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Urteile für Telekommunikation

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-07-30
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "100pro Das junge Angebot. (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; 5 Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; 6 Klasse 28: Spiele, Spielkarten, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; 7 Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; 8 Klasse 36: Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; 9 Klasse 38: Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 42/11
2019-01-25
BPatG 28. Senat
...Sicherheit-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung, Navigations-, Orientierungs-, Ortungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte, Navigationsinstrumente, Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -geräte, -vorrichtungen sowie -regler, Temperaturregler, elektrische und elektronische Geräte, Apparate und daraus zusammengestellte Ausrüstungen für Zwecke der Telematik, Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 558/16
2011-05-11
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Kredit (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – kein betrieblicher Herkunftshinweis – keine Zulassung der Rechtsbeschwerde
...insbesondere im Internet und/oder Intranet; Erbringen von Dienstleistungen in Verbindung mit Onlinediensten, nämlich Liefern von Nachrichten und Übermittlung von Informationen in Computernetzwerken, einschließlich On-Demand und anderen elektronischen Mediendiensten; Sammeln und Liefern von Nachrichten, auch elektronischer Art, sowie Bereitstellung des Zugriffs auf (TV/Radio)-Programme im World Wide Web; Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 83/10
2018-02-01
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Silsta/skillstaff" – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität – durchschnittlich klangliche Ähnlichkeit - unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Februar 2014 eingetragenen Wortmarke 30 2013 062 448 8 skillstaff 9 die für die Waren und Dienstleistungen 10 „Klasse 09: 11 Magnetaufzeichnungsträger; CDs; DVDs; andere digitale Aufzeichnungsträger; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Computersoftware; 12 Klasse 38: 13 Telekommunikation, insbesondere mittels Plattformen und Portalen im Internet; Einstellen von Webseiten in das Internet für...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 522/15
2012-10-10
BVerwG 6. Senat
...berücksichtigen sein. 4 In der Begründung der Allgemeinverfügung wird unter anderem ausgeführt, dass hinsichtlich des Rundfunkdienstes (digitaler Fernsehrundfunk) alle Interferenzaspekte in Deutschland, auch unter Beachtung der Nutzungsbestimmung 36 der Frequenzbereichszuweisungsplanverordnung (Schutz des Rundfunkdienstes), sowie auf der Ebene der Europäischen Konferenz der Verwaltungen für Post und Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 3/12
2014-09-03
BVerwG 6. Senat, Telekommunikation; Genehmigungsfähigkeit von Kündigungsentgelten bei Gewährung des Teilnehmeranschlussleitungszugangs
...Senat 6 C 19/13 Telekommunikation; Genehmigungsfähigkeit von Kündigungsentgelten bei Gewährung des Teilnehmeranschlussleitungszugangs 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 19/13
2011-06-09
BGH 3. Zivilsenat, Mobilfunkvertrag: Inhaltskontrolle von Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Laufzeitverträge und Prepaid-Verträge
...Wird er nicht rechzeitig, etwa durch eine automatische Ansage, hiervor gewarnt, kann er deshalb mit der nach der Klausel ohne Ankündigung möglichen Sperre unerwartet konfrontiert und von der Telekommunikation abgeschnitten werden, zumal die Beklagte auch die Befugnis für sich in Anspruch nimmt, nachträglich ein Kreditlimit einzuführen oder herabzusetzen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 157/10
2013-04-08
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "TOTO" – keine wesentlichen Änderungen auf dem relevanten Markt in der Zeit von der Markenanmeldung bis zur Verkehrsbefragung: eine Marke, die zum Zeitpunkt der Verkehrsbefragung die Voraussetzungen der Verkehrsdurchsetzung bei weitem verfehlt hat ist in der Regel auch zum Zeitpunkt der Anmeldung nicht durchgesetzt gewesen
...bargeldlosen Zahlungsverkehrs; Beratung in finanzieller Hinsicht von Lotterie- und anderen Geld- und Glücksspielern; finanzielle Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; Beratung in technischer Hinsicht von Lotterie- und anderen Geld- und Glücksspielern; technische Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; Veranstaltung und Durchführung von Glücksspielen im Wege der Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 35/10
2016-10-19
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Main PostLogistik Briefe. Schnell. Günstig. (Wort-Bild-Marke)/POST/Deutsche Post (Unionsmarke)" - Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines Serienzeichens - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...Gewinnspielen zu Werbezwecken; Anzeigenverwaltung; Arbeitsvermittlung, auch online über Datennetze; Personalvermittlung, auch online über Datennetze und Onlinejobbörsen; Vermittlung von Verträgen über Druckaufträge für Dritte; Sammeln und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Sammeln von Marktforschungsdaten; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; 5 Klasse 38: Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 31/13
2019-02-27
BAG 10. Senat, Karenzentschädigung - Auskunft - Gewinnanrechnung
..., - welche Personalaufwendungen er für angestellte Arbeitnehmer und freie Mitarbeiter hatte, insbesondere einschließlich der Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung, der Beiträge zur Berufsgenossenschaft und der den Arbeitnehmern gewährten geldwerten Vorteile, - welche Aufwendungen für elektronische Datenverarbeitung er hatte, insbesondere: Aufwendungen der elektronischen Datenverarbeitung, der Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 340/18
2017-02-01
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Turning ideas into value" - keine Unterscheidungskraft
