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Urteile für Berufssoldat

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2019-03-21
BVerwG 1. Wehrdienstsenat
...Dem widerspricht es, wenn Soldaten aus vier verschiedenen Kompetenzbereichen in die Referenzgruppe aufgenommen werden. 1 Der Antrag betrifft die Bildung einer Referenzgruppe für die Zeit der Beurlaubung des Antragstellers im öffentlichen Interesse. 2 Der ... geborene Antragsteller ist Berufssoldat. Seine Dienstzeit wird voraussichtlich mit dem 31. März ... enden. Mit Wirkung vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 12/18
2018-12-11
BVerwG 2. Wehrdienstsenat
...Im November 1992 wurde ihm die Eigenschaft eines Berufssoldaten verliehen. Zuletzt wurde er im März 2012 zum Oberstabsfeldwebel ernannt. Mit Ablauf des 30. September 2017 wurde er in den Ruhestand versetzt. 2 Nach verschiedenen Vorverwendungen wurde er zum ... unter Wechsel der Truppengattung von der Fernmeldetruppe zur Sanitätstruppe zum ... nach ... versetzt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 12/18
2019-02-04
BVerwG 1. Wehrdienstsenat
...Wehrdienstsenat 1 WDS-VR 1/19 1 Der Antragsteller begehrt vorläufigen Rechtsschutz gegen die Feststellung eines Sicherheitsrisikos in seiner erweiterten Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen. 2 Der ... geborene Antragsteller ist Berufssoldat; seine Dienstzeit endet voraussichtlich mit Ablauf des 30. September ... Zuletzt wurde er am 27. Oktober 2010 zum Hauptfeldwebel befördert....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WDS-VR 1/19
2018-11-22
BVerwG 2. Wehrdienstsenat
...Im August ... wurde ihm die Eigenschaft eines Berufssoldaten verliehen. Seine Dienstzeit wird voraussichtlich ... enden. Er wurde mit Wirkung vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 14/18
2015-06-09
BFH 10. Senat, Wiedereinsetzung von Amts wegen aufgrund fehlerhafter Hinweise in einem amtlichen Vordruck; Altersvorsorgezulage für beurlaubte Beamte
....): "Ich gehörte während des gesamten Kalenderjahres 2004 ausschließlich zum Personenkreis - der Beamten, Richter und Berufssoldaten, ... - beurlaubten Beamten mit Anspruch auf Versorgung für die Dauer der Beschäftigung, ... ja, in diesem Fall sind im Feldbereich E keine weiteren Angaben erforderlich, da die maßgebenden Einkommensdaten aufgrund Ihrer --dem Dienstherren gegenüber abgegebenen-- Einwilligung...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X R 14/14
2015-08-27
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Freigestelltes Personalratsmitglied; fiktive Versetzung auf höherwertigen Dienstposten
...Ferner strebt der Antragsteller seine Schadlosstellung bezüglich der nicht erfolgten Einweisung in die Besoldungsgruppe A 12 an. 2 Der ... geborene Antragsteller war Berufssoldat in der Laufbahn der Offiziere des militärfachlichen Dienstes. Er wurde am 26. März ... zum Kapitänleutnant ernannt und mit Wirkung zum 1. Januar ... in eine Planstelle der Besoldungsgruppe A 11 eingewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 16/15
2018-11-29
BVerwG 1. Wehrdienstsenat
...Wehrdienstsenat 1 WB 44/17 1 Der Antrag auf gerichtliche Entscheidung betrifft einen Konkurrentenstreit um die Besetzung eines nach Besoldungsgruppe A 16 bewerteten Referatsleiter-Dienstpostens beim .... 2 Der ... geborene Antragsteller ist Berufssoldat; seine Dienstzeit endet voraussichtlich mit Ablauf des 30. September .... Zuletzt wurde er am 27....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 44/17
2013-12-04
