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Urteile für Online-Kauf

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-05-18
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Rasierer (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten Wort-Bild-Zeichen aus der "Volks"-Markenfamilie auf dem deutschen Markt – betrieblicher Herkunftshinweis - kein Freihaltungsbedürfnis
...Körperpflege]; Rasiermittel; Rasierseife, Rasierwasser, Rasiersteine [antiseptisch]; 5 Klasse 35: Merchandising (Verkaufsförderung); Verkaufsförderung [Sales promotion für Dritte, Cross promotion mit und für Dritte]; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen im Bereich von Waren für die persönliche Pflege, insbesondere Gesichtspflege, auch für den Versandhandel, auch mittels Teleshopping-Sendungen; Online-Dienstleistungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 46/11
2011-05-18
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Wanderschuh (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten Wort-Bild-Zeichen aus der "Volks"-Markenfamilie auf dem deutschen Markt – betrieblicher Herkunftshinweis - kein Freihaltungsbedürfnis
...Klasse 35: Planung und Durchführung von Crossmedia-Konzepten, nämlich zur Distribution von Waren und Dienstleistungen über verschiedene Vertriebskanäle sowie Verteilung von Werbematerial, sowie damit verbundene Marketingaktivitäten; Merchandising; Verkaufsförderung [Sales promotion für Dritte, Cross promotion mit und für Dritte]; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen im Bereich von Lebensmitteln; Online-Dienstleistungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 52/11
2011-04-04
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Fernbedienung (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten Wort-Bild-Zeichen aus der "Volks"-Markenfamilie auf dem deutschen Markt – betrieblicher Herkunftshinweis - kein Freihaltungsbedürfnis
...von Crossmedia-Konzepten, nämlich zur Distribution von Waren und Dienstleistungen über verschiedene Vertriebskanäle, sowie damit verbundene Marketingaktivitäten; Merchandising; Verkaufsförderung [Sales promotion für Dritte, Cross promotion mit und für Dritte]; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen im Bereich von Peripheriegeräten in der Unterhaltungselektronik und im Datenverarbeitungsbereich; Online-Dienstleistungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 29/11
2011-03-28
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Hähnchen (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten Wort-Bild-Zeichen aus der "Volks"-Markenfamilie auf dem deutschen Markt – betrieblicher Herkunftshinweis - kein Freihaltungsbedürfnis
...Bratwurst, Brühwurst]; Wurstwaren; 4 Klasse 35: Planung und Durchführung von Crossmedia-Konzepten, nämlich zur Distribution von Waren und Dienstleistungen über verschiedene Vertriebskanäle sowie damit verbundene Marketingaktivitäten; Merchandising; Verkaufsförderung [Sales promotion für Dritte, Cross promotion mit und für Dritte]; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen im Bereich von Lebensmitteln; Online-Dienstleistungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 5/11
2011-04-04
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Milchreis (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten Wort-Bild-Zeichen aus der "Volks"-Markenfamilie auf dem deutschen Markt – betrieblicher Herkunftshinweis - kein Freihaltungsbedürfnis
...von Waren und Dienstleistungen über verschiedene Vertriebskanäle, sowie damit verbundene Marketingaktivitäten; Merchandising (Verkaufsförderung); Verkaufsförderung, nämlich Sales promotion für Dritte und Cross promotion mit und für Dritte; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen, auch im Wege des Versandhandels, über das Internet und mittels Teleshopping-Sendungen im Bereich Lebensmittel; Online-Dienstleistungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 20/11
2011-03-29
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Die grüne Post"/"Die grüne Post" –Verwechslungsgefahr
