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Urteile für Sexueller Missbrauch

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-03-15
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Gerichtliches Disziplinarverfahren; Rechtsmittelrücknahme durch Verteidiger; Bindung an strafgerichtliche Tatsachenfeststellungen; Lösungsbeschluss
...Januar 2010 wegen Körperverletzung in Tateinheit mit Vornahme einer sexuellen Handlung vor einem Kind, Freiheitsberaubung und Nötigung (§ 176 Abs. 4 Nr. 1, § 223 Abs. 1, §§ 230, 239, 240, 52 StGB) zu einer zur Bewährung ausgesetzten Freiheitsstrafe von 7 Monaten verurteilt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 15/11
2010-07-22
BGH 3. Strafsenat, Anordnung der Sicherungsverwahrung bei unbestraftem Angeklagten: Mehrere rechtlich selbstständige Taten als Voraussetzung
...Das hierdurch völlig verängstigte Opfer zwang er - wie von ihm von Anfang an beabsichtigt - im Verlauf dieses und der beiden folgenden Tage zu sexuellen Handlungen, bei denen es zum Geschlechtsverkehr und teilweise zum Oralverkehr kam und der Angeklagte auch jeweils versuchte, den Analverkehr auszuüben....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 156/10
2010-07-08
BVerfG 2. Senat 3. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung von Art 2 Abs 2 S 2 GG iVm Art 104 Abs 1 GG durch Entscheidung über Fortdauer der Unterbringung eines Sexualdeliquenten in der Sicherungsverwahrung ohne Einholung eines aktuellen, externen Sachverständigengutachtens
...Dezember 1997 wurde der einschlägig vorbestrafte Beschwerdeführer wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern in 11 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 4 Jahren verurteilt. Zugleich wurde - auf der Grundlage eines Sachverständigengutachtens - seine Unterbringung in der Sicherungsverwahrung angeordnet. 3 2. Nach Vorabverbüßung der Strafhaft wird die Sicherungsverwahrung seit 27....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 1771/09
2017-01-04
BVerwG 2. Senat, Ausschöpfung des kirchlichen Rechtswegs vor Anrufung der staatlichen Gerichte
...Gegen diesen waren Vorwürfe erhoben worden, er habe sich in den 1960er Jahren sexueller Handlungen an Minderjährigen schuldig gemacht. Im Rahmen der daraufhin von der beklagten Diözese im Jahr 2010 eingeleiteten Ermittlungen äußerte sich der Priester zu den Vorwürfen nicht. Mit Dekret vom 22....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 23/16
2011-03-15
BGH 4. Strafsenat, Amtsanmaßung und Abzeichenmissbrauch: Strafbarkeit der Vortäuschung einer Zugehörigkeit zu den Feldjägern sowie des unbefugten Tragens von inländischen Uniformen und Amtsabzeichen
...Oktober 2010 mit den Feststellungen aufgehoben, a) soweit der Angeklagte wegen schweren Raubes in Tateinheit mit Amtsanmaßung, Urkundenfälschung, Missbrauch von Amtsabzeichen und Verstoß gegen das Waffengesetz verurteilt worden ist, b) im Ausspruch über die Gesamtstrafe. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 40/11
2010-04-28
BVerwG 3. Senat, Logopädie; Widerruf der Berufserlaubnis wegen Unzuverlässigkeit; Beurteilungszeitpunkt; Berufsbild; keine Teilbarkeit von Patientengruppen; Verhältnismäßigkeit; strafrechtliches Berufsverbot
...Es betraf den Verdacht, im Jahr 2001 eine damals 28jährige, am Down-Syndrom leidende Patientin in seinen Praxisräumen sexuell missbraucht zu haben. Mit Urteil vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 C 22/09
2013-01-23
BVerfG 2. Senat 3. Kammer, Erlass einer einstweiligen Anordnung: DNA-Analyse gem § 81g StPO an 14-Jährigem - Fehlende einzelfallbezogene Ausführungen des Fachgerichts im Rahmen der Prognoseentscheidung - irreparable Nachteile infolge Vollziehung der angegriffenen Entscheidungen
...November 2011 wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern verwarnt, und ihm wurden 60 Stunden gemeinnütziger Arbeit auferlegt....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 2392/12
2012-08-07
