1.494

Urteile für Behinderung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-04-27
BAG 6. Senat, Eingruppierung einer Gesundheitspflegerin nach AVR Diakonie
...Hiervon ausgehend hat das Landesarbeitsgericht angenommen, die Klägerin unterfalle dem fraglichen Richtbeispiel, weil evident sei, dass der Klägerin als Gesundheits- und Krankenpflegerin die Pflege und Betreuung von Menschen mit psychischen Erkrankungen und/oder geistig-seelischen Behinderungen in der häuslichen Pflege oblag und dies ihre Tätigkeit prägte. 22 bb) Diese Begründung ist nicht frei von...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 284/16
2014-08-21
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "vit-O (Wort-Bild-Marke/Vitos" –Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...Dienstleistungen von Kliniken für forensische Psychiatrie, Dienstleistungen von Polikliniken; Seniorenpflegedienste, Betrieb von Pflegeheimen, ambulante Pflegedienstleistungen; stationäre und ambulante Behindertenpflege; Dienstleistungen von Werkstätten für Behinderte, nämlich medizinische Dienstleistungen und Gesundheitspflege für behinderte Menschen; Wohn- und Pflegeheime für Menschen mit seelischer Behinderung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 506/13
2018-11-08
BGH 4. Strafsenat
...Ihr Verhalten deute darauf hin, dass sie gezwungen worden sei, in ihrer Kindheit und Jugend geistige Behinderungen vorzuspiegeln. Zudem lasse die bei ihr feststellbare massive intellektuelle und soziale Fehlentwicklung den Schluss zu, dass sie als Kind und Jugendliche in einer reizarmen Umgebung bei fehlendem Kontakt zur Außenwelt gelebt habe....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 61/18
2017-05-24
BGH 1. Strafsenat, Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Verminderte Schuldfähigkeit bei Minderung der geistigen Leistungsfähigkeit; Urteilsfeststellungen zur Intelligenzminderung und deren Auswirkung auf die Handlungsmöglichkeiten des Beschuldigten
...Schon im Hinblick auf die denkbare Schwankungsbreite dieser Behinderung (vgl. etwa BGH, Beschluss vom 20....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 55/17
2017-05-29
BSG 14. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung - nicht ausreichende Beschwerdebegründung - Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Umzugskosten - Übernahme der Kosten für ein Umzugsunternehmen
...Lediglich dann, wenn er den Umzug etwa wegen Alters, Behinderung, körperlicher Konstitution oder wegen der Betreuung von Kleinstkindern nicht selbst vornehmen oder durchführen kann, kann die Übernahme der Aufwendungen für einen gewerblich organisierten Umzug in Betracht kommen (BSG vom 6.5.2010 - B 14 AS 7/09 R - BSGE 106, 135 = SozR 4-4200 § 22 Nr 37, RdNr 19)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 14 AS 137/17 B
2015-10-07
BSG 9. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Verwerfungsbeschluss wegen Versäumung der Berufungsfrist - sozialgerichtliches Verfahren - Einlegung der Berufung beim unzuständigen Gericht - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Zurechnung von Rechtsanwaltsverschulden - fehlerhafte Adressierung des Schriftsatzes - Überprüfungspflicht des Rechtsanwalts - Krankenvertretung durch anderen Rechtsanwalt - Weiterleitung durch das unzuständige Gericht
...In der Hauptsache ist die Herabsetzung des bei dem Kläger ursprünglich festgestellten Grades der Behinderung (GdB) von 50 streitig. Die dagegen gerichtete Klage war erfolglos....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 47/15 B
2011-10-26
BGH 2. Strafsenat, Anordnung der Sicherungsverwahrung wegen Umgangs mit Kinderpornografie im Lichte der Weitergeltungsanordnung der Bundeserfassungsgerichts
...Zudem gehe es dem Angeklagten bei seinen Kontakten zu Kindern nicht ausschließlich um sexuelle Kontakte, vielmehr habe die nichtsexuelle Beschäftigung mit Kindern einen "Eigenwert" vor dem Hintergrund seiner schweren körperlichen Behinderung und der damit seit seiner Jugend einhergehenden Schwierigkeiten, Kontakte zu gleichaltrigen Personen herzustellen (UA S. 48)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 328/11
2018-02-22
BAG 6. Senat, Neumasseverbindlichkeit - unwirksame vorzeitige Kündigung
...Sie hat einen Grad der Behinderung (GdB) von 40 und ist schwerbehinderten Menschen gleichgestellt. Über das Vermögen des Schuldners wurde am 28. März 2012 das Insolvenzverfahren eröffnet und der Beklagte zum Insolvenzverwalter bestellt. Dieser stellte die Klägerin zum 1. Juli 2012 von der Arbeitsleistung frei. 3 Der Beklagte zeigte am 31. August 2012 die drohende Masseunzulänglichkeit an....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 95/17