...Bestellungen, Rechnungen, Überweisungen, Warenerklärungen) zwischen Betrieben; Dienstleistungen einer elektronischen Vermittlungsstelle zwischen DV-Netzen (Clearing-Center); Bereitstellung von Online-Zugängen (Soft- und Hardware) zum Aufbau eines baumartigen Adress- und Namensverzeichnisses mit den Funktionen eines elektronisch verteilten Verzeichnisdienstes (Directory-Service), der es ermöglicht,...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 20/10
2010-05-20
BGH 10a. Zivilsenat, Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Luftverkehrsunternehmens: Wirksamkeit einer Klausel über den Ausschluss der Barzahlung; Erhebung von Kredit- und Zahlkartengebühren
...Sie bietet auf ihrer Internetseite www.ryanair.com, die auch in deutscher Sprache aufgerufen werden kann, die Möglichkeit, Flüge online zu buchen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. Xa ZR 68/09
2018-10-29
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Primesingles" – fehlende Unterscheidungskraft
...herunterladbaren Klingeltönen, Videos, Spielen und Musik über ein drahtloses Netz für Mobiltelefone soweit in Klasse 41 enthalten; Produktion und Durchführung von Unterhaltungsprogrammen; Organisation und Durchführung von kulturellen und gesellschaftlichen Veranstaltungen (Unterhaltung), einschließlich der Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte); 6 Klasse 45: Partnervermittlung einschließlich Online...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 4/15
2011-04-04
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Aktion (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis – ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten Wort-Bild-Zeichen aus der "Volks"-Markenfamilie auf dem deutschen Markt – betrieblicher Herkunftshinweis
...nämlich Vasen, Kerzen, Tischdecken, Vorhänge, Webstoff- und Teppichwaren, Waren im Zusammenhang mit der Einrichtung, nämlich Möbel, Waren im Zusammenhang mit Aus- und Fortbildung, nämlich Schreibwaren, Artikel für Kinder, nämlich Bekleidung, sowie Waren aus dem Do-it-yourself-Bereich, nämlich Werkzeuge, Waren aus dem Bereich Lebens- und Genussmittel, nämlich Getränke, Alkoholika, Tabakerzeugnisse; Online-Dienstleistungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 21/11
2011-08-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "18 +" – keine Unterscheidungskraft
...16, 25, 26, 38, 41 und 42 unter der Nummer 303 47 719 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister eingetragen worden und nach Beschränkung des Warenverzeichnisses und entsprechender Teillöschung noch für 4 "Datenträger aller Art mit und ohne Daten; Computer und Computersoftware und -hardware mit Ausnahme von HiFi-Apparaten und Lautsprechern; multimediale Computerprogramme; Online-Computersysteme...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 10/11
2012-01-18
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Die Apotheke mit Herz und Versand" – keine Unterscheidungskraft
...Selbst wenn aber Marken, die aus Zeichen oder Angaben bestehen, die sonst als Werbeslogans, Qualitätshinweise oder Aufforderungen zum Kauf der in Bezug genommenen Waren und Dienstleistungen verwendet werden, eine Sachaussage in mehr oder weniger großem Umfang enthalten, ohne unmittelbar beschreibend zu sein, können sie dennoch geeignet sein, den Verbraucher auf die betriebliche Herkunft der in Bezug...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 546/10
2013-01-16
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "We do more" – Werbeaussage allgemeiner Art - keine Unterscheidungskraft – im Beschwerdeverfahren eingereichte Unterlagen zur Verkehrsdurchsetzung – Zurückverweisung an das DPMA
...Selbst wenn aber Marken, die aus Zeichen oder Angaben bestehen, die sonst als Werbeslogans, Qualitätshinweise oder Aufforderungen zum Kauf der in Bezug genommenen Waren und Dienstleistungen verwendet werden, eine Sachaussage in mehr oder weniger großem Umfang enthalten, ohne unmittelbar beschreibend zu sein, können sie dennoch geeignet sein, den Verbraucher auf die betriebliche Herkunft der in Bezug...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 76/11
2016-11-21
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Urban Drinks" – keine Unterscheidungskraft - Kostenentscheidung