BGH 1. Strafsenat, Nachträgliche Anordnung der Sicherungsverwahrung: Beurteilung der Neuheit von Tatsachen nach unterbliebener Entscheidung im Vorbehaltsverfahren
...Er war bereits 1999 wegen früherer sexueller Missbrauchstaten gegen Kinder zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren mit - später widerrufener - Strafaussetzung zur Bewährung verurteilt worden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 98/12
2016-06-09
BGH 2. Strafsenat, Bildung einer Gesamtfreiheitsstrafe: Bemessung der Freiheitsstrafe über 1 Jahr in Wochen
...Februar 2014 wegen schweren sexuellen Missbrauchs Widerstandsunfähiger schuldig gesprochen und ihn unter Auflösung der Gesamtfreiheitsstrafe aus dem Urteil des Landgerichts Aachen vom 26. September 2013 und unter Einbeziehung der Einzelstrafen sowie unter Einbeziehung der Strafen aus den Urteilen des Amtsgerichts Schleiden vom 4. Mai 2011 und vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 572/15
2013-08-07
BGH 1. Strafsenat, Sicherungsverwahrung: Voraussetzungen der vorbehaltenen Anordnung von Sicherungsverwahrung in Altfällen
...Mai 2007 zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 13 Jahren wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern (unter Einbeziehung weiterer Strafen aus einem wegen ähnlicher Delikte ergangenen Erkenntnis) verurteilt worden, die Anordnung der Sicherungsverwahrung blieb vorbehalten. Die Revision des Verurteilten hat mit der Sachrüge Erfolg....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 246/13
2015-05-05
BVerwG 2. Senat, Nachteilige disziplinarrechtliche Würdigung zulässigen Prozessverhaltens des Beamten (hier: Bestreiten der Tat oder ihres Unrechtsgehalts)
...Im November 2007 wurde gegen den Beklagten ein staatsanwaltschaftliches Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen eingeleitet. Im selben Monat wurde er vom Dienst freigestellt. Mit rechtskräftigem landgerichtlichen Urteil vom November 2009 wurde der Beklagte freigesprochen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 32/14
2017-02-21
BGH 1. Strafsenat, Vergewaltigung: Urteilsfeststellungen bei lang andauerndem Missbrauchsverhältnis; Erfolgsaussicht der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei fehlender Bereitschaft des Angeklagten
...Die weitergehende Revision wird als unbegründet verworfen. 1 Das Landgericht hat den Angeklagten wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern in 207 Fällen, wegen Vergewaltigung in 31 Fällen, wegen vorsätzlicher Körperverletzung in drei Fällen und wegen Bedrohung zu der Gesamtfreiheitsstrafe von sechs Jahren und fünf Monaten verurteilt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 506/16
2016-04-06
BGH 2. Strafsenat, Strafverurteilung wegen Kindesmissbrauchs: Absehen von der Anordnung einer Sicherungsverwahrung; nachprüfbare tatrichterliche Feststellungen zu Verurteilungen in früheren Verfahren; Vorliegen eines Hangs zur Begehung weiterer Sexualdelikte
...November 2013 wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern in zwei Fällen und wegen exhibitionistischer Handlungen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von fünf Jahren und neun Monaten verurteilt worden. Von einer Unterbringung des Angeklagten in der Sicherungsverwahrung hatte das Landgericht abgesehen. Auf die Revision der Staatsanwaltschaft hat der Senat mit Urteil vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 478/15
2014-03-12
BGH 12. Zivilsenat, Minderjährigenadoption: Aufhebbarkeit des Annahmeverhältnisses nach Volljährigkeitseintritt wegen sexuellen Missbrauchs der minderjährigen Adoptivtochter durch den Adoptivvater
...Zivilsenat XII ZB 504/12 Minderjährigenadoption: Aufhebbarkeit des Annahmeverhältnisses nach Volljährigkeitseintritt wegen sexuellen Missbrauchs der minderjährigen Adoptivtochter durch den Adoptivvater Das zu einem Minderjährigen begründete Annahmeverhältnis ist nach dem Eintritt der Volljährigkeit des Kindes auch bei schwersten Verfehlungen eines Beteiligten (hier: sexueller Missbrauch der Adoptivtochter...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 504/12
