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Urteile für Niederlassungserlaubnis

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-03-30
BVerwG 1. Senat, Niederlassungserlaubnis; Berechnung von Aufenthaltszeiten; Anrechnung der Fiktionszeit des Verlängerungsantrags
...Senat 1 C 6/09 Niederlassungserlaubnis; Berechnung von Aufenthaltszeiten; Anrechnung der Fiktionszeit des Verlängerungsantrags Besteht kein Anspruch auf Verlängerung einer humanitären Aufenthaltserlaubnis, kann die Zeit der Fiktionswirkung des Verlängerungsantrags nach § 81 Abs. 4 AufenthG (juris: AufenthG 2004) nicht auf die für die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis nach § 26 Abs. 4 AufenthG...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 6/09
2011-08-16
BVerwG 1. Senat, Niederlassungserlaubnis aus familiären Gründen; Voraussetzung der Sicherung des Lebensunterhalts; Bedarfsgemeinschaft; deutsche Familienangehörige
...Senat 1 C 12/10 Niederlassungserlaubnis aus familiären Gründen; Voraussetzung der Sicherung des Lebensunterhalts; Bedarfsgemeinschaft; deutsche Familienangehörige 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 12/10
2011-08-16
BVerwG 1. Senat, Niederlassungserlaubnis aus humanitären Gründen; Voraussetzung der Sicherung des Lebensunterhalts; Bedarfsgemeinschaft; unterhaltsberechtigte Familienangehörige
...Senat 1 C 4/10 Niederlassungserlaubnis aus humanitären Gründen; Voraussetzung der Sicherung des Lebensunterhalts; Bedarfsgemeinschaft; unterhaltsberechtigte Familienangehörige Bei der Beurteilung, ob der Lebensunterhalt eines erwerbsfähigen Ausländers im Sinne von § 9 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AufenthG gesichert ist, ist darauf abzustellen, ob der Ausländer nach Erteilung der Niederlassungserlaubnis seinen...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 4/10
2010-11-16
BVerwG 1. Senat, Niederlassungserlaubnis; entgegenstehende Gründe der Sicherheit und Ordnung; Erteilungsvoraussetzung des gesicherten Lebensunterhalts für Kernfamilie; Berechnung des Unterhaltsbedarfs
...Der Kläger kann jedoch weder nach neuem noch nach altem Recht eine Niederlassungserlaubnis beanspruchen. 10 1. Nach neuem Recht ist § 26 Abs. 4 AufenthG maßgeblich....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 21/09
2011-09-13
BVerwG 1. Senat, Anrechnung von Aufenthaltszeiten für die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis; Anrechnung von Duldungszeiten; Ermessen der Ausländerbehörde; Aufenthaltsrecht von Kindern
...Senat 1 C 17/10 Anrechnung von Aufenthaltszeiten für die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis; Anrechnung von Duldungszeiten; Ermessen der Ausländerbehörde; Aufenthaltsrecht von Kindern 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 17/10
2014-03-06
BVerwG 1. Senat, Niederlassungserlaubnis; Aufenthaltserlaubnis; Anrechnung von Fiktionszeiten
...Senat 1 B 17/13 Niederlassungserlaubnis; Aufenthaltserlaubnis; Anrechnung von Fiktionszeiten Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 25. Juni 2013 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 B 17/13
2012-12-11
BVerwG 1. Senat, Jüdischer Emigrant; Kontingentflüchtling; Erlöschen des Aufenthaltstitels durch Auslandsaufenthalte; Auslandsstudium
...Das Verwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen, soweit sie auf die Aufhebung der Erlöschensfeststellung (Ziffer 1 des Bescheids) gerichtet war, und den Bescheid im Übrigen aufgehoben sowie die Beklagte zur Erteilung einer Niederlassungserlaubnis verpflichtet....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 15/11
