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Urteile für Scheidung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-06-27
BGH 2. Strafsenat, Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Normalpsychologisch erklärbare Tat; Gefährlichkeitsprognose bei Konflikttat vor dem Hintergrund einer Lebenskrise
...Seine Antwort, „ja, das war's“, verstand sie dahin, dass er sich nunmehr endgültig von ihr trennen werde und die Scheidung einreichen wolle. 3 Sie begab sich in die Küche der Wohnung, nahm ein Messer mit einer Klingenlänge von fünfzehn Zentimetern an sich, folgte ihrem Ehemann unbemerkt in das Schlafzimmer und stach ihm das Messer mit einer schnellen, aufwärts geführten Bewegung in den Oberbauch, um...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 112/18
2015-11-12
BGH 9. Zivilsenat, Prozesskostenhilfebewilligung: Anfechtungsklage des Insolvenzverwalters bei Massekostenarmut
...Nach dem Vertrag hatte der Schuldner das Recht, im Fall der Scheidung die Rückübertragung des Grundstückanteils Zug-um-Zug gegen die Erstattung von Verwendungen der Übernehmerin auf das Grundstück zu verlangen. Am 15. April 2011 wurde der Scheidungsantrag der Antragsgegnerin rechtshängig....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZB 82/14
2017-05-18
BFH 6. Senat, (Inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 18.05.2017 VI R 9/16 - Scheidungskosten als außergewöhnliche Belastungen nach Änderung des § 33 EStG durch das AmtshilfeRLUmsG)
...Im Scheidungsverbundverfahren wurden neben der Scheidung auch der Versorgungsausgleich, das Sorgerecht für die Kinder und der Unterhalt geregelt. 3 In seiner Einkommensteuererklärung für das Streitjahr machte der Kläger Scheidungskosten als außergewöhnliche Belastungen geltend....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 19/15
2013-01-09
BGH 12. Zivilsenat, Versorgungsausgleichsverfahren: Beschwerdeberechtigung des Versorgungsträgers bei Ausschluss des Wertausgleichs durch das Familiengericht
...Dabei hat es insbesondere angeordnet, dass hinsichtlich der von beiden Ehegatten in der gesetzlichen Rentenversicherung erworbenen Anrechte ein Wertausgleich bei der Scheidung nicht stattfindet....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 550/11
2018-04-26
BAG 3. Senat, Altersversorgung - Rechtskraft des Versorgungsausgleichs
...An dem im Verbund mit dem Verfahren zur Scheidung durchgeführten Versorgungsausgleichsverfahren waren neben dem Kläger und seiner ehemaligen Ehefrau die Deutsche Rentenversicherung Bund und die Deutsche Rentenversicherung Baden-Württemberg beteiligt. 8 Mit Schreiben vom 5. März 2014 bat der Kläger die Beklagte um Auskunft über die Höhe seiner Anwartschaft....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 738/16
2014-12-03
BGH 12. Zivilsenat, Störung der Geschäftsgrundlage bei Schwiegerelternschenkung einer Grundstückshälfte an das Schwiegerkind: Anspruch auf Vertragsanpassung nach Scheitern der Ehe; Voraussetzungen eines Anspruchs auf dingliche Rückgewähr; Verjährung des Anspruchs auf Vertragsanpassung
...Durch die längere Verjährungsfrist solle von den Beteiligten nicht zu beeinflussenden Zeitverzögerungen bei Grundbucheintragungen Rechnung getragen werden, die beim Anspruch auf Rückgewähr von Schwiegerelternzuwendungen nicht aufträten. 11 Die Verjährungsfrist von drei Jahren gemäß § 195 BGB habe zum Jahresende nach Rechtskraft der Scheidung der Beteiligten zu laufen begonnen und am 31....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 181/13
2012-04-18
BGH 12. Zivilsenat, Trennungsunterhalt: Einkommenszurechnung eines Auslandsverwendungszuschlags eines in Afghanistan eingesetzten Berufssoldaten
...Januar 2009 bis zur Rechtskraft der Scheidung am 8. Dezember 2009. 2 Die 1977 geborene Klägerin und der 1975 geborene Beklagte schlossen am 3. September 2004 die Ehe. Die gemeinsamen Töchter A. und M. sind am 10. Juni 2001 bzw. am 10. November 2004 geboren. Sie leben seit der Trennung der Parteien im Frühjahr 2008 bei der Klägerin....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 73/10
