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Urteile für Operation

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-02-07
BPatG 11. Senat, Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – "Hochwirksame Umwandlung von Stickoxiden in einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung bei niedriger Temperatur" – zur Berücksichtigung einer Diplomarbeit als Stand der Technik
...Wie aus Absatz [0153] hervorgeht, wird lediglich ein in einem NOx-OR Katalysator 10b gespeicherter (occluded) NOx-Betrag bestimmt und bei Unterschreitung eines Minimumbetrages die Dosierung von Reduktionsmittel gestoppt (the rich operation is stopped). 87 Die von der Einsprechenden nur pauschal vorgetragene Auffassung, dass eine Zusammenschau der Lehren von E1 und E2 zur vollständigen Lehre des streitigen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 11 W (pat) 314/11
2018-09-19
BPatG 5. Senat
...The program packages and program control information signal are subsequently delivered by the operations center 202 over satellite 206 to the cable headend 208 or the set top terminals 220.” (Unterstreichungen hinzugefügt); Merkmal 1.a.1 HA1 )....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 5 Ni 44/16 (EP)
2013-12-11
BSG 6. Senat, Kassenärztliche Vereinigung - Bemessung des Regelleistungsvolumens - Vergütung der wesentlichen Leistungen des Fachgebiets eines Vertragsarztes
...Es mag sein, dass der Anteil an den Gesamtvergütungen, der für die von nicht operativ tätigen Augenärzten erbrachten Leistungen zur Verfügung steht, bereits in der Vergangenheit auf ein niedriges Niveau abgesunken ist; zwar fehlen hierzu entsprechende Feststellungen, doch ist die Annahme nicht von der Hand zu weisen, dass die Zunahme ambulanter augenärztlicher Operationen nicht ohne Auswirkungen auf...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 6/13 R
2017-04-25
BFH 8. Senat, (Aufwendungen für ein im Rahmen mehrerer Einkunftsarten genutztes häusliches Arbeitszimmer - Nachweis der Zwangsläufigkeit von Aufwendungen im Krankheitsfall - Neuregelung im StVereinfG 2011 - Minderung der zumutbaren Belastung nach § 33 Abs. 3 EStG - Überprüfung von Schätzungen)
...Medikamente, Operation) oder mit dem Ziel getätigt werden, die Krankheit erträglicher zu machen. Aufwendungen für die eigentliche Heilbehandlung werden typisierend als außergewöhnliche Belastung berücksichtigt, ohne dass es im Einzelfall der nach § 33 Abs. 2 Satz 1 EStG an sich gebotenen Prüfung der Zwangsläufigkeit dem Grunde und der Höhe nach bedarf....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII R 52/13
2012-05-16
BSG 3. Senat, (Krankenversicherung - Krankenhaus - Medizinischer Dienst der Krankenversicherung (MDK) - Sechs-Wochen-Frist zur Einleitung der Prüfung einer Krankenhausbehandlung - zu beachtende Ausschlussfrist im sozialgerichtlichen Verfahren - Beginn der Sechs-Wochen-Frist - Fehler des MDK sind im Abrechnungsstreit nicht unbeachtlich - Auskunfts- und Prüfpflichten auf drei Ebenen - Beziehung zwischen Amtsermittlungspflicht nach § 103 SGG und Prüfauftrag des MDK - keine Verwertung von Beweisergebnissen)
...Dazu zählen nach § 301 Abs 1 S 1 Nr 3 SGB V vor allem die Stammdaten des Versicherten sowie Detailangaben über Aufnahme, Verlegung, Art der Behandlung und Entlassung einschließlich der Angabe des einweisenden Arztes mit Einweisungs- und Aufnahmediagnose, aber auch die medizinische Begründung für eine Verlängerung der Verweildauer sowie Datum und Art der durchgeführten Operationen und Prozeduren....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 14/11 R
2012-09-27
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Zugriff auf Gelder einer Kameradengemeinschaft; Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen
