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Urteile für Operation

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-09-12
BVerfG 2. Senat, Zur Zulässigkeit der Ratifizierung des ESM-Vertrages (ESMV) und des "Vertrags über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion" (SKS-Vertrag) sowie zur Ausfertigung der Begleitgesetze - Gewährleistung der haushaltspolitischen Gesamtverantwortung des Bundestags erfordert völkerrechtliche Sicherstellung entsprechender Auslegungsvarianten des ESMV - Ablehnung des Erlasses einstweiliger Anordnungen im Verfassungsbeschwerde- und im Organstreitverfahren mit Maßgabe...
.... […] 20 Artikel 25 Deckung von Verlusten (1) Verluste aus den Operationen des ESM werden beglichen a) zunächst aus dem Reservefonds, b) sodann aus dem eingezahlten Kapital und c) an letzter Stelle mit einem angemessenen Betrag des genehmigten nicht eingezahlten Kapitals, der nach Maßgabe des Artikels 9 Absatz 3 abgerufen wird. (2) Nimmt ein ESM-Mitglied die aufgrund eines Kapitalabrufs gemäß Artikel...
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvE 6/12, 2 BvR 1390/12, 2 BvR 1421/12, 2 BvR 1438/12, 2 BvR 1439/12, 2 BvR 1440/12
2017-08-02
BSG 6. Senat
...Außerdem rechtfertigten die zahlreichen Zusatzbezeichnungen und Genehmigungen der Ärzte der BAG in den Bereichen Psychosomatik, Onkologie, ambulante Operationen, Andrologie und Labor mit Mikrobiologie die Zubilligung von Fallwerterhöhungen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 13/17 R
2015-08-19
BSG 6. Senat
...Zudem können die mit der vertragsärztlichen Tätigkeit verbundenen Kosten bei der Abrechnung unterschiedlich behandelt werden: Sie können in die Bewertung der Leistungspositionen für ärztliche Leistungen integriert werden oder als gesonderter Zuschlag (etwa für ambulante Operationen) oder aber als pauschalierter Sachkostenersatz berücksichtigt werden (BSG SozR 4-2500 § 81 Nr 4 RdNr 23)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 12/15 R
2015-08-19
BSG 6. Senat
...Zudem können die mit der vertragsärztlichen Tätigkeit verbundenen Kosten bei der Abrechnung unterschiedlich behandelt werden: Sie können in die Bewertung der Leistungspositionen für ärztliche Leistungen integriert werden oder als gesonderter Zuschlag (etwa für ambulante Operationen) oder aber als pauschalierter Sachkostenersatz berücksichtigt werden (BSG SozR 4-2500 § 81 Nr 4 RdNr 23)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 11/15 R
2012-12-18
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Krankenhaus - Planbarkeit von Krankenhausleistungen iS der gesetzlichen Mindestmengenregelung - Festsetzung der Erhöhung der Mindestmenge in Perinatalzentren der obersten Kategorie nicht rechtmäßig - Zuständigkeit im sozialgerichtlichen Verfahren - Angelegenheit der Sozialversicherung - Statthaftigkeit der Feststellungsklage gegen untergesetzliche Rechtsnormen - Klagebefugnis des Krankenhausträgers - Verwertbarkeit des Abschlussberichts des IQWiG - Erstreckung des...
