2.946

Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-02-23
BSG 4. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der Entscheidungserheblichkeit der Rechtsfrage - grundsätzliche Bedeutung - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistung - Weiterbildungsmaßnahme
...Der Beklagte lehnte ihren Antrag auf Förderung einer Ausbildung zur Arbeitserzieherin ab (Bescheid vom 12.10.2006; Widerspruchsbescheid vom 28.2.2007). Zur Begründung seiner Entscheidung führte er aus, vor dem Hintergrund des beruflichen Werdegangs der Klägerin und der Lage und Entwicklung des Arbeitsmarktes sei es nicht angemessen, die Ausbildung zur Arbeitserzieherin zu fördern....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 4 AS 170/10 B
2017-09-14
BFH 3. Senat, Ende der Berufsausbildung, wenn die Ausbildungszeit durch Rechtsvorschrift festgelegt ist
...I. 1 Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) bezog Kindergeld für seine im Jahr 1994 geborene Tochter S, die sich in einer Ausbildung zur staatlich anerkannten Heilerziehungspflegerin befand. Der Ausbildungsvertrag hatte eine Laufzeit vom 1. September 2012 bis zum 31. August 2015. S bestand die staatliche Abschlussprüfung im Juli 2015; noch im Juli 2015 wurden ihr die Prüfungsnoten mitgeteilt....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 19/16
2013-05-28
BFH 11. Senat, Kindergeldanspruch bei Erwerbstätigkeit des Kindes mit Zuwarten auf den Beginn des Studiums
...aus schul-, studien- oder betriebsorganisatorischen Gründen die Ausbildung erst zum nächstmöglichen Zeitpunkt aufnehmen kann. 1 I....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 38/11
2010-02-24
BFH 3. Senat, Qualifizierungsmaßnahmen nach erfolgreichem Abschluss des Studiums
...NV: Da der Eintritt in einen der akademischen Ausbildung entsprechenden Beruf grundsätzlich schon mit erfolgreichem Abschluss des Studiums möglich ist, sind an den Nachweis dafür, dass die weitere Teilnahme an Übungen und Vorlesungen im gleichen Studienfach zur Verbesserung der beruflichen Stellung geeignet ist, strenge Anforderungen zu stellen....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 80/08
2012-04-16
BVerwG 9. Senat, Ausbildung zum Heiler; Umsatzsteuer
...Senat 9 B 98/11 Ausbildung zum Heiler; Umsatzsteuer 1 Die auf grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) gestützte Beschwerde kann keinen Erfolg haben. 2 Die von der Beschwerde als grundsätzlich bedeutsam bezeichneten Fragen, ob mit dem Begriff des "Berufs" in § 4 Nr. 21 Buchst. a) bb) UStG abweichend von dem verfassungs- und gewerberechtlichen Begriff nur ein solcher Beruf...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 B 98/11
2010-03-18
BVerwG 3. Senat, Berufliche Rehabilitierung; vorzeitige Beendigung einer planmäßigen Doktoraspirantur; Eingriff in Rechtsposition im Sinne von § 1 Abs. 1 BerRehaG; Aufstiegsschaden
...Zwar verletzt das angefochtene Urteil Bundesrecht, soweit es die Aspirantur nicht als Beruf und berufsbezogene Ausbildung im Sinne von § 1 Abs. 1 des Beruflichen Rehabilitierungsgesetzes (BerRehaG) anerkennt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 C 34/09
2012-10-26
BFH 6. Senat, (Au-Pair-Aufenthalt im Ausland als Ausbildung)
...Senat VI R 102/10 (Au-Pair-Aufenthalt im Ausland als Ausbildung) 1. NV: Ein Au-pair-Verhältnis dient regelmäßig nicht der Ausbildung; es schließt die Berücksichtigung eines Kindes nach § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a EStG wegen einer anderweitigen Ausbildung jedoch nicht aus. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 102/10
2010-01-21
BAG 6. Senat, Ruhegehaltfähiger Zuschuss nach der 2. BesÜV - technische Laufbahn
...Dagegen bleiben solche Vorbildungsvoraussetzungen außer Betracht, die nur allgemeine (Grund-)Kenntnisse und (Grund-)Fähigkeiten vermitteln, auf denen die weitere laufbahnbezogene Ausbildung aufbaut. Für Dienstordnungsangestellte wie die Klägerin gilt nichts anderes (Senat 10....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 733/08
2013-05-14
BVerwG 2. Senat, Ruhegehaltfähige Dienstzeit; Ausbildungszeiten
...Lebensjahres verbrachte Mindestzeit der außer der allgemeinen Schulbildung vorgeschriebenen Ausbildung als ruhegehaltfähige Dienstzeit berücksichtigt werden kann; zu der vorgeschriebenen Ausbildung zählt diese Bestimmung auch die "übliche Prüfungszeit". 8 Grundsätzlicher Klärungsbedarf hinsichtlich der Verfassungskonformität des Begriffs der "üblichen Prüfungszeit" in § 12 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BeamtVG...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 25/12
2012-05-02
BGH 12. Zivilsenat, Vergütungsfestsetzung für den Betreuer: Erhöhter Stundensatz wegen eines abgeschlossenen Fachhochschulstudiums; Lebens- und Berufserfahrung als vergütungserhöhende Kenntnisse
...Nach Sinn und Zweck des § 4 Abs. 1 Satz 2 VBVG ist deshalb ein erhöhter Stundensatz nicht bereits gerechtfertigt, wenn die Ausbildung wegen ihrer Komplexität gleichsam am Rande auch die Vermittlung betreuungsrelevanter Kenntnisse zum Inhalt hat. Erforderlich ist vielmehr, dass sie in ihrem Kernbereich hierauf ausgerichtet ist....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 393/11
2010-06-17
