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Urteile für Werktitelschutz

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-01-28
BGH 1. Zivilsenat, Werktitelschutz: Schutzfähigkeit von Apps für Mobilgeräte und Informationsangeboten im Internet; Anforderungen an die Unterscheidungskraft bei Apps und Internetangeboten - wetter.de
...Zivilsenat I ZR 202/14 Werktitelschutz: Schutzfähigkeit von Apps für Mobilgeräte und Informationsangeboten im Internet; Anforderungen an die Unterscheidungskraft bei Apps und Internetangeboten - wetter.de wetter.de 1. Titelschutzfähige Werke im Sinne von § 5 Abs. 3 MarkenG können auch Apps für Mobilgeräte sowie Informationsangebote im Internet sein. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 202/14
2018-06-18
BPatG 29. Senat
...Auflage, § 42 Rn. 59). 36 a) Die Ausführungen der Widersprechenden zum Gegenstand des von ihr behaupteten Titelschutzes sind unklar und werden der Funktion und den Besonderheiten des Werktitelschutzes, insbesondere der unterschiedlichen Zielrichtung von Marken- und Werktitelschutz nicht gerecht; auch die Markenstelle hat sich in dem angegriffenen Beschluss nicht ausreichend damit auseinandergesetzt...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 16/16
2018-06-18
BPatG 29. Senat
...Auflage, § 42 Rn. 59). 35 a) Die Ausführungen der Widersprechenden zum Gegenstand des von ihr behaupteten Titelschutzes sind unklar und werden der Funktion und den Besonderheiten des Werktitelschutzes, insbesondere der unterschiedlichen Zielrichtung von Marken- und Werktitelschutz nicht gerecht; auch die Markenstelle hat sich in dem angegriffenen Beschluss nicht ausreichend damit auseinandergesetzt...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 17/16
2019-01-31
BGH 1. Zivilsenat, Werktitelschutz: Zuordnung der Inhaberschaft am Werktitel; Rechtsstellung mehrerer berechtigter Personen; Titel eines Musikstücks; Veräußerung und Übertragung des Werktitelrechts; Prüfung der Verwechslungsgefahr bei Musikstücken - Das Omen
...Zivilsenat I ZR 97/17 Werktitelschutz: Zuordnung der Inhaberschaft am Werktitel; Rechtsstellung mehrerer berechtigter Personen; Titel eines Musikstücks; Veräußerung und Übertragung des Werktitelrechts; Prüfung der Verwechslungsgefahr bei Musikstücken - Das Omen Das Omen 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 97/17
2015-12-01
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SAUS’ KLEINE MAUS" – keine Unterscheidungskraft
...Aufl. 2015, § 5 Rn. 96), so ist - unbeschadet eines etwaigen Werktitelschutzes nach § 5 Abs. 3 MarkenG - die markenrechtliche Unterscheidungskraft auch dann zu verneinen, wenn die betreffende Bezeichnung geeignet ist, diesen gedanklichen Inhalt der Waren und Dienstleistungen zu beschreiben (Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 17/15
2016-11-24
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KOKSER" – keine Unterscheidungskraft
...Medienträger), unbeschadet eines etwaigen Werktitelschutzes nach § 5 Abs. 3 MarkenG die markenrechtliche Unterscheidungskraft auch dann fehle, wenn die betreffende Bezeichnung geeignet sei, diesen gedanklichen Inhalt der Waren und Dienstleistungen zu beschreiben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 532/14
2018-09-19
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MACE ENERGY METHOD/Die Mace Energy Method (Werktitel)" – zum Anspruch auf Löschung einer Marke aus einem Werktitel – kein Reihentitel – keine Geltendmachung einer besonderen Bekanntheit des Einzeltitels – kein Löschungsanspruch
...Sie macht Werktitelschutz geltend für „Druckereierzeugnisse sowie elektronische Publikationen betreffend Ausbildung, Schulung und Coaching auf psychologischem und medizinischem Gebiet.“ Ihr Werk sei sowohl in gedruckter Form als auch als eBook erhältlich. 11 Die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat den Widerspruch mit Beschluss vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 95/16
2014-10-08
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hochseeseglerabend" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung – zur hilfsweisen Einschränkung des Dienstleistungsverzeichnisses
...Darüber hinaus sei eine Durchsetzung des Zeichens als Marke in den Verkehrskreisen nicht glaubhaft gemacht, wobei angesichts des Zuschnitts der beanspruchten Dienstleistungen auf allgemeine Verkehrskreise abzustellen sei. 10 Der hilfsweise gestellte Antrag auf Eintragung des angemeldeten Zeichens als Werktitel sei unzulässig, da Werktitelschutz allein durch Ingebrauchnahme des Titels entstehe (§ 5...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 44/14
2018-10-11
BPatG 25. Senat, (Markenbeschwerdeverfahren – "Virtual Architecture (Wort-Bild-Marke)/Virtual Architecture (Werktitel, Wort-Bild-Zeichen)" – zum Antrag auf Kostenauferlegung - Rücknahme des Widerspruchs in der mündlichen Verhandlung des Beschwerdeverfahrens – Widersprechender hatte vor dem DPMA Erfolg - Widerspruch, der auf einen Werktitel nach § 5 Abs. 1 und Abs. 3 MarkenG gestützt wird – noch nicht viele bzw. keine Entscheidungen des BPatG und des BGH zu diesem Rechtsgebiet – kein anerkannten...