...Zu den Rahmenbedingungen der Berufsausübung gehört für Krankenhäuser auch, dass sie bestimmte Qualitätsanforderungen erfüllen müssen, um einzelne Operationen und Prozeduren, aber auch um eine aus einer Vielheit von Einzelmaßnahmen bestehende Behandlung eines bestimmten Krankheitsbildes erbringen zu dürfen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 34/12 R
2012-06-13
BAG 7. Senat, Wiedereinstellungsanspruch aufgrund eines vereinbarten Rückkehrrechts - Anspruch auf Abgabe einer Angebotserklärung mit Rückwirkung - AGB-Kontrolle
...Die Kündigung war Teil einer umfangreichen Restrukturierung im Bereich Technical Operations, in deren Verlauf ein Interessenausgleich und ein Sozialplan geschlossen wurden. Abschn. B § 1 Buchst. a des Sozialplans vom 12....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 537/10
2016-01-26
BGH Kartellsenat, Entflechtungsvorgabe für Unabhängige Transportnetzbetreiber: Verfassungsmäßigkeit der Karenzzeitenregelungen für die zweite Führungsebene; persönlicher und sachlicher Anwendungsbereich - Karenzzeiten
...Die Formulierungen "... to those directly reporting to them on matters related to the operation, maintenance or development of the network" bzw. "... celles qui leur rendent directement compte à propos de questions liées à l’exploitation, à la maintenance ou au développement du réseau" legen nahe, dass zumindest die der Geschäftsleitung unmittelbar nachgeordneten Bereichsleiter von Art. 19 Abs. 8 StromRL...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. EnVR 51/14
2017-11-29
BSG 6. Senat, (Krankenversicherung - Disease-Management-Programm (hier: Diabetes mellitus Typ 2) - Mindestpatientenzahl als Voraussetzung der Teilnahme von Ärzten nur zulässig, wenn Zusammenhang zwischen Patientenzahl und Qualität nach wissenschaftlichen Maßstäben wahrscheinlich ist - Änderung iS des § 48 SGB 10)
...In diesem Urteil ging es um die Anforderungen an die Qualität von arthroskopischen Operationen, von denen der Senat angenommen hat, sie gehörten nicht zu den das Fachgebiet der Chirurgie prägenden Leistungen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 32/16 R
2012-06-21
BAG 8. Senat, Betriebsübergang - Übernahme eines nach Zahl und Sachkunde wesentlichen Teils des Personals - Zuordnung des Arbeitnehmers zur übergehenden wirtschaftlichen Einheit
...So ist Herr E bei der Beklagten zuständig für Service Delivery Deutschland, Herr W für Business Operation, Herr H für den Service Nord, Herr Ei für den Service West, Herr B für den Service Mitte, Herr D für den Service Südwest, Herr Be für den Service Süd und Herr K für den Service Vertrieb Deutschland....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 181/11
2015-08-19
BSG 6. Senat, Vertragsärztliche Versorgung - Vergütung analytischer Laborleistungen - Zulässigkeit der Quotierung von nicht den Regelleistungsvolumina unterliegenden Leistungen als Bestandteil der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung - Kostenpauschalen oder Pauschalkostenerstattungen mit festen Euro-Beträgen - Zulässigkeit der Quotierung auch bei Leistungserbringung durch Laborgemeinschaften
...Zudem können die mit der vertragsärztlichen Tätigkeit verbundenen Kosten bei der Abrechnung unterschiedlich behandelt werden: Sie können in die Bewertung der Leistungspositionen für ärztliche Leistungen integriert werden oder als gesonderter Zuschlag (etwa für ambulante Operationen) oder aber als pauschalierter Sachkostenersatz berücksichtigt werden (BSG SozR 4-2500 § 81 Nr 4 RdNr 23)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 34/14 R
2011-02-24
BPatG 23. Senat, Patentbeschwerdeverfahren - "Speicherschaltungskomponente - über die ursprüngliche Offenbarung hinausgehende Lehre - unzulässige Änderung
...The improvement in semiconductor devices has led to the operation of data processing systems at higher and higher speeds which requires correspondingly higher speed for the transmission of data between units of the system. As transmission speed increases, the relationship between the data and the clock becomes more critical....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 23 W (pat) 47/09
2014-01-14
BVerfG 2. Senat, Aussetzung der Verfahren und Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Union: Vereinbarkeit des Beschlusses des EZB-Rates vom 06.09.2012 über Technical features of Outright Monetary Transactions (OMT) mit Art 119, 123, 127 AEUV, Art 17 bis 24 des Protokolls über die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank (juris: ESZB/EZBSaProt) - hilfsweise Vorlagefragen zur Auslegung der Art 119, 123, 127 AEUV, Art 17 bis 24 ESZB/EZBSaProt - abweichende Meinungen...
...Die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank konkretisiert in ihrem Kapitel IV die währungspolitischen Aufgaben und Operationen des Europäischen Systems der Zentralbanken und ermächtigt dieses zur Eröffnung von Konten (Art. 17 ESZB-Satzung), Offenmarkt- und Kreditgeschäften (Art. 18 ESZB-Satzung), zur Festlegung von Mindestreserven (Art. 19 ESZB-Satzung) und...
