...Diese Prüfung setzt zunächst einen Nachvollzug der gedanklichen Operationen der Genehmigungsbehörde voraus, die der angefochtenen atomrechtlichen Genehmigung zugrunde liegen....
...., jeweils mwN) in Verbindung mit der Situation des vor einer lebensnotwendigen Operation stehenden Arztes – ungeachtet der insoweit verfassungsrechtlich gebotenen Gewährleistung eines Eilrechtsschutzes (vgl. BVerfG, NJW 2017, 545; 2013, 1727; Beschluss vom 18. August 2014 – 1 BvR 2271/14) – faktisch auf eine kaum zu begründende „Schicksalsgemeinschaft bis in den Tod hinein“ hinauslaufen....
...Kreditanstalt für Wiederaufbau, Landeskreditbank Baden-Württemberg - Förderbank ["L-Bank"], BPIFrance Financement SA, Instituto de Credito Oficial, ÖBB-Infrastruktur AG, Housing Finance Agency plc, Cassa del Trentino S.p.A.). 15 Neben den allgemeinen für geldpolitische Operationen geltenden Anforderungen gemäß der Leitlinie EZB/2011/14 müssen die Emittenten mindestens über eine Bonität der Kreditqualitätsstufe...
...ua in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) Versicherte im Verhältnis zu ihrer jeweiligen KK (vgl BSG Urteil vom 11.7.2017 - B 1 KR 26/16 R - Juris RdNr 16 mwN, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen; BSGE 121, 40 = SozR 4-2500 § 13 Nr 33, RdNr 22). 20 d) Die Klägerin beantragte als Leistung hinreichend bestimmt eine Abdominalplastik iS einer Hautstraffungsoperation, nicht iS einer Operation...
...B. aufgrund von Operationen, Nerventraumata oder Amputationen) resultieren. Auch diese Ursachen für neuropathische Schmerzen sind aus dem Stand der Technik bekannt. So werden beispielsweise in der NiK10 bei Patient 3 eine postherpetische Neuralgie und bei Patient 4 eine HIV-assoziierte Neuropathie behandelt (vgl. NiK10 S. 57 li. Sp. vorle. Abs. und spaltenübergr....
...., beschäftigt, zuletzt als Cargo Operations Agent. Die maßgeblichen Arbeitsbedingungen ergaben sich aus den im Arbeitsvertrag in Bezug genommenen Beschäftigungsbestimmungen. Gemäß Ziff. 20 dieser Bestimmungen galten sie für die im Anhang 1 aufgeführten Personengruppen, die örtlich in Deutschland durch die Beklagte zu 1. angestellt wurden....
...Dabei erfolgt die Einblendung der Information, d. h. der Abruf der Information, von dem offer-server (Absatz [0026]). 248 Die Verlagerung bestimmter Operationen der Datenverarbeitung von einem Rechner auf einen anderen, d. h. das direkte Abrufen der Bilddaten von dem Client-Server und nicht vom dem E-Shop-System, ist nicht mehr als eine äußerlich-organisatorische Umverlagerung der der Datenverarbeitung...
...Eine Änderung sei erst durch die weitere Verschlechterung und die Operationen an der Hüfte im Jahr 2010 eingetreten; nur diese Verschlechterung weise den erforderlichen zeitlichen und sachlichen Zusammenhang mit der hier streitigen Rehabilitationsmaßnahme auf....
...Zudem können die mit der vertragsärztlichen Tätigkeit verbundenen Kosten bei der Abrechnung unterschiedlich behandelt werden: Sie können in die Bewertung der Leistungspositionen für ärztliche Leistungen integriert werden oder als gesonderter Zuschlag (etwa für ambulante Operationen) oder aber als pauschalierter Sachkostenersatz berücksichtigt werden (BSG SozR 4-2500 § 81 Nr 4 RdNr 23)....
