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Urteile für Telekommunikation

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-02-04
BVerwG 6. Senat, Telekommunikation; Entgeltregulierung; Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung
...Senat 6 B 48/15 Telekommunikation; Entgeltregulierung; Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung I 1 Mit Beschluss vom 23. September 2013 genehmigte die Bundesnetzagentur für das Rechtsverhältnis zwischen der Beigeladenen und der Klägerin - einen insoweit gerichtlich aufgehobenen Beschluss vom 25. Juni 2004 ersetzend - für die Zeit vom 1. Juli 2004 bis zum 30. Juni 2005 rückwirkend sog....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 48/15
2010-12-27
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LINEAS" – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
...März 2010 u. a. für die nach Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses durch die Anmelderin im Beschwerdeverfahren noch streitgegenständlichen Dienstleistungen zurückgewiesen, nämlich 5 „Klasse 38: Telekommunikation; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung, Faxgeräten, Modems, Telefonen oder Telekommunikationsgeräten; Vermietung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 541/10
2010-06-07
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "PHÖNIX/PHOENIX (Wort-Bild-Marke)" – rechtserhaltende Benutzung – keine Dienstleistungsähnlichkeit - keine Verwechslungsgefahr
...einschließlich Sport- und Freizeitschuhe und -stiefel; Strumpfhosen, Strümpfe, Socken; Krawatten einschließlich Binder; Handschuhe; Kopfbedeckungen einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Gürtel, Hosenträger, auch aus Leder; Küchenschürzen; Werbung und Marketing für Dritte; Veranstaltung von Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programmen; Verbreitung, Verteilung und Weiterleitungen von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 138/09
2016-02-04
BVerwG 6. Senat, Telekommunikation; Entgeltregulierung; Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung
...Senat 6 B 29/15 Telekommunikation; Entgeltregulierung; Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung I 1 Mit Beschluss vom 31. August 2012 genehmigte die Bundesnetzagentur für das Rechtsverhältnis zwischen der Beigeladenen und der Klägerin - einen insoweit gerichtlich aufgehobenen Beschluss vom 30. Juni 2003 ersetzend - für die Zeit vom 1. Juli 2003 bis zum 30. Juni 2004 rückwirkend sog....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 29/15
2016-02-04
BVerwG 6. Senat, Telekommunikation; Entgeltregulierung; Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung
...Senat 6 B 28/15 Telekommunikation; Entgeltregulierung; Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung I 1 Mit Beschluss vom 31. August 2012 genehmigte die Bundesnetzagentur für das Rechtsverhältnis zwischen der Beigeladenen und der Klägerin - einen insoweit gerichtlich aufgehobenen Beschluss vom 30. Juni 2003 ersetzend - für die Zeit vom 1. Juli 2003 bis zum 30. Juni 2004 rückwirkend sog....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 28/15
2016-02-04
BVerwG 6. Senat, Telekommunikation; Entgeltregulierung; Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung
...Senat 6 B 45/15 Telekommunikation; Entgeltregulierung; Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung I 1 Mit Beschluss vom 23. September 2013 genehmigte die Bundesnetzagentur für das Rechtsverhältnis zwischen der Beigeladenen und der Klägerin - einen insoweit gerichtlich aufgehobenen Beschluss vom 25. Juni 2004 ersetzend - für die Zeit vom 1. Juli 2004 bis zum 30. Juni 2005 rückwirkend sog....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 45/15
2017-01-12
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ImmoXXL" – keine Unterscheidungskraft
...; Dienstleistungen eines Immobilienmaklers; Immobilienverwaltung; Dienstleistungen eines Maklers; Vermietung von Büros [Immobilien]; Vermietung von Wohnungen; Verpachtung von Immobilien; 6 Klasse 38: 7 Bereitstellung von Internet-Chatrooms; E-Mail-Dienste; Einstellung von Webseiten in das Internet für Dritte; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines; Chatrooms und Internetforen; Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 540/15
2016-02-04
BVerwG 6. Senat, Telekommunikation; Entgeltregulierung; Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung
...Senat 6 B 30/15 Telekommunikation; Entgeltregulierung; Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung I 1 Mit Beschluss vom 31. August 2012 genehmigte die Bundesnetzagentur für das Rechtsverhältnis zwischen der Beigeladenen und der Klägerin - einen insoweit gerichtlich aufgehobenen Beschluss vom 30. Juni 2003 ersetzend - für die Zeit vom 1. Juli 2003 bis zum 30. Juni 2004 rückwirkend sog....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 30/15
2015-05-11
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Shopping Compass" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Unterrichtsapparate und -Instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Klasse 38: Dienstleistungen von Presseagenturen; Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Auskünfte über Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 72/14
2015-05-07
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Stadtwerke Bremen" – Berühmung staatlicher bzw. kommunaler Trägerschaft – unzutreffende Erwartungen über die Verantwortlichkeit für die beanspruchten Warne und Dienstleistungen – Täuschungsgefahr – Prüfung im Eintragungsverfahren
...Fernwärme, der Wasserversorgung, Abwasserableitung und -behandlung, insbesondere im kommunalen Bereich, und der Telekommunikation dienen, insbesondere von Leitungen wie Elektrizitäts-, Gas-, Heiz- bzw....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 525/12
2011-10-12
BVerfG 2. Senat, Zur Verfassungsmäßigkeit der Neuregelung strafprozessualer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen durch das "Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG" (juris: TKÜNReglG) - teilweise Unzulässigkeit der Rechtssatzverfassungsbeschwerden wegen Verfristung - keine Verletzung des Zitiergebots (Art 19 Abs 1 S 2 GG) - § 100a Abs 2, Abs 1 Nr 2, Abs 4 S 1 StPO hinreichend bestimmt und verhältnismäßig -...
