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Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-08-08
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "You Pot (Wort-Bild-Marke)/You Tube (Unionsbildmarke)/You Tube (Unionsbildmarke)" – Markenähnlichkeit – gedankliche Verknüpfung der Vergleichsmarken - Ausnutzung der Unterscheidungskraft und Wertschätzung der bekannten Widerspruchsmarken
...Bereitstellung von Online-Gemeinschaftsforen für Benutzer zum Bekanntmachen, Suchen, Betrachten, gemeinsamen Nutzen, Kritisieren, Bewerten und Kommentieren von Videos und anderen Multimedia-Inhalten; Vertrieb digitaler Programme für Audio- und Videosendungen über ein weltweites Computernetz; Bereitstellung eines Portals zur gemeinsamen Videonutzung für Unterhaltungs- und Bildungzwecke; 19 Klasse 41: Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 3/18
2012-06-27
BSG 5. Senat, Nachversicherung - Abhaltung des Rentenversicherungsträgers von der Geltendmachung des Beitragsanspruchs aufgrund fehlerhaften Handelns des Nachversicherungsschuldners - Rechtsmissbräuchlichkeit der Verjährungseinrede
...Der Streitwert wird auf 5000 Euro festgesetzt. 1 Die Beteiligten streiten zuletzt noch darüber, ob sich der Kläger hinsichtlich der Zahlung von Nachversicherungsbeiträgen für den Beigeladenen auf Verjährung berufen darf. 2 Der 1948 geborene Beigeladene nahm vom 1.4.1965 bis 30.9.1970 bei der Landesforstverwaltung des Klägers an der Ausbildung für die gehobene Forstlaufbahn teil, zuletzt ab 1.10.1968...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 5 R 88/11 R
2011-10-19
BAG 5. Senat, Rückkehrrecht nach § 17 HVFG
...Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten der Revision - an das Landesarbeitsgericht zurückverwiesen. 1 Die Parteien streiten über Vergütung und Eingruppierung der Klägerin nach Ausübung eines Rückkehrrechts. 2 Die Klägerin war nach vorangegangener Ausbildung seit dem 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 566/10
2015-12-17
BSG 2. Senat, Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - Handlungstendenz - Unfallereignis - Unfallkausalität - Wesentlichkeit der Wirkursache - Beweislast - unaufklärbare Umstände - Schutzzweck - spezifisches Wegerisiko - kein "Wegebann" - Zusammenbruch eines Studenten auf einem Bahnsteig - Abfahrtsort der zur Uni führenden Bahn
...Als eingeschriebener Student einer Universität war der Kläger am 15.12.2008 Studierender iS des § 2 Abs 1 Nr 8 Buchst c SGB VII (vgl zu diesem Begriff BSG vom 13.2.2013 - B 2 U 24/11 R - SozR 4-2200 § 539 Nr 2 RdNr 13 ff) und damit während seiner Ausbildung an der Hochschule in der gesetzlichen Unfallversicherung versichert (vgl zur versicherten Tätigkeit zuletzt BSG vom 4.12.2014 - B 2 U 14/13 R -...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 8/14 R
2012-04-19
BAG 2. Senat, Personenbedingte Kündigung - Sonderkündigungsschutz eines Ersatzmitglieds des Betriebsrats
...April 2008 ist durch Gründe in der Person des Klägers bedingt. 33 a) Das Landesarbeitsgericht hat mit Bezug auf das Gutachten des IT-Sachverständigen zum Qualifikations- und Kenntnisstand des Klägers im Bereich der Softwareentwicklung angenommen, dass diesem die wesentlichen Grundlagen des Programmierens fehlten und er sich die notwendigen Kenntnisse nur durch eine zweijährige Ausbildung hätte aneignen...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 233/11
2012-07-25
BPatG 5. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Bildaufzeichnungssystem (interaktive Raumbilderfassung)" - zur Vertagung bei andauernder Krankheit der patentanwaltlich vertretenen Partei - Anforderung von Übersetzungen fremdsprachlicher Entgegenhaltungen liegt im Ermessen des Gerichts - zur Streitwertherabsetzung
...Neben der von dem Beklagten in Betracht gezogenen räumlich-körperlichen Ausgestaltung als "Stereokamera" sind zahlreiche weitere Ausbildungen der Stereoaufnahmeeinheit denkbar, die zwei nebeneinander angeordnete Aufnahmeeinheiten aufweisen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 5 Ni 19/11
2010-06-01