...Versorgung der Klägerin mit einer Hautstraffungsoperation am Bauch (Abdominalplastik). 2 Die bei der beklagten Krankenkasse (KK) versicherte Klägerin beantragte befundgestützt die stationäre Versorgung mit einer Hautstraffungsoperation (Abdomen, Extremitäten, thorakales oberes Bodylift) mit Narbenkorrektur und Symmetrisation der Mamma mit Eigenfett nach vorausgegangener Mammareduktions- und Magenbypass-Operation...
...Betracht, wenn der Einsatz einer neuen Methode in Rede steht, sondern erst in Fällen, in denen ihr Einsatz mit den bisherigen Pauschalen nicht sachgerecht vergütet wird (vgl ausdrücklich § 6 Abs 1 S 1 und Abs 2 S 1 und S 3 Krankenhausentgeltgesetz ; Hauck, GesR 2014, 257, 260; Axer, GesR 2017, 12, 14; Hauck, GesR 2017, 19, 21 ff; es bedarf keiner Vertiefung, inwieweit der Verweis auf den Operationen...
...Die Kündigung war Teil einer umfangreichen Restrukturierung im Bereich Technical Operations, in deren Verlauf ein Interessenausgleich und ein Sozialplan geschlossen wurden. Abschn. B § 1 Buchst. a des Sozialplans vom 12....
...Außerdem rechtfertigten die zahlreichen Zusatzbezeichnungen und Genehmigungen der Ärzte der BAG in den Bereichen Psychosomatik, Onkologie, ambulante Operationen, Andrologie und Labor mit Mikrobiologie die Zubilligung von Fallwerterhöhungen....
...Zudem können die mit der vertragsärztlichen Tätigkeit verbundenen Kosten bei der Abrechnung unterschiedlich behandelt werden: Sie können in die Bewertung der Leistungspositionen für ärztliche Leistungen integriert werden oder als gesonderter Zuschlag (etwa für ambulante Operationen) oder aber als pauschalierter Sachkostenersatz berücksichtigt werden (BSG SozR 4-2500 § 81 Nr 4 RdNr 23)....
...Januar 2009 als Regional Operations Manager beschäftigt. Das Arbeitsverhältnis ging zum 1. Januar 2005 durch Verkauf des Luftfrachtgeschäfts der V S.A. auf die Beklagte über. Dem Kläger war Prokura erteilt. Er erzielte zuletzt Gesamteinkünfte von 79.000,00 Euro brutto jährlich....
...Nach einer von der Hisbollah-Nachrichtenagentur "alahednews" veröffentlichten Biographie war er im Jahr 1982 Mitbegründer der Hisbollah sowie Planer und Organisator zahlreicher Operationen gegen israelische, US-amerikanische und französische Militäreinrichtungen sowie ein hochrangiger Hisbollah-Kommandeur, dem nach seinem Tod von Hisbollah-Generalsekretär Nasrallah der Ehrentitel eines "Leader of the...
...Die Kündigung war Teil einer umfangreichen Restrukturierung im Bereich Technical Operations, in deren Verlauf ein Interessenausgleich und ein Sozialplan geschlossen wurden. Abschn. B § 1 Buchst. a des Sozialplans vom 12....
...K8, S. 14, 5.1.2.5 LL-ESTABLISH.confirm: „Confirmation used by the LLC layer to inform the SNDCP layer about successful initiation of acknowledged peer-to-peer operation for a SAPI in the LLC layer....
...Wafer jeweils von dem zweiten Einzelsubstrat-Handhabungsroboter (16) übernommen werden, der sie aufeinanderfolgend durch den Entwicklungsteil (12) transportiert und nach Abschluss der Prozessierung wieder an die Pufferstation (24) übergibt, wo der erste Einzelsubstratroboter (13) sie wieder übernimmt und aufeinanderfolgend in die Ausgangsstation (input/output (I/O) units) befördert (The manner of operation...
...Die Kündigung war Teil einer umfangreichen Restrukturierung im Bereich Technical Operations, in deren Verlauf ein Interessenausgleich und ein Sozialplan geschlossen wurden. Abschn. B § 1 Buchst. a des Sozialplans vom 12....
Urteile
Bundesarbeitsgericht
7 AZR 519/10
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