BGH 12. Zivilsenat, Zugewinnausgleich: Berücksichtigungsfähigkeit eines Goodwills einer durch einen Ehegatten als selbstständiger Handelsvertreter betriebenen Versicherungsagentur und/oder eines Handelsvertreterausgleichsanspruchs
...Ein in seiner Entstehung ungewisses Recht wurde demgegenüber in dem möglichen Anspruch eines Zeitsoldaten auf Gewährung eines einmaligen Geldbetrages als Übergangsbeihilfe am Ende seiner Dienstzeit erblickt, weil am Stichtag weder der Eintritt der gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen noch vorauszusehen sei, ob ein anschließendes Dienstverhältnis als Berufssoldat begründet werden würde (BGH Urteil...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 534/12
2011-01-26
BVerwG 6. Senat, Keine Mietkosten für das Jugendzimmer eines Zivildienstleistenden
...Juli 2010 (BGBl I S. 1052), in Bezug genommen, der bestimmt, dass der Bund neben der ihm nach § 31 Abs. 1 Satz 1 SG obliegenden Fürsorgepflicht für die Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit auch für das Wohl der Soldaten zu sorgen hat, die nach Maßgabe des Wehrpflichtgesetzes Wehrdienst leisten....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 1/10
2018-03-01
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Konkurrentenstreit; Auswahlentscheidung; Anforderungsprofil
...Wehrdienstsenat 1 WB 1/17 Konkurrentenstreit; Auswahlentscheidung; Anforderungsprofil 1 Der Antrag auf gerichtliche Entscheidung betrifft einen Konkurrentenstreit um die Besetzung des nach Besoldungsgruppe A 16 bewerteten Dienstpostens Verteidigungsattaché .... 2 Der ... geborene Antragsteller ist Berufssoldat, dessen Dienstzeit nach derzeitigem Stand voraussichtlich mit Ablauf des 31....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 1/17
2010-12-16
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Einfache Disziplinarmaßnahme; weitere Beschwerde; anhörungspflichtige Stelle; Anhörung der Vertrauensperson
...Die Anhörung kann auch nicht in dem Beschwerdeverfahren ganz oder gegebenenfalls teilweise nachgeholt werden. 1 Der Beschwerdeführer ist Berufssoldat. 2 Er wurde zur Teilnahme an der XI. Ostseeanrainerkonferenz der Evangelischen Militärgeistlichen im Zeitraum vom 8. bis 11. Oktober 2009 in Riga/Lettland eingeladen. Einen Antrag vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WDB 3/10
2015-03-26
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Konkurrentenstreit; höherwertiger Dienstposten nach Besoldungsgruppe A 15; Dokumentationspflicht
...Wehrdienstsenat 1 WB 3/15 Konkurrentenstreit; höherwertiger Dienstposten nach Besoldungsgruppe A 15; Dokumentationspflicht 1 Der Antrag auf gerichtliche Entscheidung betrifft einen Konkurrentenstreit um die Besetzung des nach Besoldungsgruppe A 15 bewerteten Dienstpostens Personalstabsoffizier Streitkräfte und Abteilungsleiter Bw (A 15) .... 2 Der 19.. geborene Antragsteller ist Berufssoldat, dessen...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 3/15
2017-09-14
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Entschädigung wegen unangemessener Dauer eines gerichtlichen Disziplinarverfahrens
.... § 199 Abs. 3 Satz 1 GVG liegt nur vor, wenn das Gericht den konkreten Zeitraum der überlangen Verfahrensdauer und die maßnahmemildernde Wirkung dieses Aspekts hinreichend deutlich macht. 1 Der Kläger ist Berufssoldat und macht Ansprüche auf Entschädigung wegen unangemessener Dauer eines gerichtlichen Disziplinarverfahrens geltend. 2 Die Wehrdisziplinaranwaltschaft hat ihm mit Anschuldigungsschrift...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WA 2/17 D
2015-10-06
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Neubescheidung während eines laufenden Konkurrentenstreits
