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Urteile für Medizinisches Gutachten

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-02-24
BSG 9. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Weiterbehandlung mit Gerinnungshemmern - GdB von 10 - Analogie zu vergleichbaren Gesundheitsstörungen
...Zudem habe das LSG seine Amtsermittlungspflicht verletzt, weil es seine Einwände gegen das vom SG eingeholte internistische Gutachten unberücksichtigt gelassen und es versäumt habe, ein weiteres Zusammenhangsgutachten einzuholen. 3 II. Die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers ist unzulässig....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 101/14 B
2011-10-19
BSG 13. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz - ohne hinreichende Begründung unterlassene Beweiserhebung - Zurückverweisung
...Nach Einholung eines nervenärztlichen Gutachtens des Arztes für Psychiatrie und Psychotherapie, Neurologie, Innere Medizin, Endokrinologie Prof. Dr....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 290/11 B
2010-12-02
BGH 5. Zivilsenat, Einstweilige Einstellung der Zwangsversteigerung: Verfassungsrechtlich gebotene Verfahrensfürsorge bei behaupteter Suizidgefahr
...Es hat nicht nur das "Gutachten" des Arztes J....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZB 124/10
2012-07-10
BSG 13. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Amtsermittlungspflicht - Erwerbsminderungsrente - berufskundliche Sachaufklärung
...Ihren Antrag auf Rente wegen Erwerbsminderung vom 4.10.2006 lehnte die Beklagte nach medizinischer Sachaufklärung und Einholung einer berufskundlichen Stellungnahme (vom 18.6.2007) ab, weil sie - die Klägerin - noch mindestens sechs Stunden täglich eine Beschäftigung als Angestellte im Registraturdienst ausüben könne (Bescheid vom 16.1.2007, Widerspruchsbescheid vom 6.9.2007). 3 Im Klageverfahren hat...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 315/11 B
2015-09-30
BSG 3. Senat, Soziale Pflegeversicherung - Pflegeheim - vollstationäre Pflege - Anerkennungsbetrag - aktivierende Pflege - Pflegestandard - rehabilitative Maßnahme
...Wegen Altersgebrechlichkeit und inkompletter Harninkontinenz bestehe ein Pflegebedarf von nur noch 100 Minuten (Gutachten vom 21.3.2011)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 P 1/14 R
2015-06-29
BSG 9. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - freie Beweiswürdigung - unterschiedlicher Beweiswert von Verwaltungsgutachten und gerichtlichem Sachverständigengutachten - freie Beweiswürdigung - kein Entscheidungszwang nach höherem Beweiswert - Übertragung der Sache auf den Einzelrichter - ausnahmsweise Pflicht zur Rückübertragung der Sache auf den Senat - Darlegungsanforderungen
...Das Gericht muss zwar beachten, dass ärztliche Gutachten, die nicht als gerichtliche Sachverständigengutachten erstellt wurden, grundsätzlich eine andere Aussagekraft haben und damit einen anderen Beweiswert als gerichtliche Gutachten besitzen (vgl BSG SozR 1500 § 128 Nr 24)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 V 45/14 B
2014-08-07
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "geosysteme.de" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Zwecke; Röntgenbilder [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Röntgenfilme [belichtet]; Röntgenröhren, nicht für medizinische Zwecke; Röntgenschirme für gewerbliche Zwecke; Rostschutzvorrichtungen [kathodisch]; Saccharimeter; Salzwaagen; Sanduhren; Saphirnadeln für Plattenspieler; Satelliten für wissenschaftliche Zwecke; Satellitennavigationsgeräte; Satiniergeräte für Fotografien; Säuremesser; Säuremesser...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 522/13
2019-04-30
BGH 6. Zivilsenat
...J. ein mund-, kiefer- und gesichtschirurgisches Gutachten erstattet. Im September 2009 nahm die Klägerin den Beklagten auf Zahlung eines weiteren Schmerzensgeldes und materiellen Schadensersatzes in Anspruch. Das Landgericht wies die Klage mit Urteil vom 19. April 2010 ab....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZB 41/17
