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Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 3. Juli 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker und der Richterinnen Winter und Uhlmann beschlossen: Auf die Beschwerde des Anmelders werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 5. Oktober 2011 und vom 1. Oktober 2012 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 62/12
...September 2009 unter der Nummer 30 2009 044 591 für die Dienstleistungen 4 Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büro-arbeiten; 5 Klasse 38: Telekommunikation; 6 Klasse 42: Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software 7 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister eingetragen und am 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 28/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 5. April 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener und des Richters Dr. Nielsen beschlossen: Auf die Beschwerde des Anmelders werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 36 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 15. Juli 2013 und vom 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 43/14
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 17. Mai 2017 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge sowie der Richter Reker und Schödel beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 18 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 9. Juli 2014 wird aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 2 Alpwear 3 ist am 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 531/14
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 23. Juni 2015 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Metternich sowie der Richter Heimen und Schmid beschlossen: Die Beschwerde des Anmelders wird zurückgewiesen. I. 1 Am 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 27/14
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 4. Mai 2017 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener und des Richters Dr. Nielsen beschlossen: Die Beschwerde des Anmelders wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 AnDock 3 ist am 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 520/15
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 9. April 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Grote-Bittner und des Richters Metternich beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 581/12
2018-12-07
BPatG 28. Senat
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 7. Dezember 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Kortbein und der Richter Schmid sowie Dr. Söchtig beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Der Begriff 2 AMPHIBIAN 3 ist am 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 604/17
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 14. Dezember 2015 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Metternich, des Richters Schmid und der Richterin am Landgericht Lachenmayr-Nikolaou beschlossen: Die Beschwerde des Anmelders wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortfolge 2 ÄGYPTISCHE ERDE 3 ist am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 574/14
...Widerspruchsbeschwerdeverfahren Bei der Festsetzung der Höhe des Gegenstandswerts im Widerspruchsverfahren ist das wirtschaftliche Interesse des Inhabers der mit dem Widerspruch angegriffenen Marke am Erhalt seiner Marke maßgeblich (st.Rspr.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 510/11
...Februar 2009 unter der Nummer 30 2008 056 082 als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen worden u. a. für die Waren der 3 Klasse 9: 4 Computersoftware; mit Programmen versehene Datenträger; Computerprogramme; bespielte und unbespielte Datenträger; 5 Klasse 16: 6 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 131/10
...Senat München 27 W (pat) 12/15 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "RATSHERREN-RUNDE" – zur Kostenauferlegung bei bösgläubiger Markenanmeldung In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2009 038 149 - S 55/14 Lösch (hier: Kostenentscheidung) hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 21....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 12/15
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 10. Mai 2017 durch die Vorsitzende Richterin Klante, den Richter Paetzold und die Richterin Lachenmayr-Nikolaou beschlossen: Die Beschwerde des Anmelders wird zurückgewiesen. I. 1 Am 1....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 574/16
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Bender, den Richter Kätker und die Richterin Dr. Hoppe am 12. Juli 2011 beschlossen: Auf die Beschwerde werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 36 des DPMA vom 23. Oktober 2007 und vom 2. Februar 2010 aufgehoben. I. 1 Am 5....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 40/10
...November 2005 für 6 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Musikproduktion; Fernsehfilmproduktion; Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen 7 eingetragenen Marke Nr. 305 25 489 8 RICHTHOFEN 9 Die Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamtes hat mit Erstbeschluss vom 2....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 271/09
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 13. Juni 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Klante, der Richterin Dorn und des Richters am Amtsgericht Jacobi beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 30 2009 020 317.2 2 TOP-WING 3 ist am 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 506/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 26. September 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Klante, der Richterin Dorn und des Richters am Amtsgericht Jacobi beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes, Markenstelle für Klasse 07, vom 8. Juni 2011 wird aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 30 2010 072 818.3 2 BRU 3 ist am 13....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 72/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 9. Oktober 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie der Richterin Dr. Schnurr und des Richters am Oberlandesgericht Heimen beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Nach Beanstandungsbescheid vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 501/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 3. Juli 2014 durch die Richterin Dorn, die Richterin Hartlieb und die Richterin kraft Auftrags Kriener beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 30 2011 064 965.0 2 EasyCompact 3 ist am 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 546/12