2011-04-19
BVerwG 1. Senat, Rücknahme der Einbürgerung; kein Wiederaufleben früherer Aufenthaltstitel
...fortgilt, hilfsweise die Verpflichtung zur Erteilung einer Niederlassungserlaubnis. 2 Der 1959 geborene Kläger stammt aus Pakistan....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 2/10
2017-03-23
BVerwG 1. Senat, Zeitpunkt für Prognoseentscheidung nach § 51 Abs. 2 AufenthG
...Der Verwaltungsgerichtshof hat die Berufung nur für das auf die Niederlassungserlaubnis bezogene Feststellungsbegehren zugelassen und die Berufung in der Sache zurückgewiesen. 5 Zur Begründung hat der Verwaltungsgerichtshof im Wesentlichen ausgeführt: Die Niederlassungserlaubnis des Klägers sei jedenfalls nach § 51 Abs. 1 Nr. 6 AufenthG erloschen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 14/16
2015-04-28
BVerwG 1. Senat, Ausnahme zu ausreichenden Kenntnissen der deutschen Sprache bei Niederlassungserlaubnis (hier: Kleinkinderbetreuung und notwendige Fahrt zum nächsten Integrationskursort mit öffentlichen Verkehrsmitteln); erhöhte Anforderungen an die Niederlassungserlaubniserteilung als neue Beschränkung der Arbeitsmarktzugangsbedingungen
...Ein Anspruch der Klägerin auf Erteilung einer Niederlassungserlaubnis ergebe sich ferner nicht unmittelbar aus Art. 7 Satz 1 Spiegelstrich 2 ARB 1/80. Hieraus lasse sich kein Anspruch auf Erteilung einer Niederlassungserlaubnis ohne Vorliegen der in § 9 Abs. 2 Satz 1 AufenthG genannten Erteilungsvoraussetzungen ableiten....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 21/14
2012-01-17
BVerwG 1. Senat, Erlöschen der Niederlassungserlaubnis; Begriff der Ausreise
...Senat 1 C 1/11 Erlöschen der Niederlassungserlaubnis; Begriff der Ausreise Der Begriff der Ausreise in § 51 Abs. 1 Nr. 6 und 7 AufenthG (juris: AufenthG 2004) erfasst nicht staatlich erzwungene bzw. veranlasste Ausreisen (hier durch Auslieferung). 1 Der Kläger erstrebt die Feststellung, dass seine Niederlassungserlaubnis nicht erloschen ist. 2 Der 1967 geborene Kläger, ein kosovarischer Staatsangehöriger...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 1/11
2012-05-22
BVerwG 1. Senat, Niederlassungserlaubnis für einen türkischen Staatsangehörigen; Regelerteilungsvoraussetzung der Sicherung des Lebensunterhalts; assoziationsrechtliches Daueraufenthaltsrecht; Dokumentation des Aufenthaltsrechts durch Aufenthaltserlaubnis
...Zwar besäßen zwei der Kinder die deutsche Staatsangehörigkeit, doch stehe § 5 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG einem Anspruch auf Erteilung einer Niederlassungserlaubnis entgegen. Die Vorschrift sei auch im Rahmen des § 28 Abs. 2 AufenthG zu prüfen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 6/11
2013-03-19
BVerwG 1. Senat, Niederlassungserlaubnis; Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EG; Nebeneinander mehrerer Aufenthaltstitel; Gebühr für die Ausstellung eines Aufenthaltsdokuments
...Denn der (zusätzliche) Besitz einer Niederlassungserlaubnis würde seine aufenthaltsrechtliche Rechtsposition verbessern....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 12/12
2011-08-17
BVerwG 1. Senat, Kumulation von Aufenthaltstiteln zu mehreren Aufenthaltszwecken