BFH 3. Senat, Absenkung der Altersgrenze für die Berücksichtigung von Kindern - Keine verfassungsrechtlichen Bedenken - Verschonung des Familienexistenzminimums - Staatliche Familienförderung durch finanzielle Leistungen - Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers - Kein Schutz von "Kontinuitätsvertrauen"
...Diese Ziele des Gesetzgebers sind als legitim anzuerkennen. 24 bb) Hieran gemessen ist die Schlechterstellung der Eltern von in Ausbildung befindlichen Kindern, die das 25....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 17/09
2013-03-06
BSG 11. Senat, Bemessung des Arbeitslosengeldes - Ausbildungsvergütung bei betrieblicher Ausbildung - Berücksichtigung von nur abgerechneten Entgeltabrechnungszeiträumen - Abschaffung der fiktiven Bemessung ab 1.1.2005 - Verfassungsmäßigkeit
...Senat B 11 AL 12/12 R Bemessung des Arbeitslosengeldes - Ausbildungsvergütung bei betrieblicher Ausbildung - Berücksichtigung von nur abgerechneten Entgeltabrechnungszeiträumen - Abschaffung der fiktiven Bemessung ab 1.1.2005 - Verfassungsmäßigkeit Bei Arbeitslosigkeit im Anschluss an eine betriebliche Ausbildung bemisst sich das Arbeitslosengeld ab 1.1.2005 nach der bezogenen Ausbildungsvergütung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 11 AL 12/12 R
2012-03-15
BFH 3. Senat, Au-Pair-Aufenthalte im Ausland als Ausbildung - Mindestanforderungen an begleitenden Sprachunterricht - Bindung an Sachverhaltswürdigung des FG
...Senat III R 58/08 Au-Pair-Aufenthalte im Ausland als Ausbildung - Mindestanforderungen an begleitenden Sprachunterricht - Bindung an Sachverhaltswürdigung des FG 1....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 58/08
2016-11-09
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TRAIN²" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...durch Aus- und Fortbildung; Erstellen von pädagogisch-psychologischen Ausbildungskonzepten für das Gebiet des Sanitäts- und Rettungswesens; pädagogische Beratung; Durchführung von pädagogischen Prüfungen; Erziehung und Ausbildung auf Akademien; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen, Symposien, Seminaren, Workshops [Ausbildung]; Aus-, Fort- und Weiterbildung im Hinblick auf den...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 538/13
2013-01-10
BVerwG 5. Senat, Ausbildungsförderung für Studium im Ausland; Förderung der Deutschen im Ausland (hier: ständiger Wohnsitz in der Schweiz; Studium in Liechtenstein)
...Die Einräumung eines Anspruchs auf Förderung einer vollen Ausbildung an einer in der Schweiz gelegenen Ausbildungsstätte soll darüber hinaus sicherstellen, dass nach dem Wegfall der Grenzpendlerregelung in der bis zum 31....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 C 19/11
2011-06-15
BAG 4. Senat, Eingruppierung in der Flugsicherung - Tatbestandsmerkmal "Qualifikation als Lotse" im Überleitungstarifvertrag 2007 der Deutschen Flugsicherung
...In der Stellenausschreibung war als Voraussetzung ua. angegeben: „Abgeschlossene Ausbildung als Flugverkehrslotse oder durch gleichzubewertende Ausbildung und Berufspraxis erworbene Kenntnisse und Fähigkeiten“. 6 Der Kläger ist seitdem als Sachbearbeiter Air Traffic Flow Management tätig. Er wurde zunächst nach der Vergütungsgruppe 9 Stufe 3, seit dem 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 492/09
2016-12-21
BVerwG 6. Senat, Akzessorietät der Ersatzschule; Schulart und Bildungsgang
...Januar 2013 in einer beruflichen Ausbildung an einer Berufsfachschule für Technik befanden, die Verordnung in der am 31. Dezember 2012 geltenden Fassung bis zum Abschluss ihrer Ausbildung fortgilt. Ein Beginn der Ausbildung in Bildungsgängen dieser Berufsfachschulen ist ab dem 1. Januar 2013 nicht mehr zulässig....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 BN 1/16
2011-10-18
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KONSENSUSKONFERENZ IMPLANTOLOGIE TÄTIGKEITSSCHWERPUNKT IMPLANTOLOGIE (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Anmeldung der Wort-/Bildmarke 2 für die Dienstleistungen 3 „Durchführung von Seminaren, Workshops (Ausbildung) und Curricula (Ausbildung) über oral-implantologische oder zahnärztliche Themen; Organisation und Durchführung von Prüfungen zur Erlangung des Tätigkeitsschwerpunktes orale Implantologie (Ausbildung)“ 4 hat die Markenstelle für Klasse 42 des Deutschen Patent- und Markenamts mit zwei...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 155/10
2011-04-19
BSG 13. Senat, Gesamtleistungsbewertung bei der Rentenberechnung - Bewertung von betragsfreien Zeiten - Hochschulausbildung - Fachschulausbildung - Verfassungsmäßigkeit
...und als Zeiten wegen einer beruflichen Ausbildung oder als sonstige beitragsfreie Zeiten hätten (§ 71 Abs 2 Satz 1 SGB VI). 20 2....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 27/10 R
2016-12-14
BVerwG 6. Senat, Zugang zu einem postgradualen Masterstudiengang
...Nach leitenden Berufstätigkeiten im Bereich der Drucktechnik begann er 2009 an dem hierfür zuständigen Staatsinstitut des Beklagten eine Ausbildung als Fachlehrer für gewerblich-technische Berufe an beruflichen Schulen, die er im Folgejahr mit der Anstellungsprüfung abschloss....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 19/15