2017-06-21
BGH 12. Zivilsenat, Versorgungsausgleich: Einbeziehung einer laufenden Invaliditätsrente aus betrieblicher Versorgung; Billigkeitsabwägung bei Anwendung der Härteklausel
...Richtig ist allerdings zunächst die Einschätzung des Beschwerdegerichts, dass die Scheidung der Ehe gemäß Art. 17 Abs. 1 EGBGB aF dem deutschen Scheidungsstatut unterliegt und sich demzufolge der Versorgungsausgleich nach dem auf die Scheidung anzuwendenden deutschen Recht richtet (Art. 17 Abs. 3 Satz 1 EGBGB aF). Auch die Rechtsbeschwerde erinnert dagegen nichts. 13 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 636/13
2010-11-10
BGH 12. Zivilsenat, Nachehelicher Unterhalt: Voraussetzungen eines Anspruchs auf Aufstockungsunterhalt; Bedarfsermittlung für den Unterhaltsberechtigten; Unterhaltsbefristung bei ehebedingten Nachteilen des Unterhaltsberechtigten
...Soweit die Revision rügt, die Feststellungen des Berufungsgerichts seien widersprüchlich, weil es einerseits von einer nach der Trennung der Parteien im Jahr 2003 seit mehreren Jahren bestehenden Erwerbsobliegenheit der Antragsgegnerin ausgegangen sei, andererseits dieser aber zum Zeitpunkt der Scheidung, als sie 50 Jahre alt war, eine realistische Chance zur Erlangung einer angemessenen Erwerbstätigkeit...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 197/08
2010-08-04
BGH 12. Zivilsenat, Nutzungsentschädigungsanspruch des aus der Ehewohnung ausgezogenen Ehegatten bei dinglichem Mitbenutzungsrecht; Anspruch auf Teilhabe an erzielter Miete
...Weitere Voraussetzung ist, soweit eine Nutzungsentschädigung für die Zeit nach Rechtskraft der Scheidung im Streit steht, dass die - hier gemäß Art. 111 Abs. 1 FGG-RG noch maßgeblichen (vgl. MünchKomm-BGB/Wellenhofer 5....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 14/09
2010-10-20
BGH 12. Zivilsenat, Nachehelicher Unterhalt: Berücksichtigung ehebedingter Nachteile bei der Billigkeitsentscheidung über die Beschränkung des Anspruchs
...Die Dauer der Ehe sei aber gleichwohl von Bedeutung, da sich der (berufliche) Nachteil, der sich nach der Scheidung für den sich der Kinderbetreuung und der Haushaltsführung widmenden Ehegatten ergebe, in aller Regel mit zunehmender Dauer der Ehe erhöhe. 12 Dass auf Seiten der Beklagten ehebedingte Nachteile eingetreten seien, stehe fest....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 53/09
2015-02-11
BGH 12. Zivilsenat, Ehescheidungsfolgenvergleich: Störung der Geschäftsgrundlage für eine Vereinbarung über unbefristeten Ehegattenunterhalt durch eine Änderung der Rechtslage
...Januar 2012 - XII ZR 139/09 - FamRZ 2012, 525 Rn. 28). 13 aa) Der Senat hat in diesem Zusammenhang vor allem auf die Bedeutung des Umstands hingewiesen, dass die Unterhaltsbefristung nach § 1578 b Abs. 2 BGB (bzw. nach § 1573 Abs. 5 BGB a.F.) von der Unbilligkeit einer fortdauernden Unterhaltsleistung abhängt und im Zeitpunkt der Scheidung die für eine künftige Billigkeitsentscheidung maßgeblichen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 66/14
2017-09-20
BGH 12. Zivilsenat, Zugewinnausgleich: Anspruch auf Auskunft über das Anfangsvermögen bei rechtskräftiger Scheidung vor dem 1. September 2009
...Zivilsenat XII ZB 382/16 Zugewinnausgleich: Anspruch auf Auskunft über das Anfangsvermögen bei rechtskräftiger Scheidung vor dem 1. September 2009 1. Die Vorschrift des § 1379 Abs. 1 Nr. 2 BGB in der seit dem 1. September 2009 geltenden Fassung, wonach Auskunft auch über das Anfangsvermögen verlangt werden kann, ist nicht anwendbar, wenn die Ehe vor dem 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 382/16
2013-10-16
BGH 12. Zivilsenat, Zugewinnausgleich: Berücksichtigung des Lottogewinns eines Ehegatten
