2.946

Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-01-10
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PICCOLO (Wort-Bild-Marke)/PIKO" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Aufbauend auf dieser Grundbedeutung wird es im Deutschen darüber hinaus zur Bezeichnung eines sich noch in der Ausbildung befindenden Kellners, einer kleinen Flasche Sekt oder einer Pikkoloflöte verwendet (vgl. Duden - Deutsches Universalwörterbuch, a. a. O.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 55/10
2017-12-14
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Verwendungsentscheidung nach der Auswahlkonferenz; Akteneinsichts- und Auskunftsanspruch
...Juli 2015 in die vergleichende Betrachtung mit anderen Stabsfeldwebeln im Zuordnungszeitraum der Perspektivkonferenz 2013 positioniert gewesen wäre und wann er sich mit einem entsprechend hohen Punktsummenwert in der Personalauswahl für einen seiner Ausbildung und seinem Werdegang entsprechenden Oberstabsfeldwebel-Dienstposten durchgesetzt hätte....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 16/17
2011-03-03
BVerwG 5. Senat, Leistungen nach dem Ausbildungsförderungsgesetz; Fortbildung zum Fachberater für Finanzdienstleistungen und Fachwirt für Finanzberatung; Förderungsfähigkeit einer Fortbildungsmaßnahme; Vorqualifikationserfordernis
...Entsprechend einem von dem Antrag umfassten Fortbildungsplan sollte die Maßnahme zunächst die Fortbildung zum Fachberater für Finanzdienstleistungen (IHK) als Grundlagenteil und sodann die Ausbildung zum Fachwirt für Finanzberatung (IHK) als Vertiefungsteil umfassen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 C 6/10
2014-01-30
BGH 1. Zivilsenat, Unlauterer Wettbewerb: Vermittlung von Versicherungen durch Versicherungsvermittler ohne Gewerbeerlaubnis - Gebundener Versicherungsvermittler
...Nach Art. 4 Abs. 1 Unterabs. 3 können die Mitgliedstaaten für die in Art. 3 Abs. 1 Unterabs. 2 genannten Fälle vorsehen, dass das Versicherungsunternehmen prüft, ob die Kenntnisse und Fertigkeiten der betreffenden Vermittler den Anforderungen nach Unterabs. 1 des vorliegenden Absatzes entsprechen, und ihnen gegebenenfalls eine Ausbildung verschafft, die den Anforderungen im Zusammenhang mit den von...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 19/13
2016-01-29
BVerwG 10. Senat, Altersgrenze als Erlöschensgrund für das Amt Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur
...Das Oberverwaltungsgericht hat weder einen Fachkräftemangel noch eine fehlende Nachfrage von Berufsanfängern für das Amt des Öffentlich bestellten Vermessungsingenieurs im Geltungsbereich der angegriffenen Regelung festgestellt, sondern ist anhand aus seiner Sicht nachvollziehbarer Darlegungen des Beklagten davon ausgegangen, dass aufgrund eigener sächsischer Ausbildung und der Möglichkeit einer Übernahme...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 10 B 10/15
2012-12-12
BAG 10. Senat
.... § 1 Abs. 1 Satz 1 TVA-L Pflege, § 1 Abs. 1 Satz 1 TVA-L BBiG) stellen Sonderregelungen für den Übertritt von einem Ausbildungs- in ein Arbeitsverhältnis dar. Für die Auslegung des § 20 Abs. 4 TV-L sind sie nur von geringer Aussagekraft....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 923/11
2013-05-30
BVerwG 2. Senat, Zurruhesetzung eines Beamten wegen Dienstunfähigkeit; Verweigerung der ärztlichen Begutachtung; formelle und inhaltliche Anforderungen an die Untersuchungsaufforderung; anderweitige Verwendung
...Erhebungen des Psychiaters zum Lebenslauf des Beamten, wie etwa Kindheit, Ausbildung, besondere Krankheiten, und zum konkreten Verhalten auf dem Dienstposten stehen dem Bereich privater Lebensgestaltung noch näher als die rein medizinischen Feststellungen, die bei der angeordneten Untersuchung zu erheben sind....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 68/11