2016-09-08
BSG 9. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopfer - Anspruch auf Empfängnisverhütungsmittel nach dem OEG - Grundrechtsverstoß - Darlegungsanforderungen
...Bei der Klägerin ist nach Misshandlungen im Kindesalter eine Funktionsschädigung des Gehirns mit Entwicklung von geistiger und seelischer Behinderung als Schädigungsfolge mit einem Grad der Schädigungsfolgen (GdS) von 70 anerkannt. 2 Die Versorgung mit Empfängnisverhütungsmitteln lehnte zunächst die Beigeladene und sodann der Beklagte ab (Bescheid vom 16.4.2012; Widerspruchsbescheid vom 8.8.2012)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 V 13/16 B
2016-06-27
BSG 9. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - rechtliches Gehör - Überraschungsentscheidung - Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Beweiswürdigung ohne eigene medizinische Sachkunde - richterliche Abwägung medizinischer Feststellungen bei vorliegenden Gutachten - Darlegungsanforderungen
...In der Hauptsache begehrt die Klägerin die Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft mit einem Grad der Behinderung (GdB) von mindestens 50 seit Dezember 2009. Diesen Anspruch hat das LSG Niedersachsen-Bremen mit Urteil vom 25.2.2016 verneint, weil nach Abgleich der in den Gutachten des Orthopäden Dr. H. vom 14.3.2012 und des Orthopäden und Chirurgen Prof. Dr....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 18/16 B
2015-02-24
BSG 9. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Weiterbehandlung mit Gerinnungshemmern - GdB von 10 - Analogie zu vergleichbaren Gesundheitsstörungen
...Mit Beschluss vom 20.11.2014 hat das LSG Niedersachsen-Bremen einen Anspruch des Klägers auf Feststellung eines Grades der Behinderung (GdB) von mindestens 50 verneint. 2 Gegen die Nichtzulassung der Revision in dieser Entscheidung hat der Kläger Beschwerde zum BSG eingelegt....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 101/14 B
2010-11-18
BGH 1. Zivilsenat, Vollstreckungsschutz gegen die Räumungszwangsvollstreckung: Persönliche und wirtschaftliche Härten für einen geschiedenen Räumungsschuldner bei Zwangsvollstreckung durch die geschiedene Ehefrau und ihren neuen Ehemann
...Der Schuldner ist nicht daran gehindert, gegen eine unberechtigte Behinderung des Zugangs zu dem von ihm bewohnten Grundstück vorzugehen. Er kann deshalb aber nicht die Einstellung der Zwangsvollstreckung verlangen. 14 d) Die Rechtsbeschwerde macht vergeblich geltend, eine sittenwidrige Härte sei darin zu sehen, dass die beabsichtigte Vollstreckung gegen das Schikaneverbot verstoße....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 85/10
2015-03-12
BSG 9. Senat, Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - GdB von 50 - Schlaf-Apnoe-Syndrom - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Klärungsbedürftigkeit - ausreichende Anhaltspunkte aus der bisherigen Rechtsprechung - allgemeine Grundsätze zur Berücksichtigung der Auswirkungen auf die Teilhabe
...Die Beteiligten haben einander für das Beschwerdeverfahren keine außergerichtlichen Kosten zu erstatten. 1 Der 1948 geborene Kläger begehrt die Feststellung eines Grades der Behinderung (GdB) von mindestens 50 ab dem 29.6.2009 im Wesentlichen wegen eines bei ihm bestehenden Schlaf-Apnoe-Syndroms....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 94/14 B
2013-11-27
BGH 7. Zivilsenat, Streit um die Verwirkung einer Vertragsstrafe bei Überschreitung des Fertigstellungstermins für Bauleistungen: Eigenständige Inhaltskontrolle für eine bezugnehmende Formularklausel; Revisionszulassung wegen vereinzelter Abweichung von Oberlandesgerichten von der gefestigten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs
...GmbH enthielt dazu folgende Regelungen: "§ 8 Ausführungsfristen - Behinderungen 1. Für die zeitgerechte Ausführung der Bauleistungen ist der vereinbarte Terminplan maßgeblich....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VII ZR 371/12
2017-03-20
BSG 9. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Unzulässigkeit der nachträglichen Umschreibung des Gutachtenauftrags - Heilung von Mängeln bei der Gutachtenerteilung und Übertragung auf Hilfspersonen - rechtliches Gehör - Überraschungsentscheidung - Schwerbehindertenrecht - besonderes Interesse an einer rückwirkenden GdB-Feststellung - Erforderlichkeit des erneuten Bestreitens in der Berufungsinstanz - Befangenheit des Sachverständigen - Antragserfordernis -...
