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Urteile für Start-up

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-07-18
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Venture idea" – keine Unterscheidungskraft
...Kickul: Entrepreneurship Strategy: Changing Patterns in New Venture Creation, Growth and Reinvention: Abbildung Seamless Swiss Start-up Ecosystem: venture ideas; 32 - Anne Marie Knott: Venture Design: "…and, the venture idea – where have they come from historically an how to discover yours…". 33 Aus dem Umstand, dass die Verwendung des Begriffs "venture idea" bisher nur in englischsprachigen Texten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 57/12
2016-09-20
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BAYSTARTUP" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...B. in „BAY“, „STAR“, „START“, „ART“, „TUP“ und „UP“. Die Schlussfolgerung der Markenstelle, wonach es sich bei dem Anmeldezeichen lediglich um eine Wortzusammensetzung aus „BAY“ und „STARTUP“ handle, sei zu eng....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 41/15
2015-07-02
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Physioup" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Die konkrete Trennung in „Physio-up“ ergibt sich auch nicht aus der Aussprachegewohnheit....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 547/13
2018-02-05
BPatG 19. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – "Auswerteanordnung" – zur öffentlichen Zugänglichkeit eines auf einem Server im Internet eingestellten Benutzerhandbuches
..., automatischer Start – herangezogen wird. 30 In der Fassung nach dem Hilfsantrag 1 vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 19 W (pat) 44/17
2015-09-24
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WAKE-UP (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Senat München 25 W (pat) 508/15 Markenbeschwerdeverfahren – "WAKE-UP (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die international registrierte Marke IR 1 151 600 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 508/15
2016-06-10
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "start green" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Das Wortzeichen 2 start green 3 ist am 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 524/15
2015-03-12
BFH 3. Senat, Erhöhte Investitionszulage für kleine und mittlere Unternehmen (KMU); Definition des Begriffes Risikokapitalgesellschaft
...Seed-, Start-up- und Expansionsphase) und grenzt sich in negativer Hinsicht ab von dem Erwerb einer zumindest beherrschenden Beteiligung an einem Unternehmen durch Übernahme von Aktiva oder Geschäftsteilen von den bisherigen Anteilseignern durch Verhandlungen oder im Wege eines Übernahmeangebots (sog. Buy-out). Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Sächsischen Finanzgerichts vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 48/13
2019-01-15
BGH 10. Zivilsenat
...Der Start des Fluges von New York, der für den 29. Mai 2016 um 18:55 Uhr vorgesehen war, verzögerte sich, so dass die Reisenden zwei Stunden und 55 Minuten nach der planmäßigen Ankunftszeit in London eintrafen. Dort erreichten sie den ursprünglich vorgesehenen Weiterflug nicht mehr. Sie kamen am 30....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 85/18
2019-01-15
BGH 10. Zivilsenat, Ausgleichsleistungsanspruch bei großer Flugverspätung: Exkulpation des Luftverkehrsunternehmens bei Ausfall aller Check-In-Schalter; zumutbare Maßnahmen eines Luftverkehrsunternehmens zur Vermeidung einer großen Verspätung und Flugannulierung; Verhinderung einer erheblichen Ankunftsverspätung durch Umbuchung auf einen anderen Anschlussflug
...Ein mehrstündiger Ausfall aller Computersysteme an den Abfertigungsschaltern eines Flughafenterminals, der einen erhöhten Aufwand bei der Abfertigung der Fluggäste zur Folge hat und damit den planmäßigen Start eines Flugs verhindert, kann außergewöhnliche Umstände im Sinne des Art. 5 Abs. 3 FluggastrechteVO begründen. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 15/18
2017-06-29
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „hansedeal24" – keine Unterscheidungskraft
...Gefühlt jeden Tag geht ein neuer Schnäppchendienst, eine neue Rabattplattform, ein neues Start-up mit dem kurzen Wörtchen Deal im Namen an den Start. Es reicht! Bitte, Gründerinnen und Gründer im Lande, sucht euch ein neues, anderes Lieblingswort! Die unzähligen Angebote mit dem Namensbestandteil Deal kann doch kein Mensch mehr auseinanderhalten....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 2/16
2017-12-14
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EINSTEIN`S GARAGE" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis - Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...Insbesondere bei einschlägigen Start-Up-Unternehmen sei das Publikum hieran gewöhnt. Das Zeichenelement „EINSTEIN´S“ werde vorliegend metaphorisch als Umschreibung eines Genies verstanden. Ein derartiger Sprachgebrauch sei weit verbreitet. Das DPMA bezieht sich hierbei auf verschiedene, erstmals im angegriffenen Beschluss erwähnte Zitate (z. B. „Ein echter Einstein unter den Papageien?...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 516/17
2017-02-02
BPatG 2. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...„Colour Look-Up Table“ („CLUT“) auslegen, bei der die Farbinformation eines Pixels durch die Adresse einer Farbe einer Farbpalette gegeben ist. Damit umfasst die aus der Druckschrift NK6 bekannte Dekodiervorrichtung eine Farbnachschlagtabelle in Gestalt einer Farbpalette, mit der den Pixeldaten Farbwerte zugeordnet werden können....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 2 Ni 5/16 (EP) hinzuverb., 2 2 Ni 5/16 (EP) hinzuverb., 2 Ni 11/17 (EP)
