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Urteile für Bildmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-03-26
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Zauber der TRAVESTIE (Wort-Bildmarke)" –– teilweise fehlende Unterscheidungskraft -
...Senat München 27 W (pat) 124/11 Markenbeschwerdeverfahren – "Zauber der TRAVESTIE (Wort-Bildmarke)" –– teilweise fehlende Unterscheidungskraft - In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2009 054 682.7 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 26. März 2013 durch den Vorsitzenden Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 124/11
2016-12-08
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "wellano (Wort-Bild-Marke)/wellion (Unionsmarke, Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – teilweise Warenidentität – keine Verwechslungsgefahr
...November 2012 unter der Nr. 30 2012 006 964 als Wort-/Bildmarke für Waren der Klassen 3, 5 und 30 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister eingetragen worden und genießt nach teilweisem Verzicht mit Wirkung vom 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 544/14
2012-11-06
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KREDITiNFORM (Wort-Bild-Marke)/CREDITREFORM (Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...August 2010 wird aufgehoben und die angegriffene Wort-/Bildmarke Nr. 30 2008 030 151 wird gelöscht. I. 1 Der Markeninhaber hat am 19. Juni 2008 die Wort-/Bildmarke Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 als schwarz/weiße Eintragung angemeldet. Die Marke ist am 20. August 2008 eingetragen worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 554/10
2013-05-21
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "la BIOCOME/Bionome" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Warenähnlichkeit - Verwechslungsgefahr
...Januar 2008 angemeldete Wort-/Bildmarke Nr. 30 2008 005 763 2 die nach Eintragung am 4. Juni 2008 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister am 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 3/12
2010-06-30
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Schampaqua (Wort-Bild-Marke)" – gesetzliches Benutzungsverbot – kein Verstoß gegen das bilaterale Handelsabkommen: deutsch-französischer Staatsvertrag über den Schutz von Herkunftsangaben – keine konkreten Anhaltspunkte für Feststellung der Beeinträchtigung des in der geschützten Ursprungsbezeichnung "Champagne" liegenden Werbewerts
...I 1 Für die Waren 2 „alkoholfreies Getränk“ 3 ist die Wort-/Bildmarke 307 39 684 4 angemeldet worden. In zwei Beschlüssen, von denen einer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, hat die Markenstelle für Klasse 32 des Deutschen Patent- und Markenamts die Anmeldung zurückgewiesen. Einer Eintragung stehe nach Auffassung des Amtes das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 9 MarkenG entgegen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 106/09
2016-07-28
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Vital You!® (Wort-Bild-Marke)/VITAL/VITAL regional" – Antrag auf Kostenauferlegung - Rücknahme der Widersprüche - Kostenentscheidung
...I. 1 Gegen die Eintragung der Wort-/Bildmarke (Nr. 30 2011 023 362) hat die Widersprechende und Beschwerdeführerin aus ihren Wortmarken VITAL (Nr. 396 09 251) und VITAL regional (Nr. 30 2009 023 416) jeweils unbeschränkt Widerspruch erhoben. 2 Die Markenstelle für Klasse 35 des DPMA hat mit Beschluss vom 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 504/15
2014-01-27
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MUT PARTEI (Wort-Bild-Marke)/Mut-Verlag Bernhard C. Wintzek (Geschäftsbezeichnung)/Mut (Wort-Bild-Marke)" – Widerspruchsrücknahme – Beendigung des Widerspruchsverfahrens – Wirkungslosigkeit des Beschlusses der Markenstelle in diesem Umfang – Rückzahlung der Beschwerdegebühr – zur Beschwerdegebühr bei mehreren Widerspruchsverfahren desselben Widersprechenden
...Juni 2010 eingetragene Wort/-Bildmarke Nr. 30 2010 004 324 hat der Widersprechende am 29. Oktober 2010 aus der Geschäftsbezeichnung "M…" Widerspruch erhoben. 2 Die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat diesen Widerspruch sowie den weiteren Widerspruch aus der eingetragenen Marke Nr. 398 43 869 durch Beschluss vom 29. Februar 2012 zurückgewiesen. 3 Gegen diesen am 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 60/12
2010-12-14
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "springtec (Wort-Bild-Marke)" – keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr bei frühzeitiger Rücknahme der Beschwerde – Beschwerdegebühr ist pauschale Verfahrensgebühr
...I. 1 Die Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die angemeldete Wort-/Bildmarke 30 2009 000 625.3 mit zwei Beschlüssen vom 10. Dezember 2009 und vom 31. Mai 2010, von dem letzterer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, wegen eines Freihaltungsbedürfnisses zurückgewiesen. Gegen den dem anwaltlichen Vertreter am 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 129/10
2010-12-14
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "locktec (Wort-Bild-Marke)" – keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr bei frühzeitiger Rücknahme der Beschwerde – Beschwerdegebühr ist pauschale Verfahrensgebühr
...I. 1 Die Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die angemeldete Wort-/Bildmarke Nr. 30 2009 000 626.1 mit zwei Beschlüssen vom 9. Dezember 2009 und vom 31. Mai 2010, von denen letzterer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, wegen eines Freihaltungsbedürfnisses zurückgewiesen. Gegen den dem anwaltlichen Vertreter am 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 130/10
2018-05-09
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "neo (Wort-Bild-Marke)/NAO (Unionsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität bzw. Warenähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die Wort-/Bildmarke Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 ist am 20. Mai 2014 angemeldet und am 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 587/17
