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Urteile für Berufssoldat

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-05-04
BVerwG 2. Senat, Zeitnahe Geltendmachung auch beim Begehren eines höheren Auslandszuschlags
...Senat 2 C 60/16 Zeitnahe Geltendmachung auch beim Begehren eines höheren Auslandszuschlags Der Grundsatz zeitnaher Geltendmachung gilt auch für das Begehren, einen Auslandszuschlag auf Grundlage einer höheren Zonenstufe zu erhalten als derjenigen, die in der Auslandszuschlagsverordnung für den Dienstort festgelegt ist. 1 Der Kläger ist Berufssoldat im Dienstgrad eines Oberstleutnants....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 60/16
2016-06-30
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Berücksichtigung beim Auswahlverfahren; höherwertiger Dienstposten; Frist; Fortsetzungsfeststellungsinteresse
...Wehrdienstsenat 1 WB 17/15 Berücksichtigung beim Auswahlverfahren; höherwertiger Dienstposten; Frist; Fortsetzungsfeststellungsinteresse Der Antrag wird als unzulässig verworfen. 1 Der Rechtsstreit betrifft die Bewerbung des Antragstellers um einen höherwertigen Dienstposten. 2 Der ... geborene Antragsteller ist Berufssoldat; seine Dienstzeit endet voraussichtlich mit Ablauf des 30. April .......
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 17/15
2019-03-14
BVerwG 2. Senat
.... § 1 Abs. 1, § 2 Abs. 3 BNDG) von anderen staatlichen Dienststellen und Behörden sowie im Hinblick auf den eingeschränkten Aufgabenbereich des BND (§ 1 Abs. 2 Satz 1 BNDG) unterliegen als Zeit- oder Dauerverwender beim BND tätige Berufssoldaten nicht der militärischen Kommandogewalt in den Streitkräften. 22 Die für die Zulagengewährung erforderliche Zuordnung der dem Kläger übertragenen Aufgaben zu...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 A 11/17
2017-04-12
BVerwG 2. Senat
...I S. 1482 - SG) sind auf Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit, die vor Inkrafttreten des Gesetzes zur Änderung des Soldatengesetzes und anderer Vorschriften vom 19. Dezember 2000 (BGBl. I S. 1815) ein Studium oder eine Fachausbildung begonnen haben, § 49 Abs. 4 und § 56 Abs. 4 in der bisherigen Fassung - somit der Fassung des Gesetzes vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 5/16
2017-04-12
BVerwG 2. Senat
...I S. 1482 - SG) sind auf Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit, die vor Inkrafttreten des Gesetzes zur Änderung des Soldatengesetzes und anderer Vorschriften vom 19. Dezember 2000 (BGBl. I S. 1815) ein Studium oder eine Fachausbildung begonnen haben, § 49 Abs. 4 und § 56 Abs. 4 in der bisherigen Fassung - somit der Fassung des Gesetzes vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 8/16
2015-11-12
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Umgang mit Waffen; persönlichkeitsfremde Augenblickstat; Wiederbeförderungsfrist
...Er wurde 20.. zum Hauptfeldwebel ernannt und in das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten berufen. Zum Dezember 20.. wurde er zur ...bataillon ... versetzt und ab dem 21. Juli 20.. auf dem Dienstposten IT-Feldwebel "Informationsübertragung ..." eingesetzt. Wegen des angeschuldigten Sachverhaltes wurde die für den Zeitraum 9. Januar 2011 bis 25....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 1/15
2017-12-18
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Konkurrentenstreit; vorläufiger Rechtsschutz; Glaubhaftmachung des Anordnungsgrundes
