4.960

Urteile für Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-11-09
BGH 1. Zivilsenat, Markenschutz: Kennzeichnungskraft einer originär schutzunfähigen Unionsmarke im Inland bei erlangter Unterscheidungskraft infolge Benutzung; Nachweis einer durchschnittlichen Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke - OXFORD/Oxford Club
...Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, dem Grad der Ähnlichkeit der Marken und der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 45/16
2019-02-05
BPatG 27. Senat
...Senat München 27 W (pat) 104/16 In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2014 072 940 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 104/16
2012-12-13
BGH 1. Zivilsenat, Markenschutz im Internet: Adword-Werbung mit einer fremden Marke als Schlüsselwort - MOST-Pralinen
...Zivilsenat I ZR 217/10 Markenschutz im Internet: Adword-Werbung mit einer fremden Marke als Schlüsselwort - MOST-Pralinen MOST-Pralinen Wird Internetnutzern anhand eines mit der Marke identischen oder verwechselbaren Schlüsselworts eine Anzeige eines Dritten angezeigt (Keyword-Advertising), ist eine Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion der Marke grundsätzlich ausgeschlossen, wenn die Anzeige in...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 217/10
2012-05-30
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "XXXXXL/XXXL (Gemeinschafswortmarke)/XXXL (Gemeinschafswortmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – zur Warenidentität und zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...Januar 2010 eine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken verneint und die beiden Widersprüche zurückgewiesen. Zur Begründung hat sie ausgeführt, es sei von einer unterdurchschnittlichen Kennzeichnungskraft der widersprechenden Marken "XXXL" auszugehen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 513/10
2013-03-11
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "Girls´Secret (Wort-Bildmarke)/women´secret (Wort-Bildmarke)" – keine Verwechslungsgefahr
...April 2010 aufzuheben und auf den Widerspruch die Marke Nr. 305 77 027 zu löschen. 23 Die Inhaberin der angegriffenen Marke beantragt, 24 die Beschwerde zurückzuweisen. 25 Sie schließt sich den Feststellungen der Markenstelle an....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 89/10
2010-10-11
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Sammy/Sammy's Super Sandwich" – zur Kennzeichnungskraft - Warenähnlichkeit – unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Senat München 25 W (pat) 6/09 Markenbeschwerdeverfahren – "Sammy/Sammy's Super Sandwich" – zur Kennzeichnungskraft - Warenähnlichkeit – unmittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 303 21 888 hat der 25. Senat (Marken Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 6/09
2014-04-08
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "IPO FOKUS (Wort-Bild-Marke)/FOCUS (Widerspruchsmarke zu 1])/FOCUS (Widerspruchsmarke zu 2])/FOCUS (Widerspruchsmarke zu 3]), Gemeinschaftswortmarke)/FOCUS GESUNDHEIT (Widerspruchsmarke zu 4], Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...der Beschwerdesache … betreffend die Marke Nr. 30 2009 007 887 hat der 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 34/13
2014-07-02
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "aufbäumendes Pferd in Flaschenform (dreidimensionale Marke)/Dressurpferd in Flaschenform (dreidimensionale Marke)" – Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen
...Senat München 26 W (pat) 538/13 Markenbeschwerdeverfahren – "aufbäumendes Pferd in Flaschenform (dreidimensionale Marke)/Dressurpferd in Flaschenform (dreidimensionale Marke)" – Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen In der Beschwerdesache … betreffend...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 538/13
2012-11-29
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Stevi-Gums" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Senat München 25 W (pat) 24/12 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Stevi-Gums" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 30 2009 060 845 (hier: Löschungsverfahren S 298/10 Lösch) hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 24/12
2014-11-13
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „Sammy’s/Sammy’s Super Toasties/Sammy’s Super Sandwich“ – keine Glaubhaftmachung der rechterhaltenden Benutzung der Widerspruchsmarke 1 – keine Verwechslungsgefahr mit Widerspruchsmarke 2, großer Warenabstand mit Tendenz zur Warenferne
...Außerdem werde die Marke umfangreich beworben, wie bereits im Patentamtsverfahren mit eidesstattlicher Versicherung glaubhaft gemacht worden sei....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 81/12
2016-08-02
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FRUTTA PUR/Fructa" - zur Kennzeichnungskraft – zur rechtserhaltenden Benutzung - Warenidentität – keine Verwechslungsgefahr – Kostenentscheidung – keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...März 2009. 8 Gegen diese Marke hat die Widersprechende aus der am 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 25/16
2014-06-04
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Lehmitz/Lehmitz/Weinhaus am Stadtrand Dirk Lehmitz e. K." – Widerspruch aus mehreren geschäftlichen Bezeichnungen – Fälligkeit mehrerer Widerspruchsgebühren – nur eine Gebührenzahlung: Klarstellung, für welchen Widerspruch die Gebührenbezahlung bestimmt ist – Abstellung auf das Widerspruchskennzeichen "Lehmitz" – fehlender Beweis für ein bundesweit tätiges Unternehmenskennzeichen mit älterem Zeitrang – bei bösgläubiger Anmeldung kann die Marke auf Antrag in einem...