...Juli 2005 (- 1 BvR 668/04 -, BVerfGE 113, 348) bei der Überwachung der Telekommunikation im präventiv-polizeilichen Bereich als von Verfassungs wegen erforderlich angesehen wurden (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 236/08, 2 BvR 237/08, 2 BvR 422/08
2015-05-20
BVerwG 6. Senat
...Die Beklagte nimmt seit 2013 anstelle des Bundes-Pensions-Service für Post und Telekommunikation e.V. die gesetzlichen Aufgaben der Postbeamtenversorgungskasse wahr (§ 14 Abs. 4 Satz 2 des Postpersonalrechtsgesetzes - PostPersRG - und § 3 Abs. 1 Nr. 6, § 9 des Bundesanstalt Postgesetzes, jeweils i.d.F. vom 21. November 2012, BGBl. I S. 2299)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 6/14
2010-01-13
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "D.BOSS (Wort-Bild-Marke)/BOSS (Gemeinschaftsmarke)/BOSS/BOSS AUDIO SYSTEMS/BOSS " – jüngere Marke ist Kombination von abgekürztem Vor- und Familienamen – Prägung durch Markenbestandteil – teilweise Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – teilweise Verwechslungsgefahr – zur Kennzeichnungskraft einer Widerspruchsmarke
...und zur Kundenberatung, insbesondere Geschäfts- und Schaufensterdekoration; Organisation von Verkaufsausstellungen; Unternehmensberatung und -verwaltung, Organisationsberatung, betriebswirtschaftliche Beratung; Verkaufsberatung; Geschäftsführung; alle vorstehenden Dienstleistungen für Dritte; Übertragung von Ton-, Bild- und Datensignalen; Telekommunikationsdienstleistungen einschließlich Multimedia-Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 40/09
2015-05-20
BVerwG 6. Senat
...Sie hat den Geschäftsbereich Telekommunikation übernommen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 5/14
2015-07-16
BAG 8. Senat
...Postreform I geschaffenen Teilsondervermögen, darunter die Deutsche Bundespost TELEKOM, wurden in Aktiengesellschaften umgewandelt. 5 Dazu heißt es in Art. 87f GG: „(1) Nach Maßgabe eines Bundesgesetzes, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, gewährleistet der Bund im Bereich des Postwesens und der Telekommunikation flächendeckend angemessene und ausreichende Dienstleistungen. (2) Dienstleistungen...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 918/13
2016-01-21
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "eDetect" – keine Unterscheidungskraft
...Energieabrechnung und Energieoptimierung von energieverbrauchenden Gebäuden und technischen Geräteanlagen; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Computerprogramme und Software, auch auf magnetischen Medien aufgezeichnet oder von externen Computernetzwerken heruntergeladen; 6 Klasse 38: 7 Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 16/14
2017-12-14
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "STEREO (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Anmelderin begehrt unter der Nr. 30 2015 064 667.9 die Eintragung des Zeichens Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 3 als Wort-/Bildmarke für folgende Waren und Dienstleistungen: 4 Klasse 09: Datenträger und Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Software; CDs, CD-ROMs, DVDs; Computersoftware [gespeichert]; Anwendungssoftware, insbesondere Apps 5 Klasse 38: Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 566/16
2015-07-16
BAG 8. Senat
...Postreform I geschaffenen Teilsondervermögen, darunter die Deutsche Bundespost TELEKOM, wurden in Aktiengesellschaften umgewandelt. 5 Dazu heißt es in Art. 87f GG: „(1) Nach Maßgabe eines Bundesgesetzes, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, gewährleistet der Bund im Bereich des Postwesens und der Telekommunikation flächendeckend angemessene und ausreichende Dienstleistungen. (2) Dienstleistungen...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 493/14
2015-07-16
BAG 8. Senat
...Postreform I geschaffenen Teilsondervermögen, darunter die Deutsche Bundespost TELEKOM, wurden in Aktiengesellschaften umgewandelt. 5 Dazu heißt es in Art. 87f GG: „(1) Nach Maßgabe eines Bundesgesetzes, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, gewährleistet der Bund im Bereich des Postwesens und der Telekommunikation flächendeckend angemessene und ausreichende Dienstleistungen. (2) Dienstleistungen...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 494/14
2016-09-15
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Notfall einfach.sicher.unabhängig. BOX (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Dezember 2012 als Marke für die Waren und Dienstleistungen der 3 „Klasse 9: 4 Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; 5 Klasse 38: 6 Telekommunikation“ 7 bei dem Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet worden. 8 Mit Beschluss vom 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 528/14