124

Urteile für Reha

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-07-10
BSG 11. Senat, sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung - Darlegungserfordernis - Klärungsbedürftigkeit - inhaltliche Auseinandersetzung mit höchstrichterlicher Rechtsprechung - Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben - Ausbildungsgeld - Einkommensanrechnung - verheiratete zusammenlebende Eltern - getrennt lebende Eltern
...Senat des BSG seine Entscheidung unter Hinweis auf die schon vor dem Inkrafttreten des SGB III in § 27 Abs 2 Nr 2 Buchst c der Anordnung des Verwaltungsrats der Bundesanstalt für Arbeit über die Arbeits- und Berufsförderung Behinderter (A Reha) bestehende Rechtslage, insbesondere mit der Logik: "Soll bei getrennt lebenden Eltern das Einkommen des Elternteils, bei dem der Behinderte nicht lebt, unberücksichtigt...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 11 AL 59/13 B
2012-02-09
BFH 3. Senat, Kindergeld: Unfähigkeit zum Selbstunterhalt eines studierenden Kindes, Nachweis der Behinderung eines Kindes
...Die Schlussfolgerung des FG, der wiederholte Studienfachwechsel zeige die Leistungs- und Ausbildungsfähigkeit von A, kann ohne Feststellungen zu seinem Gesundheitszustand nicht getroffen werden. 13 Auch die von dem FG für seine Entscheidung maßgebend herangezogene Stellungnahme der Reha/SB-Stelle der Agentur für Arbeit vom 2....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 47/08
2017-07-11
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - fiktiv genehmigte Leistung in einer Privatklinik - Versicherter - keine Kostenerstattung selbstbeschaffter ärztlicher Leistungen, sofern er mangels ordnungsgemäßer Abrechnung nicht belastet ist - allgemeine Leistungsklage - Vollstreckungstitel - hinreichend bestimmt gestellter Antrag
...Denn die Klägerin verlangt weder unmittelbar eine Geldleistung noch Erstattung für Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (Reha), sondern Erstattung für selbstbeschaffte Krankenbehandlung....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 1/17 R
2011-06-21
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Krankengeldanspruch - Erst- und Zweitkrankheit - Arbeitsfähigkeit - Beginn eines neuen Dreijahreszeitraums mit Eintritt der Arbeitsunfähigkeit wegen Zweitkrankheit auch bei späterem Hinzutritt der Erstkrankheit
...Der Krg-Anspruch ruhte während einer vom 20.4. bis zum 11.5.2006 dauernden stationären orthopädischen Reha-Maßnahme. Aus dieser wurde die Klägerin mit AU wegen aufgetretener pektanginöser Beschwerden entlassen. Während der nachfolgenden Krankenhausbehandlung vom 12.5. bis 20.5.2006 erfolgte eine operative Myokardrevaskularisation....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 15/10 R
2018-03-15
BSG 3. Senat
...zuzurechnen ist - vorrangig erst an den Folgen des medizinisch dann häufig schon austherapierten regelwidrigen Körper- oder Geisteszustands an und dient nicht (mehr) dessen Behandlung oder gar Wiederherstellung. 35 d) Diese systematische Abgrenzung und teilweise Zuordnung der Hilfsmittel zum Bereich der medizinischen Rehabilitation wird bestätigt durch die - auf § 92 Abs 1 S 2 Nr 5 SGB V beruhende - Reha-RL...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 12/17 R
2012-05-10
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Krankengeld - Prüfung der leistungsrechtlichen Voraussetzungen für jeden Bewilligungsabschnitt - einzige ärztliche Feststellung - Begründung des Krankengeldanspruchs für mehrere Zeitabschnitte
...Der Medizinische Dienst der Krankenversicherung (MDK) bestätigte die Fortdauer der Arbeitsunfähigkeit (AU) und regte wegen Gefährdung der Erwerbsfähigkeit eine medizinische Reha-Maßnahme vor Ablauf der Vierjahresfrist in einer orthopädischen Fachklinik an....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 20/11 R
2014-12-18
BVerfG 2. Senat 1. Kammer, Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung effektiven Rechtsschutzes (Art 2 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 3 GG) durch Versagung der Rehabilitierung gem § 2 Abs 1 StrRehaG wegen Unterbringung in Jugendhilfeeinrichtungen der ehemaligen DDR - hier: unzureichende gerichtliche Sachaufklärung trotz Amtsermittlungspflicht gem § 10 StrRehaG
