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Urteile für Reha

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 27/15 R
...Das LSG hat die Berufung des Klägers zurückgewiesen: Er habe keinen Anspruch auf Reha-Sport in Gruppen gemäß § 27 Abs 1 Nr 6, § 40 SGB V iVm § 44 Abs 1 Nr 3 SGB IX, weil derartige Aktivitäten nach der Rechtsprechung des BSG (SozR 4-2500 § 43 Nr 1 - Funktionstraining) "Hilfe zur Selbsthilfe" bezweckten und nicht auf Dauer angelegt seien. Zwar sei der Reha-Sport beim Kläger medizinisch notwendig....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 8/10 R
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1/3 KR 6/09 R
...(im Folgenden: Versicherter) auf seinen Antrag (28.10.2008) eine stationäre Leistung zur medizinischen Reha (14.11.2008). Dabei wies sie darauf hin, dass ihre Zuständigkeit ua nur gegeben sei, wenn der Versicherte bis zum Ende der Reha-Leistung keine Altersrente von wenigstens 2/3 der Vollrente beantrage. Der Versicherte beantragte Altersrente (19.11.2008)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 6/18 R
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 12/12 R
...Entgegen den Entscheidungen der Vorinstanzen hat die Klägerin gegen die Beklagte Anspruch auf Erstattung der Kosten der Leistungen zur medizinischen Reha für die Beigeladene in Höhe von 4661,95 Euro. 10 Gemäß § 14 Abs 4 S 1 SGB IX erstattet ein Reha-Träger, der für die Leistung zuständig ist, dem Reha-Träger, der die Leistung erbracht hat, ohne zuständig zu sein, dessen Aufwendungen nach den für diesen...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 12/14 R
...Dies ermöglicht es, dass der erstangegangene Reha-Träger im Rahmen eines Erstattungsstreits sich die Kosten der Reha-Maßnahme nach § 104 SGB X vom vorrangig zuständigen Reha-Träger erstatten lässt (vgl BSGE 98, 267 = SozR 4-3250 § 14 Nr 4, RdNr 9)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 9/10 R
...Der Krg-Anspruch sei aber mit Ablauf des 4.9.2013 entfallen, weil der Kläger an diesem Tag arbeitsfähig aus einer Rehabilitationsmaßnahme (Reha-Maßnahme) entlassen worden sei....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 37/16 B
...Im Mai 2007 stellte die Versicherte bei der Deutschen RV Braunschweig-Hannover einen Antrag auf Leistungen zur medizinischen Reha, den diese an die Klägerin weiterleitete....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 33/09 R
...Die Regelung begründet einen Ausgleich dafür, dass der zweitangegangene Reha-Träger - bei Vorliegen eines entsprechenden Reha-Bedarfs - die erforderlichen Reha-Leistungen (spätestens nach drei Wochen) selbst dann erbringen muss, wenn er der Meinung ist, hierfür nicht zuständig zu sein....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 32/09 R
...Zuständiger Reha-Träger sei daher gemäß § 42 Abs 1 Nr 1 SGB IX die Beklagte. 5 Das Sozialgericht hat die Klage abgewiesen (Urteil vom 4.7.2011); das Landessozialgericht (LSG) hat die Berufung der Klägerin zurückgewiesen (Urteil vom 20.10.2011)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 11 AL 2/12 R
...Das LSG hat die Berufung zurückgewiesen: Der Anspruch auf Krg sei mit Ablauf der nach § 51 Abs 1 S 1 SGB V gesetzten Frist entfallen, da das Schreiben des Klägers vom 28.9.2009 nicht die Kriterien eines Reha-Antrags erfüllt habe. Der Verpflichtung zur Stellung eines Reha-Antrags stehe die aufschiebende Wirkung von Widerspruch und gerichtlichen Rechtsmitteln nicht mehr entgegen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 31/13 R
2012-03-06
BSG 1. Senat
...Der Widerspruch, mit dem die Klägerin geltend machte, dass die zwischenzeitlich auf eigene Kosten in Höhe von 2237 Euro durchgeführte Kurbehandlung erfolgreich gewesen sei, wies die Beklagte zurück (Widerspruchsbescheid vom 9.1.2009). 4 Das SG hat die Klage mit der Begründung abgewiesen, es liege keine Maßnahme der medizinischen Reha in einer Reha-Einrichtung vor (Gerichtsbescheid vom 23.4.2009)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 18/11 R
...November 2006 beschäftigt. 4 Der Kläger ist der Ansicht, die Reha-Klinik L sei ein sonstiges Krankenhaus im Sinne von § 6 Abs. 1 Satz 1 Buchst. b bb TV-L. Seine durchschnittliche regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit betrage deshalb nicht 40 Stunden und sechs Minuten, sondern 38,5 Stunden....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 841/09
...Die Beklagte holte zwei weitere MDK-Gutachten ein und lehnte den Antrag ab (Bescheid vom 9.11.2007; Widerspruchsbescheid vom 10.1.2008). 4 Das SG hat die Klageverfahren verbunden, Sachverständigenbeweis erhoben und die Klage mit der Begründung abgewiesen, es liege keine Maßnahme der medizinischen Reha in einer Reha-Einrichtung vor (Urteil vom 21.11.2008)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 17/11 R