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Urteile für Reha

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-09-20
BGH 1. Zivilsenat, Vorabentscheidungsersuchen zur Auslegung der Urheberechtsrichtlinie, der Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr und der Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums: Haftung des Anbieters eines Sharehosting-Dienstes für Urheberrechtsverletzungen - uploaded
...Mai 2016 - C-117/15, GRUR 2016, 684 Rn. 35 bis 37 - Reha Training/GEMA; Urteil vom 8. September 2016 - C-160/15, GRUR 2016, 1152 Rn. 32 bis 34 = WRP 2016, 1347 - GS Media BV/Sanoma u.a.; Urteil vom 26. April 2017 - C-527/15, GRUR 2017, 610 Rn. 28 bis 30 = WRP 2017, 677 - Stichting Brein/Wullems [Filmspeler]; Urteil vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 53/17
2013-09-25
BFH 8. Senat, Inhaltliche Anforderungen an einen Antrag auf "schlichte" Änderung - Nicht fristgerechte Konkretisierung des Änderungsbegehrens - Keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Annahme einer gesetzeswidrig verlängerten Antragsfrist
...März 2007-- habe sie eine zweiwöchige Reha-Maßnahme absolvieren müssen. Bei Telefonaten im Vorfeld und innerhalb der Klagefrist habe das FA den Eindruck erweckt, vor dem Besprechungstermin sei eine förmliche Erwiderung nicht erforderlich, sodass keine Klage erhoben worden sei. 15 Deshalb berufe sich das FA treuwidrig auf die eingetretene Verfristung....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII R 46/11
2011-09-14
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Pegasus/PEGASUS (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – Warenähnlichkeit - klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr
...Gehhilfen gerade auf dem hier einschlägigen Reha- und Therapiebereich erhebliche Überschneidungen bestehen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 572/10
2014-03-17
BSG 13. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensverstoß - Antrag auf Terminsverlegung - Erkrankung des Terminsbevollmächtigten eines Leistungsträgers - kurzfristige Übernahme der Terminsvertretung durch einen anderen Mitarbeiter des Leistungsträgers
...Mit ihrer Berufung hatte die Beklagte ua geltend gemacht, zuständig für die Leistungserbringung sei nicht sie in ihrer Eigenschaft als Rentenversicherungsträger, sondern vielmehr die - mit ihr personenidentische - knappschaftliche Krankenkasse als erstangegangener Reha-Träger, welche die Leistung ggf in Abstimmung mit dem Rentenversicherungsträger zu erbringen habe. 2 Die Beklagte macht mit ihrer Beschwerde...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 315/13 B
2012-03-15
BFH 3. Senat, Ursächlichkeit der Behinderung für die Unfähigkeit zum Selbstunterhalt bei einem erwerbstätigen, behinderten Kind
...Die Beklagte und Revisionsbeklagte (Familienkasse) holte eine Stellungnahme der Reha/SB-Stelle des Arbeitsamtes vom 6. Oktober 2003 ein, nach der T in der Lage war, eine arbeitslosenversicherungspflichtige, mindestens 15 Stunden umfassende Beschäftigung unter den üblichen Bedingungen des in Betracht kommenden Arbeitsmarktes auszuüben....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 29/09
2019-02-01
BGH Senat für Anwaltssachen
...Dem verspätet vorgelegten Attest zufolge sollte der Zustand der Verhandlungsfähigkeit noch mindestens drei Monate andauern; eine erneute Prüfung sei erst nach einer geplanten REHA-Maßnahme sinnvoll. Die Beklagte hat bereits mit Bescheid vom 23. Mai 2018 einen Vertreter gemäß § 55 Abs. 5 BRAO für die Klägerin bestellt. Bereits in der Klage vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. AnwZ (Brfg) 76/18
2018-09-13
BGH 1. Zivilsenat, Vorlage an den EuGH zur Auslegung der Urheberrechtslinie, der E-Commerce-Richtlinie und der Durchsetzungsrichtlinie: Haftung des Betreibers einer Internetvideoplattform für Urheberrechtsverletzungen der Nutzer - YouTube
