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Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-05-31
BVerwG 10. Senat, Entstehen eines unionsrechtlichen Daueraufenthaltsrechts; fünfjährige ununterbrochene Freizügigkeitsberechtigung; Beitritt Polens
...Nach der Rechtsprechung des EuGH kann eine in der Berufsausbildung befindliche Person Arbeitnehmer im Sinne des Art. 45 AEUV sein, wenn diese Ausbildung unter den Bedingungen einer tatsächlichen und echten Tätigkeit im Lohn- und Gehaltsverhältnis durchgeführt wird (EuGH, Urteile vom 26. Februar 1992 - Rs. C-3/90, Bernini - Slg. I-1071 Rn. 14 und vom 17. März 2005 - Rs. C-109/04, Kranemann - Slg....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 10 C 8/12
2011-08-09
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WWW.DEUTSCHES-HYGIENEZERTIFIKAT.DE (Wort-Bild-Marke)" – Anmeldemarke erscheint als Siegel eines "Deutschen Hygienezertifikats" und das Bildelement als Variante des Äskulapstabes - keine Unterscheidungskraft
...Personalmanagementberatung; Sammeln, Systematisieren und Zusammenstellen von Daten in Datenbanken; 7 38: Telekommunikation, insbesondere Bereitstellung des Zugriffs auf Daten und Informationen im Internet und in Mobilfunknetzen; Bereitstellung von Zugangsmöglichkeiten zu Datenbanken; 8 41: Unterhaltung, insbesondere Durchführung von Live-Veranstaltungen, Veranstaltung von Wettbewerben; Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 34/09
2011-08-25
BSG 11. Senat
...Die Klägerin war - was von ihr nicht beanstandet wird - aufgrund ihrer beruflichen Ausbildung der Qualifikationsgruppe 3 zuzuordnen; der Betrag von 64,40 Euro ergibt sich aus der Bezugsgröße für 2005 von 28.980 Euro geteilt durch 450 (§ 132 Abs 2 Satz 2 Nr 2 SGB III; vgl auch Verordnung vom 29.11.2004, BGBl I 3098)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 11 AL 34/10 R
2017-01-10
BGH 5. Strafsenat, Ahndbarkeit von Insiderhandel und Marktmanipulation nach der Neufassung des WpHG
...Dabei ist zu berücksichtigen, dass es sich bei den Adressaten der Verbote aus dem Kreis der natürlichen Personen in der Regel um solche mit einer fachspezifischen Ausbildung handelt; soweit dies nicht der Fall ist, obliegt es ihnen kraft der von ihnen ausgeübten Funktion, sich fachlich fortzubilden und gegebenenfalls beraten zu lassen (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 532/16
2012-12-12
BAG 10. Senat, Jahressonderzahlung - Zwölftelung
.... § 1 Abs. 1 Satz 1 TVA-L Pflege, § 1 Abs. 1 Satz 1 TVA-L BBiG) stellen Sonderregelungen für den Übertritt von einem Ausbildungs- in ein Arbeitsverhältnis dar. Für die Auslegung des § 20 Abs. 4 TV-L sind sie nur von geringer Aussagekraft....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 922/11
2013-02-20
BGH 12. Zivilsenat, (Nachehelicher Unterhaltsanspruch: Aufgabe des Arbeitsplatzes wegen vorehelicher Kinderbetreuung sowie Fortsetzung der Kinderbetreuung nach der Eheschließung als ehebedingter Nachteil)
...Januar 2009 geschieden, das hinsichtlich des Scheidungsausspruchs seit Mai 2009 rechtskräftig ist. 3 Die Ehefrau durchlief in der ehemaligen DDR eine Ausbildung zur Facharbeiterin für Betriebs- und Verkehrsdienst bei der Deutschen Reichsbahn....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 148/10
2016-10-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – "Langstrumpf" - Unterscheidungskraft – Zulassung der Rechtsbeschwerde
...ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke, Verlagserzeugnisse, nämlich Broschüren, Hefte, Magazine, Bücher 6 Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, T-Shirts, Mützen 7 Klasse 28: Spiele, Spielzeug; Spielkarten; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck 8 Klasse 41: Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 37/13