2018-10-24
BFH 6. Senat, Nachweis der Zwangsläufigkeit bei Krankheiten mit begrenzter Lebenserwartung
...Senat VI B 120/17 Nachweis der Zwangsläufigkeit bei Krankheiten mit begrenzter Lebenserwartung NV: Der Steuerpflichtige hat den Nachweis der Zwangsläufigkeit von Aufwendungen im Krankheitsfall auch dann nach § 64 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchst. f EStDV durch ein amtsärztliches Gutachten oder eine ärztliche Bescheinigung des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung zu erbringen, wenn eine Erkrankung...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI B 120/17
2012-11-20
BSG 9. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - Schwerbehindertenrecht - Feststellung des Grads der Behinderung - Gewichtung der Einzel-GdB im Rahmen der Bildung des Gesamt-GdB - Anforderungen an die Darlegung einer Verletzung der Sachaufklärungspflicht
...Bei diesen Prüfungsschritten hat das Tatsachengericht über die medizinisch zu beurteilenden Verhältnisse hinaus weitere Umstände auf gesamtgesellschaftlichem Gebiet zu berücksichtigen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 36/12 B
2017-05-11
BSG 3. Senat, Krankenversicherung - Hilfsmittel - Kopforthesenbehandlung - "Neuheit" der Behandlungsmethode bei bisher nicht vom Gemeinsamen Bundesausschuss (GBA) geprüften Änderungen - Erforderlichkeit einer zeitnahen Bewertung innovativer Therapien - demokratische Legitimation des GBA
...Das folgt aus dem medizinischen Erkenntnisstand, wie er sich beanstandungsfrei aus einschlägigen, allgemein zugänglichen fachmedizinischen Quellen derzeit ergibt, auf die auch die Beteiligten zum Teil bereits hingewiesen haben. 19 So werden in einer Stellungnahme von mit dem Gebiet der Kinderheilkunde befassten medizinischen Fachgesellschaften, nämlich der gemeinsamen Therapiekommission der Gesellschaft...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 6/16 R
2017-06-07
BGH 1. Strafsenat, Sicherungsverfahren: Urteilsfeststellungen bei Abweichung des Tatrichters von einem Prognosegutachten
...Wahrscheinlichkeit höheren Grades dafür“ gesehen hat, dass die Beschuldigte infolge ihrer Erkrankung weitere erhebliche Straftaten begehen wird und daher für die Allgemeinheit gefährlich ist (UA S. 18). 5 Demgegenüber kam die von der Strafkammer beigezogene psychiatrische Sachverständige K. zum Ergebnis, dass von der Beschuldigten im nicht behandelten oder nicht ausreichend behandelten Zustand aus medizinischer...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 628/16
2012-03-29
BSG 14. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Beiordnung eines Notanwalts - Aussichtslosigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde - Prozesskostenhilfe
...Das LSG hat seine Ablehnung der vom Kläger begehrten höheren Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) aufgrund eines Mehrbedarfs wegen kostenaufwändiger Ernährung auf medizinische Gründe gestützt und dabei das im Gerichtsverfahren eingeholte medizinische Gutachten und die Unterlagen der den Kläger behandelnden Ärzte zugrunde gelegt....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 14 AS 251/11 B
2012-11-12
BVerwG 3. Senat, Aberkennung des Rechts, von einer ausländischen EU-Fahrerlaubnis im Inland Gebrauch zu machen; unbestreitbare Informationen vom Ausstellermitgliedstaat zum Wohnsitzerfordernis; Beurteilung durch nationales Gericht
...Als die Klägerin der Aufforderung, ein medizinisch-psychologisches Gutachten vorzulegen, nicht nachkam, erkannte der Beklagte ihr mit Bescheid vom 9. Mai 2006 die Befugnis ab, von ihrer polnischen Fahrerlaubnis im Inland Gebrauch zu machen. Die Klage blieb vor dem Verwaltungsgericht ohne Erfolg....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 B 30/12
2011-01-19
BVerwG 2. Senat, Beihilfefähigkeit; Aufwendungen für Präparate aus chinesischen Heilkräutern; ärztlich verordnete Therapie nach der Traditionellen Chinesischen Medizin (TCM); Arzneimittelbegriff; Notwendigkeit