2017-07-26
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "sport11/SPORT (Wort-Bild-Marke)/Sport1 GmbH (Unternehmenskennzeichen)" – Waren- und Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen – kein Nachweis des Bestehens des Unternehmenskennzeichens im erforderlichen Umfang
...Februar 2012 veröffentlicht wurde, hat die Beschwerdeführerin Widerspruch erhoben aus zwei Kennzeichen, nämlich 7 1. aus ihrer farbig (schwarz, weiß, orange, gelb) ausgestalteten Wort-/Bildmarke 30 2010 001 764 Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 8 die am 5. Januar 2010 angemeldet und am 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 13/14
2011-01-24
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "7 KANAL7 INT (Wort-Bild-Marke)/KABEL 1 (Wort-Bild-Marke)/7 (Wort-Bild-Marke)/7 PRO SIEBEN (Wort-Bild-Marke, Gemeinschaftsmarke)" – Insolvenzverwalter als Partei kraft Amtes – Wiederaufnahme des Beschwerdeverfahrens nach Unterbrechung - Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – unterstellte erhöhte Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr
...Juli 2004 angemeldete farbige (rot, schwarz) Wort-/Bildmarke 2 ist am 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 77/09
2010-12-08
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "7 KANAL7 (Wort-Bild-Marke)/KABEL 1 (Wort-Bild-Marke)/7 (Wort-Bild-Marke)/7 PRO SIEBEN (Wort-Bild-Marke, Gemeinschaftsmarke)" – Insolvenzverwalter als Partei kraft Amtes – Wiederaufnahme des Beschwerdeverfahrens nach Unterbrechung - Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – unterstellte erhöhte Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr
...Juli 2004 angemeldete farbige (rot, schwarz) Wort-/Bildmarke 2 ist am 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 76/09
2016-05-23
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Auferlegung von Verfahrenskosten" – Widerspruchseinlegung durch den Insolvenzverwalter der Rechtsnachfolgerin der im Register noch eingetragenen Markeninhaberin – keine Umschreibung und kein Umschreibungsantrag innerhalb der Widerspruchsfrist – keine Zahlung der Widerspruchsgebühr innerhalb der Widerspruchsfrist – Verstoß gegen prozessuale Sorgfaltspflicht – Auferlegung der Kosten des Widerspruchs- und des Beschwerdeverfahrens – Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...I. 1 Gegen die Eintragung der Wort-/Bildmarke … (grau, rot schwarz, …), die der Widersprechende in seinem Schriftsatz vom 26. August 2013 als „Wort-Bild-Marke … Nr. …“ „für die Nizzaklassen 23, 24 und 25“ bezeichnet hat, hat er aus der prioritätsälteren Wortmarke „…“ (…), deren Registernummer er mit „…“ angegeben hat, Widerspruch erhoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 517/14
2014-06-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SOLITUDE REVIVAL (Wort-Bild-Marke)/SOLITUDE REVIVAL/SOLITUDE REVIVAL" – Unzulässigkeit der Widersprüche – Unklarheiten über die geltend gemachten Kennzeichenarten bzw. Löschungsgründe und die weiter notwendigen Angaben – keine Geltendmachung von Urheber- und Namensrechten im Widerspruchsverfahren - Kostenauferlegung
...Dezember 2010 für Waren und Dienstleistungen der Klassen 25, 41 und 43 angemeldeten Wort-/Bildmarke Nr. 30 2010 074 094 Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 hat der Widersprechende am 9. August 2011 unter Entrichtung von zwei Widerspruchsgebühren Widerspruch erhoben. Im hierzu verwendeten amtlichen Formblatt, das durch Begleitschreiben vom 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 14/13
2012-07-12
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "JOBmanager (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Zur Eintragung als Wort-/Bildmarke (farbig rot, grau, weiß) in das Markenregister angemeldet worden ist Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 für die Waren und Dienstleistungen: 3 „Software; Hosting von Software“. 4 Die Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung mit Beschluss vom 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 560/10
2013-05-08
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bildmarke (Schweizer-Kreuz)" – Nachahmung eines Hoheitszeichens
...Senat München 29 W (pat) 509/13 Markenbeschwerdeverfahren – "Bildmarke (Schweizer-Kreuz)" – Nachahmung eines Hoheitszeichens Schweizer-Kreuz Zur fehlenden Unterscheidungskraft eines weißen Kreuzes von grauem Rechteck mit abgerundeten Ecken nach § 8 Abs. 2 Nr. 6; Abs. 4 5.1 MarkenG. In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2010 071 754.8 hat der 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 509/13
2012-06-13
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "tip doc/TIP (Wort-Bildmarke)" – keine Glaubhaftmachung rechtserhaltender Benutzung -
...Senat München 29 W (pat) 131/10 Markenbeschwerdeverfahren "tip doc/TIP (Wort-Bildmarke)" – keine Glaubhaftmachung rechtserhaltender Benutzung - In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 30 2008 056 082 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 131/10
2016-12-21
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wacholder (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Die Schriftart ähnele den beiden Schriftzügen und , die in der „Gemeinsamen Mitteilung zur Gemeinsamen Praxis zur Unterscheidungskraft – Wort-/Bildmarken mit beschreibenden/nicht unterscheidungskräftigen Wörtern“ des Europäischen Amtes für Geistiges Eigentum (EUIPO) vom 2. Oktober 2015 als unterscheidungskräftige Beispiele im Bereich veränderter Standardschriftarten angeführt seien....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 57/16
2018-09-20
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "HOLFMANN (Wort-Bild-Marke)/HOFMANN" – zur Kennzeichnungskraft – Warenähnlichkeit - klangliche Zeichenähnlichkeit - unmittelbare Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die Wort-/Bildmarke DE 30 2015 000 818 2 ist am 4. Februar 2015 angemeldet und am 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 43/16