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Urteile für Operation

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-10-11
BSG 6. Senat
...Nach Bereinigung der Erträge um laborärztliche Leistungen, belegärztliche Operationen, Sachkosten und Wegepauschalen ergab sich ein gewichteter durchschnittlicher Ertrag in Höhe von 102 280 Euro....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 35/17 R
2017-01-26
BGH 3. Strafsenat, Nachträglicher Rechtsschutz gegen bereits erledigte verdeckte polizeiliche Überwachungsmaßnahmen zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus: Zulässiger Rechtsweg
...Die nachgeordneten Organisationsstrukturen bestanden aus den Bereichen Militär, Außenbeziehungen/Operationen, Finanzen und Medien/Propaganda mit jeweils eigenen Führungspersönlichkeiten. 37 Al-Qaida ist nach ihrer inneren Struktur weiterhin auf die gemeinschaftliche oder jedenfalls von der Organisation getragene Begehung von schwerwiegenden Straftaten als Mittel zur Verwirklichung ihrer ideologischen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. StB 26 und 28/14, StB 26/14, StB 28/14
2013-11-14
BPatG 2. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – „System zum Empfangen von Benutzerdaten, die in ein Computersystem eingegeben werden (europäisches Patent)“ – zur Patentfähigkeit – keine erfinderische Tätigkeit - Nichtberücksichtigung der Merkmale, die nicht zur Lösung eines technischen Problems mit technischen Mitteln beitragen
.... - Webseitenanzeige -: „… Der Gehalt dieses Schritts erschöpft sich jedenfalls darin, bestimmte Operationen der Datenverarbeitung vom Client-Rechner auf den Server zu verlagern. Das ist nicht mehr als eine äußerlich-organisatorische Umverlagerung der Datenverarbeitung zwischen mehreren Netzwerkkomponenten....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 2 Ni 4/12 (EP)
2018-06-07
BPatG 2. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...Abschnitt 1 „possible operations may be Read, Write and Execute“; NK9 Absatz [0008], u. a.). Wenn ein Zugangsschutzsystem wie das in der NK6 erläuterte keine unterschiedlichen Benutzerberechtigungen beschreibt, wird der Fachmann erwarten, dass ein angemeldeter Benutzer mit seiner Authentifizierung implizit „jede mögliche“ Berechtigung, also „alle Berechtigungen“ erhält....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 2 Ni 22/16 (EP)
2017-05-04
BPatG 2. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...Seite 11, erster Absatz: 151 „An alternative method of operation is, as previously stated, continuously to acquire spectra at different collision voltages. A particularly preferred example is to acquire, spectra at high and low collision voltages alternately, which was in fact the method used in acquiring the spectra shown in Figures 3a and 3b....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 2 Ni 3/16 (EP)
2010-08-19
BVerwG 2. Senat, Rückwirkende Aufhebung der Regelung zur vorübergehenden Erhöhung des Ruhegehalts auf der Grundlage des Mindestruhegehaltssatzes; Verfassungsmäßigkeit der Regelung
...Zu diesen Operationen nach den Regeln der Algebra gehören die von § 14 BeamtVG geforderten Vergleiche mehrerer Zahlenwerte. Der sich dabei ergebende Ruhegehaltssatz ist im Sinne des § 14 a Abs. 1 BeamtVG ebenfalls "berechnet". § 14a BeamtVG fordert eben nicht, dass das Ruhegehalt "erdient" und ausschließlich nach § 14 Abs. 1 BeamtVG bestimmt ist....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 34/09
2010-06-09
BVerwG 9. Senat, Planfeststellungsbeschluss und Planergänzungsbeschluss für den Neubau der Autobahn 44 (A 44) im Stadtgebiet von Bochum; erstmalige Betroffenheit durch den Planergänzungsbeschluss
...Mai 2010, die Bestimmung der generalisierten Kosten stehe im nicht nachvollziehbaren freien Belieben der Bearbeiter der Prognose, vermag daher ebenfalls nicht zu überzeugen. (5) Die Kläger können mit ihrem Vorwurf, die einzelnen von der IVV vorgenommenen Rechenschritte und -operationen seien nicht nachvollziehbar und nicht nachprüfbar, so dass es sich letztlich um ein 'black-box-Verfahren' handele,...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 25/09
2010-03-23
BAG 9. Senat, Mehrurlaub - Zusatzurlaub - Vertrauensschutz
.... …“ 4 Der mit einem Grad von 60 schwerbehinderte Kläger musste sich seit 1995 wegen eines schweren Bandscheibenleidens einer Vielzahl von Operationen unterziehen. Er war mehrfach arbeitsunfähig krank. Vom 8. September 2004 bis 30. September 2005 war er durchgehend arbeitsunfähig erkrankt. 5 Der Kläger beantragte im Mai 2005, ihm ab 1. Juni 2005 den Urlaub aus dem Jahr 2004 zu gewähren....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 128/09
2017-02-02
BPatG 2. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...Als nächstliegender Stand der Technik wird im Streitpatent die Druckschrift EP 0 662 770 A1 genannt, die zur Verwirklichung einer Farbwischblenden-operation vorschlägt, Chroma-Vektoren innerhalb der Untertiteldaten zu übertragen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 2 Ni 5/16 (EP) hinzuverb., 2 2 Ni 5/16 (EP) hinzuverb., 2 Ni 11/17 (EP)
2018-05-04
