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Urteile für Pass

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
; gelegentliche freiwillige Nutzung eines Passes mit nichtdeutscher Nationalitätseintragung 1...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 B 22/10
von Reiserecht auf Hotelbuchung; Umfang der Informationspflichten im Hinblick auf Pass- und Visumerfordernisse...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 134/13
2018-03-28
BVerwG 6. Senat
die Beklagte ihm einen Pass ohne Speicherung biometrischer Daten (Gesichtsbild und Fingerabdrücke) ausstellt...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 76/17
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZB 99/16
auf, "ob nach den Bestimmungen des Passgesetzes, § 4 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1, Pässe zwingend...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 32/16
Pässe vorgelegt. Von entwendeten Original-Überweisungsträgern hatte man darüber hinaus Kenntnis...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 136/11
der Pass zu entziehen, wenn der Wille, sich der Strafverfolgung zu entziehen, ein wesentlicher Grund...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 3/15
als drei Monate in Anspruch nimmt. Der Verlust des Passes muss ihm vorzuwerfen sein; dies wäre etwa...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZB 54/17
worden. Es sei seit langem üblich, für Abschlüsse von Aus- und Fortbildungen das Wort „Pass“ zu verwenden...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 91/12
2018-09-12
BSG 4. Senat
Abs 6 SGB II. Entgegen der Auffassung des LSG liege ein laufender Bedarf vor, denn einen Pass benötige...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 4 AS 33/17 R
und Führung eines Passes mit eingetragener nichtdeutscher Nationalität nur dann eine außenwirksame...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 B 38/10
. Der Angeklagte beherbergte und verpflegte sie. Auch war er in den Besitz ihres Passes gelangt...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 56/10
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZB 69/17
. Die Strafkammer hat offengelassen, ob die Passeinträge möglicherweise gefälscht seien. Denn der Pass könne...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 288/15
war. Eine Prüfung ergab, dass der Reisepass echt, das Visum aber gefälscht war. Der Pass wurde...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZB 40/16
der Identität des Passinhabers. Vielmehr gewährleisten ein gültiger Pass oder Passersatz...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 10 B 1/13
2017-06-01
BVerwG 1. Senat
einer Binnengrenze zu kontrollieren, um einer Beförderung von Ausländern ohne Pass und Aufenthaltstitel...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 25/16
einer Binnengrenze zu kontrollieren, um einer Beförderung von Ausländern ohne Pass und Aufenthaltstitel...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 23/16
über keine gültigen Pass- oder Passersatzpapiere im Sinne des § 3 AufenthG. Anhaltspunkte dafür, dass...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 B 13/11, 1 B 13/11, 1 PKH 10/11
2016-02-17
BPatG 18. Senat
der Vergleich bestimmt, ob logische Identifizierer der physikalischen Systemkonfiguration passen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 18 W (pat) 111/14