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Urteile für Sachverständiger

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-02-10
BGH 12. Zivilsenat, Unterbringungssache: Erfordernis der Anhörung des Betroffenen bei Verlängerung einer Unterbringungsmaßnahme; Absehen von einer erneuten Anhörung durch das Beschwerdegericht
...Das Landgericht hat zur Begründung seiner Entscheidung ausgeführt: Ausweislich der Feststellungen des Sachverständigen liege bei der Betroffenen eine schwere Alkoholabhängigkeit vor. Ihre äthyltoxisch bedingten hirnorganischen Teilleistungsstörungen entsprächen einer seelischen Behinderung; ihre Persönlichkeitsstörung sei als psychische Krankheit zu klassifizieren....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 478/15
2011-02-22
BGH 4. Strafsenat, Sicherungsverfahren: Voraussetzungen für die Anordnung der Unterbringung des Beschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus; Erheblichkeit der drohenden Taten
...März 2010, wobei die Kammer bezüglich einer vom Beschuldigten zudem begangenen versuchten Körperverletzung einen strafbefreienden Rücktritt angenommen hat. 7 Hinsichtlich der Beurteilung der Gefährlichkeit des Beschuldigten hat sich die Strafkammer den Ausführungen des Sachverständigen angeschlossen, wonach damit zu rechnen sei, dass der Beschuldigte auch künftig gleich gelagerte Straftaten begehen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 635/10
2016-09-26
BVerwG 2. Senat
...Richtig ist auch, dass Gerichte regelmäßig sachverständige Hilfe in Anspruch nehmen müssen, um den Gesundheitszustand eines Menschen beurteilen zu können (BVerwG, Urteil vom 5. Juni 2014 - 2 C 22.13 - BVerwGE 150, 1 Rn. 30). 11 Mit dem rechtskräftigen Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 28/16
2011-09-15
BGH 3. Strafsenat, Mordmerkmal der Heimtücke: Spontaner Entschluss zur Tötung des zweiten Opfers nach vorangegangener heimtückischer Tötung des ersten Opfers
...Die sachverständig beratene Strafkammer hat weiter ausgeführt, die Steuerungsfähigkeit des Angeklagten sei aufgrund einer Abhängigkeit von Alkohol und Benzodiazepinen bei ängstlich-depressiver Symptomatik in Verbindung mit der zur Tatzeit bestehenden Intoxikation gemäß § 21 StGB erheblich vermindert gewesen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 223/11
2015-11-10
BGH 1. Strafsenat, Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Erforderliche Feststellungen für die Unterbringungsanordnung; symptomatischer Zusammenhang zwischen psychischer Erkrankung und Anlasstat
...I. 2 Nach den Feststellungen des sachverständig beratenen Landgerichts leidet der Angeklagte an „einer schizophrenen Psychose vom paranoid-halluzinatorischen Typ mit einer Wahn- und Residualsymptomatik, welche sein seelisches Gefüge tiefgreifend veränderte, die Sinngesetzlichkeit seiner seelischen Vorgänge und Handlungsabläufe zerriss und die Wirksamkeit seiner normalen rationalen Kontrollmechanismen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 265/15
2011-04-07
BSG 9. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz - Beweisantrag - hinreichender Grund iS des § 160 Abs 2 Nr 3 für die unterlassene Beweiserhebung - Zurückverweisung
...Rechtsauffassung des LSG, dass nach § 15 Gesetz über das Verwaltungsverfahren der Kriegsopferversorgung (KOVVfG) eine Glaubhaftmachung sexuellen Missbrauchs zur Feststellung eines vorsätzlichen, rechtswidrigen tätlichen Angriffs iS des § 1 Abs 1 Satz 1 OEG ausreichen könne, hätte sich das LSG vor Erlass einer Beweislastentscheidung zu Lasten der Klägerin gedrängt fühlen müssen, die Diplom-Psychologin G. als sachverständige...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 VG 15/10 B