BPatG 4. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Activity Monitoring (europäisches Patent)" – zur Verspätung bei Einreichung von Hilfsanträgen - zum Gegenstand des Offenbarungsgehalts einer Schrift
...The master control unit 9 also acts as an interface, via bidirectional telemetry, with external monitoring and control devices 200, which permit the use of the said master control unit and the associated implantable device with the multiaxial acceleration transducer for any necessary electrical stimulation or defibrillation functions, or for monitoring the operation of implantable or external devices...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 Ni 36/16 (EP) verb.m, 4 Ni 40/16 (EP), 4 Ni 43/16 (EP), 4 Ni 44/16 (EP)
2019-01-24
BPatG 2. Senat
...mobile IP-Netzwerk (MIP) ein drahtloses lokales Netzwerk und das heimische GMS-Netzwerk ein öffentliches landgestütztes Mobilnetz. 204 Der obige die Authentisierung betreffende Abs. der NK17 bezieht sich u. a. auf die übliche Authentisierung in einem GSM-Netzwerk, die in der NK17, S. 17, Z. 16 bis S. 18, Z. 8 (entsprechend in NiK-5prio, S. 8, Z. 21 bis S. 9, Z. 8) folgendermaßen beschrieben ist: 205 Operation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 2 Ni 5/17 (EP)
2018-08-21
BVerwG 1. Senat, Abschiebungsanordnung nach § 58a AufenthGhier: türkischer Gefährder
...Dies war nicht im Hinblick auf das Vorbringen unzumutbar, die ursprünglich von Anfang Juli bis Mitte August geplante Urlaubsreise habe wegen eines - im Anschluss an eine Augen-Operation erforderlichen - nachoperativen Kontrolltermins Mitte Juli auf den Zeitraum von Mitte Juli 2018 bis Ende August 2018 verlegt werden müssen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 A 16/17
2010-06-09
BVerwG 9. Senat, Planfeststellungsbeschluss und Planergänzungsbeschluss für den Neubau der Autobahn 44 (A 44) im Stadtgebiet von Bochum; Artenschutz; Verkehrsprognose; Lärm- und Schadstoffbelastung
...Mai 2010, die Bestimmung der generalisierten Kosten stehe im nicht nachvollziehbaren freien Belieben der Bearbeiter der Prognose, vermag daher ebenfalls nicht zu überzeugen. 93 (5) Die Kläger können mit ihrem Vorwurf, die einzelnen von der IVV vorgenommenen Rechenschritte und -operationen seien nicht nachvollziehbar und nicht nachprüfbar, so dass es sich letztlich um ein "black-box-Verfahren" handele...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 20/08
2014-10-21
BVerfG 2. Senat, Umfang und Grenzen des Frage- und Informationsrechts von Abgeordneten des Deutschen Bundestages (Art 38 Abs 1 S 2, Art 20 Abs 2 S 2 GG) – hier: grundsätzliche Verpflichtung der Bundesregierung, auf entsprechende Anfragen hin mitzuteilen, dass der Bundessicherheitsrat ein bestimmtes Kriegswaffenexportgeschäft genehmigt hat oder eine Genehmigung nicht erteilt worden ist – keine Verpflichtung zur Erteilung darüber hinaus gehender Auskünfte oder zur Herausgabe von Informationen zu noch nicht...
...Zudem hat es das Bundesverfassungsgericht gebilligt, dass über die Wirtschaftspläne der Geheimdienste des Bundes nicht das Plenum, sondern ein wesentlich kleineres, geheim verhandelndes und ausschließlich zu diesem Zwecke gebildetes Gremium berät, weil aus der Vielzahl der Informationen, die bei der Beratung bekannt werden, mosaikartig auch ein Bild von den konkreten Operationen der Geheimdienste gewonnen...
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvE 5/11
2018-02-22
BPatG 6. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Leistungsregelung mit Kombination aus offener Schleife/geschlossener Schleife in einem drahtlosen Kommunikationssystem (europäisches Patent)" – zur unzulässigen Erweiterung über die ursprünglichen Anmeldungsunterlagen hinaus
...Juni 2004. 9 Seiten 104 D16c IEEE-SA Standards Board Operations Manual The Institute of Electrical and Electronics Engineers, Inc. 3 Park Avenue, New York, NY 10016-5997, USA Copyright © 2015 by the Institute of Electrical and Electronics Engineers, Inc. All rights reserved. Published 2015. Printed in the United States of America....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 6 Ni 19/16 (EP) verb. m., 6 Ni 20/16 (EP), 6 Ni 21/17 (EP), 6 Ni 31/16 (EP)
2017-11-07
BVerfG 2. Senat, Verletzung des parlamentarischen Informationsanspruchs durch Verweigerung von Antworten auf parlamentarische Anfragen bzgl der Deutschen Bahn AG sowie zur Finanzmarktaufsicht - Zur Frage der Beschränkung des parlamentarischen Frage- und Informationsrechts durch vertraglich vereinbarte oder einfachgesetzliche Verschwiegenheitsregelungen - Art 87e GG räumt DB AG keinen abwehrrechtlichen Status gegenüber gemeinwohlorientierten Einwirkungen des Staates auf die Unternehmensführung ein - teilweise...
...Zudem hat es das Bundesverfassungsgericht gebilligt, dass über die Wirtschaftspläne der Geheimdienste des Bundes nicht das Plenum, sondern ein wesentlich kleineres, geheim verhandelndes und ausschließlich zu diesem Zwecke gebildetes Gremium berät, weil aus der Vielzahl der Informationen, die bei der Beratung bekannt werden, mosaikartig auch ein Bild von den konkreten Operationen der Geheimdienste gewonnen...
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvE 2/11