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Urteile für Sexueller Missbrauch

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-05-06
BGH 4. Strafsenat, Strafaussetzung zur Bewährung: Sozialprognose bei Einwilligung des wegen eines Sexualdelikts Angeklagten in eine Sexualtherapie
...Im Umfang der Aufhebung wird die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsmittels, an eine andere Strafkammer des Landgerichts zurückverwiesen. 1 Das Landgericht hat den Angeklagten wegen Verbreitung pornographischer Schriften in 27 Fällen, davon in zwölf Fällen in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch von Kindern, zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 89/15
2017-05-10
BGH 4. Strafsenat, Bedrohung: Hinterlassen einer Todesdrohung auf der Mailbox des Geschädigten
...Die weiter gehende Revision wird verworfen. 1 Das Landgericht hat den Angeklagten wegen Sichverschaffens jugendpornographischer Schriften in Tateinheit mit Nötigung, Sichverschaffens jugendpornographischer Schriften in Tateinheit mit Nötigung und mit sexuellem Missbrauch eines Jugendlichen, versuchter Erpressung und Bedrohung in zwei Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von drei Jahren und vier...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 84/17
2017-08-30
BVerwG 2. Senat, Lösung des Disziplinargerichts von den tatsächlichen Feststellungen eines Strafurteils
...Durch rechtskräftiges Urteil verurteilte ihn das Amtsgericht wegen sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch von Kindern zu einer Freiheitsstrafe von 9 Monaten, deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt wurde. Nach den tatsächlichen Feststellungen des Strafurteils hatten zwei Schüler der 8....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 34/17
2016-06-28
BGH 1. Strafsenat, Unterbringung eines Jugendlichen in einem psychiatrischen Krankenhaus: Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit; Anforderungen an die Gefährlichkeitsprognose; Erheblichkeit der Anlasstaten
...Von weiteren Vorwürfen des sexuellen Missbrauchs von Kindern in drei Fällen, des Verschaffens des Besitzes von kinderpornographischen Schriften und des Besitzes kinderpornographischer Schriften hat es den Angeklagten aus "tatsächlichen Gründen" freigesprochen. 2 Die auf die Verletzung materiellen Rechts und einer Verfahrensbeanstandung gestützte und vom Generalbundesanwalt vertretene Revision der Staatsanwaltschaft...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 5/16
2018-07-05
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Besitz einer hohen Anzahl kinder- oder jugendpornographischer Dateien
...Er hat sich dahingehend eingelassen, dass er die kinder- und jugendpornographischen Dateien nicht zum Zwecke sexueller Erregung heruntergeladen gehabt habe. Das Herunterladen und Ansehen dieser Dateien habe ihm vielmehr einen 'Thrill' in dem Sinne gegeben, dass er etwas Verbotenes tue. Er habe sich in der Folge in Therapie begeben, die zwischenzeitlich erfolgreich abgeschlossen sei....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 10/18
2012-05-14
BVerwG 2. Senat, Disziplinarmaßnahme; außerdienstlicher Besitz kinderpornographischen Materials
...Gegen den Beklagten sprächen der lange Tatzeitraum, die Anzahl der gespeicherten Dateien mit kinderpornographischem Inhalt (208 Bilddateien und 85 Videodateien), der Aufwand, den er betrieben habe, um sich in den Besitz der Dateien zu bringen und der Umstand, dass die Dateien teilweise gravierende Formen des sexuellen Missbrauchs zeigten....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 146/11
2012-04-24
BGH 5. Strafsenat, Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Schuldfähigkeit trotz Schizophrenie
...Im Umfang der Aufhebung wird die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsmittels, an eine andere Strafkammer des Landgerichts zurückverwiesen. 1 Das Landgericht hat den Angeklagten von den Vorwürfen der Vergewaltigung, der versuchten Nötigung in zwei Fällen, davon in einem Fall in Tateinheit mit vorsätzlicher Körperverletzung, der sexuellen Nötigung, der Sachbeschädigung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 150/12
2013-10-22
BGH 4. Strafsenat, Antrag des Zeugen auf Ausschließung der Öffentlichkeit zum Schutz seiner Intimsphäre: Wirksamkeit der Antragstellung außerhalb der Hauptverhandlung
...Oktober 1986, BT-Drucks. 10/6124 S. 17; Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Rechte von Opfern sexuellen Missbrauchs [StORMG] vom 22. Juni 2011, BT-Drucks. 17/6261 S. 14; Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestags vom 13. März 2013, BT-Drucks. 17/12735 S. 17)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 389/13
2018-08-30
BGH 3. Zivilsenat, Haftung des gerichtlichen Sachverständigen: Haftungsbegründende und haftungsausfüllende Kausalität; Schaden aufgrund des unrichtigen Gutachtens
...Streitwert: 116.455,61 € I. 1 Der Kläger verlangt von der Beklagten Schadenersatz und Schmerzensgeld unter dem Vorwurf, sie habe ein unrichtiges aussagepsychologisches Gutachten in einem gegen ihn geführten Strafverfahren wegen angeblichen sexuellen Missbrauchs seiner damaligen Pflegetochter erstellt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 363/17
2019-05-09
BVerwG 2. Wehrdienstsenat
...Diese kinderpornographischen Schriften zeigen ganz bzw. teilweise unbekleidete Kinder dabei, wie sie in sexuell motivierter Weise vor der Kamera posieren, wobei die primären und sekundären Geschlechtsmerkmale in den Mittelpunkt der Aufnahme gerückt sind. b) Zudem befanden sich auf dem Speichermedium, wie Sie wussten und wollten, zumindest aber hätten wissen können und müssen, während des gesamten Zeitraums...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WDB 1/19