...Wehrdienstsenat 1 WDS-VR 8/17 Konkurrentenstreit; vorläufiger Rechtsschutz; Glaubhaftmachung des Anordnungsgrundes 1 Der Antragsteller begehrt vorläufigen Rechtsschutz in einem Konkurrentenstreit um die Besetzung eines nach Besoldungsgruppe A 16 bewerteten Abteilungsleiter-Dienstpostens beim .... 2 Der ... geborene Antragsteller ist Berufssoldat; seine Dienstzeit endet (im derzeitigen Dienstgrad...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WDS-VR 8/17
2016-02-25
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Dienstliche Verwendung; Schutzzeit; Rechtsweg
...Wehrdienstgerichten eröffnet. 1 Der Antragsteller begehrt die Verpflichtung des Bundesministeriums der Verteidigung, die für ihn nach § 4 des Gesetzes zur Regelung der Weiterverwendung nach Einsatzunfällen (Einsatz-Weiterverwendungsgesetz - EinsatzWVG) geltende Schutzzeit rückwirkend auf einen vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes liegenden Zeitpunkt neu festzusetzen. 2 Der 19.. geborene Antragsteller ist Berufssoldat...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 33/15
2015-11-26
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Kameradenbeschwerde; Ablehnung einer Lehrgangsteilnahme
...Wehrdienstsenat 1 WB 60/14 Kameradenbeschwerde; Ablehnung einer Lehrgangsteilnahme 1 Der Antragsteller begehrt seine Zulassung zum Lehrgang "Personalstabsoffizier/Personaloffizier der Streitkräfte". 2 Der 19.. geborene Antragsteller ist Berufssoldat in der Laufbahn der Offiziere des Truppendienstes. Seine Dienstzeit wird voraussichtlich mit Ablauf des 30. April 20.. enden. Er wurde am 26....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 60/14
2015-11-26
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Zuordnung zu einer bestimmten personalbearbeitenden Stelle
...Außerdem wendet er sich gegen seine Versetzung zum Zentrum Elektronischer Kampf Fliegende Waffensysteme. 2 Der 1978 geborene Antragsteller ist Berufssoldat; seine Dienstzeit endet voraussichtlich mit Ablauf des 31. Oktober 2037. Zum Major wurde er am 20. März 2012 befördert....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 39/15 und 1 WB 40/15, 1 WB 39/15, 1 WB 40/15
2011-12-15
BVerwG 2. Senat, Besetzung eines Dienstpostens im BND; interne Stellenausschreibung; Bewerbung eines schwerbehinderten Soldaten; Soldaten im BND; militärische Auslandsaufklärung; Rahmenvereinbarung zwischen Bundesministerium der Verteidigung und Bundeskanzleramt
...Oktober 2008 - BVerwG 2 A 9.07 - BVerwGE 132, 110 = Buchholz 11 Art. 87a GG Nr. 6). 1 Der Kläger will Entschädigungen erhalten, weil er in zwei Stellenbesetzungsverfahren trotz seiner Schwerbehinderung nicht zu Vorstellungsgesprächen eingeladen wurde. 2 Der Kläger ist Berufssoldat im Dienstrang eines Hauptmanns; er ist als Schwerbehinderter anerkannt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 A 13/10
2010-01-05
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Ablehnungsgesuch wegen Befangenheit eines erkennenden Richters; Besetzungsrüge; "unfaire" richterliche Verhandlungsführung; ununterbrochene Anwesenheit eines Sitzungsvertreters der Wehrdisziplinaranwaltschaft; schwere Verfahrensmängel
...Das Truppendienstgericht hat aufgrund einer dreitägigen Hauptverhandlung, in der u.a. der Sitzungsvertreter der Wehrdisziplinaranwaltschaft als Zeuge vernommen wurde, ohne dass während der Vernehmung und/oder beim Schlussvortrag ein weiterer Sitzungsvertreter anwesend war, dem früheren Berufssoldaten (Hauptmann) wegen eines schweren Dienstvergehens das Ruhegehalt aberkannt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 26/09 und 2 WDB 3/09, 2 WD 26/09, 2 WDB 3/09
2018-09-11
BVerwG 1. Wehrdienstsenat