...Mai 2016 - C-117/15, GRUR 2016, 684 Rn. 35 bis 37 - Reha Training/GEMA; Urteil vom 8. September 2016 - C-160/15, GRUR 2016, 1152 Rn. 32 bis 34 = WRP 2016, 1347 - GS Media BV/Sanoma u.a.; Urteil vom 26. April 2017 - C-527/15, GRUR 2017, 610 Rn. 28 bis 30 = WRP 2017, 677 - Stichting Brein/Wullems [Filmspeler]; Urteil vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 140/15
2016-03-08
BSG 1. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - Zurückverweisung - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - notwendige Beiladung - Unterlassung - ernsthafte Möglichkeit eines anderen Leistungspflichtigen (hier: Sozialhilfeträger) - Kostenerstattung für selbst beschaffte Arznei- und Nahrungsergänzungsmittel
...Soweit das BSG die Darlegung fordert, dass der Beschwerdeführer beim LSG ein materielles Recht geltend gemacht hat, das die Notwendigkeit der Beiladung bedingt (so für einen Sonderfall eines zu stellenden Reha-Antrags BSG Beschluss vom 11.12.1990 - 5 BJ 357/89 - Juris RdNr 8, allerdings ohne Auseinandersetzung mit der abweichenden Rspr in BSGE 13, 217, 219 f = SozR Nr 18 zu § 75 SGG), erfüllt der Kläger...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 99/15 B
2017-10-04
BFH 6. Senat, Aufwendungen für die Unterbringung in einem Alten- und Pflegeheim - Ansatz einer Haushaltsersparnis für beide Ehegatten
...Mai 2014, dass die Mutter der Kläger nach der Krankenhausentlassung und einem Reha-Aufenthalt im Mai 2013 nicht mehr in der Lage sei, sich selbst zu versorgen und einen Haushalt zu führen....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 22/16
2014-11-20
BAG 2. Senat, Kündigung - häufige Kurzerkrankungen - betriebliches Eingliederungsmanagement
...Dies belege eine zwischenzeitlich durchgeführte Reha-Maßnahme, in deren Folge sich sein Gesundheitszustand deutlich gebessert habe. Unabhängig davon sei der Betriebsrat nicht ordnungsgemäß zur Kündigung angehört worden. 8 Der Kläger hat zuletzt beantragt 1. festzustellen, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die Kündigung vom 29....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 755/13
2016-04-20
BSG 8. Senat, (Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Erstattungsanspruch des unzuständigen gegen den zuständigen Sozialhilfeträger - Abgrenzung zwischen § 14 Abs 4 S 1 SGB 9 und § 105 Abs 1 S 1 SGB 10 - örtliche Zuständigkeit - stationäre Leistung - Aufenthalt in einer Einrichtung zum Vollzug richterlich angeordneter Freiheitsentziehung - Unterbringung außerhalb der Einrichtung - funktionale Zuordnung zur Einrichtung)
...Denn § 105 SGB X ist nach dieser Vorschrift nicht anzuwenden für (eigentlich) unzuständige Reha-Träger, die eine Leistung nach § 14 Abs 2 Satz 1 und 2 SGB IX erbracht haben, also für diejenigen, die den Antrag nicht oder nicht innerhalb der gesetzlichen Frist weitergeleitet haben (vgl dazu BSG, Urteil vom 8.3.2016 - B 1 KR 27/15 R - RdNr 18)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 8 SO 8/14 R
2011-06-27
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Orthopaedicum" – Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...der beanspruchten Bezeichnung und den nicht im Tenor unter Ziffer 1 genannten überwiegenden Waren der Klassen 5, 10 sowie den Bekleidungsstücken der Klasse 25 ergibt sich zum einen aus dem breiten therapeutischen Angebot in einem „Orthopaedicum“ wie auch aus dem Sortiment, das die angegliederte Orthopädietechnik bzw. ein Sanitätshaus im Bereich der Orthopädie oder der Sportmedizin insbesondere für REHA-Patienten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 46/10
2016-06-15
BSG 6. Senat, Kassenärztliche Vereinigung - Anschubfinanzierung der integrierten Versorgung - Anspruch auf Rückzahlung nicht innerhalb von 3 Jahren zweckentsprechend verwendeter, von einer Krankenkasse von der Gesamtvergütung einbehaltener Mittel - Verjährungsfrist - Verzugszinsen