2018-02-01
BPatG 2. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Rechtskraft von Entscheidungen im Patentnichtigkeitsverfahren – res judicata" - keine Abweichung von den allgemeinen Grundsätzen der materiellen und subjektiven Rechtskraft - Rechtskraft einer abweisenden Entscheidung - erneute auf dieselben Klagegründe gestützte Klage von am Vorverfahren nicht Beteiligten – Zulässigkeit
...A method as claimed in claim 1, wherein the pixels for a region are encoded as entries of a colour-look-up-table, the encoded data including a compatibility code indicating a required minimum number of entries of said colour-look-up-table. 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 2 Ni 6/16 (EP)
2018-05-04
BPatG 4. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Activity Monitoring (europäisches Patent)" – zur Verspätung bei Einreichung von Hilfsanträgen - zum Gegenstand des Offenbarungsgehalts einer Schrift
...Die Datenübertragung wird durch START/STOP-Befehle gesteuert, die der Master vorgibt (vgl. D6.1 S. 9 Abschnitt 6.2: „START and STOP conditions are always generated by the master. The bus is considered to be busy after the START condition.“)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 Ni 36/16 (EP) verb.m, 4 Ni 40/16 (EP), 4 Ni 43/16 (EP), 4 Ni 44/16 (EP)
2017-02-01
BPatG 2. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...(122, 123) which is table of contents information and said control information region being a table of contents region; said control information (122, 123) being recorded in a first plurality of sectors in said control information region and said user information (121) being recorded in a second plurality of sectors in said plural data track regions; and each data track region having a respective start...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 2 Ni 26/14 (EP)
2015-03-17
BGH 6. Zivilsenat, Schadensersatzprozess wegen des Erwerbs von Aktien einer nicht börsennotierten Schweizer Aktiengesellschaft: Prüfung der örtlichen Zuständigkeit eines deutschen Gerichts in der Berufungs- bzw. Revisionsinstanz; Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs wegen sittenwidriger Schädigung bei Wertlosigkeit der verkauften Aktien
...Es hat sich vielmehr davon überzeugt, dass der Zedent sich zum mehrfachen Erwerb von Aktien entschlossen hat, obwohl ihm nach seinen eigenen Angaben klar war, dass es sich bei der ES AG um ein "Start-up Unternehmen" handelte, von dem noch keine aussagekräftigen Zahlen vorlagen. Die Anlagen seien für ihn erkennbar spekulativ gewesen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 11/14
2012-11-07
BPatG 5. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – „Verfahren zur Kommunikation und insbesondere ein Mehrträger-Kommunikationssystem und Verfahren, mit denen eine Overhead-Kanalübertragungsgeschwindigkeit steuerbar geändert werden kann“ (europäisches Patent) – unzulässige Erweiterung des Inhalts
...Hilfsantrag 2 geänderten Merkmalen ist in den ursprünglichen Anmeldeunterlagen auch als zur Erfindung gehörig offenbart. 108 Im Streitpatent (NK1, Absatz [0011]) und in den Ursprungsunterlagen (NK5, Seite 5, Zeilen 21 bis 23) ist dargelegt, dass die im Zusammenhang mit dem Gegenstand des Streitpatents verwendeten Rahmen einer Rahmensequenz aus einer Anzahl von Byte aufgebaut sind („A frame … is made up...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 5 Ni 39/10 (EP)
2016-10-25
BPatG 23. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – "Verfahren und Vorrichtung zum Detektieren einer Plasmazündung" – Beschwerde gegen einen Beschluss des DPMA im Anmeldeverfahren – Beschwerdeeinlegung durch mehrere Patentanmelder – Zahlung einer Beschwerdegebühr – Zulässigkeit der Beschwerde – keine zweifelsfreie Erkennbarkeit des Umfangs der Gebührenzahlungspflicht – zum Rechtsstaatlichkeitsgebot
...Verfahren zum Detektieren einer Zündung oder eines Erlöschens eines Plasmas, nämlich einer Zündung einer unnormalen Entladung (vgl. die Übersetzung des Abs. [0034]: „When this pressure exceeds the pressure P3 set up as upper limit pressure which can secure the conditions which do not induce the abnormal discharge in the treatment chamber 3a, and (refer to L‘ shown in Fig.6 with a chain line), A pressure...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 23 W (pat) 8/15
2015-02-19
BVerwG 9. Senat, Billigkeitserlass wegen Folgen der Mindestbesteuerung nach § 10a GewStG; Einlegung der Sprungrevision per Telefax
...Hiervon typischerweise betroffen sind Start-up-Unternehmen mit Anlaufverlusten, zeitlich begrenzt bestehende Projektgesellschaften (wie die Klägerin) und Unternehmen mit stark schwankenden Einkommen (vgl. zu weiteren Beispielen BFH, Beschluss vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 C 10/14
2015-07-01
BPatG 6. Senat
...A multi-service mobile station according to claim 2, characterized in that said central processing unit (41) is arranged to start the last active service (P1, P2) and to restore the status information related to said last active service (P1, P2) and the latest information in display (11, 15) from said memory means (40, 47) to said display (11, 15) of the multi-service mobile station, when said first...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 6 Ni 33/14 (EP)