...Senat 1 C 19/10 Kumulation von Aufenthaltstiteln zu mehreren Aufenthaltszwecken Zur Frage, ob ein Ausländer, der eine humanitäre Aufenthaltserlaubnis gemäß § 25 Abs. 5 AufenthG (juris: AufenthG 2004) besitzt, zusätzlich die Erteilung einer ehegattenbezogenen Aufenthaltserlaubnis verlangen kann. 1 Nachdem der Beklagte dem Kläger während des Revisionsverfahrens eine Niederlassungserlaubnis erteilt...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 19/10
2018-05-29
BVerwG 1. Senat, Keine ordnungsgemäße Beschäftigung im Sinne des Art. 6 EWGAssRBes 1/80 bei arglistiger Täuschung
...Mai 2013 - 1 C 16.12 - BVerwGE 146, 271). 1 Der Kläger wendet sich - nach inzwischen bestandskräftiger Rücknahme einer ihm erteilten Niederlassungserlaubnis - gegen eine gleichzeitig verfügte Abschiebungsandrohung....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 17/17
2011-04-19
BVerwG 1. Senat, Rücknahme der Einbürgerung für die Vergangenheit; Aufenthaltserlaubnis für ehemalige Deutsche; Antragsfrist; Zeitpunkt der Kenntnis vom Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit
...Auf seinen Antrag auf Erteilung einer unbefristeten Aufenthaltserlaubnis wurde ihm - nach Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes - im März 2006 eine Niederlassungserlaubnis erteilt. Am 19....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 16/10
2016-11-22
BVerwG 1. Senat, Absehen von der zwingenden Erteilungsvoraussetzung der Unterhaltssicherung
...Eine solche lässt sich der Beschwerde nicht entnehmen. 4 2.1 Die Beschwerde möchte für die Frage der Erteilung einer Niederlassungserlaubnis nach § 26 Abs. 4 AufenthG geklärt wissen, "in wieweit von einer 82-jährigen Person oder allen Ausländern ab dem Rentenalter eine den gesamten Bedarf deckender Lebensunterhalt verlangt werden kann oder ob nicht entweder die Härtefallregelung des § 9 Abs. 2 Satz...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 B 117/16, 1 B 117/16, 1 PKH 82/16
2010-09-06
BVerwG 1. Senat, Aufenthaltsrecht nach rückwirkender Aufhebung der Einbürgerung; Revisionszulassung
...Klärung der Frage geben, ob ein Ausländer, dessen Einbürgerung ex tunc zurückgenommen wurde, ein ehemaliger Deutscher im Sinne des § 38 AufenthG ist bzw. ob der Aufenthaltstitel, den der Ausländer vor der Einbürgerung innehatte, im Fall einer rückwirkenden Aufhebung der Einbürgerung fortgilt oder "wiederauflebt" oder sich auf einen Anspruch auf Wiedererteilung eines solchen Aufenthaltstitels (hier: Niederlassungserlaubnis...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 B 11/10, 1 B 11/10 (1 C 16/10)
2010-01-15
BVerwG 1. Senat, Wiedererlangung eines Aufenthaltstitels nach rückwirkender Aufhebung der Einbürgerung; Revisionszulassung
...Sie kann dem Bundesverwaltungsgericht Gelegenheit zur Klärung der Frage geben, ob der einem Ausländer erteilte unbefristete Aufenthaltstitel bei dem Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung im Fall einer rückwirkenden Aufhebung der Einbürgerung fortgilt oder "wiederauflebt" oder sich auf einen Anspruch auf Wiedererteilung eines solchen Aufenthaltstitels (hier: Niederlassungserlaubnis...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 B 27/09, 1 B 27/09, 1 PKH 15/09 (1 C 2/10)
2012-10-04
BVerwG 1. Senat, Rechtsstellung jüdischer Emigranten aus der ehemaligen Sowjetunion
...Im November 2005 erhielt sie eine Niederlassungserlaubnis nach § 23 Abs. 2 AufenthG. 3 Nach ihrer Scheidung heiratete sie im März 2005 einen armenischen Staatsangehörigen. Dessen Antrag auf Erteilung eines Visums zum Familiennachzug in die Bundesrepublik Deutschland wurde wegen fehlender Sicherung des Lebensunterhalts abgelehnt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 12/11