (Wort-Bild-Marke)" –Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – Prägung durch einen Markenbestandteil – klangliche Verwechslungsgefahr
...Senat München 27 W (pat) 25/14 Markenbeschwerdeverfahren – "PCC PAINTBALL CENTER CLOPPENBURG (Wort-Bild-Marke)/Personal Coaching & Consulting PCC (Wort-Bild-Marke)" –Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – Prägung durch einen Markenbestandteil – klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache betreffend die Marke 30 2011 058 610 hat der 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 25/14
2010-07-01
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Bringing Flavor to life" - keine Unterscheidungskraft
...Senat München 25 W (pat) 4/09 Markenbeschwerdeverfahren - "Bringing Flavor to life" - keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die international registrierte Marke IR 842 286 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 4/09
2014-10-09
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PAYLINE (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Senat München 24 W (pat) 514/13 Markenbeschwerdeverfahren – "PAYLINE (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 764 801 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 9. Oktober 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Metternich sowie der Richterin Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 514/13