2014-11-05
BGH 1. Strafsenat, Beweiswürdigung im Strafverfahren: Nichtverurteilung wegen eines idealkonkurrierenden Delikts bei Vorliegen nur einzelner Belastungsindizien; Anwendungsbereich des Zweifelssatzes
...Zudem würde selbst solches nicht zwingend eine sexuelle Handlung belegen, weil die Spuren auch beim bloßen Entfernen der Kleidung entstanden sein konnten....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 327/14
2014-10-23
BAG 2. Senat, Außerordentliche Kündigung - angestellter Lehrer - sexueller Missbrauch - freie Beweiswürdigung
...Senat 2 AZR 865/13 Außerordentliche Kündigung - angestellter Lehrer - sexueller Missbrauch - freie Beweiswürdigung Ein Zivilgericht darf sich, um eine eigene Überzeugung davon zu gewinnen, ob sich ein bestimmtes Geschehen zugetragen hat, auf ein dazu ergangenes Strafurteil stützen. Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 865/13
2017-05-24
BGH 1. Strafsenat, Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Verminderte Schuldfähigkeit bei Minderung der geistigen Leistungsfähigkeit; Urteilsfeststellungen zur Intelligenzminderung und deren Auswirkung auf die Handlungsmöglichkeiten des Beschuldigten
...Auch konnte sie einen Willensentschluss gegen ein sexuelles Ansinnen des Beschuldigten weder äußern noch durchsetzen, was der Beschuldigte bewusst ausnutzte. Er veranlasste sie vor den Toilettenkabinen, mit heruntergezogener Hose und Unterhose ihren Oberkörper nach vorne zu beugen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 55/17
2016-06-09
BGH 2. Strafsenat, Nötigung zu sexuellen Handlungen: Strafrahmenwahl; besonders schwerer Fall bei Vorliegen eines vertypten Strafmilderungsgrundes
...Strafsenat 2 StR 70/16 Nötigung zu sexuellen Handlungen: Strafrahmenwahl; besonders schwerer Fall bei Vorliegen eines vertypten Strafmilderungsgrundes 1. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Aachen vom 25....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 70/16
2017-06-21
BVerwG 2. Senat, Keine indizielle Bedeutung des ausgesprochenen Strafmaßes für die disziplinare Ahndung eines innerdienstlichen Dienstvergehens
...Diese leitete ein Disziplinarverfahren ein und erstattete Strafanzeige wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs von Gefangenen gemäß § 174a Abs. 1 StGB....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 50/16
2017-12-07
BVerfG 2. Senat 3. Kammer, Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung gegen die Weisung zum Tragen einer "elektronischen Fußfessel" im Rahmen der Führungsaufsicht (§ 68b Abs 1 S 1 Nr 12 StGB) - Folgenabwägung
...März 2009 u.a. wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern in 16 tatmehrheitlichen Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von neun Jahren und sechs Monaten. 3 Das Landgericht Augsburg - auswärtige Strafvollstreckungskammer bei dem Amtsgericht Landsberg am Lech - erteilte mit Beschluss vom 11. September 2017 mehrere Weisungen für die Zeit nach dem Vollzug der Freiheitsstrafe....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 2640/17
2017-02-23
BGH 3. Strafsenat, Revision im Strafverfahren: Prüfung der Verfahrensvoraussetzung eines wirksamen Adhäsionsantrages bei Beschränkung der Revision auf den Strafausspruch
...Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels und die den Nebenklägerinnen dadurch entstandenen notwendigen Auslagen zu tragen. 1 Das Landgericht hat den Angeklagten wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern in sechs Fällen zu Jugendstrafe verurteilt. Außerdem hat es beiden Nebenklägerinnen im Adhäsionsverfahren ein Schmerzensgeld zugesprochen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 546/16
2017-08-02
BGH 4. Strafsenat, Schuldfähigkeit: Erstmalige Sexualstraftat eines 94-Jährigen
...Im Umfang der Aufhebung wird die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsmittels und die der Nebenklägerin im Revisionsverfahren entstandenen notwendigen Auslagen, an eine andere Strafkammer des Landgerichts zurückverwiesen. 1 Das Landgericht hat den Angeklagten wegen sexuellen Missbrauchs eines Kindes in zwei Fällen bei Freisprechung im Übrigen zu einer unbedingten...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 190/17
2018-03-15
BSG 9. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - absoluter Revisionsgrund - unzureichende Begründung der Entscheidung - Fehlen jeglicher Beweiswürdigung - mündliche Erläuterung eines Gutachtens in der mündlichen Verhandlung - vollwertige Beweisaufnahme - Pflicht zur Darstellung einer Beweiswürdigung im Urteil - Zurückverweisung
...Der Kläger begehrt im Wege des Zugunstenverfahrens Entschädigungsleistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) für körperliche und seelische Misshandlungen und sexuellen Missbrauch während seiner Zeit als Fürsorgezögling in verschiedenen Heimen. 2 Der 1946 geborene Kläger war in seiner Jugend ua im Alter von 13 bis 18 Jahren (zwischen 1959 und 1964) in verschiedenen Kinder- und Jugendheimen untergebracht...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 V 91/16 B
2017-08-24
BGH 3. Strafsenat, Strafzumessung: Voraussetzungen für die Annahme eines Täter-Opfer-Ausgleichs
...Von Rechts wegen 1 Das Landgericht hat den Angeklagten wegen sieben Fällen des schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes jeweils in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch einer widerstandsunfähigen Person zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt und deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 233/17