.... § 1374 BGB Rn. 36; Haußleiter/Schulz Vermögensauseinandersetzung bei Trennung und Scheidung 5. Aufl. S. 12 f.; Schwab/Schwab Handbuch des Scheidungsrechts 6. Aufl. Kap. VII Rn. 161). Der Bundesgerichtshof, auch der Senat, hat jedoch bereits mehrfach entschieden, dass § 1374 Abs. 2 BGB einer ausdehnenden Anwendung im Wege der Analogie nicht zugänglich ist (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 277/12
2016-01-13
BGH 4. Zivilsenat, Versorgungsausgleich: Versagung des Pensionistenprivilegs in einem Übergangsfall als unzulässige Rechsausübung
...Mai 2010 die Scheidung aus. Zeitgleich mit dem Scheidungsbeschluss trennte das Familiengericht das Versorgungsausgleichsverfahren vom Scheidungsverbund ab und setzte es bis zur Neuregelung der Startgutschriften für rentenferne Versicherte aus. Grund dafür war, dass der Senat mit Urteil vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 284/13
2016-08-03
BGH 12. Zivilsenat, Familiensache: Abstammungsstatut eines Kindes nach den verschiedenen Anknüpfungsalternativen; Bestimmung der Abstammung nach türkischem Sachrecht
...Es ist in diesem Verfahren unstreitig, dass der Antragsteller nicht der biologische Vater des etwa vier Wochen nach Rechtskraft der Scheidung geborenen Kindes M. ist, welches sich seit seiner Geburt ebenfalls in Deutschland aufhält. 3 Der Antragsteller leitete im Jahr 2012 vor dem Amtsgericht B. ein Vaterschaftsanfechtungsverfahren ein....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 110/16
2011-10-13
BGH 9. Zivilsenat, Insolvenzverfahren: Anspruch aus schuldrechtlichem Versorgungsausgleich als Insolvenzforderung
...Hinsichtlich der Rente der D. war der Versorgungsausgleich bereits im Rahmen der Scheidung durch Übertragung von Anwartschaften erfolgt. Der Schuldner hat die Betriebsrenten in Höhe der Ausgleichsrente an seine Ehefrau abgetreten. 2 Am 22....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZB 80/10
2017-06-21
BGH 12. Zivilsenat, Verfahrenskostenhilfe in Familiensache: Antrag eines anderen Beteiligten auf Aufhebung eines Zwangsgeldfestsetzungsbeschlusses
...Nach Scheidung mit Durchführung des Versorgungsausgleichs mit Beschluss vom 28. April 2016 (rechtskräftig seit 21. Juni 2016) hat die Antragsgegnerin am 12. Mai 2016 beantragt, den Zwangsgeldfestsetzungsbeschluss aufzuheben und das Zwangsgeld zurückzuerstatten. 2 Das Amtsgericht hat diesen Antrag mit Beschluss vom 28. Oktober 2016 zurückgewiesen....
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  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 42/17
2011-11-14
BVerwG 2. Senat, Folge eines Dienstunfalls; Anpassungsstörung; Hinzutreten einer dienstunfallunabhängigen Mitursache zu einer fortbestehenden dienstunfallbedingten Mitursache
...Hier ist die Kausalität des Dienstunfalls vom Februar 2003 für die festgestellte Krankheit zweifelhaft, weil als Ursache neben dem anerkannten Dienstunfall vom Februar 2003 noch die seit 2005 bestehende eheliche Konfliktsituation, die im Jahr 2009 schließlich zur Scheidung der Klägerin geführt hat, in Betracht kommt....
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  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 71/11
2018-03-07
BGH 12. Zivilsenat, Versorgungsausgleich: Berücksichtigung der allgemeinen Lohnentwicklung bei Teilung einer endgehaltsbezogenen betrieblichen Altersversorgung; Anwendung des Halbteilungsgrundsatzes; Ermittlung des Barwerts einer in die Leistungsphase eingetretenen betrieblichen Altersversorgung
...Die mit dem nachehezeitlich eingetretenen Versorgungsfall einhergehende Unverfallbarkeit der auf der allgemeinen Lohnentwicklung beruhenden Anwartschaftsdynamik einer endgehaltsbezogenen Versorgung gehört zu den auf den Ehezeitanteil zurückwirkenden tatsächlichen Änderungen, die im Zeitpunkt der letzten Tatsachenentscheidung über den Wertausgleich bei der Scheidung zu berücksichtigen sind (Fortführung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 408/14