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Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-05-17
BVerwG 5. Senat, § 18b Abs. 3 Satz 1 BAföG als auslaufendes Recht
...und "Ist eine Ausbildungsstätte ausbildungsförderungsrechtlich als Hochschule im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 6 BAföG zu betrachten, wenn der Landesgesetzgeber eine Gleichsetzung der Ausbildung an der Berufsakademie mit einer Ausbildung an einer Fachhochschule festlegt?"....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 B 17/16
2018-02-28
BGH 12. Zivilsenat, Betreuervergütung: Erhöhung des Vergütungssatzes auf Grund von Sprachkenntnissen
...Gegenstand der Ausbildung war auch die Vermittlung russischer Sprachkenntnisse, die mit einem zeitlichen Umfang von insgesamt 1.772 Stunden eines der drei Staatsexamensfächer bildeten. Ihr Abschluss wurde vom Justizprüfungsamt des Freistaats Thüringen als der ersten juristischen Staatsprüfung i.S.v. § 112 Abs. 2 DRiG gleichwertig anerkannt. 1998/1999 hat sie die Prüfungen als Übersetzerin bzw....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 452/17
2017-05-16
BAG 9. Senat, Angemessenheit der Ausbildungsvergütung - Verkehrsanschauung - durch Spenden Dritter finanzierte Ausbildungsvergütung
...Die Ausbildung wird jeweils von einem seiner Mitgliedsunternehmen durchgeführt. Die Auszubildendengestellung durch den Beklagten und die Ausbildungsübernahme durch die Mitgliedsunternehmen werden durch Ausbildungsübernahmeverträge geregelt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 377/16
2018-01-23
BAG 9. Senat, Ausschlussfrist des § 16 Abs. 1 Satz 1 BBTV - Beendigung des Berufsausbildungsverhältnisses bei zwei aufeinander aufbauenden Berufsausbildungen
...August 2015 einen weiteren Berufsausbildungsvertrag über die Ausbildung zum Zimmerer, in dem es ua. heißt: „A. Die Ausbildungszeit beträgt nach der Ausbildungsordnung 3 Jahre. Diese verringert sich um 24 Monate durch: 2-jährige Ausbildung (Anschlussvertrag). … D. Der Ausbildende zahlt dem Lehrling (Auszubildenden) eine angemessene Vergütung. Sie beträgt zzt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 854/16
2013-07-10
BVerwG 8. Senat, Vorlage zur Vorabentscheidung an den EuGH, unter welchen Voraussetzungen ein in Österreich tätiger "Planender Baumeister" in Bayern die Berufsbezeichnung "Architekt" führen darf
...Daraus könnte sich ergeben, dass Kapitel I des Titels III der Richtlinie gemäß ihrem Art. 10 Buchst. c für die Anerkennung von Ausbildungsnachweisen nur dann zur Anwendung kommen soll, wenn der Antragsteller erstens die "Voraussetzungen für eine Anerkennung seiner Ausbildungsnachweise auf der Grundlage der Koordinierung der Mindestanforderungen an die Ausbildung im Sinn der Richtlinie 2005/36/EG" nicht...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 C 9/12
2015-11-16
BVerwG 10. Senat, Eintragung in die Architektenliste der Bayerischen Architektenkammer als freiberuflicher Architekt
...Das Bestehen der Prüfung berechtige zur Ausübung des Berufs und zur Ausbildung von Lehrlingen. Der Beruf des "Planenden Baumeisters" stehe dem des Architekten gleich. Das sei ihm von verschiedenen österreichischen Stellen bestätigt worden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 10 C 5/15
2015-07-10