...Im Juli 2009 wurde das gerichtliche Disziplinarverfahren mit Verfügung des Kommandeurs der Division Luftbewegliche Operationen eingeleitet. Mit Einverständnis des Soldaten war die Vertrauensperson am 7. Juli 2009 angehört worden. 17 Nach Gewährung des Schlussgehörs hat die Wehrdisziplinaranwaltschaft dem Soldaten mit Anschuldigungsschrift vom 20....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 22/11
2017-03-23
BAG 6. Senat, Zuschläge für ungeplante Überstunden iSv. § 7 Abs. 8 Buchst. c Alt. 1 TVöD-K
...Zu diesem Sonderaufwand kommt es nicht, wenn die tägliche Arbeitszeit aus akutem Anlass überschritten werden muss, weil zB im Krankenhaus eine Operation länger dauert als vorhergesehen. 36 (b) Der Schichtplan betrifft zudem typischerweise einen längeren Zeitraum....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 161/16
2017-02-14
BPatG 17. Senat
...Dabei wird die Dauer der Berührung eines Bedienelementes gemessen, um zwischen einer kurzen Berührung (Figur 2 S214 „Yes“; Absatz [0042]) und einer langen Berührung (Figur 2 S216 „Yes“; Absatz [0042], [0047]) zu unterscheiden; hier allerdings nicht, um zwei unterschiedliche Funktionen auszulösen, sondern in beiden Fällen dieselbe Funktion (S226 genauso wie S238 „accepts button deciding operation“),...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 17 W (pat) 17/15
2016-11-23
BAG 7. Senat, Anfechtung einer Betriebsratswahl - Betriebsbegriff
...Zur Einstellung, Entlassung und Abmahnung von Shiftleadern und Assistant Managern seien ausweislich der weiterhin geltenden Stellenausschreibungen nicht die Restaurantleiter, sondern der „Gebietsleiter, Operations Manager, Arbeitgeber“ befugt. 14 Das Arbeitsgericht hat dem Wahlanfechtungsantrag sowie den Hauptfeststellungsanträgen stattgegeben....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 ABR 3/15
2017-12-19
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Krankenhausvergütungsstreit - Abrechnung einer geriatrischen frührehabilitativen Komplexbehandlung - Erfordernis der wochenbezogenen Dokumentation - sozialgerichtliches Verfahren - Vorlage von bedeutsamen Behandlungsunterlagen zu Beweiszwecken ohne Einwilligung des Versicherten - Verwehrung der Einsichtnahme durch Krankenkasse - Verletzung des rechtlichen Gehörs - Amtsermittlung - informationelle Selbstbestimmung - Datenschutz
...Sie berechnete hierfür die Fallpauschale (Diagnosis Related Group 2009 - DRG) B44B (Geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung bei Krankheiten und Störungen des Nervensystems mit schwerer motorischer Funktionseinschränkung, ohne neurologische Komplexbehandlung des akuten Schlaganfalls; 6051,43 Euro) und kodierte OPS - Operationen- und Prozedurenschlüssel 2009 - 8-550.1 (Geriatrische frührehabilitative...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 19/17 R
2018-09-12
BSG 4. Senat, (Grundsicherung für Arbeitsuchende - abschließende Entscheidung über zunächst vorläufig beschiedene Leistungsansprüche - Anwendbarkeit des § 41a SGB 2 auf vor dem 1.8.2016 beendete Bewilligungszeiträume - Verpflichtung zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen - Berücksichtigung von Einkommensangaben im Widerspruchsverfahren)
...Die Verspätung sei auf seine Beanspruchung durch das im September 2016 aufgenommene Beschäftigungsverhältnis mit langen Anfahrtszeiten, den Abschluss eines Privatinsolvenzverfahrens sowie auf Nachwirkungen zurückliegender Operationen zurückzuführen. Der Beklagte wies die Widersprüche zurück....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 4 AS 39/17 R
2018-11-15
BAG 6. Senat, Überbrückungsbeihilfe nach TV SozSich - Umgehungsgeschäft
...September 2015 nach einer Operation arbeitsunfähig erkrankten Klägers mit der GbR endete aufgrund einer nach Eintritt der Erkrankung ausgesprochenen ordentlichen arbeitgeberseitigen Kündigung mit Ablauf des 30. November 2015. Ab dem 3. November 2015 erhielt der Kläger bis zur Wiederherstellung seiner Arbeitsfähigkeit am 25....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 522/17
2018-06-26
