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Urteile für Reha

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-03-20
BAG 2. Senat, Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist
...Der Einsatz wurde von seinem Vorgesetzten als „nicht erfolgreich“ bewertet. 7 In der Folgezeit unternahm die Beklagte zwei weitere Male - nach einer Reha-Maßnahme und im Anschluss an eine teilstationäre Therapie - erfolglos den Versuch, den Kläger wiedereinzugliedern, ua. mit dem Ziel, ihn erneut in der Coilverpackung einzusetzen. Aus einer weiteren Reha-Maßnahme, die er vom 25....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 288/13
2010-07-30
BVerwG 6. Senat, Teilnahmerecht der Stufenvertretung und des Gesamtpersonalrats in der Personalversammlung
...Der Hauptpersonalrat sei hingegen lediglich zu beteiligen, wenn eine nachgeordnete Dienststelle, das heißt im Bereich der Deutschen Rentenversicherung Bund eines der Reha-Zentren, von der Maßnahme betroffen sei. Der Hauptpersonalrat trete daher nur bezüglich dieser Dienststellen an die Stelle des Personalrates....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 P 11/09
2015-05-29
BSG 13. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensrüge - rechtliches Gehör - förmliche Einführung von Bewertungsgesichtspunkten - freie Beweiswürdigung - juristische Bewertung medizinischer Unterlagen
...Vom 1.9. bis 20.10.2009 absolvierte sie eine psychosomatisch ausgerichtete Reha-Maßnahme. Vom 21.10.2009 bis 5.1.2011 bezog sie Krankengeld, anschließend Arbeitslosengeld. Vom 19.5. bis 9.6.2010 nahm die Klägerin im Rahmen von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben an einer Maßnahme der Arbeitserprobung/Berufsfindung teil....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 129/15 B
2011-12-22
BFH 3. Senat, Kindergeld für ein arbeitsloses behindertes Kind
...Dieses Ergebnis übernahm die Reha/SB-Stelle der Agentur für Arbeit. 5 Das Finanzgericht (FG) wies die Klage ab, da es nicht habe feststellen können, dass T wegen ihrer Behinderung zum Selbstunterhalt außerstande sei. 6 Mit der Revision rügt die Klägerin die fehlerhafte Anwendung des § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 des Einkommensteuergesetzes in der im Streitzeitraum geltenden Fassung (EStG). 7 Die Klägerin...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 46/08
2013-06-04
BSG 11. Senat, Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben - Erstattungsanspruch des Integrationsamts gegen Bundesagentur für Arbeit - Kosten für Gebärdensprachdolmetscher - duale Ausbildung - Berufsschulunterricht - besondere Leistungen - sonstige Hilfen - keine vorrangige schulrechtliche Leistungsverpflichtung
...Ausbildungsjahr (2003/2004) des gehörlosen, 1981 geborenen D (im Folgenden: Betroffener) für die Bezahlung von Gebärdensprachdolmetschern im Berufsschulunterricht aufgewandt hat. 2 Der von Geburt an gehörlose und auf gebärdenabhängige Kommunikation angewiesene Betroffene durchlief nach dem Hauptschulabschluss ab Januar 2001 eine 3½-jährige Berufsausbildung zum Elektroinstallateur, die von der Beklagten als "Reha-spezifische...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 11 AL 8/12 R
2016-02-24
BAG 4. Senat, Auslegung eines Überleitungstarifvertrags
...Von den Kosten der Revision hat der Kläger ein Fünftel und die Beklagte vier Fünftel zu tragen. 1 Die Parteien streiten noch über die für den Kläger anwendbare Vergütungsordnung und die maßgebende Stufenzuordnung sowie über sich daraus ergebende Entgeltdifferenzansprüche. 2 Der Kläger ist als Masseur und medizinischer Bademeister seit April 1993 in einer Reha-Klinik der Beklagten, einer Tochtergesellschaft...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 998/13
2017-03-02
BAG 2. Senat, Ordentliche betriebsbedingte Änderungskündigung - Änderung des Anforderungsprofils
