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Urteile für Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-05-11
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "RGFLEX (IR-Marke)" - beschreibende Angabe - Freihaltungsbedürfnis
...Senat München 30 W (pat) 3/10 Markenbeschwerdeverfahren - "RGFLEX (IR-Marke)" - beschreibende Angabe - Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 883 963 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 3/10
2011-09-06
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Lovely Moments" - keine Unterscheidungskraft -
...Auch wenn man eine allgemeine Verständlichkeit der Marke unterstelle, sei das Zeichen unterscheidungskräftig. In ihrer Argumentation hat die Anmelderin den Schwerpunkt auf ihre Beurteilung gelegt, wonach die Marke für keine der beanspruchten Waren als konkrete Beschreibung i....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 503/10
2014-01-22
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "i.demo" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Diese würden die angemeldete Marke im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren daher als sachbezogene Angabe im Sinne von „Internetdemonstration“ bzw. „Veranschaulichung (an Beispielen) im Internet“ verstehen. 8 Es komme nicht darauf an, ob die angemeldete Marke eine Neuschöpfung sei, ob sie bereits im Verkehr verwendet werde oder ob sie lexikalisch nachweisbar sei....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 528/12
2013-11-06
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "NCB/NCB-HP/NUK-HP" – zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und –ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen
...Senat München 24 W (pat) 549/11 Markenbeschwerdeverfahren – "NCB/NCB-HP/NUK-HP" – zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und –ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2009 057 909 hat der 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 549/11
2013-06-25
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "IMMETRO (Wort-Bild-Marke)/METRO (Wort-Bild-Marke)" – zur Einrede mangelnder Benutzung – zur Kennzeichnungskraft –– keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Senat München 33 W (pat) 70/11 Markenbeschwerdeverfahren – "IMMETRO (Wort-Bild-Marke)/METRO (Wort-Bild-Marke)" – zur Einrede mangelnder Benutzung – zur Kennzeichnungskraft –– keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 306 20 463 hat der 33....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 70/11
2013-09-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SardoVINO (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Senat München 27 W (pat) 527/13 Markenbeschwerdeverfahren – "SardoVINO (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2012 036 011.4 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 9. September 2013 durch Vorsitzenden Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 527/13
2015-02-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "AppOtheke" – offenkundige Abwandlung eines gebräuchlichen Begriffs – Berücksichtigung aller verkehrsüblichen Schreibweisen – Wortanfang "App" führt nicht von dem Begriff "Apotheke" weg – keine Bezeichnung einer application
...(und zugleich klangliche) Zäsur in der angegriffenen Marke erzeugen solle, der von der beschreibenden Angabe „Apotheke“ weiter wegführe....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 73/14
2010-01-19
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "it.wood (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Senat München 27 W (pat) 105/09 Markenbeschwerdeverfahren – "it.wood (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 306 78 060.7 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 19. Januar 2010 durch Vorsitzenden Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 105/09
2012-06-19
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "TRUST US - Bayreuth" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 19. Juni 2012 durch Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Kruppa und Richterin Werner beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 516/12
2016-05-13
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Scan2Net" – das Vorliegen des Schutzhindernisses der fehlenden Unterscheidungskraft zum Zeitpunkt der Markenanmeldung ist zuverlässig festzustellen - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...November 2013 aufgehoben, soweit in Ziffer 1. die teilweise Löschung der Marke 304 53 574 angeordnet worden ist. II. Hinsichtlich der Ziffern 1 und 2 wird der vorgenannte Beschluss wie folgt abgeändert: Der Antrag auf Löschung der Marke 304 59 920 vom 4. Dezember 2012 wird insgesamt zurückgewiesen. I. 1 Die am 15. September 2004 angemeldete Wortmarke 304 53 574 2 Scan2Net 3 wurde am 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 26/14
2011-08-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "18 +" – keine Unterscheidungskraft
...Senat München 25 W (pat) 10/11 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "18 +" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … … betreffend das Löschungsverfahren S 355/08 gegen die Marke 303 47 719 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 10/11
2014-09-01
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SCAPE/Glasscape (Gemeinschaftswortmarke)" – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...Den zur Vermeidung von Verwechslungen gebotenen Abstand zur Widerspruchsmarke halte die angegriffene Marke ein. Eine unmittelbare Verwechslungsgefahr sei zu verneinen, weil der nur in der älteren Marke vorhandene Wortbestandteil „Glas“ zu deutlichen und nicht überseh- bzw. überhörbaren Unterschieden in schriftbildlicher und klanglicher Hinsicht führe....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 41/12
2011-08-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "18 Plus" – keine Unterscheidungskraft
...Senat München 25 W (pat) 9/11 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "18 Plus" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … … betreffend das Löschungsverfahren S 326/08 gegen die Marke 303 47 718 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 9/11
2016-04-12
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BLUE IVY/BLUE IVY CARTER (Gemeinschaftsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Senat München 27 W (pat) 7/15 Markenbeschwerdeverfahren – "BLUE IVY/BLUE IVY CARTER (Gemeinschaftsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2012 013 920.5 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 7/15
2012-05-22
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "jungbrunnen" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 22. Mai 2012 durch Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Kruppa und Richterin Werner beschlossen: Die Beschwerde der Markeninhaberin wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 26/11
2013-05-06
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BE HAPPY" – fehlende Unterscheidungskraft
...Er würde die angemeldete Marke daher in Bezug auf die hier beanspruchten Waren nur und ausschließlich als Werbeaussage verstehen; dem Zeichen fehle daher die erforderliche Unterscheidungskraft....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 26/13
2011-04-27
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "NucNet (IR-Marke)" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Senat München 26 W (pat) 60/10 Markenbeschwerdeverfahren – "NucNet (IR-Marke)" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 912 136/38 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgericht in der Sitzung vom 27. April 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 60/10
2010-07-06
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "experimenta" – keine Unterscheidungskraft
...Dies ist damit begründet, die angemeldete Marke sei die lateinische Bezeichnung für "Versuche, Experimente". Die Bezeichnung biete sich ohne Weiteres als Inhaltsangabe für die besagten Dienstleistungen an....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 156/09
2010-07-13
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Cosmetics" - keine Unterscheidungskraft - zukünftiges Freihaltungsbedürfnis
...Januar 2009 aufzuheben. 11 Die Anmelderin hält die Marke für unterscheidungskräftig. Die Aussage sei überraschend, ungewöhnlich und überaus phantasievoll. Damit hebe sie sich von Standard-Marken im Bekleidungssektor deutlich ab. Sie werde deswegen gut erinnert. 12 Die dem Erinnerungsbeschluss beigefügten Anlagen würden keine unmittelbar beschreibende Wirkung der Marke belegen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 148/09
2019-04-10
BPatG 29. Senat
...Senat München 29 W (pat) 579/17 In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 30 2015 033 095 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 10. April 2019 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Dr. Mittenberger-Huber und der Richterinnen Akintche und Seyfarth beschlossen: Die Beschwerde der Widersprechenden wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 579/17