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Urteile für Musik

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-09-26
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Stilwelt" – teilweise Unterscheidungskraft
...Mit Hilfe dieser Dienstleistungen soll dem Geschäftsmann oder Verbraucher aus einer Fülle von Stilen der für ihn geeignete vermittelt werden. 42 Die unterschiedlichen Verkaufs-, (Geschäfts-)Führungs-, Organisations-, Verhandlungs-, Lebens-, Umgangs-, Arbeits-, Werbe-, Politik-, Religions-, Mode-, Möbel-, Musik-, Bau-, Epochen-, Rhetorik- und Benimm-Stile können auch Themen der beanspruchten Veranstaltungs...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 529/10
2017-01-11
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ART KOSMOS (Wort-Bild-Marke)/KOSMOS" – zur Kennzeichnungskraft – zur Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – Verwechslungsgefahr durch selbstständig kennzeichnende Stellung)
...Mikrokosmos, Makrokosmos, Klangkosmos, Bilderkosmos, Musik-Kosmos, Filmkosmos (vgl. Wortschatz-uni-leipzig.de, Stichwort: Kosmos)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 75/13
2016-04-21
BGH 1. Zivilsenat, Verteilungsplan einer Verwertungsgesellschaft: Pauschaler Anteil des Verlegers an der Verteilungssumme – Verlegeranteil
...September 2013 - I ZR 187/12, GRUR 2014, 479 Rn. 22 = WRP 2014, 568 - Verrechnung von Musik in Werbefilmen). Abrechnung und Auszahlung dieses Anteils richten sich gemäß § 6 des Wahrnehmungsvertrags nach der Satzung und dem Verteilungsplan der Beklagten. Diese bilden gemäß § 3 Satz 1 des Wahrnehmungsvertrags, auch soweit sie künftig geändert werden sollten, dessen Bestandteil. 24 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 198/13
2013-08-15
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsverletzung im Internet: Störerhaftung eines Filehosting-Diensteanbieters bei öffentlicher Zugänglichmachung urheberrechtlich geschützter Sprachwerke
...Auch wenn der Dienst der Beklagten auch für die Verteilung von für eine große Personenzahl bestimmten Software-Updates von Interesse sein mag, ist doch die Annahme des Berufungsgerichts nicht rechtsfehlerhaft, für viele Nutzer sei gerade das rechtsverletzende Herunterladen urheberrechtlich geschützter Werke wie Filme, Musik oder Softwareprodukte attraktiv. 34 Je öfter diese Nutzer solche geschützten...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 79/12
2017-09-11
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ILM Internationale Lederwarenmesse" – zu den Kennzeichnungsgewohnheiten in der Messebranche - Buchstabenfolge "ILM" ist im Verhältnis zur nachfolgenden Wortfolge "Internationale Lederwarenmesse" akzessorisch – Akronym nimmt beschreibenden Charakter an - Schutzunfähigkeit
...B. über ihr Smartphone auf alle Informationen betreffend die Aussteller und deren Messestände sowie Produktneuheiten zugreifen oder es können von den Ausstellern Produktbilder, PDF-Dateien, Animationen und (Musik)Videos problemlos zum Download angeboten werden; verbunden sind damit häufig auch noch die Waren der Klasse 9 „elektronisch herunterladbare Publikationen, Bücher, Zeitschriften, Zeitungen,...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 534/15
2011-12-21
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Laura/LAURASTAR (Wort-Bild-Marke, Gemeinschaftsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität, –ähnlichkeit und -unähnlichkeit - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...der dem angesprochenen breiten inländischen Publikum nur als weiblicher Vorname bekannte Begriff "Laura" keine beschreibende Aussage für die Widerspruchswaren aus dem Bügeleisen-, Dampferzeugungs- und Bügelbrettbereich. 35 bb) Der durch Fettdruck deutlich von dem Wort "LAURA" abgegrenzte Begriff "Star" entstammt der englischen Sprache, bedeutet als Substantiv "Stern", "berühmte (Bühnen-, Film- oder Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 10/09
2015-07-30
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "AUTOSTADT BITBURG (Wort-Bild-Marke)/Autostadt" – zur Kennzeichnungskraft – zur Dienstleistungsähnlichkeit und –identität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Die Beschwerdeführerin hat vorgetragen, dass sie über ihre Tochtergesellschaft und Lizenznehmerin unter der Marke „Autostadt“ seit dem Jahr 2000 einen Freizeit- und Erlebnispark in Wolfsburg betreibt, der seit Eröffnung jährlich von rund zwei Millionen Gästen besucht wird und in dem regelmäßig kulturelle, Musik- und sonstige Unterhaltungsveranstaltungen angeboten werden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 100/12
