...Neben seinem Engagement für diese Vereine sowie für Nachfolgeorganisationen nach Auflösung der Vereine nahm er u.a. an Veranstaltungen kurdischer Organisationen teil, wurde wegen Verstoßes gegen ein vereinsrechtliches Betätigungsverbot verurteilt und unterzeichnete die Erklärung "Auch ich bin ein PKK'ler". 3 Am 17. Juli 2007 beantragte er eine Niederlassungserlaubnis....
...Spätestens seit einer zwischen den Angeklagten A. und R. sowie dem gesondert verfolgten C. abgesprochenen Begegnung zwischen Vereinen aus V. und K. am 6....
...gerechtfertigt erscheinen lassen. 14 Vielmehr bleibt es bei dem Grundsatz, dass jeder Verfahrensbeteiligte die ihm entstandenen Kosten selbst zu tragen hat (§ 71 Abs. 1 Satz 2 MarkenG). 15 Für ein Abweichen von diesem Grundsatz bedarf es stets besonderer Umstände, die etwa dann anzunehmen sind, wenn ein Verfahrensbeteiligter das Verfahren in einer Weise betreibt, die mit der prozessualen Sorgfalt nicht zu vereinen...
...Für eine Abweichung von diesem Grundsatz bedarf es stets besonderer Umstände, die etwa dann anzunehmen sind, wenn ein Verfahrensbeteiligter das Verfahren in einer Weise betreibt, die mit der prozessualen Sorgfalt nicht zu vereinen ist....
...BGH GRUR 2009, 949 Rn. 24 - My World), ist eine derartige Bedeutungsrichtung allerdings schon deswegen nicht sprachüblich mit dem Gehalt der Zeichenkomponente „-land“ zu vereinen, weil diese vorrangig in Bezug auf Verkaufs-, Unterhaltungs- oder Sportstätten verwendet wird....
...Insoweit rügt die Klägerin lediglich die Rechtsanwendung im Einzelfall und wendet sich gegen die Annahme des Landesarbeitsgerichts, der zunächst zwischen den Parteien bestehende befristete Arbeitsvertrag sei mit der Aufnahme der Klägerin in den beklagten Verein konkludent aufgehoben worden. Die Rechtsanwendung im Einzelfall könnte erst im Rahmen einer zugelassenen Revision überprüft werden. 10 3....
...Dieses ließ die E-Mail, deren Inhalt die Zeugin als eifer- und rachsüchtige Lügnerin auswies, über den Vorsitzenden des Vereins der Staatsanwaltschaft zukommen, wo der Angeklagte zu diesem Zeitpunkt als Beschuldigter vernommen wurde. 4 2....
...Von Rechts wegen 1 Der Kläger nimmt den beklagten Verein wegen der Verletzung eines Reitpferdes bei einem von dem Beklagten veranstalteten Reit- und Springturnier auf Schadensersatz in Anspruch. 2 Der Beklagte richtete in der Zeit vom 9. bis 11. September 2005 auf der vereinseigenen Anlage ein Reit- und Springturnier aus....
...Ein solcher beruflicher Bezug lässt sich vom privaten Bereich nicht trennen, da er oftmals eine Folgewirkung von privaten Kontakten (gemeinsame Unterhaltung, gemeinsamer Verzehr, sportliche Betätigungen im Verein) ist oder weil sich aus vorhandenen geschäftlichen Beziehungen private Freundschaften durch eine gemeinsame Mitgliedschaft in Vereinen entwickeln können, und zwar auch dann, wenn sich der...
...Pflegekraft - Eng mit der Sozialfürsorge und der sozialen Sicherheit verbundene Dienstleistungen und Lieferungen von Gegenständen - Einrichtung mit sozialem Charakter Leistungen der Eingliederungshilfe und im Rahmen eines "Individuellen Services für behinderte Menschen", die eine Pflegekraft auf der Grundlage von § 77 Abs. 1 Satz 1 SGB XI gegenüber einem auf dem Gebiet der Pflege von Menschen tätigen Verein...
...Eine Handballspielerin kann während des Trainings in der gesetzlichen Unfallversicherung versichert sein, wenn sie Beschäftigte eines das Management ihrer Mannschaft betreibenden Vereins ist. 2. Die Zahlung eines Entgelts ist keine zwingende Voraussetzung für den Versicherungsschutz von Sportlerinnen und Sportlern....
...Lebensjahr vollendet haben, und diese nur an Interessenten zu veräußern oder zu vermieten, die einen Betreuungsvertrag mit dem Verein "Betreutes Wohnen D. e.V." oder dessen Rechtsnachfolger abschließen....
...Oktober 2002 von der konkreten Absicht des Netzwerks Sachsendampf erfahren, den Begriff „Sachsendampf“ zur Kennzeichnung der Aktivitäten der beteiligten Vereine nutzen zu wollen. Zwar habe es sich bei dieser Sitzung nicht um eine solche des Netzwerks Sachsendampf gehandelt....
...weil es die erforderlichen Feststellungen dem rechtskräftigen Strafbefehl entnehmen konnte. 6 Erfolglos wendet der Kläger in diesem Zusammenhang ein, das angegriffene Urteil nehme eine irreführende Vermengung seiner ärztlichen und seiner wissenschaftlichen Tätigkeit vor, indem es ausführe, er habe sich in seiner Funktion als Spezialist für Diabetes und Chefarzt als Angehöriger des Vorstandes des Vereins...
...Von Rechts wegen 1 Der Kläger ist 1817 als Verein kraft Verleihung entstanden und erhielt 1824 ein Grundstück in Berlin im Bereich Unter den Linden zur Errichtung eines Veranstaltungs- und Konzerthauses, das er auch errichtete und als solches betrieb. Nach dem zweiten Weltkrieg führte der Kläger seine Tätigkeit fort, allerdings nicht in dem während des Krieges schwer beschädigten Gebäude....
...Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) ist ein Golfclub in der Rechtsform des eingetragenen Vereins, der als gemeinnützig anerkannt ist. 2 Auf dem Golfplatz des Klägers dürfen nur Personen spielen, die auf dem Platz selbst die Platzreife erworben haben oder über einen Ausweis des Deutschen Golf-Verbands verfügen. 3 Der Kläger beschäftigte im Streitjahr 2000 angestellte Golflehrer, die seinen Mitgliedern...
...Er sei jedes Wochenende heimgefahren, habe dort seine Wäsche gewaschen und seine engen persönlichen Beziehungen zur Familie und zum Freundeskreis sowie sonstige soziale Beziehungen, wie die Mitgliedschaft im Y-Verein aufrechterhalten und gepflegt. Auch habe A vielfältige Veranstaltungen des Z-Vereins in C-Stadt unterstützt....
...I. 1 Der Rechtsbeschwerdeführer ist ordentliches Mitglied des im Vereinsregister des Amtsgerichts Düsseldorf eingetragenen Vereins D. I. (im Folgenden: Beteiligter zu 2), dem weit über 100.000 Mitglieder angehören. Der Beteiligte zu 2 gliedert sich in Bezirksvereine und Landesverbände sowie eine Gliederung Technik und Wissenschaft und eine Gliederung Beruf und Gesellschaft....
Urteile
Bundesgerichtshof
II ZB 8/10
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