BPatG 5. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...Dieser Wert berücksichtigt theoretische und empirische Informationen in Bezug auf inhärente Prozessverzögerungen („The latency value takes into account theoretical and empirical information reflecting time lags and other inherent and unavoidable delays in operation of mechanical, hydraulic, pneumatic, electrical, etc., components and systems of the automated fiber placement machine“, [0016])....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 5 Ni 54/16 (EP)
2019-01-29
BGH 6. Zivilsenat, Arzthaftung: Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die Vorschriften des Transplantationsgesetzes zur Aufklärungspflicht des Arztes gegenüber dem Lebendorganspender; Beachtlichkeit des Einwandes des rechtmäßigen Alternativverhaltens
...Zwar bestünden Aufklärungsdefizite sowohl hinsichtlich des besonderen Risikos der Klägerin infolge ihrer eigenen, bereits vor der Operation jedenfalls im unteren Grenzbereich liegenden Nierenfunktionswerte als auch hinsichtlich des besonderen, durch die Grunderkrankung des Vaters erhöhten Risikos eines Transplantatverlusts....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 495/16
2013-11-13
BPatG 1. Senat
....), and 148 1.4 transmitting a second message indicative of the second status (changes he makes to any messages will immediately be transmitted into DMSP operations and sent to the repository, S. 25, zweiter Abs., S. 18, letzter Abs.); 149 1.5Teil in the wireless messaging infrastructure, receiving the second message (The repository is continually in a position to receive global mail state updates...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 1 Ni 3/13 (EP)
2015-08-25
BAG 1. Senat, Streik - Schadensersatzanspruch Drittbetroffener
...Slots („Start Landig Operation Time“) zur Zuweisung beim Flughafenkoordinator zu beantragen; nach § 3 Abs. 2 Nr. 2 FHKV sind Starts und Landungen ohne zugewiesenen Slot untersagt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 AZR 754/13
2015-06-11
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Unerlaubtes Fernbleiben von der Dienststelle; Wahrheitspflichtverletzung
...Dezember 2013 hat er bewusst wahrheitswidrig angegeben, er sei nach der Operation immer noch krankgeschrieben und müsse noch einen Arzttermin absolvieren....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 12/14
2011-02-09
BAG 7. Senat, Wiedereinstellungsanspruch aufgrund eines vereinbarten Rückkehrrechts - Anspruch auf Abgabe einer Angebotserklärung mit Rückwirkung - AGB-Kontrolle
...Die Kündigung war Teil einer umfangreichen Restrukturierung im Bereich Technical Operations, in deren Verlauf ein Interessenausgleich und ein Sozialplan geschlossen wurden. Abschn. B § 1 Buchst. a des Sozialplans vom 12....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 91/10
2013-01-29
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Konkurrentenstreit; Auswahlentscheidung; Grundsatz der Bestenauslese; "im Wesentlichen gleiche" Leistungsbewertungen; Entwicklungsprognose
...Außerdem habe er im Hauptquartier der Vereinten Nationen in New York eine internationale Stabs- und Führungsfunktion als Deputy Chief, Medical Support Unit, Department of Peacekeeping Operations wahrgenommen. Hinsichtlich der Sprachkenntnisse habe er zuletzt ein SLP von 4343 erzielt. Für den Beigeladenen enthalte der Personalbogen hierzu keine Angaben....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 60/11
2011-09-28
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Ausländisches Strafurteil; Bindungswirkung; Strafbefehlsverfahren; Ermittlungen zur Rechtskraft; Lösungsbeschluss
...September 2006 zugestellt, eingeleiteten gerichtlichen Disziplinarverfahren wird dem früheren Soldaten mit Anschuldigungsschrift der Wehrdisziplinaranwaltschaft für den Bereich Division Luftbewegliche Operationen vom 29. Juni 2007, dem früheren Soldaten zugestellt am 1. Oktober 2007, folgender Sachverhalt als außerdienstliches Dienstvergehen (§ 17 Abs. 2 Satz 2 2....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 18/10