2018-08-28
BSG 8. Senat, Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung - Petö-Therapie - Abgrenzung der sozialen Rehabilitation von der medizinischen Rehabilitation
...Im Übrigen ist der Beklagte ohnehin schon als zuerst angegangener Rehabilitationsträger nach § 14 Abs 1 Satz 1 und Abs 2 Satz 1 SGB IX aF (idF des Gesetzes zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung schwerbehinderter Menschen vom 23.4.2004, BGBl I 606) zuständig (grundlegend hierzu BSGE 93, 283 = SozR 4-3250 § 14 Nr 1; zur Petö-Therapie BSG SozR 4-3500 § 54 Nr 6 RdNr 12), da der Kläger beim Beklagten...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 8 SO 5/17 R
2018-08-28
BSG 8. Senat, Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Versorgung mit anderen Hilfsmitteln - Reparaturkosten für ein behindertengerechtes Kraftfahrzeug - Kenntnisgrundsatz - vorherige Übernahme der Kosten für den behindertengerechten Umbau
...Ausführungsverordnung zum SGB XII des Landes NRW vom 16.12.2004 - GVBl NRW 817), kann offenbleiben, weil er jedenfalls wegen der an ihn erfolgten Weiterleitung des Antrags durch den örtlichen Sozialhilfeträger nach § 14 Abs 1 und 2 Sozialgesetzbuch Neuntes Buch - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - (SGB IX, hier noch in der bis 31.12.2017 geltenden Fassung des Gesetzes zur Förderung der Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 8 SO 9/17 R
2010-09-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Apfel (Bildmarke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Knirscherschienen; Anti-Schnarch-Schienen; zahnärztliche Apparate und Instrumente; Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate; Druckereierzeugnisse Einzel- und Großhandelsdienstleistungen mit Waren aus den Klassen 3, 10, 16 und 1; Dienstleistungen eines Zahntechnikers Unterricht, insbesondere Schulungen im Gesundheitswesen und im Bereich der Ernährung; Veranstaltung und Durchführung von Workshops (Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 106/09
2011-08-25
BSG 11. Senat
...Die Klägerin war aufgrund ihrer beruflichen Ausbildung der Qualifikationsgruppe 1 zuzuordnen; der Betrag von 96,60 ergibt sich aus der Bezugsgröße für 2005 von 28 980 Euro (vgl § 2 Abs 1 der Verordnung vom 29.11.2004, BGBl I 3098) geteilt durch 300 (§ 132 Abs 2 Satz 2 Nr 1 SGB III)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 11 AL 32/10 R
2013-12-12
BVerwG 2. Senat
...Im Rahmen dieser Verpflichtung zu einer dem Amt angemessenen Alimentierung hat der Gesetzgeber die Attraktivität des Beamtenverhältnisses auch für überdurchschnittlich qualifizierte Kräfte, das Ansehen des Amtes in den Augen der Gesellschaft, die vom Amtsinhaber geforderte Ausbildung und seine Beanspruchung zu berücksichtigen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 21/12
2010-03-22
BSG 4. Senat, (Absenkung des Arbeitslosengeld II - Arbeitgeberkündigung wegen arbeitsvertragswidrigen Verhaltens während des Leistungsbezuges nach SGB 2 - Anwendung des § 31 Abs 1 SGB 2 oder § 31 Abs 4 Nr 3 Buchst b SGB 2)
...Nach § 31 Abs 1 Satz 1 Nr 1 Buchst c SGB II wird das Alg II unter Wegfall des Zuschlags nach § 24 in einer ersten Stufe um 30 vom Hundert der für den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen nach § 20 maßgebenden Regelleistung abgesenkt, wenn er sich trotz Belehrung über die Rechtsfolgen weigert, eine zumutbare Arbeit, Ausbildung, Arbeitsgelegenheit, ein zumutbares Angebot nach § 15a oder eine sonstige in der...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 4 AS 68/09 R
2016-04-20
BAG 7. Senat, Befristung - wissenschaftliches Personal - Lehrkraft für besondere Aufgaben