...Für eine solche Verknüpfung reicht es nicht aus, dass ein Leistungserbringer Verträge mit Reha-Einrichtungen über Leistungen der Anschlussrehabilitation schließt....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 22/15 R
2015-09-28
BSG 9. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Sachaufklärungspflicht - Konkretisierung des Beweisthemas - pauschale Wiederholung von Beweisfragen - kurzfristiger Antrag zur ergänzenden Sachverständigenanhörung - rechtliches Gehör - Rechtzeitigkeit eines Vertagungsantrags - Darlegungsanforderungen
...Schließlich habe das LSG das Vorbringen des Klägers mit Schriftsatz vom 25.11.2014 übergangen, worin dieser dargelegt habe, dass er am 27.10.2014 aus einer ganztägigen ambulanten Reha als weiterhin arbeitsunfähig entlassen worden sei unter Darlegung seiner orthopädischen Störungen. 3 II. Die Nichtzulassungsbeschwerde ist unzulässig....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 41/15 B
2016-07-21
BVerwG 3. Senat, Aufnahme von Betten einer Einrichtung in den Krankenhausplan
...September 2008 - 3 C 35.07 - BVerwGE 132, 64 Rn. 20 ff.). 8 b) Die Klägerin möchte des Weiteren geklärt wissen, wie in den Krankenhausplan aufzunehmende Krankenhäuser, insbesondere der Fachrichtung Neurologische Frührehabilitation, von (Reha-)Einrichtungen abzugrenzen sind, die nach § 5 Abs. 1 Nr. 7 KHG von der Krankenhausförderung ausgeschlossen sind. 9 Auch diese Frage kann auf der Grundlage des...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 B 41/15
2015-03-25
BGH 4. Strafsenat, Strafrechtliche Rehabilitierung wegen der Unterbringung in einem Kinderheim der ehemaligen DDR nach Inhaftierung der Eltern als Opfer politischer Verfolgung
...Dezember 2011 – 2 Ws 443/11 REHA – gehindert....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 525/13
2015-11-12
BSG 14. Senat, (Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf für erwerbsfähige behinderte Leistungsberechtigte - Leistungen zur Teilhabe im Arbeitsleben gem § 33 SGB 9 oder sonstige Hilfen zur Erlangung eines Arbeitsplatzes - Ein-Euro-Job gem § 16d SGB 2)
...Soweit das LSG einen Anspruch des Klägers auf höheres Alg II wegen eines Mehrbedarfs für erwerbsfähige behinderte Leistungsberechtigte nach § 21 Abs 4 SGB II verneint hat, weil die Arbeitsgelegenheit schon deshalb keine Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben nach § 33 SGB IX gewesen sei, weil das beklagte Jobcenter kein Reha-Träger iS des § 6 SGB IX sei, kann dem nicht gefolgt werden....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 14 AS 34/14 R
2012-05-29
BGH 1. Strafsenat, Beurteilung der Schuldfähigkeit: Bedeutung der Blutalkoholkonzentration
...Den Angaben des Angeklagten entnahm sie, dass er nach einem im Mai 2010 erlittenen Schlaganfall und danach erfolgter Reha täglich sechs bis zehn, gelegentlich auch vierzehn Halbe Bier trank, ohne dass es hierdurch zu Beeinträchtigungen in seinem Berufsleben gekommen war....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 59/12
2010-08-19
BAG 8. Senat, Schadensersatz wegen pflichtwidriger Arbeitgeberweisung - Bindung des Berufungsgerichts an die Feststellungen in einem Teilurteil
...Diese Einschätzung wurde auch fachärztlich psychiatrisch während einer stationären Reha. Behandlung in einer psychiatrisch/psychosomatischen Klinik vom 28.07. bis 08.09.2004 festgestellt. …“ 8 Eine nachfolgende amtsärztlichen Untersuchung des Klägers kam am 24....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 315/09
2019-01-11
BFH 11. Senat, Umsatzsteuerbefreiung für Leistungen eines Gesundheitszentrums
...Ein Vergleich mit dem Personalschlüssel von Reha-Kliniken mit Stand 2014 sei unzulässig. 13 Zudem macht die Klägerin geltend, dass sie sich aufgrund der Unionsrechtswidrigkeit von § 4 Nr. 14 Buchst. b Satz 2 UStG auf § 4 Nr. 16 Buchst. b bzw. Buchst. c des Umsatzsteuergesetzes in der bis 31....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 29/17