...Wehrdienstsenat 1 WB 11/18 1 Der Rechtsstreit betrifft die Kommandierung eines freigestellten Personalratsmitglieds für eine Dienstleistung zur Erstellung einer Laufbahnbeurteilung. 2 Der ... geborene Antragsteller ist Berufssoldat in der Laufbahn der Offiziere des militärfachlichen Dienstes; seine Dienstzeit endet voraussichtlich mit Ablauf des 31. März ... Zuletzt wurde er am 10....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 11/18
2011-02-09
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Notwendige Beiladung bei Konkurrentenstreitigkeiten; entsprechende Anwendung der Vorschriften der Verwaltungsgerichtsordnung
...Der Antragsteller ist Berufssoldat im Dienstgrad eines Obersten....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 59/10
2012-05-31
BVerwG 2. Senat, Versorgungsbezüge und Erwerbseinkommen; sofortiger Pensionseinbehalt auch bei aufgeschobener Gehaltszahlung; Auslegung von § 53 Abs. 1 SVG
...sofortiger Pensionseinbehalt auch bei aufgeschobener Gehaltszahlung; Auslegung von § 53 Abs. 1 SVG Eine Einmalzahlung (Kapitalabfindung), die anstelle monatlicher Gehaltszahlungen mehrere Jahre nach Beginn der Erwerbstätigkeit ausbezahlt wird, ist für die Anrechnung nach § 53 Abs. 1 SVG (= § 53 Abs. 1 BeamtVG) anteilig auf den Zeitraum bis zur Auszahlung umzulegen. 1 Der 1945 geborene Kläger war Berufssoldat...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 18/10
2015-05-05
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Mitwirkung eines Verteidigers; Aberkennung des Dienstgrades
...Dies ist typischerweise dann der Fall, wenn die Entfernung eines Berufssoldaten aus dem aktiven Dienst oder die Aberkennung des Ruhegehaltes eines früheren Berufssoldaten im Raum steht. 32 Allerdings bedarf es einer differenzierten Betrachtung der jeweils konkret in Rede stehenden Form der Höchstmaßnahme....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 6/14
2017-04-12
BVerwG 2. Senat
...I S. 1482 - SG) sind auf Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit, die vor Inkrafttreten des Gesetzes zur Änderung des Soldatengesetzes und anderer Vorschriften vom 19. Dezember 2000 (BGBl. I S. 1815) ein Studium oder eine Fachausbildung begonnen haben, § 49 Abs. 4 und § 56 Abs. 4 in der bisherigen Fassung - somit der Fassung des Gesetzes vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 15/16
2017-04-12
BVerwG 2. Senat
...I S. 1482 - SG) sind auf Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit, die vor Inkrafttreten des Gesetzes zur Änderung des Soldatengesetzes und anderer Vorschriften vom 19. Dezember 2000 (BGBl. I S. 1815) ein Studium oder eine Fachausbildung begonnen haben, § 49 Abs. 4 und § 56 Abs. 4 in der bisherigen Fassung - somit der Fassung des Gesetzes vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 14/16
2017-04-12
BVerwG 2. Senat
...I S. 1482 - SG) sind auf Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit, die vor Inkrafttreten des Gesetzes zur Änderung des Soldatengesetzes und anderer Vorschriften vom 19. Dezember 2000 (BGBl. I S. 1815) ein Studium oder eine Fachausbildung begonnen haben, § 49 Abs. 4 und § 56 Abs. 4 in der bisherigen Fassung - somit der Fassung des Gesetzes vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 24/16
2017-12-07
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Fortlaufender Trennungsgeldbetrug; Selbstanzeige
...März 2017 aus dem Dienstverhältnis entfernt und die Gewährung des Unterhaltsbeitrages ausgeschlossen. 13 a) Das Urteil stützt sich auf Feststellungen im Strafurteil; danach war der Soldat " ... zwischen Anfang 2010 und Ende Dezember 2013 als Berufssoldat im Rang eines Oberleutnants am ... . in H., ..., stationiert....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 5/17