...Diese Unschärfe wird vielmehr bewusst in Kauf genommen, um das Spektrum der Kundenerwartungen möglichst breit zu halten (BGH GRUR 2013, 522 Rdnr. 14 – Deutschlands schönste Seiten; GRUR 2000, 882 Rdnr. 17 – Bücher für eine bessere Welt; GRUR 2003, 1050 - Cityservice; GRUR 2009, 778 - Willkommen im Leben). 35 Der Begriff „Urbanität“, der sich wie das Adjektiv „urban“ von dem lateinischen Adjektiv „urbanus...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 6/15
2011-10-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Insel des Ausgleichs" – keine Unterscheidungskraft
...Sie enthalte auch kein unmittelbares oder mittelbares herkunftsneutrales Werbeversprechen, welches eine bestimmte Wirkung bei Kauf oder Verzehr dieser Waren ankündige....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 513/11
2017-06-12
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Weinpalais Nordheim" – keine Unterscheidungskraft
...Prachtbaus in der Gemeinde Nordheim im Landkreis Kitzingen oder in einem anderen deutschen Ort mit diesem Namen zum Kauf angeboten bzw. vertrieben werden. Damit erschöpfe es sich in einer für die beanspruchten Waren im Vordergrund stehenden Sachaussage und diene nicht als betrieblicher Herkunftshinweis....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 555/16
2011-10-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Insel der entspannenden Momente" – keine Unterscheidungskraft
...Sie enthalte auch kein unmittelbares oder mittelbares herkunftsneutrales Werbeversprechen, welches eine bestimmte Wirkung bei Kauf oder Verzehr dieser Waren ankündige....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 516/11
2011-10-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Insel der Balance" – keine Unterscheidungskraft
...Sie enthalte auch kein unmittelbares oder mittelbares herkunftsneutrales Werbeversprechen, welches eine bestimmte Wirkung bei Kauf oder Verzehr dieser Waren ankündige....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 514/11
2017-04-06
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsverstoß: Angabe der Energieeffizienzklasse eines in einem Internetshop beworbenen Luftkonditionierers auf einer mit der preisbezogenen Werbung verlinkten Internetseite - Energieeffizienzklasse II
...Sie wirbt für ihre Produkte im Internet und unterhält auch einen Online-Shop. Am 1. September 2014 bewarb sie dort auf einer Übersichtsseite wie aus dem nachstehend wiedergegebenen Ausschnitt der Anlage K 1 ersichtlich ein mobiles Klimagerät "DeLonghi Wasser-Luft PAC" (im Weiteren: Luftkonditionierer) zum Preis von 909,07 €....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 159/16
2011-05-18
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Multispray (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten Wort-Bild-Zeichen aus der "Volks"-Markenfamilie auf dem deutschen Markt – betrieblicher Herkunftshinweis - kein Freihaltungsbedürfnis
...5 Klasse 35: Planung und Durchführung von Crossmedia-Konzepten, nämlich zur Distribution von Waren und Dienstleistungen über verschiedene Vertriebskanäle, sowie damit verbundene Marketingaktivitäten; Merchandising; Verkaufsförderung [Sales promotion für Dritte, Cross promotion mit und für Dritte]; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen im Bereich von technischen Ölen und Korrosionsschutzmitteln; Online-Dienstleistungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 35/11
2011-04-04
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Milch (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten Wort-Bild-Zeichen aus der "Volks"-Markenfamilie auf dem deutschen Markt – betrieblicher Herkunftshinweis - kein Freihaltungsbedürfnis
...von Waren und Dienstleistungen über verschiedene Vertriebskanäle, sowie damit verbundene Marketingaktivitäten; Merchandising (Verkaufsförderung); Verkaufsförderung, nämlich Sales promotion für Dritte und Cross promotion mit und für Dritte; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen, auch im Wege des Versandhandels, über das Internet und mittels Teleshopping-Sendungen im Bereich Lebensmittel; Online-Dienstleistungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 19/11