2016-12-15
BSG 9. Senat, (Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopfer - tätlicher Angriff - sozialgerichtliches Verfahren - Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG - Glaubhaftmachung - Zulässigkeit von aussagepsychologischen Gutachten - Entbehrlichkeit eines besonderen Hinweises an den Sachverständigen - relative Wahrscheinlichkeit - richterliche Beweiswürdigung - Sachaufklärungspflicht - keine Berücksichtigung von abweichendem Sachvortrag in der Revisionsinstanz)
...Die Sachverständige kam zu dem Ergebnis, dass die Erlebnisse, welche die Klägerin in der Haft habe erleben müssen, so schwerwiegend gewesen seien, dass sie bei den vorliegenden Vorbelastungen (angegebener sexueller Missbrauch in der Kindheit durch einen Großonkel) die andauernde Persönlichkeitsveränderung der Klägerin mit verursacht oder sogar allein ausgelöst hätten (Gutachten vom 12.12.2007)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 V 3/15 R
2016-09-29
BGH 2. Strafsenat, Beweiswürdigung im Strafverfahren: Abweichung des Tatgerichts von einem Sachverständigengutachten
...I. 1 Das Landgericht hat den Angeklagten wegen schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes, wegen Besitzes von kinderpornographischen Schriften, wegen exhibitionistischer Handlung in drei Fällen und vorsätzlichen Besitzes von Munition zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von drei Jahren und sechs Monaten verurteilt und Einziehungsentscheidungen getroffen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 63/16
2016-02-16
BGH 6. Zivilsenat, Rechtmäßigkeit der Abrufbarkeit von Altmeldungen im Online-Archiv einer Tageszeitung über den Verdacht einer Straftat bei Identifizierbarkeit des Beschuldigten; Zulässigkeit der ursprünglichen Berichterstattung
...Zudem verlangt er Erstattung seiner vorgerichtlichen Anwaltskosten. 2 Die Beiträge berichten über ein Ermittlungsverfahren, das Anfang des Jahres 2012 gegen den Kläger wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs widerstandsunfähiger Personen eingeleitet worden war....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 367/15
2011-01-27
BAG 2. Senat, Außerordentliche Kündigung - Rechtskraftwirkung eines vorangegangenen Rechtsstreits
...Gegen den Kläger wurde daraufhin ein Ermittlungsverfahren ua. wegen des sexuellen Missbrauchs von Kindern eingeleitet. 4 Am 20. Oktober 2004 wurde die Beklagte durch den Vater der Mädchen über die gegen diesen erhobenen Vorwürfe informiert. In einem Gespräch der Beklagten mit den übrigen Hornbläsern am 22....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 826/09
2011-02-09
BGH 5. Strafsenat, Strafverfahren: Zeugenentlassung in Abwesenheit des Angeklagten
.... – Von Rechts wegen – 1 Das Landgericht hat den Angeklagten wegen sexuellen Missbrauchs eines Kindes zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten verurteilt. Hiergegen richtet sich die Revision des Angeklagten, die auf Verfahrensrügen und die Sachrüge gestützt ist. Dem Rechtsmittel bleibt aus den Gründen der Antragsschrift des Generalbundesanwalts der Erfolg versagt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 387/10
2011-07-19
BVerfG 2. Senat 3. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Anforderungen an Sachverhaltsfeststellung bei Entscheidung über Fortdauer einer bereits lange andauernden Unterbringung im Maßregelvollzug - hier: Verletzung des Freiheitsgrundrechts eines seit 13 Jahren im Maßregelvollzug Untergebrachten - unzureichend begründete Gefahrenprognose, nicht hinreichende Berücksichtigung des Gewichts des Freiheitsanspruchs bei langdauernder Unterbringung
...Januar 1999, mit dem der Beschwerdeführer wegen mehrerer im Zustand verminderter Schuldfähigkeit nach § 21 StGB begangener Straftaten - versuchten und vollendeten sexuellen Missbrauchs von Kindern, Freiheitsberaubung und Körperverletzung - zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren und sechs Monaten verurteilt wurde....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 2413/10