2012-12-12
BAG 10. Senat
.... § 1 Abs. 1 Satz 1 TVA-L Pflege, § 1 Abs. 1 Satz 1 TVA-L BBiG) stellen Sonderregelungen für den Übertritt von einem Ausbildungs- in ein Arbeitsverhältnis dar. Für die Auslegung des § 20 Abs. 4 TV-L sind sie nur von geringer Aussagekraft....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 594/11
2011-10-26
BGH 12. Zivilsenat, Nachehelicher Unterhalt: Sekundäre Darlegungslast des Unterhaltsberechtigten hinsichtlich ehebedingter Nachteile im Rahmen der Unterhaltsherabsetzung und -befristung
...Als Geschäftsführer der GmbH ist er inzwischen abberufen, das Anstellungsverhältnis ist gekündigt worden. 4 Die Beklagte hat nach dem Hauptschulabschluss eine Ausbildung zur Damenschneiderin absolviert und war bis zur Geburt des ersten Kindes im Jahr 1978 in einer Musterschneiderei tätig. Während der Ehe betreute sie im wesentlichen die drei Kinder und versorgte den Haushalt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 162/09
2015-04-29
BAG 7. Senat, Befristung nach dem WissZeitVG - wissenschaftliches Personal
...Entgegen der Annahme des Landesarbeitsgerichts sprechen weder die Ausbildung des Klägers zum Theologen und seine Promotion zum Doktor der Philosophie anstelle eines Studiums der Religionswissenschaft noch der Umstand, dass der Kläger seine Lehrveranstaltungen nach Maßgabe eines „Modulhandbuchs“ zu gestalten hatte und sich deren Inhalte seit seiner Arbeitsaufnahme im Wintersemester 2007 nicht wesentlich...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 519/13
2011-08-03
BSG 11. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - zulässiger Rechtsweg - Klage eines Maßnahmeträgers gegen eine Zertifizierungsstelle auf Zulassung einer Maßnahme - öffentlich-rechtliche Streitigkeit - zivilrechtliche Streitigkeit - Abgrenzung - Rechtsnatur - sozialrechtliche Prägung des Rechtsverhältnisses - hoheitliches Tätigkeitsergebnis - Gleichordnungsverhältnis - privatrechtlicher Vertrag - Beschwerdeeinlegung unmittelbar beim BSG - Nachholung einer versäumten Rechtswegentscheidung
...Denn bei der Förderung der beruflichen Weiterbildung handelt es sich um ein Instrument der vorrangigen aktiven Arbeitsförderung (§§ 3 Abs 4, 5 SGB III), und zu den Kernzielen der Arbeitsförderung gehört es, dem Entstehen von Arbeitslosigkeit entgegenzuwirken, die Dauer der Arbeitslosigkeit zu verkürzen, den Ausgleich von Angebot und Nachfrage auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt zu unterstützen und...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 11 SF 1/10 R
2010-09-09
BAG 2. Senat
...Dass die ersten drei Beschäftigungsjahre in einem Ausbildungsverhältnis zurückgelegt wurden, steht dem nicht entgegen. 32 aa) Der Senat hat bereits entschieden, dass Zeiten der Berufsausbildung im Rahmen von § 622 Abs. 2 Satz 1 BGB zu berücksichtigen sind, soweit die Ausbildung nach Vollendung des 25. Lebensjahrs des Auszubildenden erfolgte (BAG 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 715/08
2014-06-16
BGH 4. Strafsenat, Abrechnungsbetrug des Betreibers eines ambulanten Pflegedienstes gegenüber der Kranken- und Pflegekasse
...Dies ergibt sich aus Folgendem: 29 Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts können die Krankenkassen auf formalen Ausbildungs- und Weiterbildungsqualifikationen bestehen, weil sonst eine den praktischen Erfordernissen entsprechende Qualitätskontrolle der Leistungserbringung nicht möglich ist (BSGE 98, 12 Rn. 32 mwN)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 21/14
2015-05-07