...In der Hauptsache ist die rückwirkende Feststellung eines Grades der Behinderung (GdB) von 50 seit der Geburt des Klägers am 2.6.2006 streitig. Der Beklagte stellte einen GdB von 50 rückwirkend ab der Diagnose einer autistischen Störung am 23.2.2010 fest (Teilabhilfebescheid vom 21.6.2011; Widerspruchsbescheid vom 8.7.2011)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 54/16 B
2018-09-12
BGH 12. Zivilsenat, Unterbringungssache: Voraussetzung der Zulässigkeit einer ärztlichen Zwangsmaßnahme
...Landgericht diese nur mit der Eigengefährdung der Betroffenen gerechtfertigt, also allein auf § 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB gestützt. 12 (a) Nach dieser Vorschrift ist eine Unterbringung des Betreuten durch den Betreuer, die mit Freiheitsentziehung verbunden ist, nur zulässig, solange sie zum Wohl des Betreuten erforderlich ist, weil auf Grund einer psychischen Krankheit oder geistigen oder seelischen Behinderung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 87/18
2010-05-21
BSG 1. Senat, (Krankenversicherung - Höhe der Fahrkostenerstattung bei Benutzung eines privaten Kraftfahrzeugs - keine Anwendung von § 5 Abs 2 S 2 BRKG iVm § 60 Abs 3 Nr 4 SGB 5)
...Deshalb sind bei ihm ein Grad der Behinderung von 100 nach dem SGB IX und die Merkzeichen "G" sowie "RF" festgestellt worden. Er hat Leistungen der Grundsicherung für Erwerbsunfähige beantragt....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 6/10 BH
2013-03-27
BGH 2. Strafsenat, Mittäterschaft bei schwerem Raub: Zurechnung der Wegnahme
...Letzteres beurteilt sich danach, ob der Täter die Herrschaft über die Sache derart erlangt hat, dass er sie ohne Behinderung durch den früheren Gewahrsamsinhaber ausüben kann. Für die Frage der Sachherrschaft kommt es entscheidend auf die Anschauungen des täglichen Lebens an....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 115/12
2018-04-24
BAG 1. Senat
.... ● … ● Spezielle Berücksichtigung bei der Zielvereinbarung findet auch eine eventuell vorliegende Leistungseinschränkung oder eine vorliegende Behinderung (sofern diese einen Einfluss auf die ausgeübte Tätigkeit hat) sowie die zeitliche Inanspruchnahme von nicht freigestellten Betriebsratsmitgliedern bzw....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 ABR 41/16
2013-01-10
BVerwG 5. Senat, Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben; Aufwendungen für eine Kommunikationshilfe
...Die Versorgungsverwaltung erkannte im Jahr 1994 unter anderem wegen dieser Beeinträchtigung auf einen Grad der Behinderung von 100. Zwischen August 2008 und Januar 2012 war der Leistungsempfänger zur Ausbildung zum Karosserie- und Fahrzeugbaumechaniker beschäftigt. Den schulischen Teil der dualen Ausbildung absolvierte er zuletzt in einer Regelberufsschule....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 C 24/11