...Computerprogramme seien dem Werktitelschutz zugänglich. Sie würden mit Aufnahme der Benutzung im nach außen gerichteten Verkehr für ein bestimmtes Werk geschützt, sofern sie von Haus aus unterscheidungskräftig seien. Die Anforderungen dafür seien deutlich vermindert, weil im Bereich des Titelschutzes lediglich die Eignung vorliegen müsse, das Werk als solches zu individualisieren....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 42/17
2011-02-15
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Handyführerschein" – keine Unterscheidungskraft
...BGH GRUR 2001, 1151 - marktfrisch) verstehen, fehlt die Unterscheidungskraft. 16 Handelt es sich bei den beanspruchten Erzeugnissen und Angeboten um solche, die neben ihrem Charakter als handelbare Waren oder Dienstleistungen auch einen bezeichnungsfähigen gedanklichen Inhalt aufweisen oder aufweisen können, so ist - unbeschadet eines etwaigen Werktitelschutzes nach § 5 Abs. 3 MarkenG, für den geringere...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 19/10
2014-09-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Therapie.TV" – zum Wesen der Dienstleistung "Telekommunikation" – Bezug zwischen der technischen Dienstleistung und der Contentvermittlung
...Der Disclaimer ändert nämlich an der Beurteilung wie in Klasse 38 auch in Klasse 41 nichts, da auch im Bereich Musik, Kunst, Kultur und Unterhaltung eine Sachaussage gegeben ist (siehe unten). 18 Dienstleistungen, die einen bezeichnungsfähigen gedanklichen Inhalt aufweisen oder aufweisen können, haben - unbeschadet eines etwaigen Werktitelschutzes nach § 5 Abs. 3 MarkenG, für den geringere Anforderungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 525/14
2010-11-15
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Ruhrstadion" – Stadionname - betrieblicher Herkunftshinweis - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Etablissementbezeichnungen, die für das Etablissement selbst unterscheidungskräftig sind, sind dies auch für damit direkt zusammenhängende typische Dienstleistungen, solange die Dienstleistung keine Besonderheit aufweist, für die gerade das angemeldete Zeichen speziell beschreibend oder üblich ist. 15 Soweit Waren einen mit "Ruhrstadion" bezeichnungsfähigen Inhalt aufweisen können, fehlt zwar - unbeschadet eines etwaigen Werktitelschutzes...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 218/09
2019-01-17
BPatG 30. Senat
...Insoweit ist – unbeschadet eines etwaigen Werktitelschutzes nach § 5 Abs. 3 MarkenG, für den geringere Anforderungen gelten – die markenrechtliche Unterscheidungskraft auch dann zu verneinen, wenn die betreffende Bezeichnung nach Art eines Sachtitels bzw. einer Inhaltsangabe geeignet ist, diesen (möglichen) gedanklichen Inhalt der Waren und Dienstleistungen zu beschreiben (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 545/17
2012-03-15
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Expedition Seele" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Dies stehe - unbeschadet eines etwaigen Werktitelschutzes nach § 5 Abs. 3 MarkenG - einer Wahrnehmung der angemeldeten Bezeichnung als Herkunftskennzeichen entgegen. 10 Die Angabe sei bestimmt genug; dass sie nicht bereits die Einzelheiten damit bezeichneter Waren und Dienstleistungen wiedergebe, liege in der Natur der Sache. 11 Die von der Anmelderin als vergleichbar angesehenen Markeneintragungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 100/11
2016-12-07
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Die PS-Profis/PS PROFIS Mehr Power aus dem Pott (Wort-Bild-Marke)/Die PS-Profis (Werktitel)" – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – fehlende Werknähe - unterschiedliche Schutzbereiche - keine Verwechslungsgefahr mit dem Werktitel – keine Anhaltspunkte für einen erweiterten Werktitelschutz