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Stadtwerke Bremen" – Berühmung staatlicher bzw. kommunaler Trägerschaft – unzutreffende Erwartungen über die Verantwortlichkeit für die beanspruchten Warne und Dienstleistungen – Täuschungsgefahr – Prüfung im Eintragungsverfahren
...Sortierung, -Verbrennung und -recycling; Wasserbehandlung, insbesondere Wasserenthärtung; Offsetdruckarbeiten; Gravuren; Sortierung von Müll und wiederverwertbaren Stoffen; Betrieb von Müllverbrennungsanlagen, insbesondere Verbrennung von Müll in Müllverbrennungsanlagen; Erzeugung von Energie; Erdöl- und Erdgasverarbeitung; Wasserbehandlung, insbesondere Gewinnung und Aufbereitung von Trinkwasser; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 525/12
2014-01-15
BAG 10. Senat, Bautenschutzarbeiten - Inspektion von Kabelschächten
...Dementsprechend hat der Beklagte Arbeitnehmer mit einer baugewerblichen Ausbildung (zB. Tiefbauer, Betonbauer, Baumaschinenführer etc.) beschäftigt und die Arbeitnehmer waren vertraglich als (Tief-)Baufacharbeiter oder Bauhelfer eingestellt. Hinzu kommt das Verlangen der Auftraggeberin, dass ein Arbeitnehmer über den SIVV-Schein verfügen muss. 31 4. Von weiteren Hinweisen sieht der Senat ab....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 669/13
2016-06-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Keine Tränchen beim ersten Zähnchen" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...teilweise, nämlich für die Waren und Dienstleistungen 7 „Klasse 5: 8 Pharmazeutische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; homöopathische Präparate; Vitaminpräparate; 9 Klasse 41: 10 Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Workshops (Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 31/14
2018-01-17
BGH 12. Zivilsenat, Sittenwidrigkeit eines Ehevertrags mit einem von der Ausweisung bedrohten Ausländer
...Die Ehefrau stammt aus Bosnien und hatte dort eine Ausbildung zur Verkäuferin absolviert. Sie kam im Jahre 1994 als Bürgerkriegsflüchtling in das Bundesgebiet. Nach ihrer Einreise nahm sie eine vollschichtige Beschäftigung als Gebäudereinigerin auf; einen gesicherten Aufenthaltsstatus erlangte sie bis zu ihrer Heirat nicht....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 20/17
2018-12-18
BGH 3. Strafsenat
...Spätestens Ende 2004 entschloss er sich, den akademischen Grad "Diplom-Psychologe" etwa in Anschreiben, Rechnungen oder an der Eingangstür zu seiner Praxis zu führen, obwohl er - wie er wusste - mangels universitärer Ausbildung hierzu nicht berechtigt war....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 270/18
2010-07-22
BAG 8. Senat, Geschlechtsbezogene Benachteiligung bei Beförderung - Frauenanteil in Führungsebene - Statistik als Indiz für eine Diskriminierung
...Dezember 2006 als Personalleiter, die Personaldirektion als Personalabteilung bezeichnet. 3 Die 1961 geborene Klägerin hat 1986 eine Ausbildung zur „staatlich geprüften Betriebswirtin“ erfolgreich beendet. Sie war bei früheren Arbeitgebern ua. in der Personalentwicklungsarbeit tätig. Seit Mitte 2007 ist sie als Schwerbehinderte anerkannt. 4 Die Klägerin war am 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 1012/08
2012-10-18
BVerwG 5. Senat, Anspruch eines eingeschulten Kindes auf Gewährung von Eingliederungshilfe in Form des heilpädagogischen Reitens
.... § 11 Eingliederungshilfe-Verordnung bestimmte, dass heilpädagogische Maßnahmen im Sinne des § 40 Abs. 1 Nr. 2a BSHG auch gewährt werden, wenn die Behinderung eine spätere Schulbildung oder eine Ausbildung für einen angemessenen Beruf oder für eine sonstige angemessene Tätigkeit voraussichtlich nicht zulassen wird....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 C 15/11