...in einem Löschungsverfahren gelöscht werden – keine Prüfung im Widerspruchsverfahren In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 30 2010 057 080 hat der 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 88/13
2016-12-06
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Vogelsilhouette nach links ausgerichtet (Bildmarke)/Vogelsilhouette nach rechts ausgerichtet (Bildmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Warenähnlichkeit und –identität – keine Verwechslungsgefahr
...Im Übrigen bestünde auch keine mittelbare Verwechslungsgefahr zwischen den gegenüberstehenden Marken, denn zum einen weichen diese grundlegend voneinander ab und zum anderen sei die jüngere Marke nicht als die modernisierte Form der älteren Marke anzusehen. 13 Gegen den am 28. November 2015 zugestellten Beschluss wendet sich die Markeninhaberin mit ihrer am 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 67/16
2018-12-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TAIA/TAIGA (Unionsmarke)" – Warenidentität -ähnlichkeit und -unähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – Einrede mangelnder Benutzung - teilweise unmittelbar klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr
...Januar 2011 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register angemeldet und am 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 79/16
2014-04-24
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Peak Elements/Peek" – zur Kennzeichnungskraft – zur rechtserhaltenden Benutzung - Benutzungsform verändert den kennzeichnenden Charakter der Marke nicht - Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr
...Senat München 27 W (pat) 121/11 Markenbeschwerdeverfahren – "Peak Elements/Peek" – zur Kennzeichnungskraft – zur rechtserhaltenden Benutzung - Benutzungsform verändert den kennzeichnenden Charakter der Marke nicht - Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke Nr. 30 2008 044 619 hat der 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 121/11
2013-11-07
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „Carboron (Wort-Bildmarke)/CarboREN“ – teilweise Dienstleistungsidentität – klangliche und bildliche Verwechslungsgefahr
...Senat München 33 W (pat) 537/12 Markenbeschwerdeverfahren – „Carboron (Wort-Bildmarke)/CarboREN“ – teilweise Dienstleistungsidentität – klangliche und bildliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2010 055 252 hat der 33. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch die Richterin Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 537/12
2016-02-25
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Monascor/Monachol" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und –ähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr
...Senat München 25 W (pat) 541/13 Markenbeschwerdeverfahren – "Monascor/Monachol" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und –ähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2012 002 702 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 541/13
2017-05-10
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FEUERTEUFEL/Feuerteufel" – Einrede mangelnder Benutzung – fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – Zurückweisung der Beschwerde – Begründetheit der Anschlussbeschwerde
...Auf die Anschlussbeschwerde der Inhaberin der angegriffenen Marke wird der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes, Markenstelle für Klasse 29, vom 17. September 2013 aufgehoben. I. 1 Die Wortmarke 2 "FEUERTEUFEL" 3 ist am 24. August 2009 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für folgende Waren angemeldet und am 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 19/16
2018-04-24
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ERMES 69/HERMÈS (Unionsmarke)" – Warenähnlichkeit - Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr – zur Zulässigkeit und Erforderlichkeit der öffentlichen Zustellung
...Juli 2013 veröffentlichten Marke hat neben anderen Widersprechenden die Inhaberin der seit dem 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 534/15
2010-03-17
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hedona/Dona" – zur Kennzeichnungskraft - teilweise Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des gedanklichen Inverbindungbringens - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne - keine Zulassung der Rechtsbeschwerde
...August 1953 eingetragenen Marke 642 090 23 Dona 24 die seit einer Teillöschung im Jahre 1973 (noch) für 25 "Arzneimittel" 26 Schutz genießt. 27 Der Widerspruch richtet sich gegen alle ähnlichen Waren/Dienstleistungen der jüngeren Marke. 28 Mit einem beim Deutschen Patent- und Markenamt am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 1/09