...September 2014 mit dem Beigeladenen zu besetzen. 2 Der 19.. geborene Antragsteller ist Berufssoldat, dessen Dienstzeit voraussichtlich mit Ablauf des 31. Juli 20.. enden wird. Er wurde zum 1. Juli 19.. zum Oberfeldarzt ernannt und in eine Planstelle der Besoldungsgruppe A 15 eingewiesen. Er war seit dem 1. Juni 20.. als Facharzt für Radiologie beim ... Institut ... in A. eingesetzt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WDS-VR 1/15
2010-11-18
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Notwendiger Inhalt der Anschuldigungsschrift; Auslegung
...Im Juni 1989 erfolgte die Übernahme in das Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit für zunächst vier Jahre und zwei Monate; nach stufenweisen Weiterverpflichtungen wurde er 1999 Berufssoldat. 2 Er wurde regelmäßig befördert. Die Ernennung zum Hauptfeldwebel erfolgte im April 2001....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 25/09
2015-08-05
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Unerlaubte Stromentnahme für privates Elektro-Kraftfahrzeug; Gehörsrüge
...Wehrdienstsenat 2 WRB 4/14 Unerlaubte Stromentnahme für privates Elektro-Kraftfahrzeug; Gehörsrüge 1 Der 47 Jahre alte Beschwerdeführer ist Berufssoldat. Bis zum 31. Dezember 20.. wurde er im Institut ... der Bundeswehr in A., seitdem wird er als Controller im Kommando ... der Bundeswehr in K. verwendet. Seine Dienstzeit endet voraussichtlich am 30....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WRB 4/14
2016-02-08
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Auswahlentscheidung; Konkurrentenstreitigkeit; einstweilige Anordnung; Anordnungsgrund
...., in ... 2 Der 19.. geborene Antragsteller ist Berufssoldat, dessen Dienstzeit voraussichtlich mit Ablauf des 31. August 20.. enden wird. Er wurde mit Wirkung vom 15. Oktober 20.. zum Oberstleutnant ernannt und mit Wirkung vom 1. August 2007 in eine Planstelle der Besoldungsgruppe A 14 eingewiesen. Seit dem 2. Januar 20.. wird er als ...offizier beim Bundesamt ... in ... verwendet....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WDS-VR 10/15
2013-06-25
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Freigestelltes Mitglied des Gesamtvertrauensausschusses; Fahrtkostenerstattung; Benachteiligungsverbot; Rechtsweg zu den Wehrdienstgerichten
...Freigestelltes Mitglied des Gesamtvertrauensausschusses; Fahrtkostenerstattung; Benachteiligungsverbot; Rechtsweg zu den Wehrdienstgerichten 1 Der Antragsteller begehrt als freigestelltes Mitglied des Gesamtvertrauenspersonenausschusses die Erstattung von Kosten für Heimfahrten von seinem Dienstort (Sitz des Gesamtvertrauenspersonenausschusses) zum Wohnort. 2 Der 1963 geborene Antragsteller ist Berufssoldat...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 42/12, 1 WB 44/12, 1 WB 42/12, 1 WB 44/12
2017-02-23
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Konkurrentenstreit; Querversetzung
...Antragsteller ist Berufssoldat; seine Dienstzeit endet (in der derzeitigen Besoldungsgruppe) voraussichtlich mit Ablauf des ... Zuletzt wurde er am ... zum Oberstleutnant befördert und mit Wirkung vom 1. April 2004 in eine Planstelle der Besoldungsgruppe A 15 eingewiesen. Seit 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 15/16
2019-04-17
BVerwG 1. Wehrdienstsenat
...Bei einem Berufssoldaten gehört seine jederzeitige Versetzbarkeit jedoch zu den von ihm freiwillig übernommenen Pflichten und zum prägenden Inhalt seines Wehrdienstverhältnisses. Er muss es deshalb hinnehmen, wenn seine persönlichen Belange beeinträchtigt werden und für ihn daraus Härten entstehen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 18/18