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Urteile für Auflage

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-03-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Titanshield" – keine Unterscheidungskraft – Kostenentscheidung
...Auflage 2005, S. 1531; Langenscheidt, Fachwörterbuch Technik und angewandte Wissenschaften, Englisch-Deutsch, 2. Aufl. 2004, S. 1755). 48 Das Wort „Schutzschild“ wird, auch im Zusammenhang mit Titandioxid, verwendet, wie die oben genannte Information belegt, sowie insbesondere im Zusammenhang mit Schutzwirkung und Beschichtungen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 1/14
2015-12-22
BGH 6. Zivilsenat
...Auflage, § 314 Rn. 5; Zöller/Vollkommer, ZPO, 30. Aufl., § 314 Rn. 6). So verhält es sich im Streitfall. 51 Die Beweiskraft der tatbestandlichen Feststellungen wird auch nicht durch das Sitzungsprotokoll entkräftet. Unter Sitzungsprotokoll in diesem Sinne ist nur das Protokoll über die Verhandlung zu verstehen, auf Grund derer das Urteil ergangen ist (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 114/14
2016-08-29
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Fahrrad (Wort-Bild-Marke)/VOLKSWAGEN" – zur Ernsthaftigkeit der Benutzung - Umsatz der vertriebenen Waren macht einen marginalen Teil am Gesamtjahresumsatz aus - Vermarktung dieses Warensortiments erscheint in wirtschaftlicher Hinsicht nicht objektiv ungerechtfertigt – zur Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen wegen hoher Bekanntheit oder Berühmtheit der Widerspruchsmarke
...Auflage, S. 85 und 86). Zwischen den Widerspruchswaren der Klasse 12 und den Waren der angegriffenen Marke aus Klasse 25 besteht allenfalls wegen funktioneller Zusammenhänge (z....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 73/10
2011-09-13
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Unberechtigte Nutzung von Dienstfahrzeugen; Abgrenzung von Verbot- und Tatbestandsirrtum; disziplinarische Vorbelastung; entlastende Umstände
...August 2011 enthält keine Eintragungen mehr. 11 Das mit dem vorliegenden gerichtlichen Disziplinarverfahren sachgleiche Strafverfahren wegen Untreue wurde durch Beschluss des Amtsgerichts T. unter der Auflage, eine Geldbuße von 500 Euro zu zahlen, gemäß § 153a Abs. 2 StPO im Juli 2009 endgültig eingestellt. Der Auszug aus dem Disziplinarbuch vom 9....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 15/10
2011-06-07
BPatG 4. Senat
...Auflage 2010 (Seiten 429, 430, 721, 1408) 26 NK 3v: DIN-Norm 2080 Teil 2 vom September 1979 27 NK 3w: Werkstattzeichnungen der Fa....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 Ni 5/10 (EU)
2012-02-07
BPatG 3. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung Patentnichtigkeitsklageverfahren – „Biodegradable polymeric compositions comprising starch and thermoplastic polymer“ - zur Erforderlichkeit der Einholung eines Sachverständigengutachtens
...Auflage, Band 15, Verlag Chemie Weinheim New York (1978), Seite 216 40 K32 Versuchsbericht von BIOTEC: Untersuchung zum Einfluss der Dauer der Säureätzung von Stärke-Polyester-Blends mit 5 M HCl 41 sowie auf die in der mündlichen Verhandlung überreichten Dokumente 42 Schaubild "Wirkungsweise von Phasenvermittlern" 43 Schaubild "Bildung eines Phasenvermittlers vom Typ A)e) [K1a] in-situ". 44 Die Klägerin...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 3 Ni 30/10 (EP)
2011-02-04
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Neuschwanstein" – Schloss in Schwangau – Touristenattraktion und Bauwerk, das einen herausragenden Bestandteil des nationalen kulturellen Erbes darstellt – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft - keine markenrechtliche Monopolisierung und Kommerzialisierung von Allgemeingut