...Sie beschloss, sowohl die Chefarztstelle als auch die Oberarztstelle der gastroenterologischen Abteilung durch Ärzte mit der Facharztbezeichnung „Gastroenterologe“ zu besetzen, um die Anforderungen der DRV an die Strukturqualität von Reha-Einrichtungen zu erfüllen. 5 Den sich daraus ergebenden Bedarf deckte die Beklagte zunächst durch Ärzte auf Honorararztbasis. Ab April 2012 stellte sie Frau Dr....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 546/16
2010-10-13
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – zur Kostenauferlegung bei einer einen Tag vor dem Termin zur mündlichen Verhandlung eingereichten Rücknahme des Widerspruchs
...I. 1 Gegen die Eintragung der registrierten Bildmarke 306 01 040.2 2 für die Dienstleistungen der Klassen 38, 39 und 44 3 „38 Telefondienste, insbesondere Notrufdienste, nämlich Annahme und Weiterleitung von telefonischen Notfallmeldungen im medizinischen Bereich; 4 39 Beförderung von Personen in Kraftfahrzeugen, insbesondere Krankentransporte, Behindertentransporte, Beförderung von Reha-Patienten;...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 19/10
2018-03-21
BGH 1. Zivilsenat, Bereitstellen von TV-Geräten mit DVB-T-Antenne in Hotelzimmer keine Wiedergabehandlung
...Mai 2016 - C-117/15, GRUR 2016, 684 Rn. 38 - Reha Training). Hiervon ist auch der Senat in seiner Entscheidung "Königshof" ausgegangen (GRUR 2016, 697 Rn. 20)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 127/17
2013-08-13
BGH 6. Zivilsenat, Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Ersatz des auf den Zeitraum der unfallbedingten Arbeitsunfähigkeit entfallenden Anteils des Urlaubsentgelts; Berechnung des anteiligen Urlaubsentgelts
...Dass sie hierzu unfallbedingt über einen sehr langen Zeitraum nicht in der Lage gewesen sei und erst ihre Reha-Maßnahme im August 2010 Besserung gebracht habe, sei nicht von der Hand zu weisen. Aus dem ärztlichen Entlassungsbericht der Rehaklinik folge nichts Gegenteiliges. Die Entlassung sei ausweislich des Berichts noch in arbeitsunfähigem Zustand erfolgt. Die schriftliche Aussage des Dr....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 389/12
2014-03-11
BSG 11. Senat, Arbeitslosengeldanspruch - Wirksamkeit der Arbeitslosmeldung - keine Fortwirkung der Arbeitslosmeldung bei mehr als sechswöchiger Unterbrechung - bestandskräftige Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung - Krankengeldbezug nach Rehabilitationsmaßnahme - kein Erstattungsanspruch der Krankenkasse
...Arbeitslosmeldung - keine Fortwirkung der Arbeitslosmeldung bei mehr als sechswöchiger Unterbrechung - bestandskräftige Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung - Krankengeldbezug nach Rehabilitationsmaßnahme - kein Erstattungsanspruch der Krankenkasse Eine Arbeitslosmeldung wirkt bei einer mehr als sechswöchigen Unterbrechung der Arbeitslosigkeit nach zwischenzeitlicher Teilnahme an einer medizinischen Reha-Maßnahme...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 11 AL 4/14 R
2011-11-29
BSG 2. Senat, Gesetzliche Unfallversicherung - Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft und ergänzende Leistungen - Ermessen - Betreuung - Berufsbetreuer - Betreuervergütung - besondere Härte - keine Kostenübernahmepflicht seitens der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung
.... § 39 Abs 1 Satz 1 Nr 2 SGB VII ermächtige die Beklagte gerade dazu, "sonstige Leistungen zur Erreichung und zur Sicherstellung des Erfolgs der Leistungen zur medizinischen Reha und Teilhabe" zu übernehmen. Es handele sich um einen Auffangtatbestand für besondere Fälle....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 21/10 R
2014-10-16
BSG 13. Senat, (Gegenstand einer Untätigkeitsklage nach § 88 Abs 1 SGG)
