22

Urteile für Werktitelschutz

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-04-17
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "LIQUIDROM" – Verpachtung von Räumlichkeiten nebst Geschäftsbetrieb unter einer bestimmten Bezeichnung - der aus der Benutzung der Bezeichnung resultierende Besitzstand an dieser Bezeichnung wächst dem Verpächter zu - auch gegenüber einem räumlich beschränkten Besitzstand kann sich die Anmeldung einer bundesweit geltenden Marke als bösgläubig darstellen
...., § 5 Rdn. 112). 83 b) Auch auf Werktitelschutz des Herrn R… an der Bezeichnung „Liquidrom“ kann sich die Antragstellerin zur Begründung von dessen älterem Besitzstand nicht mit Erfolg berufen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 32/12
2016-04-28
BGH 1. Zivilsenat, Markenrechtsverletzung: Einheitliches Werktitelrecht für Druckerzeugnisse und über das Internet zugängliche journalistische oder literarische Angebote; Abgrenzung der Zeichenidentität von der Zeichenähnlichkeit bei den Wort-/Bildmarken "Kinderstube" und "Kinder STUBE"; Beschränkung des Unterlassungsantrags auf werktitelmäßige Verwendung; Abmahnkostenerstattung und Kostenentscheidung bei mehreren Streitgegenständen und erfolgreicher Klage aufgrund eines nur nachrangig geltend gemachten...
...Im Übrigen hat das Berufungsgericht seine Feststellungen im Rahmen der Prüfung des Werktitelschutzes in Bezug genommen, nach denen der Begriff "Kinderstube" im Zusammenhang von "guter/schlechter Kinderstube" im heutigen Sprachgebrauch als etwas antiquiert wirkender Hinweis auf die Erziehung verstanden werde, der sich als Titel für eine nicht auf Erziehungsthemen beschränkte Zeitschrift als durchaus...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 254/14