...PS-Profis/PS PROFIS Mehr Power aus dem Pott (Wort-Bild-Marke)/Die PS-Profis (Werktitel)" – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – fehlende Werknähe - unterschiedliche Schutzbereiche - keine Verwechslungsgefahr mit dem Werktitel – keine Anhaltspunkte für einen erweiterten Werktitelschutz...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 50/14
2011-01-18
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Stadion An der Alten Försterei" – Stadionname - teilweise Unterscheidungskraft und kein Freihaltungsbedürfnis - zur Verkehrsdurchsetzung
...direkt zusammenhängende typische Dienstleistungen, solange die Dienstleistung keine Besonderheit aufweist, für die gerade das angemeldete Zeichen speziell beschreibend oder üblich ist. 20 Soweit die noch strittigen Waren einen auch von Dritten geschaffenen bzw. definierbaren und mit "Stadion An der Alten Försterei" bezeichnungsfähigen Inhalt aufweisen können, fehlt jedoch - unbeschadet eines etwaigen Werktitelschutzes...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 158/10
2017-03-23
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DIE SCHLÜMPFE (IR-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...instructional or teaching material (except apparatus)) wird der Verkehr die angemeldete Bezeichnung DIE SCHLÜMPFE als Hinweis auf die Herkunft der Waren aus einem bestimmten Unternehmen verstehen. 43 Zwar ist bei Waren (und Dienstleistungen), die neben ihrem Charakter als handelbare Güter auch einen bezeichnungsfähigen gedanklichen Inhalt aufweisen oder aufweisen können, unbeschadet eines etwaigen Werktitelschutzes...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 33/14
2017-02-22
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Länder, Menschen, Abenteuerreisen/Länder-Menschen-Abenteuer (Werktitel)" – Fernsehsendung als Werktitel – Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne - mindestens durchschnittliche Kennzeichnungskraft – hohe Ähnlichkeit der Kennzeichen - Nähe der beiderseitigen Tätigkeitsgebiete – zum Aufmerksamkeitsgrad des angesprochenen Verkehrs - keine Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung
...Dazu gehört damit auch die seit dem Jahre 1975 und seither kontinuierlich bis zum Entscheidungszeitpunkt von der Widersprechenden ausgestrahlte und bundesweit zu empfangende Fernsehserie „Länder-Menschen-Abenteuer“. 24 b) Voraussetzung dafür, dass ein Werktitelschutz entsteht, ist seine hinreichende Unterscheidungskraft bereits bei der Benutzungsaufnahme im geschäftlichen Verkehr. 25 aa) Unterscheidungskraft...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 55/14
2018-08-02
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "MOTORWORLD BULLETIN (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Insoweit ist – unbeschadet eines etwaigen Werktitelschutzes nach § 5 Abs. 3 MarkenG, für den geringere Anforderungen gelten – die markenrechtliche Unterscheidungskraft auch dann zu verneinen, wenn die betreffende Bezeichnung nach Art eines Sachtitels geeignet ist, diesen (möglichen) gedanklichen Inhalt der Waren und Dienstleistungen zu beschreiben (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 547/16
2010-01-27
BGH 8. Zivilsenat, Hauptsacheerledigung: Erstmalige Erhebung der Verjährungseinrede im Rechtsstreit
...Mai 1993 (I ZR 113/91, aaO) hat sich der Bundesgerichtshof ausgehend von einem während des Prozesses durch Aufgabe der Benutzung des Titels erloschenen Werktitelschutzes mit der Frage der Auswirkungen eines vom Kläger verursachten erledigenden Ereignisses befasst....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 58/09