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Zur Übergangsregelung des § 32 Abs 2 Notfallsanitätergesetzes (juris: NotSanG) für vormalige Rettungsassistenten - Qualifikationsanforderungen als subjektive Berufszulassungsbeschränkung gerechtfertigt - keine unzulässige Diskriminierung gegenüber anderen Berufen des Gesundheitswesens oder als Lehrkräften tätigen Rettungsassistenten (§ 31 NotSanG)
...Sie sieht das Ablegen der regulären staatlichen Notfallsanitäterprüfung (§ 32 Abs. 2 Satz 4 NotSanG) oder einer staatlichen Ergänzungsprüfung (§ 32 Abs. 2 Satz 1 NotSanG) vor, gegebenenfalls - abhängig von der Berufserfahrung - nach Durchlaufen einer weiteren Ausbildung (§ 32 Abs. 2 Satz 2 NotSanG). 4 Nach § 30 NotSanG dürfen anerkannte Rettungsassistenten diese Berufsbezeichnung weiterführen....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 2853/13
2010-05-18
BSG 7. Senat, Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben - Ausbildungsgeld - keine Anrechnung von Elterneinkommen bei Begründung eines eigenen Haushalts
...Die Höhe des Ausbildungsgelds ist anhand des Bedarfs des in der Ausbildung befindlichen behinderten Menschen und dem zur Bedarfsdeckung zur Verfügung stehenden Einkommen zu ermitteln (§ 99 iVm § 59 Nr 3 SGB III)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 7 AL 36/08 R
2012-07-05
BFH 3. Senat, Verfassungsmäßigkeit des Abzugs von Kinderbetreuungskosten
...Es ist verfassungsgemäß, den Abzug von Kinderbetreuungskosten vom Vorliegen bestimmter persönlicher Anspruchsvoraussetzungen (Erwerbstätigkeit, Ausbildung, längerfristige Erkrankung u.ä.) abhängig zu machen....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 80/09
2013-05-15
BFH 9. Senat, (Feststellungserklärung kein Antrag i.S. von § 171 Abs. 3 AO, Verjährung, Verlustkompensation beim sog. Soll-Verlustabzug, vorab entstandene Werbungskosten, Kosten für den Erwerb der Privatpilotenlizenz)
...Darin machte er die Aufwendungen im Zusammenhang mit der Ausbildung zum Luftverkehrspiloten (s.o.) letztlich in Höhe von insgesamt 127.208 DM geltend....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IX R 5/11
2011-12-13
BAG 3. Senat, Weiterbildungskosten - Rückzahlungsklausel - Rückzahlungsverpflichtung bei Arbeitnehmerkündigung
...Oktober 2005 eine von der Klägerin finanzierte Ausbildung zum Triebwagenführer. Die Parteien schlossen darüber eine Vereinbarung über Ausbildungskostenerstattung, die vom 31. Januar 2006 datiert und auszugsweise lautet: „1. Der Mitarbeiter wird in der Zeit vom 04.10.2005 bis vsl. 10.02.2006 an der Ausbildung für Triebfahrzeugführer teilnehmen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 791/09
2012-07-04
BSG 11. Senat, Arbeitslosengeld - fiktive Bemessung - Zuordnung zur Qualifikationsgruppe - Vermittlungsmöglichkeit - förmlicher Berufsabschluss - Pharmareferent bzw Pharmaberater
...Hiernach sei es nicht gerechtfertigt, die Klägerin von der Qualifikationsgruppe 2 allein deshalb auszuschließen, weil sie die schulische Ausbildung zum Pharmareferenten (§ 75 Abs 2 Nr 3 AMG) nicht durchlaufen habe, obwohl das Qualifikationsprofil mit einer abgeschlossenen Ausbildung zur MTA gleichzusetzen sei. 6 Die Beklagte hat die vom LSG zugelassene Revision eingelegt und die Überschreitung der...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 11 AL 21/11 R
2012-02-09
BFH 6. Senat, Fahrtkosten im Rahmen einer vollzeitigen Bildungsmaßnahme
...Hierbei handelte es sich um die in der Zeit von Februar 2008 bis Januar 2010 in Vollzeitform durchgeführte "A-Ausbildung Fachrichtung ..." an der A-Schule in B. Für die Zeit von Februar 2008 bis Juni 2009 wurde der Kläger vom militärischen Dienst freigestellt....