BSG 4. Senat, Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - steuerfreie Zuschläge für Nacht-, Sonntags- und Feiertagsarbeit - keine zweckbestimmten Einnahmen
...Es müsse sich um eine Leistung handeln, deren Gewährung durch einen besonderen, in der Person des Leistungsempfängers liegenden Tatbestand, wie zB Ausbildung, Krankheit, Pflegebedürftigkeit, besonderer Aufwand (Aufwendungsersatz) ausgelöst werde und einem anderen Zweck als die Leistung der Grundsicherung für Arbeitsuchende diene....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 4 AS 89/09 R
2016-12-07
BFH 11. Senat, Umsatzsteuerbefreiung für Leistungen der Eingliederungshilfe und im Rahmen des "Individuellen Services für behinderte Menschen" durch eine Pflegekraft - Eng mit der Sozialfürsorge und der sozialen Sicherheit verbundene Dienstleistungen und Lieferungen von Gegenständen - Einrichtung mit sozialem Charakter
...sichern und einen Heimaufenthalt zu vermeiden. 4 Die Mitglieder des Vereins boten Hilfe, u.a. die Dienstleistung eines ISB (individueller Service für Menschen mit Behinderungen) gemäß den Rahmenvereinbarungen des Fünften Buchs Sozialgesetzbuch, des SGB XI und des SGB XII mit dem Hinweis an, dass die Leistungen mit den unterschiedlichen Kostenträgern abrechnungsfähig seien. 5 Der Kläger, der keine Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 5/15
2014-05-27
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Licht-Focus/FOCUS/FOCUS/FOCUS (Gemeinschaftsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – teilweise Dienstleistungsidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine mittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...Zeitschriften; Organisation und Durchführung von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; Organisation und Veranstaltung von Symposien; Publikation von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Veranstaltung und Durchführung von Workshops (Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 32/11
2014-06-05
BAG 6. Senat, Korrigierende Rückstufung bei Stufenzuordnung nach § 16 Abs. 2 Satz 4 TV-L
...Es kann hier deshalb unentschieden bleiben, ob und ggf. welche Ausbildungs- und Studienzeiten als förderliche Tätigkeiten anerkannt werden können. 33 III. Das beklagte Land hat gemäß § 97 Abs. 1 ZPO die Kosten der Revision zu tragen. Fischermeier Spelge Krumbiegel Augat W. Kreis...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 1008/12
2014-11-10
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ÖldruckMaster" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis - zu den Hilfsanträgen – Gegenstand – einschränkende Angabe der Beschaffenheit der beanspruchten Waren - Rechtsunsicherheit
...Die Zusammenfügung der Wortbestandteile „Öldruck“ und „Master“ ist sprachüblich gebildet, dem Verkehr sind derartige Wortneubildungen, die aus der Zusammenschreibung von zwei Hauptwörtern entstehen, bekannt. 33 Soweit der Begriff „Master“ auch als Bezeichnung einer bestimmten Ausbildung oder einer Person verwendet wird, haben diese Bedeutungen im Zusammenhang mit den konkret beanspruchten Waren kein...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 519/13
2013-05-07
BFH 8. Senat, Keine Abziehbarkeit von Aufwendungen für Reisen an ausländische Ferienorte zur Erholung und Anfertigung von Lehrbüchern - Aufwendungen eines Schwerbehinderten für eine Begleitperson bei Reisen als außergewöhnliche Belastung - Übergehen eines Beweisantrags
...Der Kläger erzielte als Lehrer Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit sowie aus anderweitiger unterrichtender Tätigkeit und als Autor von Lehrbüchern für die kaufmännische Ausbildung Einkünfte aus selbständiger Arbeit. 3 Der Kläger ist schwerbehindert....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII R 51/10
2018-11-22
BVerwG 2. Wehrdienstsenat
...April ... zum Oberleutnant befördert. 2 Nach verschiedenen Vorverwendungen, dem Wechsel in die Laufbahn der Offiziere des militärfachlichen Dienstes und einer Ausbildung zum Betriebswirt an der Fachschule ... wurde er ... zum Sanitätsregiment ... nach ... versetzt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 14/18