...Auflage, § 8, Rdnr. 147) ein Allgemeininteresse an der freien Verfügbarkeit der Namen historischer Persönlichkeiten außerhalb von konkret beschreibenden Bedeutungen verneint wird, ist dieser Auffassung im vorliegenden Fall nicht zu folgen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 182/09
2012-03-19
BPatG 9. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – Berichtigungsbeschluss – "Vorrichtung zur Pulsationsverminderung an einer hydrostatischen Verdrängereinheit" – zur Ergänzung unvollständiger Erteilungsunterlagen in einem Beschlusstenor
...Auflage Stuttgart : Teubner, 1995. S. 133. – ISBN 3-519-26318-1 28 die Auffassung, die Gegenstände nach den Patentansprüchen 7 und 11 seien neuheitsschädlich vorbekannt. Zumindest ergäben sie sich, ebenso wie der Gegenstand nach Patentanspruch 1, für einen Fachmann in nahe liegender Weise aus diesem Stand der Technik....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 9 W (pat) 36/06
2018-09-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FITNESS FIRST" – fehlende Unterscheidungskraft – teilweise Zurückverweisung an das DPMA zur Prüfung des Vorbringens zur Verkehrsdurchsetzung
...Auflage 2014; § 8 Rn. 103)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 41/16
2019-03-12
BAG 1. Senat, Unterlassungsansprüche - unzulässige Rechtsausübung
...Trotz Auflage durch den Vorsitzenden brachte der Betriebsrat keine auf konkrete Dienstpläne bezogenen Einwände vor. Er sprach ua. die unzureichende Personalbemessung an. Auf Veranlassung des Vorsitzenden der Einigungsstelle vertagte sich diese ergebnislos auf den 28. April 2015. 8 Am 10....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 ABR 42/17
2018-06-26
BPatG 5. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...Auflage, Rdnr. 314 sind „…bei der Aufstellung beschränkter Patentansprüche auch die Grenzen einzuhalten, die sich insbesondere aus § 34 PatG bzw. Art. 83, 84 EPÜ, Regel 43 AOEPÜ für die Aufstellung von Patentansprüchen ergeben…“ 102 Bei Anlegung dieser Maßstäbe ist Anspruch 1 gemäß Hilfsantrag II unzulässig. 103 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 5 Ni 54/16 (EP)
2012-07-31
BVerwG 4. Senat, Auslöser für die Anstoßwirkung bei der Zustellfiktion; zur Rechtsinhaberschaft des Rechts auf fehlerfreie Abwägung; zu den Anforderungen an die prognostische Flugroutenplanung; Wirkung der Klarstellung von tragenden Erwägungen des Planfeststellungsbeschlusses durch die Planfeststellungsbehörde
...Bekanntmachung wird dadurch bewirkt, dass der verfügende Teil des Planfeststellungsbeschlusses, die Rechtsbehelfsbelehrung und ein Hinweis auf die Auslegung nach § 74 Abs. 4 Satz 2 VwVfG im amtlichen Veröffentlichungsblatt der zuständigen Behörde und außerdem in örtlichen Tageszeitungen bekannt gemacht werden, die in dem Bereich verbreitet sind, in dem sich das Vorhaben voraussichtlich auswirken wird; auf Auflagen...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 A 5000/10, 4 A 5001/10, 4 A 5002/10, 4 A 7000/11, 4 A 5000/10, 4 A 5001/10, 4 A 5002/10, 4 A 7000/11
2012-10-10
BVerwG 9. Senat, Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Bundesautobahn A 100 Berlin; Klagebefugnis einer Vereinigung; Verletzung von Rechtsvorschriften, die dem Umweltschutz dienen
...Was die baubedingten Staubbelastungen angeht, ist der Vorhabenträger verpflichtet, den ausführenden Baufirmen im Rahmen der Vergabe Auflagen bezüglich der Vorsorge zur Minimierung der Ausbreitung von Staub (insbesondere bei Abrissarbeiten in der direkten Nähe von Wohngebäuden) und zur Sauberhaltung des angrenzenden öffentlichen Straßennetzes zu erteilen (S. 26)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 18/11
