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Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Senat München 26 W (pat) 51/10 Markenbeschwerdeverfahren – Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Zahlung der Erinnerungsgebühr – Arbeitsanweisung zur Führung eines Fristenkalenders – kein Organisationsverschulden – kein zurechenbares Verschulden des Markeninhabers In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 306 47 028 hat der 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 51/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 16. Dezember 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Metternich sowie der Richterin Dr. Schnurr und des Richters Heimen beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 17 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 18. März 2009 und vom 31....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 34/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 16. Dezember 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Metternich sowie der Richterin Dr. Schnurr und des Richters Heimen beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 17 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 18. März 2009 und vom 31....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 33/11
...Senat München 24 W (pat) 52/14 Markenbeschwerdeverfahren – "Naturstrom Brüggen Energie aus Wasserkraft (Wort-Bild-Marke)/naturstrom AG (Wort-Bild-Marke)/Naturstrom (geschäftliche Bezeichnung)" – Antrag auf Kostenauferlegung – Rücknahme des Widerspruchs - Möglichkeit der Kostenauferlegung aus Billigkeitsgründen bei Übereinstimmung der Vergleichsmarken in einem offensichtlich schutzunfähigen Bestandteil...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 52/14
...Senat München 24 W (pat) 73/07 Markenbeschwerdeverfahren – "HAUSHALT & TECHNIK (Wort-Bild-Marke)/Haus (Bildmarke/IR-Marke)" – unterstellte rechtserhaltende Benutzung – Waren- und Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine klangliche, begriffliche und bildliche Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches In-Verbindung-Bringen In der Beschwerdesache betreffend...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 73/07
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 20. Februar 2013 durch die Vorsitzende Richterin Klante, die Richterin Dorn und den Richter am Amtsgericht Jacobi beschlossen: Die Beschlüsse des Deutschen Patent- und Markenamts, Markenstelle für Klasse 07, vom 29. Juli 2009 und 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 97/11
...Senat München 27 W (pat) 521/10 Markenbeschwerdeverfahren – "LATINA (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die angemeldete Marke 30 2008 003 798.9 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 25. Juni 2010 durch den Vorsitzenden Richter Dr....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 521/10
...Senat München 24 W (pat) 531/11 Markenbeschwerdeverfahren – "ADP SmartPay (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 984 289 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 5. Februar 2013 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie der Richterin Dr....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 531/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 31. August 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann, des Richters Reker und der Richterin Dr. Schnurr beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 Ihre Energie. Unsere Leidenschaft. 3 ist am 13....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 572/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 12. Oktober 2016 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge, des Richters Reker und des Richters Schödel beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 32 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 22. Oktober 2015 wird aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 2 Hopfentraum 3 ist am 15....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 516/16
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 20. Februar 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker, der Richterin Winter und des Richters Jacobi beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes, Markenstelle für Klasse 44, vom 18. Mai 2012 aufgehoben....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 544/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im schriftlichen Verfahren am 28. Juni 2013 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Grabrucker und der Richterinnen Kortge und Uhlmann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortfolge 2 Kunst kann man hören 3 ist am 23....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 28/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 20. Juni 2016 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge, des Richters Reker und des Richters kraft Auftrags Schödel beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 SILVERTEC 3 ist am 5....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 58/14
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 15. Februar 2016 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge, des Richters Reker und des Richters kraft Auftrags Schödel beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wort-/ Bildzeichen (schwarz, weiß, orange) 2 ist am 9....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 49/14
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 8. März 2013 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Klante, der Richterin Dorn und des Richters Paetzold beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 30 2010 034 341.9 2 Sex Republik 3 ist am 8....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 40/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 23. November 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie des Richters Viereck und der Richterin Dr. Mittenberger-Huber beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 64/09
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 8. Februar 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Grabrucker und der Richterinnen Kortge und Dorn beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 Marketingschmiede 3 ist am 11....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 100/11
...Senat München 29 W (pat) 31/14 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Maxi" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 304 68 320 (hier: Löschungsverfahren S 150/13) hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 2. März 2016 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Dr....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 31/14
...Mai 2014 hat die mit einem Beamten des gehobenen Dienstes besetzte Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts die Anmeldung teilweise, nämlich für die obengenannten Waren und Dienstleistungen, zurückgewiesen, da es der angemeldeten Marke insoweit an Unterscheidungskraft fehle (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG). 10 Maßgebend dafür sei, dass bei Waren und Dienstleistungen, die neben ihrem...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 532/14