2014-10-08
BSG 3. Senat, Künstlersozialversicherung - Abgabepflicht einer Standesorganisation eines bestimmten Berufszweiges (hier: Bundessteuerberaterkammer) bei Betreiben von Öffentlichkeitsarbeit - verfassungsrechtliche Unbedenklichkeit der Künstlersozialabgabe auch angesichts der durch das Internet erweiterten Selbstvermarktungsmöglichkeiten - "nicht nur gelegentliche" Beauftragung - Einführung einer Geringfügigkeitsgrenze
...Diese Unterscheidung war allerdings nur solange von Bedeutung, wie für die Bereiche Wort (Publizistik), Musik, bildende und darstellende Kunst unterschiedliche Abgabesätze (§ 26 KSVG) galten. Da seit dem Jahr 2000 stets einheitliche Vomhundertsätze für die KSA festgesetzt werden müssen (vgl § 26 Abs 1 KSVG), ist diese Differenzierung bedeutungslos geworden....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KS 1/13 R
2011-05-18
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Frühstück (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten Wort-Bild-Zeichen aus der "Volks"-Markenfamilie auf dem deutschen Markt – betrieblicher Herkunftshinweis - kein Freihaltungsbedürfnis
.... … Auch die Musik von … hat viel Spaß gemacht, besonders beim Volksfrühstück. …“ (www.vom-kleinen-volke.de/html/Rueckblickseiten/2010/Ueckermuende.htm); 32 - „Bildungsstreik 2009 Weimar - Wochenplan … Montag: 9:00 Volksfrühstück…“ (http://bildungsstreik2009weimar.wordpress.com/wochenplan/); 33 - „VOLKSPARK POTSDAM … 3. Programm für klein und groß … 3.6 Volksfrühstück Bella Vita....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 44/11
2018-05-03
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Aquanario/AQUANURA" – Einrede mangelnder Benutzung – nicht ausreichende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung
...Unterhaltung in Freizeitparks und/oder Themenparks; Freizeitparks, nämlich Bereitstellen von Objekten der Freizeitgestaltung in Freizeitparks und auf Jahrmärkten; Organisation und Durchführung von musikalischen und Sportveranstaltungen und -aufführungen; Produktion von Theateraufführungen, Musicals und anderen kulturellen Aktivitäten“ behauptet. 44 Die von ihr vorgetragene Durchführung einer – mit Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 24/15
2014-08-20
BVerwG 6. Senat, Filmabgabe der Videowirtschaft; Mindestlaufzeit
...Dezember 1992 ), blieb stets der Bezug auf Bildträger erhalten, die mit Filmen mit einer Laufzeit von mehr als 58 Minuten bespielt sind. 28 Nach dem Gesetzentwurf der Bundesregierung sollte die Videowirtschaft entsprechend den Filmtheatern zu einer Abgabe auf Filme herangezogen werden, die programmfüllend und echte Spielfilme seien; Musik-, Dokumentar-, Kultur- und Bildungsfilme sollten abgabefrei...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 14/13
2018-12-06
BPatG 25. Senat
...Filmverleih [Vermietung von Kinofilmen]; Fotografieren; Glücksspiele; Gymnastikunterricht; Herausgabe von Texten [ausgenommen Werbetexte]; Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Information über Veranstaltungen [Unterhaltung]; Kalligrafiedienste; Komponieren von Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 582/17
2014-04-02
BSG 3. Senat, (Künstlersozialversicherung - Künstlersozialabgabepflicht - abgabepflichtiges Entgelt - Honorar für Mitwirkung als Akteur in Fernsehproduktion des Factual Entertainment - Gewinnzuweisung an Kommanditist - Rücknahme rechtswidriger Abgabebescheide - keine einschränkende Auslegung des § 27 Abs 1a S 2 KSVG)
...Die streitgegenständlichen Festsetzungen der KSA in den Bescheiden vom 15.2.2006 und 5.10.2007 seien aber rechtswidrig, weil die Klägerin mit der Meldung der an die als selbstständige Musiker tätigen Bandmitglieder (sog "Freelancer") ihre Meldepflicht nach § 27 Abs 1 S 1 KSVG erfüllt habe....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KS 3/12 R
2016-06-16
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst: Beginn der regelmäßigen Verjährung des Anspruchs auf eine weitere angemessene Vergütung – Geburtstagskarawane