2010-09-21
BGH 6. Zivilsenat, Verkehrsunfallhaftung: Unfall "beim Betrieb" eines Kraftfahrzeuges bei Motorradunfall anlässlich eines Ausweichmanövers
...Das Motorrad hatte nach Berechnungen des Sachverständigen eine Ausgangsgeschwindigkeit zwischen 86 km/h und 124 km/h. Offen geblieben ist auch, ob sich K. noch vollständig hinter dem Pkw des Beklagten zu 2 befand und das Überholmanöver noch nicht eingeleitet hatte, als der Beklagte zu 2 sich zum Überholen entschloss, oder ob K. zu diesem Zeitpunkt seinen Überholvorgang schon eingeleitet hatte....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 265/09
2015-02-11
BSG 13. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Übergehen des Antrags auf Bewilligung eines Reisekostenvorschusses bei einem mittellosen und nicht rechtskundig vertretenen Kläger
...Die Sachverständigen sind zu dem Ergebnis gekommen, dass bei dem Kläger zwar qualitative Leistungseinschränkungen vorlägen, die aber eine tägliche Arbeitszeit von mehr als sechs Stunden zuließen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 329/13 B
2013-09-12
BGH 7. Zivilsenat, AGB des Bauträgers: Zulässigkeit der Abnahme des Gemeinschaftseigentums durch den Erstverwalter
...Der Käufer bevollmächtigt unter Befreiung von den Beschränkungen des § 181 BGB, und zwar jeden für sich allein, den nachgenannten vereidigten Sachverständigen, den nach dem Wohnungseigentumsgesetz für das Kaufobjekt bestellten Verwalter sowie den Verwaltungsbeirat mit der Abnahme des Gemeinschaftseigentums....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VII ZR 308/12
2013-07-31
BSG 5. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Verletzung des Amtsermittlungsgrundsatzes - Sachaufklärungspflicht des Gerichts
...Auch ließen die von den Sachverständigen Dr. S. sowie Prof. Dr. Sp. Ärzte für Orthopädie und Rheumatologie - erhobenen Anamnesen anlässlich der am 2.10.2007 bzw 16.5.2011 durchgeführten ambulanten Untersuchungen keine Rückschlüsse auf psychisch-neurologisch bedingte Funktionsbeeinträchtigungen aufgrund sozialer Zurückgezogenheit und Kontaktarmut zu....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 5 R 53/13 B
2011-05-03
BGH 1. Strafsenat, Strafzumessung: Berücksichtigung einer bereits begonnenen Drogenentwöhnungstherapie
...Die Therapie verläuft nach Einschätzung des psychiatrischen Sachverständigen Dr....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 100/11
2014-07-11
BVerwG 2. Senat, Zur Fristenregelung des § 45 Abs. 1 Satz 1 BeamtVG
...Die Ursächlichkeit des Vorfalls für die bei der Klägerin bestehende psychische Erkrankung ergebe sich aus der Stellungnahme des vom Gericht bestellten weiteren Sachverständigen. Zwar reiche die „Scherenattacke" für sich genommen als Ursache für die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung nicht aus....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 37/14
2017-11-29
BGH 5. Strafsenat, Sicherungsverwahrung: Anforderungen an die Gefährlichkeitsprognose im Fall des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern
...Die Jugendkammer hat - dem Sachverständigen folgend - angenommen, dass der Angeklagte einen Hang zur Begehung von Straftaten habe. Er begehe Straftaten, wenn sich die Gelegenheit dazu biete. Es bestehe eine andauernde Delinquenzbereitschaft. Er „neige einfach dazu, sich kriminell zu verhalten“ (UA S. 34)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 446/17
2015-11-11
BGH 2. Strafsenat, Urkundenfälschung: Tateinheit bei Einreichung gefälschter Überweisungsträger bei der Bank