...August 2011 - 2 Ws (Reha) 13/11 - verletzt die Beschwerdeführerin in ihrem Grundrecht aus Artikel 2 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 20 Absatz 3 des Grundgesetzes. Er wird aufgehoben, soweit das Oberlandesgericht die Beschwerde gegen die Ablehnung der Rehabilitierung wegen der Unterbringung der Beschwerdeführerin in dem Durchgangsheim Bad Freienwalde im Zeitraum vom 1. Juni 1980 bis 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 2063/11
2017-09-26
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Kostenerstattung - Genehmigungsfiktion - hinreichend bestimmter Antrag (hier: auf radiofrequenzinduzierte Thermotherapie (RFITT)) - erforderliche Leistung - Fristablauf von drei Wochen - fehlende Unterrichtung über MDK-Begutachtung - privatärztliche Selbstbeschaffung - Wirksamkeit der fingierten Genehmigung - Erlangung eines Vollstreckungstitels mittels Leistungsklage
...Denn der Kläger verlangt weder unmittelbar eine Geldleistung noch Erstattung für Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (Reha), sondern Erstattung für selbstbeschaffte Krankenbehandlung....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 6/17 R
2012-07-10
BSG 13. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - erheblicher Grund - Terminsverlegungsantrag - Zurückverweisung
...In der mündlichen Verhandlung am 2.11.2011 hat der Kläger neben dem Sachantrag ua "hilfsweise" beantragt, "zu vertagen und zunächst die anstehende medizinische Reha-Maßnahme und deren Ergebnisse abzuwarten". 9 Mit Urteil vom selben Tag hat das LSG die Berufung des Klägers zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 450/11 B
2017-04-11
BVerwG 2. Senat, Bewerber trägt materielle Beweislast für gesundheitliche Eignung
...Der Antragsteller leide seit dem Jugendalter an einer rezidivierenden psychischen Störung, die zu intensiven Therapien und Reha-Maßnahmen geführt habe. Eine weitere Abklärung sei trotz intensiver Bemühungen nicht gelungen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 VR 2/17
2017-01-11
BSG 13. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Beweisantrag im Rentenstreitverfahren - Beweisthema
...GmbH Ambulantes Reha-Centrum (…)" nicht gerecht. Erforderlich wäre vielmehr gewesen zusätzlich im Antrag anzugeben, welche konkreten weiteren Leistungseinschränkungen sie zur Folge haben sollen. Dies gilt umso mehr, als das LSG sich vorliegend nach dem Vortrag der Klägerin neben den sachverständigen Ausführungen des Gutachters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 359/16 B
2014-12-09
BVerfG 2. Senat 1. Kammer, Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung effektiven Rechtsschutzes durch Versagung der Rehabilitierung gem § 2 Abs 1 StrRehaG wegen Unterbringung in Jugendhilfeeinrichtungen der ehemaligen DDR - hier: unzureichende gerichtliche Sachaufklärung trotz Amtsermittlungspflicht gem § 10 StrRehaG
...Januar 2011 - 1 Reha Ws 134/10 - verletzt die Beschwerdeführerin in ihrem Grundrecht aus Artikel 2 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 20 Absatz 3 des Grundgesetzes. Er wird aufgehoben, soweit das Oberlandesgericht die Beschwerde gegen die Ablehnung der Rehabilitierung wegen der Unterbringung der Beschwerdeführerin in dem Jugendwerkhof Bad Köstritz im Zeitraum vom 9. September 1985 bis 15....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 429/11
2010-09-28
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Krankengeld - Rente wegen voller Erwerbsminderung - Überschreitung der Hinzuverdienstgrenzen - Rentenbezug ab Festsetzung des Rentenbeginns durch Rentenversicherungsträger - sozialrechtlicher Herstellungsanspruch - Spontanberatung
...K. vom 2.6.2005 und § 51 Abs 1 SGB V - dazu auffordern können, innerhalb von 10 Wochen sein Einverständnis mit einer Reha-Maßnahme zu erklären (vgl zur Einschränkung der Dispositionsfreiheit für eine sog nachträgliche Aufforderung, nachdem der Versicherte bereits von sich aus einen Reha- oder Rentenantrag gestellt hat, BSG SGb 2009, 309)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 31/09 R