...September 2013 - I ZR 187/12, GRUR 2014, 479 Rn. 41 = WRP 2014, 568 - Verrechnung von Musik in Werbefilmen; Urteil vom 28....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 222/14
2017-09-20
BAG 10. Senat, Allgemeinverbindlicherklärung - Wirksamkeit - Kleine Zahl - Schätzung
...Weiter sind Reservierungs- und Verwaltungsbetriebe des Gastgewerbes oder gastgewerbliche Nebenbetriebe erfasst. 1.3 persönlich: für alle Arbeitgeber, Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen sowie Auszubildende der unter Ziffer 1.2 fallenden Betriebe, jedoch nicht für Musiker und Artisten.“ 4 Mit Schreiben vom 17....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 ABR 42/16
2011-04-04
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Aktion (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis – ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten Wort-Bild-Zeichen aus der "Volks"-Markenfamilie auf dem deutschen Markt – betrieblicher Herkunftshinweis
...Kosmetik, Schönheitspflege und Arzneimittel, Waren aus dem Bereich Auto, nämlich Pflege- und Zubehörartikel, Uhren, Schmuck und Accessoires, nämlich Taschen, Waren aus dem Bereich der Unterhaltungselektronik, Waren aus dem Bereich der Telekommunikation, Bücher, Waren aus dem Bereich Computer und Multimedia, Nahrungsergänzungsmittel, Waren aus dem Bereich Foto und Optik, Artikel im Zusammenhang mit Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 21/11
2013-08-15
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsschutz im Internet: Begünstigung von Urheberrechtsverletzungen durch das Geschäftsmodell eines File-Hosting-Dienstes; Kontroll- und Prüfpflichten des Betreibers - File-Hosting-Dienst
...Auch wenn der Dienst der Beklagten auch für die Verteilung von für eine große Personenzahl bestimmten Software-Updates von Interesse sein mag, ist doch die Annahme des Berufungsgerichts nicht rechtsfehlerhaft, für viele Nutzer sei gerade das rechtsverletzende Herunterladen urheberrechtlich geschützter Werke wie Filme, Musik oder Softwareprodukte attraktiv. 39 Je öfter diese Nutzer solche geschützten...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 80/12
2018-06-18
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KL (Wort-Bild-Marke)/KL (Wort-Bild-Marke)" – vorsorgliche erhobene Einrede mangelnder Benutzung – Wirksamkeit – rechtserhaltenden Benutzung durch einen Lizenznehmer – eingereichte Glaubhaftmachungsmittel weisen rechtserhaltende Benutzung nicht nach – keine berechtigten Gründe für eine Nichtbenutzung
...Oktober 2014 für die Waren und Dienstleistungen der 3 Klasse 09: Aus dem Internet herunterladbare Computerprogramme; Aus dem Internet herunterladbare digitale Musik; Computerhardware; Computerprogramme [herunterladbar]; Computersoftware; Datenverarbeitungsgeräte; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Herunterladbare elektronische Publikationen; Herunterladbare Programme für elektronische Spiele...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 39/17
2019-02-28
BGH 1. Strafsenat
...Dies nahm die Angeklagte zum Anlass, nicht mehr selbst der Prostitution nachzugehen, sondern neben dem „Musik-Business“ ihre langjährigen Erfahrungen als Prostituierte nunmehr dahin zu nutzen, an der Prostitutionsausübung anderer Frauen, zu der sie organisatorische Beiträge leistete, zu partizipieren. Außerdem war sie in der von ihrem Lebensgefährten betriebenen „St....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 604/17
2013-07-15
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Mark Twain" – Name eines berühmten Schriftstellers dient bei Schreibgeräten als Ehrung oder Widmung – keine fest fixierte Stelle der Anbringung eines Widmungsnamen auf Schreibgeräten – zum Rechercheumfang des Gerichts - Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Der Herstellername kann bei diesen Stiften fehlen oder zusätzlich angebracht sein. 34 Es besteht außerdem nach den Feststellungen des Senats in dieser Branche eine verbreitete Übung, hochwertige Schreibgeräte in Sondereditionen anzubieten, die bestimmten Themen gewidmet sind, etwa bedeutenden Persönlichkeiten wie Schriftstellern, Musikern, Entdeckern oder Wissenschaftlern, historischen Ereignissen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 75/12