...Datenträgern wie CDs, Disketten, CD-ROMs, DVDs und USB-Sticks; Software, soweit in .Klasse 9 enthalten; elektronische Publikationen (herunterladbar) und maschinenlesbare Datenträger, bespielt und unbespielt, für die Organisation und Veranstaltung von Messen, Ausstellungen, Tagungen und Kongressen; 5 Klasse 16: Druckereierzeugnisse, insbesondere Kataloge für Messen, Ausstellungen, Tagungen und Kongresse; Telekommunikations...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 515/15
2011-04-26
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Die grüne Post" (Wort-Bildmarke)/"Die grüne Post" – weder schriftbildliche noch klangliche Verwechslungsgefahr
...Produkte (soweit in Klasse 16 enthalten), nämlich Briefmarken, Alben und andere zur Aufbewahrung von Briefmarkensammelzubehör geeignete Behältnisse aus Metall oder Kunststoff; Dienstleistungen einer elektronischen Vermittlungsstelle zwischen DV-Netzen (Clearing-Center); Hinzufügen von Daten sowie Konvertieren von Daten in eine empfängerabhängige oder - unabhängige Form/Struktur und/oder Datenabgleich; Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 193/09
2017-11-23
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Substantial Media " – keine Unterscheidungskraft
...Rechnungsabwicklung; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, auch im Internet; Vermietung von Werbeflächen [Bannerexchange]; Vermittlung von Verträgen über den An und Verkauf von Waren für Dritte; Vermittlung von Verträgen über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen für Dritte, soweit in Klasse 35 enthalten; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Waren und Dienstleistungspräsentationen; 7 Klasse 38: Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 22/15
2011-06-22
BVerwG 6. Senat, Telekommunikation; Art des Vergabeverfahrens; Beurteilungsspielraum der Bundesnetzagentur; relevanter Markt
...Senat 6 C 5/10 Telekommunikation; Art des Vergabeverfahrens; Beurteilungsspielraum der Bundesnetzagentur; relevanter Markt Bei der Bestimmung der Art des Vergabeverfahrens als Versteigerungsverfahren oder als Ausschreibungsverfahren steht der Bundesnetzagentur ein durch den gesetzlichen Vorrang des Versteigerungsverfahrens (§ 61 Abs. 2 Satz 1 TKG TKG 2004>) begrenzter Beurteilungsspielraum zu....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 5/10
2011-01-18
BGH 1. Strafsenat, Strafverfahren: Verwertbarkeit von rechtmäßig erhobener und übermittelter Telekommunikationsdaten in Ansehung zwischenzeitlicher Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
...Oktober 2008, Rn. 100 ff.). 15 Das Bundesverfassungsgericht hat sich bei den einstweiligen Anordnungen nicht darauf beschränkt, die Nichtanwendung der zur Überprüfung gestellten Normen anzuordnen, sondern hat, auf der Grundlage der Vorschrift des § 32 BVerfGG, als „Interimsnormgeber“ - im Bundesgesetzblatt veröffentlichte - Regelungen zur Übermittlung von auf der Grundlage von § 113a TKG gespeicherten Telekommunikations-Verkehrsdaten...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 663/10
2014-10-09
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PAYLINE (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...In der Telekommunikation bedeutet „line" „(Telefon)Leitung" (vgl. BPatG a. a. O. - WORLDLINE). Bei sprachüblicher Zusammensetzung dieser beiden Wortbestandteile ergibt sich hieraus der ohne weiteres Nachdenken verständliche Bedeutungsgehalt des Begriffs „PAYLINE“ i. S. v....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 514/13
2015-01-22
BGH 3. Zivilsenat, Vertrag zweier Telekommunikationsunternehmen über die Herstellung von Telefonverbindungen für Endkunden gegen Entgelt: Haftung wegen fehlender Mitteilung über die Zustimmungsbedürftigkeit von Forderungsabtretungen; fehlende Bestimmbarkeit der Abtretung der Ansprüche
...Das Berufungsgericht wird im neuen Verfahren Gelegenheit haben, sich insbesondere auch mit der Gegenrüge der Beklagten zu befassen, die Entgeltforderungen der Klägerin seien allein deshalb verjährt, weil sie sich über die kurze Verjährungsfrist (zwei Jahre) des § 8 Satz 1 der - mittlerweile aufgehobenen - Telekommunikations-Kundenschutzverordnung in der Fassung vom 11. Dezember 1997 (BGBl....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 10/14
2016-07-07
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "shop save" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Update) von Software, Aktualisierung von Internetseiten; 8 Klasse 45: 9 Dienstleistungen eines Rechtsanwaltes, juristische Dienstleistungen, Zertifizierung von Unternehmen einschließlich deren Telediensten und Fernabsatzgeschäften als Dienstleistung der Qualitätsprüfung; Vergabe von Gütesiegeln für Teledienste und Fernabsatzgeschäfte (Qualitätsprüfung), insbesondere von Handels-, Versicherungs- und Telekommunikations-unternehmen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 11/14
2014-12-18
BGH 3. Strafsenat, Haftbeschwerdeverfahren: Verhältnismäßigkeit der Fortdauer einer mehr als fünf Jahre andauernden Untersuchungshaft
...Nach Einschätzung des Oberlandesgerichts sei die Vernehmung von Zeugen sowie die Einführung von Erkenntnissen aus der Überwachung der Telekommunikation weitestgehend abgeschlossen. Es sei davon auszugehen, dass die restliche Beweisaufnahme sowie die Bescheidung zahlreicher Beweisanträge der Verteidigung beider Angeklagter Anfang 2015 beendet werden könne. 3 Mit ihrer Beschwerde vom 24....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. StB 25/14
2015-07-09
BGH 1. Zivilsenat, Markenlöschung wegen Verwechslungsgefahr: Prägende Wirkung einer Abkürzung trotz Schutzunfähigkeit des Bestandteils der angegriffenen Marke - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE
...von Unternehmen; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; betriebswirtschaftliche Beratung; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Personalmanagementberatung; Unternehmensberatung; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; organisatorische Beratung, Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Sponsoring in Form von Werbung; Vermietung von Werbeflächen im Internet; Klasse 38: Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 16/14