...Unter diesen Voraussetzungen kann sich auch die Behandlung mit einer Heilmethode als notwendig erweisen, die nicht dem allgemeinen Stand der medizinischen Wissenschaft entspricht, aber nach ernst zu nehmender Auffassung Aussicht auf Erfolg bietet....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 76/10
2012-02-07
BSG 13. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz - unentschuldigtes Ausbleiben eines rechtskundig vertretenen Beteiligten - Aufrechterhaltung eines Beweisantrags - Zurückverweisung
...Der Nachweis der Erwerbsminderung vor diesem Datum, der zu einem Rentenanspruch führen könne, sei nach den medizinischen Befunden nicht erbracht. 4 Das Klage- und Berufungsverfahren blieb erfolglos (Urteile SG Augsburg vom 14.1.2010; Bayerisches LSG vom 6.10.2010). Am 15.9.2010 wurde dem Prozessbevollmächtigten des Klägers die Ladung zum Termin am 6.10.2010 per Empfangsbekenntnis zugestellt....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 392/10 B
2018-01-26
BVerfG 2. Senat 3. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Unzureichende Substantiierung einer gegen die fortdauernde Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (§ 63 StGB) gerichteten Verfassungsbeschwerde (§§ 23 Abs 1 S 2, 92 BVerfGG) - Wiederholung von Einwendungen aus vorangegangenem Verfassungsbeschwerdeverfahren (2 BvR 708/12) bzw unterlassene Vorlage von Unterlagen zu Behandlungsaussichten
...Das Gericht stimme daher mit der Auffassung überein, dass jedenfalls derzeit und perspektivisch auch in den nächsten Jahren keine - therapeutische oder medizinische - Behandlungsmöglichkeit bestehe und damit auch - jedenfalls ohne Hinzutreten weiterer Umstände - von einer fehlenden Erfolgsaussicht der Behandlung auszugehen ist. 6 Einer verantwortbaren verfassungsgerichtlichen Überprüfung dieser - für...
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 725/16
2010-11-09
BSG 2. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - Verletzung der Amtsermittlungspflicht - Verletzung der Amtsermittlungspflicht - Nichteinholung eines Sachverständigengutachtens - Feststellung einer etwaigen absolute Fahruntüchtigkeit bei bestehender Alkoholerkrankung des Klägers
...gestellt: " …ein verkehrsmedizinisch-psychologisches Sachverständigengutachten unter stationären Bedingungen zum Thema 'Fahruntauglichkeit infolge bestehender Alkoholerkrankung' einzuholen, z.B. in der Fachklinik Enzensberg, zum Beweisthema 'absolute Fahruntauglichkeit des Klägers zum Unfallzeitpunkt wegen der bestehenden Alkoholkrankheit' …". 8 Das LSG hat den Antrag mit der Begründung abgelehnt, das Gutachten...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 221/10 B
2014-09-24
BSG 9. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - rechtliches Gehör - Verweigerung eines Schriftsatznachlasses - Verhinderung weiteren Vorbringens - Verschaffung von Gehör durch Stellung eines Beweisantrags - Darlegungsanforderungen
...Das SG hat die Klage abgewiesen und zur Begründung ua ausgeführt, entgegen den Vermutungen des im Klageverfahren eingeschalteten weiteren neurochirurgischen Gutachters habe der zusätzlich beauftragte neuropsychiatrische Gutachter eine depressive, hypochondrische oder phobische Störung nicht bestätigen können (Urteil vom 18.9.2009). Das LSG hat die Berufung des Klägers zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 11/14 B
2012-11-21
BGH 12. Zivilsenat, Rechtliche Betreuung: Voraussetzungen der Anordnung; Betreuerbestellung gegen den freien Willen des betroffenen Volljährigen
...einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung seine Angelegenheiten ganz oder teilweise nicht besorgen kann, auf seinen Antrag oder von Amts wegen einen Betreuer. 8 Im Hinblick auf den erheblichen Eingriff in die Freiheitsrechte, der mit einer Betreuerbestellung verbunden ist, erfordert die Anordnung und Aufrechterhaltung einer Betreuung eine sorgfältige Sachverhaltsaufklärung zu den medizinischen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 114/12