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  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 42/11
2011-06-28
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Galerie/GALERIA (Wort-Bild-Marke)" – Dienstleistungsidentität – klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr
...Oktober 2008 u. a. für die Dienstleistungen der 2 Klasse 41: Erziehung und Ausbildung 3 eingetragene Wortmarke 30719 775.1 4 Galerie 5 hat die Widersprechende am 5. Dezember2008 aus ihrer am 12. März2004 angemeldeten farbigen (grün / weißen) Wort-/Bildmarke 30414 661.7 6 die seit 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 153/10
2010-12-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "roots & wings" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...für zahlreiche Dienstleistungen der Klassen 35, 39, 41, 44 und 45, nämlich: 2 „Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Unternehmensberatung, -entwicklung; Personalmanagementberatung; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Beförderung von Reisenden; Buchung von Reisen; Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 2/10
2012-02-09
BFH 3. Senat, Kindergeld: Unfähigkeit zum Selbstunterhalt eines studierenden Kindes, Nachweis der Behinderung eines Kindes
...Senat III R 47/08 Kindergeld: Unfähigkeit zum Selbstunterhalt eines studierenden Kindes, Nachweis der Behinderung eines Kindes NV: Macht der Kindergeldberechtigte eine seelische Behinderung als Grund für die nichtabgeschlossene Ausbildung seines Kindes geltend, kann das FG die Frage der Behinderung nicht einfach dahinstehen lassen und stattdessen auf einen wiederholten Studienfachwechsel abstellen...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 47/08
2010-10-07
BSG 3. Senat, Krankenversicherung - Heilmittelerbringer (hier: Podologe) - Fortgeltung einer unter Maßgabe der RVO erworbenen Zulassung nach Inkrafttreten des SGB 5 - Auswirkungen einer Änderung der Ausbildungsvoraussetzungen auf den Zulassungsstatus - Bezug der Bindungswirkung eines Bescheides auf den Verfügungssatz
...Die Beklagte lehnte dies ab, weil der Kläger nach den Rechtsänderungen durch das PodG nicht mehr über die nach § 124 Abs 2 Satz 1 Nr 1 SGB V für die Leistungserbringung erforderliche Ausbildung sowie eine entsprechende zur Führung der Berufsbezeichnung berechtigende Erlaubnis verfüge....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 12/09 R
2013-02-26
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "JENATEC-CYCLING/TEAM JENATEC" – zur Dienstleistungsähnlichkeit und –identität – zur Prägung der Marken durch einen Wortbestandteil - teilweise schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr
...August 2011 wird teilweise aufgehoben, soweit der Widerspruch aus der Marke 307 48 600 gegen die Marke 30 2009 002 256 hinsichtlich der Dienstleistungen „sportliche Aktivitäten, Unterhaltung, Ausbildung“ zurückgewiesen worden ist. Im Umfang der Aufhebung ist die Marke 30 2009 002 256 hinsichtlich der vorgenannten Dienstleistungen zu löschen. 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 576/11
2011-12-22
BFH 3. Senat, Vollzeiterwerbstätigkeit schließt Berücksichtigung als Kind im Familienleistungsausgleich nicht aus
...Die Klägerin, Revisionsbeklagte und Anschlussrevisionsklägerin (Klägerin) ist die Mutter eines volljährigen Sohnes (S), der im Jahr 2005 erfolgreich seine Ausbildung zum Hotelfachmann absolviert hatte und von März 2006 bis zum August des Streitjahres 2009 vollschichtig in seinem erlernten Beruf arbeitete....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 93/10
2018-12-14
BVerwG 1. Wehrdienstsenat
...In die Referenzgruppe sind Sanitätsfachoffiziere mit der Ausbildungs- und Verwendungsreihe des Antragstellers "Führung/Einsatz Sanitätsdienst" und dem Werdegang "Personalmanagement" aufgenommen, die in den Jahren 2006 bis 2008 zum Hauptmann gefördert wurden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 32/18