2013-03-27
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsverletzung: Bestimmung des Schutzumfangs eines Sammelwerks; Wesentlichkeitsschwelle bei Übernahme von Lichtbildern aus Bildbänden - SUMO
...All rights not specifically licensed under the terms of this agreement are reserved by the Proprietor. 2 Die Beklagte veröffentlichte 1999 in limitierter Auflage von 10.000 handsignierten Exemplaren den großformatigen Band „Sumo“ mit Fotografien von Helmut Newton....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 9/12
2010-12-16
BVerwG 8. Senat, Zur Vermutungsregelung des § 1 Abs. 6 Satz 2 VermG
...Soweit das Verwaltungsgericht auf dieser Grundlage gleichwohl zum Ergebnis gelangt ist, dass im konkreten Fall die erpresste Erteilung einer "Generalvollmacht" an einen Dritten durch den verfolgten Alleininhaber eines Einzelunternehmens in Verbindung mit der von NS-Stellen erteilten Auflage an den Vollmachtgeber, die Unternehmensleitung aufzugeben, die Verbannung von den ihm bislang gehörenden Grundflächen...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 B 17/10
2014-11-27
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „PMCOMPASS (Wort-Bildmarke)/P.M.“ – teilweise Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bis -identität - keine unmittelbare klangliche, schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr - mittelbare Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen
...Auflage, § 43 Rn. 78); letztlich hat das Fehlen des Originals aber keinerlei entscheidungserhebliche Bedeutung. 38 e) Bezüglich der Waren „Photographien und Photographien, die über Datennetze übermittelt werden“ liegt jedenfalls für den zweiten maßgeblichen Benutzungszeitraum nach § 43 Abs. 1 Satz 2 MarkenG keine Glaubhaftmachung vor....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 63/11
2012-01-19
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "regioPost (Wort-Bild-Marke)/Post (Wort-Bild-Marke)/Deutsche Post" - zur Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne – Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Auflage 1999, Band 7, S. 2975 f.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 7/10
2013-12-12
BVerwG 3. Senat
...Die Genehmigungsbescheide schlossen den beantragten Anrufbusverkehr im Flächenbetrieb des jeweiligen Linienbündels ein und waren mit der Auflage verbunden, für alle Anrufbusfahrten - auch zur Beförderung von behinderten Fahrgästen - als Anfangs- und Endpunkt eine Haltestelle zu benutzen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 C 31/12
2014-12-18
BVerwG 4. Senat, Flughafen Köln/Bonn; unterbliebene UVP-Vorprüfung als Fehler einer Unterbleibensentscheidung; Nutzungsuntersagung ist regelmäßige Folge bis zur luftverkehrsrechtlichen Zulassung
...Hiervon geht offenbar auch das Ministerium aus, denn es hat seiner Unterbleibensentscheidung Nebenbestimmungen in Form von zwei Auflagen und einem Auflagenvorbehalt beigefügt, die auf § 36 Abs. 2 Nr. 4 und 5 VwVfG NW gestützt wurden. 12 Der Regelungsgehalt einer Entscheidung nach § 8 Abs. 3 Satz 1 LuftVG besteht dabei zum einen in der Feststellung, dass es sich um eine Änderung/Erweiterung eines Flughafens...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 C 36/13
2016-12-07
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Die PS-Profis/PS PROFIS Mehr Power aus dem Pott (Wort-Bild-Marke)/Die PS-Profis (Werktitel)" – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – fehlende Werknähe - unterschiedliche Schutzbereiche - keine Verwechslungsgefahr mit dem Werktitel – keine Anhaltspunkte für einen erweiterten Werktitelschutz
...Auflage, § 9, Rdnr. 126)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 50/14