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvE 13/13, 2 BvR 2728/13, 2 BvR 2729/13, 2 BvR 2730/13, 2 BvR 2731/13
2011-10-19
BAG 7. Senat, Wiedereinstellungsanspruch aufgrund eines vereinbarten Rückkehrrechts - Anspruch auf Abgabe einer Angebotserklärung mit Rückwirkung - AGB-Kontrolle - Schuldnerverzug
...Die Kündigung war Teil einer umfangreichen Restrukturierung im Bereich Technical Operations, in deren Verlauf am 12. November 2008 mit dem Konzernbetriebsrat ein Interessenausgleich und ein Sozialplan geschlossen wurde. Abschnitt B § 1 Nr. 1 Satz 2 Buchst. a des Sozialplans vom 12....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 33/11
2012-04-18
BVerwG 6. Senat, Vereinsverbot; humanitäre Hilfsleistung; Unterstützung der HAMAS
...Salam einerseits und die Islamic Charitable Society Hebron andererseits bleibt hiervon unberührt. 74 Die aus den dargelegten Zahlen ablesbare Tendenz kann der Kläger nicht durch den Einwand entkräften, dass sich die bei ihm mit einer Zweckbindung für den Gazastreifen eingehenden Spenden im Zusammenhang mit der Operation "Gegossenes Blei", die die israelische Armee von Ende 2008 bis Anfang 2009 durchgeführt...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 A 2/10
2017-06-08
BPatG 4. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Katheter-Vorrichtung (europäisches Patent)" – zur erfinderischen Tätigkeit - zur Frage des Ausgangspunkts
...K13 S.1860: „None of these devices featured an expandable pump unit, other than the Reitan pump, which was designed for operation in the descending aorta (7) and whose unconventional concept led to reduced perfusion of carotid and coronary arteries, thus making it unsuitable for the clinical setting.“). 196 Damit erhielt der Fachmann bereits den Fingerzeig und die Anregung, zur Erzielung einer höheren...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 Ni 25/15 (EP)
2014-03-11
BPatG 4. Senat
...movable on said base (2), a tool spindle (17) mounted on the first slide (2) for clamping a finishing tool (4), a carrier (7) movably positioned on the machine base (1) which carrier (7) is movable into at least two positions, at least two workpiece spindles (6a, b) rotatably mounted on the carrier (7) and driven by one motor (33a, b) each, and at least one centering probe (9a,b) wherein a centering operation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 Ni 4/12 (EP)
2017-10-11
BSG 6. Senat
...Nach Bereinigung der Erträge um laborärztliche Leistungen, belegärztliche Operationen, Sachkosten und Wegepauschalen ergab sich ein gewichteter durchschnittlicher Ertrag in Höhe von 102 280 Euro....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 36/17 R
2015-05-11
BPatG 4. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Brustpumpe (europäisches Patent)" – zur Frage des Nichtigkeitsangriffs wegen unzulässiger Erweiterung des aus einer Teilanmeldung hervorgegangenen EP-Patents – Mängel der Teilanmeldung sind mit der Patenterteilung geheilt - ursprünglich durch den gesamten Inhalt der Stammanmeldung bereits als zur Erfindung gehörend offenbarte technische Lehre - zu eigenständigen Erfindungsgegenständen
...D1 Fig. 2, Fig. 9, Sp. 5 Z. 28-33: „In Operation of the pump 10, motor 28 is actuated. .......
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 Ni 36/13 (EP)
2017-10-11
BSG 6. Senat, Vertragspsychotherapeutische Versorgung - Rechtmäßigkeit bzw -widrigkeit des Beschlusses des Erweiterten Bewertungsausschusses vom 22.9.2015 zur Bewertung der antrags- und genehmigungspflichtigen psychotherapeutischen Leistungen - Quotierung
...Nach Bereinigung der Erträge um laborärztliche Leistungen, belegärztliche Operationen, Sachkosten und Wegepauschalen ergab sich ein gewichteter durchschnittlicher Ertrag in Höhe von 102 280 Euro....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 37/17 R
2015-07-01
BPatG 6. Senat
...A multi-service mobile station according to claim 1, characterized in that said information storing means (40, 41, 47) comprise a central processing unit (41) controlling the operation of the multi-service mobile station and memory means (40, 47) for storing said information, and that when a service (P1, P2) is started said central processing unit (41) has been arranged to restore the status information...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 6 Ni 33/14 (EP)