2010-09-02
BVerfG 1. Senat 3. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Keine Verletzung des Gebots der Rechtswahrnehmungsgleichheit durch Versagung von Beratungshilfe wegen ausreichender Selbsthilfemöglichkeiten
...Darüber hinaus wendet sie sich "gegen die Kürzung des Hartz IV während meines Reha-Aufenthaltes". 10 3. Das Bayerische Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, das Gelegenheit zur Äußerung erhalten hat, hat von einer Stellungnahme abgesehen. II. 11 Die Verfassungsbeschwerde ist nicht zur Entscheidung anzunehmen. Annahmegründe im Sinne von § 93a Abs. 2 BVerfGG liegen nicht vor....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1974/08
2018-03-15
BSG 3. Senat
...zuzurechnen ist - vorrangig erst an den Folgen des medizinisch dann häufig schon austherapierten regelwidrigen Körper- oder Geisteszustands an und dient nicht (mehr) dessen Behandlung oder gar Wiederherstellung. 34 d) Diese systematische Abgrenzung und teilweise Zuordnung der Hilfsmittel zum Bereich der medizinischen Rehabilitation wird bestätigt durch die - auf § 92 Abs 1 S 2 Nr 5 SGB V beruhende - Reha-RL...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 4/16 R
2017-01-31
BSG 3. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Verstoß gegen Grundsatz der freien Beweiswürdigung - kein Zulassungsgrund
...Da weitere Untersuchungsbefunde aus dieser Zeit auch nicht in der Akte der Deutschen Rentenversicherung Nordbayern vorliegen und eine Untersuchung dort erst 2015 stattfand, ist für den Zeitraum 12 Wochen nach der Entlassung aus der Reha nicht mit ausreichender Sicherheit nachgewiesen, dass durchgehend AU bestand. Insoweit kann den Ausführungen von Dr. N....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 44/16 B
2016-07-05
BSG 1. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - notwendige Beiladung - ernsthafte Möglichkeit eines anderen Leistungspflichtigen - Verfahrensfehler - Leistungskatalog der Krankenversicherung - Bedürftigkeit - Sicherung des verfassungsrechtlich garantierten Existenzminimums
...Soweit das BSG die Darlegung fordert, dass der Beschwerdeführer beim LSG ein materielles Recht geltend gemacht hat, das die Notwendigkeit der Beiladung bedingt (so für einen Sonderfall eines zu stellenden Reha-Antrags BSG Beschluss vom 11.12.1990 - 5 BJ 357/89 - Juris RdNr 8, allerdings ohne Auseinandersetzung mit der abweichenden Rspr in BSGE 13, 217, 219 f = SozR Nr 18 zu § 75 SGG), erfüllt die Klägerin...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 18/16 B
2018-11-20
BGH 2. Zivilsenat
...I. 1 Die Klägerin nimmt die Beklagten als ehemalige Geschäftsführer wegen Zahlungen an die Reha-Klinik I. in den Jahren 2010 bis 2012 auf Schadensersatz in Anspruch....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. II ZR 132/17
2011-12-12
BSG 13. Senat, Eingeschränkte Wegefähigkeit - Angebot von Leistungen zur beruflichen Rehabilitation durch Mobilitätshilfe in Form von Übernahme der tatsächlichen Beförderungskosten zur Wahrnehmung von Vorstellungsgesprächen und zum Erreichen eines Arbeitsplatzes
...Im Übrigen würde diese Sichtweise dem Grundsatz "Reha vor Rente" widersprechen (§ 9 Abs 1 S 2 SGB VI, § 8 Abs 2 SGB IX). 7 Den aufgezeigten Anforderungen genügten die Bescheide der Beklagten über die Teilhabeleistungen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 79/11 R
2014-08-06
BSG 11. Senat, (Erstattung von Beitragsaufwendungen zur Kranken- und Pflegeversicherung nach § 251 Abs 2 S 2 SGB 5 - Anwendung der allgemeinen sozialrechtlichen Verjährungsregelung)
...Senat B 11 AL 7/13 R (Erstattung von Beitragsaufwendungen zur Kranken- und Pflegeversicherung nach § 251 Abs 2 S 2 SGB 5 - Anwendung der allgemeinen sozialrechtlichen Verjährungsregelung) Die dem Träger einer Reha-Einrichtung zu gewährende Erstattung von Beiträgen zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung ist eine Sozialleistung, die in vier Jahren nach Ablauf des Jahrs verjährt, in dem der...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 11 AL 7/13 R