...Sprachkurse an der Universität seien integraler Bestandteil der wissenschaftlichen Ausbildung zum Philologen. Dafür sei die enge Verzahnung von Sprachvermögen mit linguistischer, literatur- und kulturwissenschaftlicher Kompetenz Voraussetzung. Vorgegebene Lehrmaterialien habe es nicht gegeben....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 614/14
2018-01-31
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Vertrauensschutz bei Versetzung vor Dienstzeitende
...Auch für die Wegversetzung von dem gegenwärtigen Dienstposten (Hubschrauberführerstabsoffizier und Standardisierungsstabsoffizier) bestehe ein dienstliches Bedürfnis, weil dieser zur ausbildungs- und dienstgradgerechten Verwendung bzw. Förderung eines anderen Soldaten benötigt werde....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 29/17
2011-05-19
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wir machen morgen möglich" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Computernetze, Computerwissenschaften und Computertechnologie, Computerverwaltung und Vertrieb damit verbundener Unterrichtsmaterialien; Entwicklung und Verbreitung von Schulungsmaterialien zur Verbesserung des Technologieverständnisses der Kursteilnehmer; Ausbildungsdienstleistungen für Netzwerk-Hardware und -Software; Ausbildungsdienstleistungen auf dem Gebiet von Online-Geschäftslösungen; Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 501/11
2017-11-08
BGH 3. Strafsenat, Fortdauer von Untersuchungshaft: Dringender Tatverdacht der Beteiligung an der ausländischen terroristischen Vereinigung "Jabhat Fath al-Sham"; Konkurrenzverhältnis zwischen Handlungen der mitgliedschaftlichen Beteiligung und der Vorbereitung schwerer staatsgefährdender Gewalttaten: Haftgrund der Schwerstkriminalität
...Ihre militärische Ausbildung erhielten die Kämpfer in einem verzweigten Netz von Trainingslagern. Daneben gab es Hinweise auf sogenannte "Sharia-Komitees" in den von der Organisation kontrollierten Gebieten, die religiöse Angelegenheiten regelten und den Aufbau eines eigenen Justiz- und Verwaltungssystems vorantrieben....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. AK 54/17
2013-12-12
BVerwG 2. Senat
...Im Rahmen dieser Verpflichtung zu einer dem Amt angemessenen Alimentierung hat der Gesetzgeber die Attraktivität des Beamtenverhältnisses auch für überdurchschnittlich qualifizierte Kräfte, das Ansehen des Amtes in den Augen der Gesellschaft, die vom Amtsinhaber geforderte Ausbildung und seine Beanspruchung zu berücksichtigen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 15/13
2017-03-29
BFH 11. Senat, Zur Umsatzsteuerbefreiung von Leistungen an einen sogenannten Lotsendienst für Gründungswillige
...Dies erfasst nicht nur Unterricht, der zu einer Abschlussprüfung zur Erlangung einer Qualifikation führt oder eine Ausbildung im Hinblick auf die Ausübung einer Berufstätigkeit vermittelt, sondern schließt andere Tätigkeiten ein, sofern diese Tätigkeiten nicht den Charakter bloßer Freizeitgestaltung haben (vgl. EuGH-Urteil Haderer, EU:C:2007:344, UR 2007, 592, Rz 26)....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 6/16
2015-04-21
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Krankenhaus - Vergütung - neurologische Komplexbehandlung eines akuten Schlaganfalls in einer stroke unit - Auslegung des OPS 2007 Kode 8-981 - 24-stündige Anwesenheit eines Facharztes oder eines Assistenzarztes in der Weiterbildung zum Facharzt - halbstündige Transportentfernung
...Ob die geforderte 24-stündige ärztliche Anwesenheit eines Facharztes bzw eines Assistenzarztes in der Ausbildung zum Facharzt zwingend durch einen Facharzt für Neurologie bzw einen entsprechenden Assistenzarzt gewährleistet sein müsse, könne offenbleiben....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 8/15 R