...Selbst wenn man den im Berufungsverfahren gestellten Antrag der Klägerin bei interessegemäßer Würdigung ihres Vorbringens dahingehend auslegen wollte, dass sie vom LSG zusätzlich ein Bescheidungsurteil iS des § 131 Abs 3 SGG des Inhalts begehrt habe, dass die Beklagte nach Rechtsauffassung des Gerichts vom Vorliegen der Eingangsvoraussetzungen für die beanspruchte Reha-Leistung auszugehen habe, hätte...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 282/14 B
2014-04-24
BSG 13. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - mangelhafte gerichtliche Sachaufklärung - Rente wegen Erwerbsminderung
...M. vom 30.7.2010 sowie des Reha-Entlassungsberichts der Orthopäden Dr. J, und Dr....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 325/13 B
2010-08-10
BGH 4. Strafsenat, Strafrechtliche Rehabilitierung: Zahlungsbeginn der besonderen Zuwendung für Haftopfer bei Antragstellung vor einer rechtskräftigen Rehabilitierungsentscheidung
...März 2009 - 2 Ws (Reha) 62/08 - gehindert....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 646/09
2011-07-14
BGH 4. Strafsenat, Entschädigung von Opfern rechtsstaatswidriger Strafverfolgungsmaßnahmen im Beitrittsgebiet: Voraussetzungen für die Gewährung der besonderen Zuwendung für Haftopfer
...Juli 2009 – 1 Reha Ws 52/09 – und vom 8. Februar 2010 – 1 Reha Ws 13/10 – angeschlossen (vgl. auch Beschluss des Verfassungsgerichtshofs des Freistaates Sachsen vom 27. September 2010 – Vf. 27-IV-10). 4 Das Oberlandesgericht Naumburg hat daher mit Beschluss vom 6....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 548/10
2018-03-15
BSG 3. Senat, (Krankenversicherung - Hilfsmittel zur Vorbeugung vor oder zu einem (unmittelbaren oder mittelbaren) Ausgleich einer Behinderung (hier: Definitiv-Unterschenkelprothese einschließlich Prothesenfuß) - Leistung zur medizinischen Rehabilitation - Anwendung des § 13 Abs 3a S 9 SGB 5 - Systemabgrenzung - Unterscheidung zwischen Krankheits- und Behinderungsbegriff)
...Zur Begründung hat es ausgeführt, § 13 Abs 3a S 6 SGB V sei sachlich anwendbar, denn unter Berücksichtigung der Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses (GBA) über Leistungen zur Rehabilitation (Reha-RL) handele es sich bei dem begehrten Hilfsmittel nicht um eine die Anwendung der Regelung ausschließende Leistung zur medizinischen Rehabilitation, weil die Prothese einschließlich des Fußes dem unmittelbaren...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 18/17 R
2012-02-02
BGH 3. Zivilsenat, Sittenwidrigkeit einer Treuhandabrede: Verheimlichtes Vermögen gegenüber Sozialleistungsträger
...September 2006 in einem Reha-Zentrum eine behindertengerechte kaufmännische Ausbildung zum Bürofachhelfer....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 60/11
2010-08-27
BSG 4. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - keine grundsätzliche Bedeutung - Anwaltskosten - kein Bedarf iS des SGB 2 bzw SGB 12 - Vertretungszwang
...Dies sei auch kausal, weil der Behördenvertreter nicht vorgetragen habe, dass das Reha-Recht sowie das Behindertenrecht den Anspruch trage. Es liege auch eine grundsätzliche Bedeutung der Sache vor, weil zu der Frage, inwieweit die Grundrechte (Art 12 GG, Art 3 GG) zur optimalen Wirkung kämen, keine klaren Aussagen des BVerfG vorlägen. 3 II....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 4 AS 98/10 B
2015-02-12
BAG 6. Senat, Probezeitvereinbarung im zweiten Ausbildungsverhältnis
...Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer innerhalb der Probezeit erklärten Kündigung eines Berufsausbildungsverhältnisses. 2 Die Beklagte betreibt einen speziell für Auszubildende mit Teilleistungshindernissen gegründeten „Reha-Ausbildungsbetrieb“ im Rahmen der überbetrieblichen Ausbildung....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 831/13