2015-08-27
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Freigestelltes Personalratsmitglied; fiktive Versetzung auf höherwertigen Dienstposten
...Er war Angehöriger der Ausbildungs- und Verwendungsreihe ... . Mit Ablauf ... 2015 trat er nach Erreichen der dienstgradbezogenen Altersgrenze in den Ruhestand....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 16/15
2017-02-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Your Focus – Our Scope" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...vorgenannten Dienstleistungen nur im medizinischen, chirurgischen und endoskopischen Bereich; 10 Klasse 38: 11 Bereitstellen des Zugriffs, Übermittlung von Informationen aller Art in elektronischen Medien, insbesondere im internet; Nachrichten- und Informationsübermittlung mittels Computer; alle vorgenannten Dienstleistungen nur im medizinischen, chirurgischen und endoskopischen Bereich; 12 Klasse 41: 13 Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 549/14
2011-08-25
BSG 11. Senat
...Die Klägerin war aufgrund ihrer beruflichen Ausbildung der Qualifikationsgruppe 3 zuzuordnen; der Betrag von 41,82 ergibt sich aus der Bezugsgröße für 2005 von 28 980 Euro (vgl § 2 Abs 1 der Verordnung vom 29.11.2004, BGBl I 3098) geteilt durch 450 (§ 132 Abs 2 Satz 2 Nr 3 SGB III); aufgrund der Teilzeitverfügbarkeit der Klägerin für 25 Stunden pro Woche vermindert sich der hieraus rechnerisch zu ermittelnde...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 11 AL 33/10 R
2010-04-29
BSG 3. Senat, Krankenversicherung - schwerhöriger Versicherter - Anspruch auf Versorgung mit einer Lichtsignalanlage - Bezuschussung durch Pflegeversicherung bei fester Verbindung der Lichtsignalanlage mit Gebäude
...Nach § 33 Abs 1 Satz 4 SGB V umfasst der Anspruch auch die notwendige Änderung, Instandsetzung und Ersatzbeschaffung von Hilfsmitteln, die Ausbildung in ihrem Gebrauch und, soweit zum Schutz der Versicherten vor unvertretbaren gesundheitlichen Risiken erforderlich, die nach dem Stand der Technik zur Erhaltung der Funktionsfähigkeit und der technischen Sicherheit notwendigen Wartungen und technischen...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 5/09 R
2018-05-03
BPatG 25. Senat, (Markenbeschwerdeverfahren – "KULINARISCHES MESSE MARKETING (Wort- Bildmarke)" – keine Unterscheidungskraft)
...Lotterien; Organisation von Modenschauen zu Unterhaltungszwecken; Organisation und Veranstaltung von Konzerten; Organisation und Veranstaltung von Symposien; Party-Planung [Unterhaltung]; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Produktion von Shows; Unterhaltung; Dienste von Unterhaltungskünstlern; Informationen über Unterhaltungsveranstaltungen; Veranstaltung und Durchführung von Workshops [Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 43/17
2015-02-05
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Beschwerdefrist; innerbehördlicher Postlauf; Laufbahnwechsel
...Nicht zu beanstanden ist auch, dass in diesem Rahmen der Bedarf an Offizieren des Truppendienstes grundsätzlich über die Einstellung und Ausbildung für diese Laufbahn gedeckt wird und sich die Möglichkeiten einer Übernahme im Wege des Laufbahnwechsels auf den danach noch verbleibenden Bedarf beschränken (vgl. für die entsprechende Problematik beim Laufbahnwechsel von Offizieren des militärfachlichen...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 19/14
2013-03-21
BSG 3. Senat, Krankenversicherung - Hilfsmittel - kein Anspruch auf Versorgung mit einer Unterschenkelprothese zur Teilnahme an sportlichen Aktivitäten
...Nach § 33 Abs 1 S 4 SGB V umfasst der Anspruch auch die notwendige Änderung, Instandsetzung und Ersatzbeschaffung von Hilfsmitteln, die Ausbildung in ihrem Gebrauch und, soweit zum Schutz der Versicherten vor unvertretbaren gesundheitlichen Risiken erforderlich, die nach dem Stand der Technik zur Erhaltung der Funktionsfähigkeit und der technischen Sicherheit notwendigen Wartungen und technischen Kontrollen...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 3/12 R