...Das Landgericht hat zur Prognose im Sinne von § 64 StGB ausgeführt, die Behandlung sei "nicht von vornherein aussichtslos", auch der Sachverständige habe darauf hingewiesen, dass sich aus den mehrere Jahren zurückliegenden erfolglosen Therapieversuchen "allein keine Erfolgslosigkeitsprognose ableiten lasse“. 15 Das ist rechtsfehlerhaft....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 299/15
2017-05-22
BGH 1. Strafsenat, Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Feststellungen zum Hang; Aufhebung des Strafausspruchs bei fehlerhafter Nichtanordnung
...Jedoch kann der Rechtsfolgenausspruch schon auf die Sachrüge hin keinen Bestand haben. 4 a) Das sachverständig beratene Landgericht hat keinen Hang im Sinne des § 64 StGB festgestellt und deswegen die Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt abgelehnt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 163/17
2018-12-19
BGH 4. Strafsenat
...Das DNA-Gutachten des gehörten Sachverständigen ist in den Urteilsgründen nicht hinreichend dargestellt. 5 a) Grundsätzlich hat das Tatgericht in Fällen, in denen es dem Gutachten eines Sachverständigen folgt, dessen wesentliche Anknüpfungstatsachen und Ausführungen so darzulegen, dass das Rechtsmittelgericht prüfen kann, ob die Beweiswürdigung auf einer tragfähigen Tatsachengrundlage beruht und die...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 410/18
2011-09-29
BGH 10. Zivilsenat, Patentnichtigkeitsverfahren: Patentfähigkeit eines Unteranspruchs; Beitritt des Patenterwerbers auf Seiten des Beklagten - Sensoranordnung
...Daraus ergibt sich, wie auch der gerichtliche Sachverständige ausgeführt hat, dass sowohl die Beschleunigungssensoren als auch die Auswerteeinheit einen Bestandteil des Steuergeräts bilden und an der gleichen Stelle im Fahrzeug angeordnet sind....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 109/08
2017-04-20
BGH 3. Zivilsenat, Gaststättenerlaubnisverfahren: Verfassungsmäßigkeit der gaststättenrechtlichen Genehmigungsfiktion; Hinweispflicht der Gaststättenbehörde bezüglich des Eintritts der Genehmigungsfiktion; Voraussetzung des Einwands rechtmäßigen Alternativverhaltens
...Es hat sich auch im Hinblick auf die unterschiedlichen Besucherkreise von Spielhalle und Bar auf das Gutachten des Sachverständigen und dessen Äußerungen in seiner zweitinstanzlichen Anhörung gestützt. Soweit die Revision - erstmals - vorträgt, die S....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 470/16
2016-05-12
BFH 9. Senat, Verfahrensrüge und unterlassene Einholung eines Sachverständigengutachten und eines Augenscheins
...Soweit die Kläger im Rahmen ihrer Beschwerdebegründung zudem das Gutachten eines Sachverständigen einreichen, handelt es sich um neues Vorbringen in der Sache, das im Rahmen der Nichtzulassungsbeschwerde nicht berücksichtigt werden kann. 5 2. Soweit sich die Kläger auf die Verletzung "materiellen Rechts" berufen, wenden sie sich gegen die rechtliche Würdigung durch das FG....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IX B 2/16
2013-09-03
BGH 5. Strafsenat, Strafverfahren wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge: Tatrichterliche Schätzung des sichergestellten Materials zur Ermittlung des Wirkstoffgehaltes von Rauschgift
...Der von der Verteidigung ursprünglich als „bundesweit tätiger und forensisch versierter Gutachter für Stimmenvergleichsgutachten“ bezeichnete, mit der Methode der automatischen Sprechererkennung vertraute, auf den Beweisantrag des Angeklagten von der Strafkammer dann auch vernommene und nach den einschlägigen Richtlinien gutachtende Sachverständige M. hat als einen wesentlichen gegen die Anwendung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 340/13